Dr. Christian Stahl erstattet Strafanzeige gegen Ströbele (Grüne) wegen Anstiftung zur Versammlungssprengung

19Feb
von Jürgen Fritz

Von Jürgen Fritz, 19. Feb 2019

Am Samstag fand in Berlin eine angemeldete Demonstration, der Marsch der Frauen aufs Kanzleramt statt. Von verschiedenen Seiten wurde dazu aufgerufen, diesen Marsch zu stören oder zu verhindern, so auch von dem langjährigen grünen Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele. Damit stellt sich die Frage, ob er sich nicht einer Straftat nach § 21 Versammlungsgesetz schuldig gemacht hat, indem er öffentlich zur Sprengung der Versammlung anstiftete. Eindeutig ja, sagt mein Anwalt Dr. Christian Stahl, Kanzlei REPGOW in Regensburg, und hat daher Strafanzeige gegen Ströbele erstattet.

Grünenpolitiker Ströbele stiftet zu Straftaten an und begeht damit selbst eine

Leyla Bilge hatte am Samstag in Berlin einen Marsch der Frauen organisiert. David Berger und Imad Karim sind als Gastredner aufgetreten. Diese Demonstration war ordnungsgemäß angemeldet, der Streckenplan mit der Polizei Berlin genau abgesprochen.

Es handelte sich um einen Marsch der Frauen auf das Kanzleramt in Berlin, ein Marsch für die Freiheit der Frau, gegen Islamisierung und Migrantengewalt. Wie schon vor einer Woche in Hamburg (Merkel-muss-weg-Demo) gab es von verschiedenen, linken und linksextremen Seiten, unter anderem der Antifa massive Versuche, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und das Demonstrationsrecht Andersdenkender zu torpedieren. Unter anderem kam es zu einer stundenlangen Blockade des Demonstrationszuges durch Linksextremisten, die durch Sitzblockaden, ständige Provokationen usw. den Demonstrationszug verhinderten.

Nun heißt es in § 21 des Versammlungsgesetzes (VersG) unmissverständlich:

„Wer in der Absicht, nichtverbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ – Grobe Störungen wurden auf jeden Fall gleich massenweise verursacht, wenn nicht mehr. Ja, nicht wenige bekundeten ja sogar öffentlich, diese genehmigte Demonstration verhindern oder sprengen zu wollen. Insofern dürften hier gleich reihenweise Straftaten begangen worden sein.

Einer der zu solchen Straftaten geradezu aufgerufen, mithin dazu angestiftet hat, war der Grünenpolitiker Hans-Christian Ströbele. Auf Twitter schrieb dieser am Samstag öffentlich: „Die AfD will heute u.a. durch #kreuzberg marschieren! – Was kann es am trüben Samstag sinnvolleres geben, als diesen rassistischen ‚Marsch der Frauen‘ ab 14 Uhr zu verhindern?“

Aufruf zur Versammlungssprengung

Twitter-Screenshot

Ströbele hat die Demonstration zusätzlich auch noch selbst grob gestört (Täterschaft)

Ströbele rief aber nicht nur dazu auf, die Demonstration grob zu stören, was bereits eine Straftat nach § 21 VersG in Verbindung mit § 26 StGB (Anstiftung) darstellen würde, nein er ruft sogar dazu auf, diese gänzlich zu verhindern, sprich zu zerstören respektive zu sprengen. Nach § 26 StGB gilt aber: Der Anstifter einer Straftat wird gleich dem Täter selbst bestraft. Auch nahm Ströbele an den Sitzblockaden selbst teil. Er war also nicht nur Anstifter, sondern zugleich auch noch Täter.

auf Gegendemo

Twitter-Screenshot

In einem funktionierenden Rechtsstaat, dem es wirklich um die Grund- und Bürgerrechte aller seiner Staatsbürger geht und nicht nur um die einiger ausgewählter, wäre also zu erwarten, dass der Grünenpolitiker mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren rechnen müsste, mindestens aber mit einer Geldstrafe (natürlich nicht nur er, sondern auch viele andere).

Dr. Stahl erstattet Strafanzeige gegen Ströbele

Daher hat mein Anwalt, Dr. Christian Stahl, Kanzlei REPGOW in Regensburg, der bereits in der Causa Beatrix von Storch Strafanzeige gegen die Polizei Köln wegen Verfolgung Unschuldiger erstattete und mit dem zusammen ich Facebook wegen u.E. eindeutig rechtswidriger Sperrungen vor ein deutsches Gericht bringen werde, Strafanzeige gegen Hans-Christian Ströbele erstattet. Dr. Stahl begründet seine Strafanzeige unter anderem wie folgt:

„Da der Angezeigte im linksextremistischen Milieu fest verankert ist, ist ein erheblicher Teil der rechtswidrigen und strafbaren Blockaden des Demonstrationszuges unmittelbar auf den Aufruf des Angezeigten zurückzuführen. Unabhängig davon ist aber gar nicht erforderlich, dass der Angezeigte als Einziger zu den Straftaten aufgerufen hat, es genügt, dass er neben anderen hierzu aufrief und die eventuell bereits bestehende Bereitschaft der Täter bestärkt hat. Im Mindesten hat der Angezeigte psychische Beihilfe geleistet.

