Ein Gastbeitrag von Dr. Christian Stahl, Medienkanzlei REPGOW
Facebook habe ein virtuelles Hausrecht und könne daher aussperren wie und wen es wolle, da das Angebot ja kostenlos wäre. Als Privatunternehmen sei es nicht an die Grundrechte gebunden. „Hasssprache“ sei illegal und das größte Problem im Internet. Etliche Mythen geistern durch die Köpfe nicht weniger. Dr. Christian Stahl, Inhaber der Medienkanzlei REPGOW, der in der Causa Beatrix von Storch Strafanzeige gegen die Polizei Köln erstattete und mit dem zusammen ich Facebook wegen rechtswidriger Sperrungen vor ein deutsches Gericht zu bringen gedenke, räumt mit diesen Fehlvorstellungen ein für alle mal auf.
Mythos Nr. 1 – Facebook und das virtuelle Hausrecht
Wir befassen uns schon seit längerem mit den massiven Löschungen bei Facebook und der halbstaatlichen Zensur, die dort ausgeübt wird. Im Zusammenhang damit hört man immer wieder bestimmte Mythen hinsichtlich dessen, was Facebook tun darf oder nicht. Mit den wichtigsten wollen wir heute aufräumen.
Ja, es gibt ein virtuelles Hausrecht, und grundsätzlich steht das auch jedem zu, der einen eigenen Blog oder sonstigen Internetauftritt betreibt. Der Unterschied bei Facebook ist aber der, dass das Geschäftsmodell von Facebook darauf ausgerichtet ist, dass Nutzer ihre eigenen Vorstellungen, Meinungen und Ansichten kundtun können. Facebook liefert selber gar keinen Inhalt, anders als etwa die Nachrichtenmagazine das auf ihren Seiten tun, sondern überlässt es ausschließlich seinen Nutzern, den Inhalt zu gestalten.
Und dementsprechend sind dann auch die Nutzungsbedingungen von Facebook gestaltet. Facebook hat zwar die Möglichkeit, in dem Vertrag mit den Nutzern, also den Nutzungsbedingungen oder Gemeinschaftsstandards, zusätzliche Regelung aufzustellen. Aber zum einen sind diese Regelungen sehr allgemein gehalten, vor allem aber kann Facebook diese Regeln nicht nach Belieben anpassen, denn sie liegen ja dem Vertrag mit dem Kunden zugrunde.
Mythos Nr. 2 – Facebook kann Nutzer aussperren, weil das Angebot kostenlos ist
Nein, das Angebot von Facebook ist alles andere als kostenlos. Vielmehr bezahlen wir die Nutzung von Facebook sogar dann, wenn wir gar nicht online sind, nämlich mit unseren Daten – unseren Interessen und Vorlieben, unseren Verbindungen zu anderen Menschen und vielen weiteren Informationen über uns selbst. All das ist für Facebook echtes Gold, damit verdient Facebook Geld und davon nicht wenig.
Der Vertrag mit Facebook ist in Wirklichkeit also ein ganz normales Austauschverhältnis und alles andere als eine Schenkung oder Gefälligkeit. Und wie bei jedem anderen entgeltlichen Vertrag sind hier von beiden Seiten die Regeln einzuhalten.
Mythos Nr. 3 – Facebook ist nicht an Grundrechte gebunden
Das ist eine Halbwahrheit. Richtig ist, dass Grundrechte wie insbesondere das Grundrecht der Meinungsfreiheit zunächst einmal nur staatliche Institutionen verpflichten, und Facebook ist nach wie vor kein Staat. Aber das Bundesverfassungsgericht hat schon in den fünfziger Jahren anerkannt, dass die Grundrechte auch im Verhältnis zwischen privaten mittelbare Anwendung finden können. Das ist die sogenannte Drittwirkung.
Diese Drittwirkung tritt immer dann ein, wenn Vertragsbedingungen ausgelegt werden oder wenn Nutzungsbedingungen in einer AGB-Kontrolle überprüft werden, oder auch wenn es einfach nur um allgemeine Maßstäbe des Zivilrechts wie etwa Treu und Glauben oder guten Sitten geht.
