Meinungsfreiheit in Deutschland: Es ist schon 5 nach 12!

Eine eindringliche Mahung von David Berger, die Meinungsfreiheit, quasi die frische Luft eines lebendigen, freien Körpers, nicht zu Grabe zu tragen

philosophia perennis

(David Berger) Auch wenn es manchmal so aussieht, aber Justiziminister Maas ist mit seinen Träumen von einer lückenlosen Überwachung der in sozialen Netzwerken veröffentlichten öffentlichen Meinung nicht alleine. In der vergangenen Woche sprang auch der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder auf das rasende Pferd auf und drohte den sozialen Netzwerken harte Strafen an, falls sie sich nicht um „Hasskommentare“ kümmern.

Wenig verwunderlich war es schließlich, dass sich auch die immer mehr als Verbotspartei agierenden Grünen zu Wort meldeten und der Hamburger Justizsenator Till Steffen bekannt gab, er wolle bei der anstehenden Fachministerkonferenz des Bundesrats eine Beschlussvorlage einbringen, nach der „Shitstorms“ im Internet künftig als „bandenmäßige Straftaten“ eingestuft werden.

Solche Ankündigungen zeigen, noch bevor sie überhaupt Gesetz werden, ihre Wirkung. Eine Studie hat jüngst ergeben, dass mehr als ein Drittel der Bundesbürger Angst haben, ihre politische Meinung überhaupt noch öffentlich zu sagen.

Sowohl Hassrede wir auch „Bandenmäßigkeit“ sind dabei juristisch wenig aussagbare…

Ursprünglichen Post anzeigen 328 weitere Wörter

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s