Auf die Frage, in welcher Weise die Versammlung verhindert werden sollte bzw. verhindert wurde, kommt es nicht an. § 21 VersG erfordert als Handlungserfolg lediglich „grobe Störungen“. Da der Demonstrationszug über drei Stunden lang blockiert war und sich dann auflösen musste, liegt dies zweifellos vor.“

Soweit Dr. Stahl. Mal sehen, wie die Berliner Polizei, Staatsanwaltschaft, das Gericht und Ströbele aus der Nummer wieder rauskommen. Noch leben wir in einem Rechtsstaat und dessen Rechte, Pflichte und Verbote sollten für alle gleichermaßen gelten, möchte man zumindest meinen.

Ad Hans-Christian Ströbele

Ströbele war von 2002 bis 2009 stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und war das dienstälteste Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) des Deutschen Bundestages zur Kontrolle der Geheimdienste. Mehrfach errang er für den Bundestagswahlkreis Berlin-Friedrichshain – Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost bei den Bundestagswahlen 2002, 2005, 2009 und 2013 als jeweils einziger Bundestagsabgeordneter das Direktmandat für die Grünen.

Bekannt geworden ist Ströbele ab ca. 1970, als er die Verteidigung von RAF-Angehörigen, so unter anderem von Andreas Baader übernahm. 1975 wurde er wegen Missbrauchs der Anwaltsprivilegien noch vor Beginn des Stammheim-Prozesses von der Verteidigung ausgeschlossen. 1980 wurde Ströbele von der 2. Großen Strafkammer beim Landgericht Berlin wegen Unterstützung einer kriminellen Vereinigung (§ 129 Abs. 1 Strafgesetzbuch) zu einer Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt, da er am Aufbau der RAF nach der ersten Verhaftungswelle 1972 mitgearbeitet habe und in das illegale Informationssystem der RAF involviert gewesen sei. Für die Kammer war Ströbeles Verstrickung in die RAF ein „besonders schwerer Fall“ von Unterstützung, da die von ihm unterstützte Vereinigung darauf ausgerichtet gewesen sei, „Straftaten des Mordes und Sprengstoffdelikte zu begehen“.

*

Titelbild: YouTube-Screenshot

**

Spendenbitte: Wenn Sie Jürgen Fritz Blog – vollkommen unabhängig, völlig werbefrei – und meine Arbeit wichtig finden, sie finanziell unterstützen möchten, um deren Erhalt langfristig zu sichern, dann können Sie entweder einmalig oder regelmäßig einen Betrag Ihrer Wahl auf das folgende Konto überweisen.

Jürgen Fritz, IBAN: DE44 5001 0060 0170 9226 04, BIC: PBNKDEFF, Verwendungszweck: Spende für Blog. Oder über PayPal – 5 EUR – 10 EUR – 25 EUR – 50 EUR – 100 EUR

57 Antworten auf „Dr. Christian Stahl erstattet Strafanzeige gegen Ströbele (Grüne) wegen Anstiftung zur Versammlungssprengung“

    1. Christiane Krüger

      Wie kann man noch von einem Rechtsstaat sprechen.?Eine Frauendemo ,wo Frauen für ihre Sicherheit und Rechte kämpfen und daran gehindert werden.Daran gehindert von dummen und Krawallsüchtigen Menschen,die sogar von unserer Regierung dafür gut bezahlt werden.Das Schlimmste ist das ein Herr Ströbele mit macht und dazu aufruft. Das sind die wahren Nazis.Schande über Merkel und über Deutschland.Das muss verbreitet werden in der ganzen Welt und ich helfe dabei.

      Gefällt 2 Personen

      1. Holger Burkhard

        Es ist sehr löblich, dass es noch RA-Kanzleien gibt, die an Rechtsstaatlichkeit bei uns glauben. Immer mehr verfestigt sich der Eindruck, dass die Justiz nicht mehr unabhängig und sogar gleichgeschaltet ist. So, wie die deutsche Justiz im Nachkriegesdeutschland durch und durch Naziverseucht war, ist sie heute teilweise extrem linksfaschistisch orientiert.

        Gefällt 1 Person

      1. 300sel

        Abgesehen davon, dass zumindest bislang niemand eine substantielle Klage erhoben zu haben scheint, stellt sich aber doch die Frage, wer unsere zwar über alles und jeden erhabenen, faktisch aber regierungstreuen Gerichte in der Praxis überhaupt dazu zwingen kann?

        Glauben Sie an einen Polzei- oder Militärputsch in Deutschland?

        Gefällt 2 Personen

      2. Surgeon100

        Die AfD will wohl klagen.
        Einen Militärputsch habe ich schon vor Jahren empfohlen, leider an die falsche Adresse, Seehofer.
        Die einzig halblegale Art des sofortigen Einschreitens
        um weitere Fakten ! zu verhindern !
        Denn die Korrupten schaffen Fakten und verbauen auch den Rückweg !