Hier spielt es eine gewaltige Rolle, dass Facebook so eine große Marktmacht hat, dass Facebook für 40 Millionen Bundesbürger Teil des täglichen Lebens und wichtigstes Instrument des Meinungsaustausches geworden ist. Hier bestimmte Meinungen zu unterdrücken, verstößt ganz klar gegen die guten Sitten, weil es sich faktisch auswirkt wie eine Beschränkung der Meinungsfreiheit.
Der zweite Grund, warum Facebook Grundrechte beachten muss ist, dass die Zensur von Facebook in Wirklichkeit vom Staat getrieben ist. Der Bundeszensurminister Heiko Maas tut ja alles dafür, ihm missliebige Meinungen zu unterdrücken und versucht das zu erreichen, indem er anstelle staatlicher Maßnahmen eben Facebook verpflichtet hat, die Meinungsfreiheit zu beschneiden. Wenn Facebook sich hier zum Werkzeug staatlicher Willkür macht, gelten die Grundrechte natürlich erst recht. Auch das ist ein anerkannter Grundsatz im Verfassungsrecht: Es gibt keine Flucht ins Privatrecht.
Mythos Nr. 4 – „Hass-Sprache“ ist illegal
Das ist schlicht Blödsinn und Teil einer Propagandakampagne, die aufgerichtet ist, die Meinungsfreiheit zu beschneiden. Es gibt keine gesetzliche Definition von „Hasssprache“ („Hatespeech“). Auch bösartige, unangenehme, aus unserer persönlichen Wahrnehmung heraus widerliche Äußerungen sind zunächst mal Meinungen, und sie finden – auch das ist ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – ihre Grenzen erst dort, wo zur Gewalt oder zum Hass gegen andere explizit aufgerufen wird.
Man muss sich klar machen, dass das Bundesjustizministerium selber auf parlamentarische Fragen bei vielen tausend Sperrung auf Facebook kein einziges strafrechtlich relevantes Verhalten nennen konnte.
Mythos Nr. 5 – „Hasssprache“ ist das größte Problem im Internet
Auch hier ein ganz klares nein. Genauso wie der Begriff der Hass-Sprache eine Erfindung der Propaganda ist, ist auch das angebliche Problem in Wirklichkeit keines. Selbstverständlich gibt es jede Menge unanständige Äußerungen, auch verbotene Äußerungen im Internet. Und auch auf Facebook treffen wir immer wieder mal auf strafrechtlich relevante Aussagen. Aber das trifft eben für die meisten Äußerungen nicht zu.
Man kann es nicht oft genug wiederholen: Meinungsfreiheit besteht darin, den Leuten zu sagen, was sie nicht hören wollen. Ihre Meinung muss niemandem gefallen und umgekehrt. Keiner von uns ist im Besitz der Wahrheit, wir Menschen sind darauf angewiesen, unterschiedliche Standpunkte auszutauschen, um uns der Wahrheit wenigstens annähern zu können.
Das Ganze nochmals in Kürze in Bild und Ton
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Dieser Artikel erschien zuerst auf der Internetseite der Medienkanzlei REPGOW und erscheint hier mit freundlicher Genehmigung von Dr. Christian Stahl, dem Inhaber der Kanzlei.
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Titelbild: Pixabay, CC0 Creative Commons
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300sel
Wer sich in die psychische Abhängigkeit „sozialer Medien“ begibt, dem ist wirklich kaum noch zu helfen. Es ist überaus erschreckend zu lesen, dass die Krake Facebook bereits die Hälfte unserer Bevölkerung so süchtig gemacht haben soll wie oben beschrieben. Jeder Betroffene sollte (sofern er das noch auf die Reihe bekommt) einmal gründlich in sich gehen und reflektieren, ob das tatsächlich der Sinn des Lebens sein kann? Brave new world …
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Jürgen Fritz
Leider verstehen einige partout nicht, um was es eigentlich geht (verkümmertes politisches Bewusstsein) und es scheint unmöglich zu sein, eine entsprechende Begriffsbildung und Horizontweitung im jeweiligen subjektiven Geist evozieren zu können, der hartnäckig darauf besteht, ausschließlich um das eigene kleine Ich kreisen zu wollen.