        Ein Volksaufstand, zu Recht !, würde von IM Erika: „ich bewundere die arabischen Revolutionen“ wohl niedergeschlagen werden,
        was aber insgesamt nicht möglich wäre, bundesweit.

        Gefällt 1 Person

      3. 300sel

        Horst Seehofer ist dafür auf jeden Fall (noch) der verkehrte Adressat. Künftig, als deutscher Innenminister, aber vielleicht nicht mehr. 😉

        Neulich hatte ich einen Traum:
        Bayern hat noch vor der Landtagswahl 2018 ein Volksbegehren zum Austritt aus der Merkelschen Bananenrepublik durchgeführt und die bayerische Bevölkerung hat sich mit überwältigender Mehrheit für die Unabhängigkeit entschieden.
        Die seit einem Jahr geschäftsführende Bundeskanzlerin hat darauf hin ihrer geschäftsführenden Verteidigungsministerin den Auftrag erteilt, Bundeswehrtruppen nach Bayern zu schicken. Diese wurden sodann am frühen Morgen des Wahltags in einer fünfzehnminütigen Schlacht an der „schiefen Ebene“ auf der A9 bei Bayreuth nur unter Einsatz von zwei Wasserwerfern und Gummigeschossen von der bayerischen Grenzpolizei vernichtend geschlagen.
        Am Wahlabend erklärte der scheidende Ministerpräsident Markus Söder in seiner letzten Amtshandlung Bayern für unabhängig und erklärte, dass die auf 18% zurückgefallene CSU künftig als Koalitionspartner der mit 35% in den Landtag eingezogenen bayerischen AfD wieder einen bayerischen Politikkurs fahren wolle, um ihre alte Kraft zurück zu gewinnen.
        Der noch immer in Brüssel weilende Carles Puigdemont beantragte am nächsten Tag Asyl in Bayern.

        Alles wird gut.

        Like

      4. Louisa Schröder (@Erwachsensein)

        Danke an Dr. Stahl, dass er diesen Weg geht – super!

        Das Recht und GG durchzusetzen ist aber das Schwierigste. Wie soll das gehen? Nur mit einer großen regulierenden Katastrophe? Ich sehe keinen anderen Weg.
        Diese Situation hat sich in 50 Jahren aufgeschaukelt. Will man das Recht Stückchen für Stückchen wieder durchsetzen, benötigt dies nochmals 50 Jahre?

        Gefällt 2 Personen

  3. Öko-Theosoph

    Die Grünen sind nicht wirklich ökologisch. Eher ist die ÖDP ökologisch. Die CDU vertritt ein veraltetes Christentum. Wir brauchen eine Reform des Christentums. Zudem eine öko-konservative Politik.
    Ein Mensch sollte seine Willenskraft und Liebe vergrößern. Es ist wichtig, gesundheitsbewusst zu leben und sich unegoistisch zu verhalten. Es ist sinnvoll, die körperliche Leistungsfähigkeit zu vergrößern, diverse Herausforderungen zu meistern, die Natur zu schützen usw. Und dann sollte man sich morgens unmittelbar nach dem Aufwachen auf einen Wunsch konzentrieren und sich (nochmal) in den Schlaf sinken lassen. Durch Traumsteuerung (oder im halbwachen Zustand nach dem Aufwachen) kann man zu mystischen Erfahrungen (und Heilen wie Jesus) gelangen. Der Mensch (genauer: das Ich-Bewusstsein) kann mystische Erfahrungen nicht bewirken, sondern nur vorbereiten. Bestimmte Meditations- und Yoga-Techniken, Hypnose, Präkognition usw. sind gefährlich. Traumsteuerung ist auch ohne luzides Träumen (das u. U. gefährlich ist) möglich. Man sollte sich nur dann einen luziden Traum wünschen, wenn man durch Traumdeutung herausgefunden hat, dass man dafür die nötige Reife hat. Oder man kann sich vor dem Einschlafen wünschen, dass sich nur Dinge ereignen, für die man die nötige Reife hat. Es ist gefährlich, während eines luziden Traumes zu versuchen, den eigenen schlafenden Körper wahrzunehmen. Luzide Träume dürfen nicht durch externe Reize (Drogen, akustische Signale usw.) herbeigeführt werden. Man kann sich fragen, ob eine Zeitdehnung in Träumen möglich ist. Zudem, wie sich Schlaf-Erlebnisse von Tiefschlaf-Erlebnissen (und Nahtod-Erlebnissen usw.) unterscheiden. Die Bedeutung eines symbolischen Traumgeschehens kann individuell verschieden sein und kann sich im Laufe der Zeit ändern.
    Es bedeutet eine Entheiligung der Natur, wenn Traumforscher die Hirnströme von Schlafenden messen. Die Wissenschaft darf nicht alles erforschen. Es ist z. B. gefährlich, wenn ein Mensch erforscht, ob er einen freien Willen hat. Es ist denkbar, dass ein Mensch gerade durch die Erforschung der Beschaffenheit des Willens seinen freien Willen verliert. Zudem besteht die Gefahr, dass ein Mensch verrückt wird, wenn er sich fragt (wie schon vorgekommen), ob das Leben nur eine Illusion ist. Das Leben ist real. Es kann in Teilbereichen auf wissenschaftlichen (und technischen) Fortschritt verzichtet werden. Es ist z. B. falsch, Hochgeschwindigkeitszüge zu bauen. Es sollte lange Sabbatzeiten (u. a. für Berufsgeschädigte) anstatt Rentenzeiten geben (denn es gibt kein biologisches Altern). Nicht-Berufstätige sollten in relativ kleinen Orten (insbesondere in Dörfern) wohnen. Berufstätige eher (aber nicht nur) in relativ großen Orten. Es ist sinnvoll, dort zu wohnen, wo man arbeitet (in Verbindung mit wirtschaftlicher Subsidiarität). Diese und weitere Maßnahmen (z. B. Fernkurse) führen dazu, dass fast alle Privatfahrzeuge (nicht Firmenfahrzeuge) überflüssig werden. Es ist sinnvoll, überflüssige Dinge (nicht-leistungsgerechte Vermögen, Kreditwesen, Werbung, Urlaubsindustrie, Luxusgüter, Rüstung usw.) abzuschaffen. Der MIPS muss gesenkt werden (moderne Verfahren erhöhen die Recyclingquote, ein Öko-Auto fährt über 3 Mio. km, ein 1-Liter-Zweisitzer-Auto spart Sprit usw.). Ein Mensch kann im kleinen und einstöckigen 3-D-Druck-Haus (Wandstärke ca. 10 cm) mit Nano-Wärmedämmung wohnen. Wenn die Menschen sich ökologisch verhalten, kommt es zu einer günstigen Erwärmung im Winter (siehe Wikipedia „Zeitreihe Lufttemperatur“, Messwerte in Dekaden). Denn das Klima ist (so wie das Leben) in der Lage, sich positiv weiterzuentwickeln. In der Medizin sollte u. a. die Linsermethode gegen Krampfadern (auch dicke) eingesetzt werden. Es ist wichtig, den Konsum von tierischen Produkten (und Süßigkeiten und Eis) zu reduzieren oder einzustellen. Hat man eine bestimmte Reife, kann man sich vegan ernähren oder von Urkost ernähren (oder sogar fast nahrungslos leben). Die berufliche 40-Stunden-Woche kann durch die 4-Stunden-Woche ersetzt werden (Lohnausgleich erfolgt nur zu einem kleinen Teil). Wenn die Menschen sich richtig verhalten, werden die Berufe zukünftig zunehmend und beschleunigt (!) beseitigt.

    Like

    1. 300sel

      Ziemlich ÖDe, Ihre ach so unauffällige Schleichwerbung für die ÖDe P.

      Mich jedenfalls ÖDet Ihre nach dem „Paste & Copy“ – Verfahren mehrfach verwendete ÖDe P Werbung langsam aber sicher an …

      Gefällt 1 Person

      1. Öko-Theosoph

        @ 300sel
        Ich möchte keine Schleichwerbung für die ÖDP machen. Ich möchte nur davor warnen, einseitig auf die AfD zu setzen. Die AfD ist zwar (positiv) konservativ, aber zu wenig sozial und ökologisch.

        Like

      2. 300sel

        Aus Ihrer Antwort schließe ich, dass Sie das Grundsatzprogramm der AfD gar nicht kennen. Vielleicht sollten Sie sich erst einmal damit befassen, bevor Sie solche Thesen in den Raum stellen.

        Gefällt 3 Personen

    2. Surgeon100

      Für den irrealen Schwachsinn müßten Sie eigentlich in die Klapper !
      Am besten mal nach Syrien gehen und Menschen retten !
      Oder öko-theosophisch den IS gesundbeten !
      Was Christentum ist, davon haben Sie keine Ahnung.
      Sie sind ein esoterischer Verführer.
      Christentum und Religion hat mit Gut und Böse zu tun als reale Kräfte.
      Diese sind vorhanden, jeder sieht das.
      Offenbar hat Sie jemand verführt und Ihre Synapsen vernebelt !

      Like

      2. 300sel

        Na da dürfte der „Öko-Theosoph“ mit seinem wirren Eso-Geschreibsel und seiner Parteienwerbung für die ÖDP gemeint sein …

        Like

    4. Surgeon100

      Die AfD ist sozialer als andere und ausreichend ökologisch.
      Diese Welt und Erde wird eh nicht durch Deutschland zu retten sein.

      Zitat aus einer AfD-Rede: Mit H4 hat man sich an den Arbeitern und kleinen Leuten vergriffen.
      So ist es, es wird gespart zugunsten der Konzerne, Banken und des Staates.
      Durch die Nullzinspolitik werden zudem die Bürger kalt enteignet, das Geld hat der Staat !
      Auch dagegen ist die AfD.
      Im Moment zählen nur noch EU, Globalisierung, Konzerne, Banken.
      Die Menschen werden kaputt gemacht.
      Merkel ist dafür entscheidender Faktor.
      Die Leute arbeiten sich tot mit Niedriglöhnen. Renten sind dennoch kaputt.
      Die BW auch.
      Infrastruktur auch.
      Eigentlich fast alles, Schulen, Bildung.