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300sel
Dass das Netzwerkdurchsetzungsgesetz nur als staatliche Zensuranordnung verstanden werden kann, sehe ich schon auch so. Gleichwohl ist zum Glück doch bis heute kein Mensch verpflichtet, seine Lebenszeit Facebook und Co. zu widmen. In die grassierende Sucht nach einer Lebensgestaltung entlang „sozialer Medien“ begeben sich die Betroffenen auf freiwilliger Basis. Niemand zwingt sie dazu (jedenfalls noch nicht). M.E. ein Themenfeld, dem sich Pädagogen und Psychologen dringend stärker widmen sollten …
Vielleicht verstehen Sie jetzt besser, was ich zum Ausdruck bringen wollte?
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Wolfgang Bartels
Es gibt noch etwas weiteres.
Facebook ist mit Stammsitz in den USA.
Zentrale für Europa ist in Irland.
Beide Länder sind Unterzeichner der UN Menschenrechte
Art. 19 der Allgemeinen Menschenrechte berufen sich explizit auf die Meinungsfreiheit.
Auch Facebook ist als Global Player den Allgemeinen Menschenrechten verpflichtet.
Artikel 19. Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.
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Surgeon100
Das ist sicher so richtig,
aber es ist eben auch so, dass vieles über diese Medien und auch FB läuft, so dumm das Ganze auch ist !
Man kann das nun abschalten für sich, wenn mal will,
aber dann erreicht man auch gewisse Dinge nicht und Menschen nicht mehr.
Ich habe mehrfach bei den entsprechenden Stellen und Ministerien in Deutschland angerufen und gefordert, die Macht dieses ekeligen privaten Dreckskonzerns FB prinzipiell zu begrenzen,
und da kann man leicht sich eine entsprechende Gesetzgebung ausdenken, das einfachste wäre wie in anderen Bereichen auch die sog. freiwillige, aber überwachte Selbstkontrolle.
Tut man aber nicht, keine Ahnung warum nicht, ich denke, man ist dumm !
Die andere Seite ist eben die real psychisch kranke Digitalisierung und Virtualisierung der Welt !
Das ist krank, und die Leute sind auch krank.
Sie schreiben sogar Unbekannten privateste Dinge, die ein normaler Mensch sich gar nicht anhören kann ohne etwas zu tun und betroffen zu sein.
Die Realität aber meiden sie und wollen sie nicht.
Das ganze Bewusstsein bewegt sich mehr oder weniger im virtuellen digitalen Raum. Normal ist das nicht.
Eine sehr sehr eigenartige Entwicklung, und da kann man ruhig Orwell oder Huxley zitieren.
Es entwickelt sich aber der Mensch nur im realen Kontakt und Leben, und nicht virtuell.
Selbst unter den Christen geht es mittlerweile so, man postet das halbe Internet voll, weil man was sein und darstellen will,
aber real läuft wenig bis gar nichts.
Man vergisst da völlig:
An den Taten werdet ihr sie erkennen !
Und: Wir haben doch aber in deinem Namen gepredigt und geweissagt…….
Aber: als ich nackt war, habt ihr mich nicht bekleidet, als ich durstig war, habt ihr mir nichts zu trinken gegeben etc pp
Wann haben wir dir das nicht getan ??
Was ihr einem meiner Nächsten getan habt, habt ihr mir getan, und was ihr ihm nicht getan habt, habt ihr auch mir nicht getan ! Weichet von mir ihr Übeltäter !
Das Ganze liegt aber auch an der Egozentrisierung der Welt. Die Menschen finden nicht mehr zueinander, man stellt sich überall dar, die Meinung ist gefragt und das Ganze wird gepusht.
Die Egos bauen sich immer mehr auf, auch wenn sie noch so wenig taugen und keine Ahnung haben.
Aus meiner fundamentalistischen Sicht müßte man das Internet mal abschalten, kein Kino, keine Ablenkung. Nur noch der Mensch selbst ohne jede Ablenkung.
Dann muss er zum Nachbarn gehen, zu anderen und wieder reale Kontakte pflegen und sich kümmern.
So wie häufig in Nachkriegszeiten und in Not und Elend.
Dann merkt der Mensch wieder, wie arm er alleine ist, und dann kommen wieder die Grundwerte ins Spiel.
In der Krisenregionen dieser Erde ist wohl so, aber anderen geht es wiederum zu gut.
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300sel
„Aus meiner fundamentalistischen Sicht müßte man das Internet mal abschalten, kein Kino, keine Ablenkung. Nur noch der Mensch selbst ohne jede Ablenkung.“
Mein Reden. Längst überfällige digitale Entgiftungskur. Und das Problem der niedrigen Geburtenraten würde sich dadurch womöglich auch ganz von selbst lösen … 😉
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Runenkrieger11
Hat dies auf Treue und Ehre rebloggt.
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pressefreiheit24
Hat dies auf pressefreiheit24 rebloggt.
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Paola
Leider wurde ich auch gesperrt, weil ich ein Wiederholungstäter sei, ich wurde scheinbar gemeldet wegen geistigem Eigentum, mehr werde ich wohl nie erfahren, werde wie ein Verbrecher behandelt. Werde wihl für immer gesperrt sein Mittlerweile erhalte ich nicht mal mehr eine Antwort.
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Surgeon100
Man kann sich wie ich auch neue Profile aufmachen, anderer Name, anoymisiert,
Es läuft immer wieder in die gleiche Richtung.
Aber es ist nicht nur FB selbst, es sind die Millionen Denunzianten in Deutschland. Und das ist das eigentlich Schlimme !
Sie hocken überall im Internet und scheissen andere an, beleidigen und denunzieren.
Ich nenne das immer den Nazigeist, was ja keiner hören will, heute meist die Linken u.a.
Den Nächsten fertig machen. anschwärzen, im realen Leben anzeigen, nicht weil da etwas dran wäre, sondern meist nur, weil man selbst etwas zu verbergen hat und aufgedeckt wird.
Am Ende Menschen fertig machen und denunzieren !
Leider spielt die Justiz auch oft genug diese Rolle mit mit ihren Gedanken- und Wortkontrolle, man darf dies und jenes nicht sagen etc pp
Allerdings ist eine Beleidigung nicht ein einfaches Wort, sondern nur eine bewusst unwahre negative Behauptung, daher sind viele verurteilte angebliche Beleidigungen gar keine !
Aber kaum einer fechtet das durch.
Genauso ist es oft genug mit angeblich übler Nachrede oder Verleumdung: oft genug sind solche Aussagen wahr und damit keinerlei Tatbestand !
In ganz Deutschland sind zudem bisher 100e wenn nicht 1000e Menschen wegen FB-Posts vor Gerichten verurteilt worden
und wissen gar nichts voneinander !
Teils wegen banaler Posts, die keinerlei Straftatbestand erfüllen, aber dennoch so verurteilt werden !
Wer nicht durch alle Instanzen geht, hat ein Problem, muss zahlen, ist bestraft und die Staatskasse füllt sich !
Gegenbeispiel Stürzenberger in München, der in der 2. Instanz gewonnen hat, aber auch prominent ist und viele Unterstützer hatte !
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Paola
Ja habe schon versucht ein neues Profil zu machen, wurde innert kürzester Zeit geblockt, wohl wegen der IP Adresse. Aber ich möchte kein neues Orifil brauche mein altes, wegen Kontakte, Fotos und Marketplace.
Soviel ich weis ging es bei mir um geistiges Eigentum, so ein blöder lustiger Spruch und leider war es öffentlich, mein Fehler. Scheinbar wurde ich mehrmals gemeldet….
Gibt Keute die haben einfach nicht besseres zu tun….
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300sel
Ich bin mir sicher, dass Sie den durch Ihre Facebook-Sperre zu verbuchenden Zeitgewinn in positive Energie und eine lange nicht gekannte Lebensqualität umwandeln können, wenn Sie es wollen. Nur Mut – versuchen Sie es, treffen Sie wieder reale Menschen in physischer Gestalt und Sie werden am Ende froh sein, von der Krake Facebook losgekommen zu sein! 🙂
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Paola
Danke, ja das sicher, habe mit Fitness begonnen 😁hatte aber auch so meine Kontakte, mir geht es um meine Seiten, Gruppen und vor allem Marketplace, konnte noch nie so vieles verkaufen wie darüber 😉
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nouseforislam
Ich bin jetzt zum siebten, achten oder x-ten Mal gesperrt. Antwort haben ich von denen noch NIE bekommen.