      Das Geld fliesst ab in EU, Rettungsaktionen anderer ! Länder, Migranten, Konzerne, Banken etc pp
      Daher wählen auch die Promis Merkel,
      sie scheissen genauso auf das „dumme“ Volk und damit die normalen Menschen.

      Es werden via EU und global Nationen, Identität und Kulturen vernichtet, und damit der Mensch in seinem Umfeld, was zu ihm gehört und was seine psychische Existenz ausmacht.

      Der irre Kofi Annan wollte früher auch schon mal eine Weltregierung haben !

      Das Ganze passt dann exakt zu Orwell und Huxley, Vernichtung des Menschen durch Berauben seiner Identität !

      Gefällt 1 Person

  4. Hansa

    Es kommt noch besser: Es gibt ein (noch nicht verifiziertes) Merkel Zitat von France 24 TV:

    “Menschen, die ihre eigene Sicherheit über die Sicherheit von Schutzsuchenden stellen, haben in diesem Land nichts verloren.“

    Quelle: indexexpurgatorius.wordpress.com/2018/02/18/demokratie-am-arsch-frauen-sind-nazis-das-volk-muss-weg/

    Eine Bankrotterklärung des Staates und eine klare Niederlage der Demokratie. Der Staat will seine Bürger nicht mehr schützen. Was ist das für ein dreckiges Land geworden, in dem gegen Frauen die für mehr Sicherheit marschieren, eine Gegendemo gemacht wird und die Frauen als Nazis beschimpft werden?

    Selbst das Ausland schreibt darüber:

    >>I politici accusano gli organizzatori della „Marcia delle donne“ di diffondere opinioni razziste e anti-musulmane sotto le spoglie del femminismo e della „presunta lotta“ per i diritti delle donne. E chiama queste donne „i nuovi nazisti“. Sono supportati dall’organizzazione criminale di Antifa, che ha minacciato la violenza contro le donne dimostranti.

    „La violenza non è mai una soluzione. La Germania deve immediatamente riportare sicurezza, giustizia sociale e spensieratezza per il popolo. „, Ha detto Matteo Salvini della Lega Nord.<<

    Gefällt 3 Personen

      1. Hansa

        Der Googleübersetzer ist besser als mein Urlaubs-Italienisch:
        „Politiker beschuldigen die Organisatoren des „Marsch der Frauen“, rassistische und antimuslimische Ansichten in Form von Feminismus und „angeblichem Kampf“ für Frauenrechte zu verbreiten. Und er nennt diese Frauen „die neuen Nazis“. Sie werden von der kriminellen Organisation Antifa unterstützt, die Gewalt gegen demonstrierende Frauen angedroht hat.

        „Gewalt ist niemals eine Lösung. Deutschland muss sofort Sicherheit, soziale Gerechtigkeit und Sorglosigkeit für die Menschen wiederherstellen. „, Sagte Matteo Salvini von der Lega Nord.“

        Gefällt 4 Personen

      2. lilie58

        Ich habe es mir übersetzen lassen: Schlechte Presse in Italien, für unsere Frauen die für „Frauen Rechte“ und „Gewalt gegen Frauen Kämpfen“
        > Politiker beschuldigen die Organisatoren des „Women’s March“, rassistische und antimuslimische Ansichten in Form von Feminismus und „angeblichem Kampf“ für Frauenrechte zu verbreiten. Und er nennt diese Frauen „die neuen Nazis“. Sie werden von der kriminellen Organisation Antifa unterstützt, die Gewalt gegen demonstrierende Frauen angedroht hat.

        „Gewalt ist niemals eine Lösung. Deutschland muss sofort Sicherheit, soziale Gerechtigkeit und Sorglosigkeit für die Menschen wiederherstellen. „, Sagte Matteo Salvini der Lega Nord. <<

        Like

    2. 300sel

      @Hansa

      >>“Menschen, die ihre eigene Sicherheit über die Sicherheit von Schutzsuchenden stellen, haben in diesem Land nichts verloren.“<<

      Starker Tobak. Jedenfalls, wenn Frau Alternativlos es tatsächlich so gesagt hat.

      Könnten Sie das bitte verifizieren und (so es zutrifft) konkret hier belegen?

      Wenn das wirklich so von der Bundeskanzlerin gesagt worden sein sollte (was ich ihr durchaus zutraue), kann es ja nur Folgendes bedeuten:

      – Entweder ist die Kanzlerin nicht mehr Herr ihrer Sinne und weiß nicht, was sie da sagt.

      – Oder Frau Bundeskanzlerin meint es tatsächlich so, dann muss man schleunigst nachhaken und ihr die Frage stellen, ob damit auch gemeint ist, dass die Sicherheit von illegal Eingereisten, insbesondere von illegal eingereisten Kriminellen (die in ihrem Herkunftsland womöglich mit einer sehr viel härteren Bestrafung zu rechnen hätten als hierzulande) höher zu bewerten ist, als der Schutz unserer eigenen Bevölkerung vor eben diesen "Schutz suchenden" Subjekten.

      In beiden Fällen hätte Frau Merkel auf alle Fälle nichts, aber rein gar nichts mehr im Bundeskanzleramt verloren.

      Gefällt 2 Personen

      1. maru

        @300sel: Es hieße vor allem, daß

        1. die Herr/innen im Haus, also das deutsche Volk, vollständig entmachtet wurde und nicht mehr Herr im Haus wäre – weil inzwischen das Hausrecht von den (vormals geduldeten) Gästen übernommen wurde.

        2. den männlichen Gästen eine generelle „eingebaute Vorfahrt“ zugesprochen wird, die ihnen innerhalb der sozialen Rangordnung den Platz ÜBER allen einheimischen Frauen zuweist. In Konfliktsituationen hätten folglich IMMER die Frauen das Nachsehen, weil von ihnen erwartet wird, daß sie gefälligst zurückstecken.

        Daher sollen sie sich bei Übergriffen und Vergewaltigungen auch mal nicht so anstellen und den Status als SEXSKLAVIN fremder invasiver Männerpopulationen aus gewalttätigen „Kulturen“ hinnehmen und freudig akzeptieren.

        Das ist Scharia in Reinkultur. In diesen Kontext, den europäischen Frauen ihre künftige Rolle als Sexsklavinnen zuzuweisen, paßt auch folgende Seite, die ich im Internet gefunden habe und erst gar nicht glauben konnte.
        ACHTUNG: Das ist wirklich Hardcore.

        https://nachtgespraechblog.wordpress.com/2018/02/15/weisse-sklavinnen-warten-auf-muslimische-maenner-so-uebel-wird-gegen-europaeische-deutsche-frauen-gehetzt-1/

        Like

    4. trumpelman

      @Hansa,
      angeblicher Spruch von Merkel: “Menschen, die ihre eigene Sicherheit über die Sicherheit von Schutzsuchenden stellen, haben in diesem Land nichts verloren.“
      Ob das stimmt ist nicht einmal wichtig.

      Wir haben es doch besser von ihr, hinsichtlich Widerspruch gegen Merkels Untat:

      Wer den Folgen von Merkels Schandtat nicht freundlich gegenübersteht,
      lebt nicht in „ihrem“ Land, in dem Kadavergehorsam erwartet wird.
      .

      Like

  5. udo ohneiser

    Dr. Christian Ströbele ist bereits vorbestraft. Hier ein Artikel vom 25.01.2017 im FOCUS.

    Der Grünen-Politiker Hans Christian Ströbele war tiefer in die Unterstützung der RAF verwickelt als bislang bekannt. Dies geht aus dem unveröffentlichten Strafurteil des Landgerichts Berlin vom 9. Juli 1982 hervor.
    Das Magazin „Cicero“ veröffentlicht in seiner Februar- Ausgabe erstmals Auszüge. Das Landgericht hatte den heutigen Bundestagsabgeordneten damals wegen „Unterstützung einer kriminellen Vereinigung“ in den Jahren 1973 bis 1975 zu zehn Monaten Freiheitsstrafe – ausgesetzt zur Bewährung – verurteilt.

    Für die 10. große Strafkammer des Landgericht Berlin war Ströbeles Verstrickung in die RAF ein „besonders schwerer Fall“ von Unterstützung, da die von ihm unterstützte Vereinigung darauf ausgerichtet gewesen sei, „Straftaten des Mordes und Sprengstoffdelikte zu begehen“.

    „Einsatz als Verteidiger für die Gefangenen aus der RAF“

    Der Bundestagsabgeordnete hingegen erklärt die Strafe auf seiner Internet-Homepage mit seinem „Einsatz als Verteidiger für die Gefangenen aus der RAF“ und erklärt sein „besonderes Engagement“ als RAF-Verteidiger „aus den damaligen außergewöhnlichen Umständen“. „Ich habe es damals für richtig und notwendig gehalten und sehe es heute nicht viel anders“, schreibt Ströbele.

    Dabei fehlte nicht viel, und Hans Christian Ströbele hätte 1982 vor dem Landgericht Berlin auch seine Anwaltszulassung verloren. „Hätte das Verfahren nach Eingang der Anklageschrift beschleunigt durchgeführt werden können, wäre durch das Urteil ein Berufsverbot gegen den Angeklagten zu verhängen gewesen“, heißt es in dem Urteil.

    „Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass der Angeklagte mit der festgestellten recht erheblichen Straftat seine Verteidigerrechte als Rechtsanwalt in besonders einschneidender Weise missachtet hat.“

    „Schwerwiegende Verletzung der Pflichten als Strafverteidiger“

    Weiter urteilte das Landgericht: „Ohne die festgestellte schwerwiegende Verletzung der Pflichten des Angeklagten als Strafverteidiger (im Zusammenspiel mit seinen Mittätern) wäre der festgestellte Zusammenhalt der RAF-Gruppe als kriminelle Vereinigung nicht möglich gewesen.“

    https://www.focus.de/politik/deutschland/unveroeffentlichtes-strafurteil-gruenen-politiker-stroebele-war-tief-in-terrorismus-der-1970er-jahre-verstrickt_id_6545100.html

    Gefällt 1 Person

  6. Pingback: Dr. Christian Stahl erstattet Strafanzeige gegen Ströbele (Grüne) wegen Anstiftung zur Versammlungssprengung – Alternativnews

  8. Heidi Preiss

    Herrn Dr. Stahl gehört größten Respekt gezollt – dass es solche rechtdenkende Menschen überhaupt noch gibt, die sich dem System entgegenstellen; einfach toll.