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Paola
Ich habe 2 mal eine Antwort erhalten, aber nie klar wegen was ich gesperrt wurde, und scheinbar für immer 😳😢
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MoshPit
Hat dies auf MoshPit's Corner rebloggt.
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Surgeon100
Dieser elendige Konzern von Zuckerberg, einem würdelosen Nerd,
knebelt und gängelt die halbe Gesellschaft,
und ohne Gerichte kann man praktisch nichts tun !
Auch hier hätte die BR längst ihn zu öffentlichen Anlaufstellen zwingen können, Geld genug hat dieser miese Konzern !
und Milliarden reichen für Hotlines und ständig präsente Ansprechpartner.
Der Datenschutz wird auch nicht gewährleistet, mittlerweile geht nicht mal die Einrichtung eines Profils ohne private Telefonnummer !
Ich hatte mal den Satz gepostet zur laufenden Sprachkontrolle.
„Ich, als Neger (Sklave) meiner Firma würde dennoch gerne in Oberneger (Ort bei Olpe) wohnen.“
Es hatte jemand in FB die entsprechenden Ortsschilder als Bilder veröffentlicht.
Daraufhin wurde ich gesperrt – Ursache aber Anscheissen von sog. linken Nerds.
Als ich wieder entsperrt war, postete ich, dass ich wegen diesem Wort gesperrt wurde (hatte ja zudem nur mich selbst angesprochen) und FB anzeigen werde.
Kurz danach wurde ich wegen dieser Äußerung erneut gesperrt !
Es scheint so zu sein, dass mittlerweile sogar die Kritik an FB selbst beobachtet und sanktioniert wird !
Das hat auch mit Hatespeech nichts mehr zu tun !
Es ist einfach direkte und konsequente Unterdrückung von Menschen und ihrer Meinungsäußerung.
FB muss weltweit als privater Konzern in seine Schranken gewiesen werden durch entsprechende Gesetzgebung,
in der BRD könnte man anfangen, man tut es aber nicht.
Ev. war das sog. Digitalministerium der FDP so gemeint, das es aber auch noch nicht gibt.
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300sel
Na ja, ob dieser „würdelose Nerd“, wie Sie ihn (Zuckerberg) bezeichnen, die Daten- und Psycho-Abhängigkeitskrake ‚Facebook‘ wirklich so ganz alleine und aus dem Nichts geschaffen hat? Das scheint mir ungefähr so wahrscheinlich wie der kometenhafte Aufstieg gerade volljähriger sibirischer Waisenknaben aus dem Nichts zu den reichsten Oligarchen Russlands ohne jedes Zutun Dritter. Diese Selfmade-Milliardär-Darsteller und ihre Statisten-Kollegen für die Forbes-Liste sind doch nur Bestandteil einer schönen Glitzer-Fassade für das staunend davor sitzende Dummvolk, das immer noch glaubt, wir lebten in einer demokratischen Gesellschaft, in der jeder (unbesehen seiner Weltanschauung, seines Intellekts usw. usf., um mal schön politisch korrekt zu bleiben) alles erreichen kann, wenn er sich nur genügend anstrengt.
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nouseforislam
So, jetzt hat es mich auch wieder erwischt. Die „hatespeech“ hat mich eingeholt. „Hast du Allah in der Birne, ist kein Platz mehr im Gehirne.“ Das reicht für 30 Tage Sperre bei FB. Oder liegt es daran, dass ich das „du“ nicht groß geschrieben habe? Dieser Zensurfaschismus dieser Maas’schen Erfüllungsgehilfen ist unglaublich. Das ganze tiefschürfende Gerede – auch hier – bringt alles nix: Wir bewegen uns auf iranische, chinesische oder saudische Verhältnisse zu.
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maddin67
Man könnte Facebook treffen, wenn z.B. der CCC Aktionen brächte, dass Facebook selbst „Hatespeech“ schreiben würde und somit tageweise seine eigene Plattform zusperren müsste.Hihi. War nur ironisch, aber interessant wär das schon….
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ikhlas93
In der Tat stellen die sogenannten Hassbotschaften keine Straftat dar, dennoch hat Facebook in seinen Gemeinschaftsstandards diese für sich definiert.
Dort können wir folgendes lesen.
[…] Die Präsenz von Organisationen und Personen, die Hass gegen diese geschützten Gruppen schüren, ist auf Facebook nicht zulässig […]
Und somit wären Sie, Hr. Fritz überführt. Denn Ihre „Analysen“ über den Islam, wenn man diese überhaupt so nennen darf, schüren genau diesen Hass gegen Muslime. Völlig unkritisch versuchen Sie kausale Zusammenhänge zwischen der Migrantenkriminalität – die derzeit tatsächlich ein Problem darstellen – und dem Islam herzuleiten.
Sie messen mit zweierlei Maß und untergraben dabei Ihre eigenen Prinzipien nur um ein Meinungsbild der Systemkritiker und einiger Meinungsmacher aufrechtzuerhalten. Beispielsweise fordern Sie in der Angelegenheit Björn Höcke vs. Zentrum für Politische Schönheit völlig zurecht die Hexenjagt gegen Hr. Höcke einmal genau zu hinterfragen und seine Rede näher zu analysieren, was Sie auch detailliert gemacht haben.
https://juergenfritz.com/2017/12/17/ruch-hoecke/
Beim Thema Islam schauen Sie dann aber nicht mehr so genau hin. Sie versuchen völlig dilettantisch einige Verse zu deuten indem Sie die umliegenden Verse einfach mal so ignorieren, so dass dem Leser suggeriert wird der Islam erlaube es Nichtmuslime zu töten, zum Beispiel. Ich habe Sie bereits hier demaskiert indem ich schlicht und einfach den Zusammenhang wiederhergestellt und wirklich ganz grob die Hintergründe näher durchleuchtet habe.
https://juergenfritz.com/2017/05/23/muslime-immer-wieder-grausame-taten/
Im Grunde genommen tun Sie genau das was die Medien mit Björn Höcke oder Akif Pirinçci auf seiner PEGIDA-Rede gemacht haben.
Herr Fritz, kognitive Überforderung oder perfider Charakter?
Ich bin kein Jurist, aber im diesem Fall muss ich Facebook rechtgeben, auch wenn ich die derzeitige Zensurpolitik für sehr fragwürdig halte. Die Streuung Ihres Halbwissens über den Islam ist brandgefährlich und schürt Hass gegen Muslime.
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300sel
Wer selbst denken kann, braucht weder Bibel noch Tanach oder Koran um klar zu sehen. Insofern ist heute nichts aktueller als ‚Religion (welche auch immer) ist Opium für das (dumme) Volk‘.
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ikhlas93
Religion war und ist ein ständiger Wegbegleiter des Menschen. Mal mehr mal weniger und das wird sich auch in Zukunft nicht ändern. Sie sollten sich damit abfinden, da bringt es auch nicht viel sich selbst zu liken 😉
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300sel
Das kann jeder Mensch gerne für sich selbst handhaben wie er möchte. Da will ich niemandem Vorschriften machen. Aber es kann und darf eben auch keine Vorschriften darüber geben, dass man überhaupt „gläubig“ zu sein hat oder gar, welchem Glauben man anzugehören hat. Im säkularen Staat gibt es keine Amtskirche, egal welche. Folglich kann es auch keine Beurteilung von Menschen danach geben, ob – und falls ja, welcher – Religion sie angehören oder welch geistlicher Weltanschauung sie sonst so fröhnen. Dazu gehört auch, dass JEDER respektiert, dass der Glaube oder Unglaube des anderen dessen Privatsache ist. Schon gar nicht können irgendwelche religiösen Gebote weltliches Recht aushebeln. Punkt.
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ikhlas93
Dem ist nichts hinzuzufügen. Dafür bekommen Sie auch einen Like von mir und brauchen es nicht selbst zu tun
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Matthias Steinkötter
Ich habe im Oktober/November aufgrund der Medienberichterstattung über das Untertauchen von 30.000 `Kulturbereichern` weinen dieser Berichte mit folgenden Worten kommentiert: “ Haha… Merkel hat 30.000 Gäste verloren“ . Seit Sonntag bin ich für 3 Tage gesperrt. Was ist bloß an diesem Kommi `Hatespeech`???
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Pingback: Fünf Mythen um Facebook – Von „Hasssprache“ und anderem Blödsinn respektive linker Propaganda – Leserbriefe