    Zu Ströbele: fürchterlich und widerlich. Wie heisst es im 2. Teil „Die zwei Türme“ im Epos „Der Herr der Ringe“ bei König Theodem: Orks streifen ungehindert mordend und brandschatzend durch unser Land. Orks mit dem Zeichen der rot-grünen Hand (im Film weißen Hand).

    Rechtsstaat: verkommen. Kann sich noch einer an das Maasmännchen erinnern der twitterte:
    „Tolles Zeichen gegen Fremdenhass und Rassismus. Danke. Hierzu die Textprobe:
    „Wir stellen unsere eigenen Trupp zusammen und schicken den Mob dann auf euch rauf… Die Bullenhelme – sie sollen fliegen. Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein und danach schicken wir euch nach Bayern, denn die Ostsee soll frei von Bullen und Rassisten sein.

    Und so einer ist Justizminister, der sich für so einen Dreck auch noch bedankt.

    Gefällt 2 Personen

  9. uta dubau

    herr strahl,—– vielen dank für ihre anzeige. es wird für mich, fast täglich schlimmer, was in unserem land , unter dem deckmantel der demokratie, weltoffenheit toleranz und rechtstaatlichkeit möglich ist. einfach unerträglich, unglaublich und sehr gefährlich.—-danke

    Gefällt 1 Person

  10. Surgeon100

    Hätte ich Ströbele gesehen, hätte ich ihn angegangen.
    Die Frage ist aber, warum haben die Bullen gekuscht ??
    Sie hätten wie sonst auch die Strecke frei halten können !
    Die Antifa hat sich am Checkpoint Charlie schon vorher illegal versammelt, aber die Bullizei ist nicht eingeschritten 1
    Man wollte keinen Stress, und hat daher die Demo behindern lassen !
    Sagte man mir !
    Die Polizei hat sich somit auch strafbar gemacht, egal, ob das nun politisch war oder nicht !
    Mit Frauen kann man das ja machen !

    Gefällt 4 Personen

    1. Heimatloser

      so wie die junge frau im anderen text es beschrieben hat ist doch zumindest ein teil der polizei dort als filiale der antifafreaks unterwegs gewesen . . .

      Like

  11. Pingback: Dr. Christian Stahl erstattet Strafanzeige gegen Ströbele (Grüne) wegen Anstiftung zur Versammlungssprengung – Leserbriefe

  13. trumpelman

    Hier kommt ja noch hinzu, dass die Polizei (angeblich auf „höhere Weisung“) es unterlassen hat, die Behinderungen der Demo durch aktives Handeln zu beenden. Sie dürfe, so hieß es, „Mandatsträger“ – es waren mehrere da – nicht „anfassen”.

    Da mir die Begriffe für solche Unfiguren und deren heraufbeschworene Situationen ausgegangen waren, habe ich selbst in einem Video…

    den Begriff „Heimatvernichtungswaffen“ geprägt, zu denen nicht nur die angeblichen Flüchtlinge, sondern auch solche fanatischen Unfiguren wie Ströbele gehören.

    Kann man irgendwo den vollen Text der Strafanzeige gegen Ströbele finden?
    – mlskbh –

    Like

  16. Tack

    Es gibt Bevorzugte im „Rechtsstaat“, denen tut man nichts!
    Hier ein Beispiel:

    Wieviel Erpressung darf“s denn sein oder Hausklau auf die gemeine Art

    Seit zehn Jahren Bauverhinderung, kriminelle Aktionen, Einbrüche, Überfall, Behinderungen, Erpressungen, Mordversuch, Morddrohungen, Eidliche Falschaussagen, Verleumdungen, Üble Nachreden, Beweisfälschungen, Stänkereien, Täuschungen, Willkür, Strafvereitelung f.d.Täter.
    Wer wird mit 26 Verfahren verfolgt? Das Opfer! Der kriminelle Täter bleibt ungeschoren.
    Was ist zumutbar? Es werden Hausverwalter eingesetzt, zwangsweise, alternativlos parteiisch. Sie müßten eigentlich neutral sein. Diese nicht, sie sind parteiisch, vertreten die Interessen einer Seite und verklagen sogar noch einen Hauseigentümer, den, der schon seit 2007 tyrannisiert wird. Sie täuschen und drohen! Wer hat das Sagen in einer „Eigentümergemeinschaft“? Die Eigentümer oder der zwangsweise eingesetzte Verwalter, der eben nicht für eine „ordnungsgemäße Verwaltung“ sorgt, der nur Kosten erzeugt. Mal so nebenbei ca.50.000 Euro. Der Verwalter als Zuchtmeister der Eigentümer? Gefälschte Beschlüsse unter Mißachtung des Rechts.
    Es wurde versprochen, es gäbe Käufer für das Doppelhaus. Wozu noch das ganze „Verwalterprogramm“? Vorher macht man offenbar Eigentümer gefügig, mit horrenden Geldforderungen. Und bist Du nicht willig, Dein Haus zu verschleudern … Habgier! Lug u. Trug.
    Sie produzieren Kosten, für eine „ordnungsgemäße Verwaltung“, die Begründung für ihren Einsatz, sorgen sie nicht. Solange unrechtmäßig errichtete Einrichtungen nicht beseitigt werden, ist nichts „ordnungsgemäß“! Für mich ist das ganz ordinäre Erpressung, unterstützt von Käuflichen!
    Es werden Straftaten begangen und uns angehangen. Es werden angebliche „Notfälle“ initiiert, um uns zu schädigen. Die Polizei wird verarscht. Man bricht ein. Alles straflos und i.O.? Was ist alles möglich ?

    Like

  17. Pingback: Meine persönliche Erfahrung beim Frauenmarsch in Berlin – die Bewegung geht weiter! | Treue und Ehre

  18. Pingback: Meine persönliche Erfahrung beim Frauenmarsch in Berlin – die Bewegung geht weiter! – Jürgen Fritz Blog | Politik-fuer.DE

  19. LWS

    Naja, Ströbele ist nicht dumm und noch dazu Rechtsanwalt. Er hat die Aufforderung natürlich geschickt als Frage formuliert, die viele Anwortmöglichkeiten offen lässt und damit keine eindeutige Aufforderung ist.

    Was kann es sinnvolleres geben? Z.B. Kaffeetrinken gehen. In die Sauna gehen. Oder auf die Frauendemo gehen.

    Damit ist er fein raus. Sollte es einen Freispruch geben, sollten wir uns das merken und unsere Absichten in Zukunft auch als Fragen formulieren, z.B.:

    Was kann es am trüben Samstag sinnvolleres geben, als dieses linksgrün versiffte Antifa-Pack ab 14 Uhr zu [hier Handlung nach Bedarf eintragen] ?

    Like

  20. Armin Helm

    Das ist eine kranke Welt. Früher sprachen sich Linke für Frauenrechte aus, heute scheint es für eben diese Linken nichts selbstverständlicher als Gewalt gegen Frauen zu geben.

    Machen wir uns nichts vor, es ging denen nie um Frauenrechte oder um Abwesenheit von Gewalt. Es ging und geht den Linken, der Frankfurter Ethnozidschule folgend, nur um Vernichtung. Dazu diente damals der Feminismus und heute die Migrationswaffe.

    Like

    1. 300sel

      „Linke“ sind doch im Wesentlichen kleine Mitläuferwürstchen, die verlernt (oder noch nie gelernt) haben selbst zu denken. Man muss sich doch beispielsweise nur einmal diesen krassen Unsinn reinziehen: https://www.change.org/p/keine-rassistischen-frauenrechte-in-meinem-namen-no120db/sign?utm_medium=email&utm_source=aa_sign_single_click&utm_campaign=256204&utm_content=&sfmc_tk=s4mtQRkHDNfDfN2ovPPCkoUN3Kxk%2fCzvFL%2f6%2f%2bZV0tpJFtxxIpuLUdctc7THWYE2&j=256204&sfmc_sub=144507308&l=32_HTML&u=46585022&mid=7259816&jb=59
      Was will uns die Protagonistin überhaupt sagen?

      Like

    2. trumpelman

      @Armin,

      nicht so ganz: Als die Frankfurter Schule (damals noch in den USA) merkte, dass sie ideologisch wenig Land gewinnen konnte, richtete sie sich neu aus und entdeckte „Minderheiten“ als Vehikel zur Verbreitung ihres Giftes.
            Mit Erfolg – wie man sehr deutlich sieht.
      Die Gewalt dagegen ist linken Sozialisten sowieso eigen: Sie wollen Gleichmacherei (unter der Knute linker Prominenz) nicht nur notfalls mit Gewalt. Jetzt – da Merkel auf sozialistischem Kurs paddelt – sind sie gegen Aufrechte (als „Rechte“ verteufelt) zur Stützung des totalitär werdenden Systems.

      Gefällt 1 Person

      1. lilie58

        Merkel ist immer eine Sozialistin gewesen, kein Wunder bei der Vita, sie hat nur immer wieder die Farbe gewechselt wie ein Chamäleon. Während wir auf ihre diversen Blazer konzentriert waren, hat sie Deutschland umgebaut. Den Schaden, den sie angerichtet hat und noch anrichtet, den werden vor allem zukünftige Generationen ausbaden müssen.

        Gefällt 1 Person

  21. Pingback: Der Frauenmarsch in Berlin und die Ohnmacht der Polizei gegen Antifa, Ströbele und Co. – Matze Lentzsch Blog

  23. trumpelman

    @lilie58
    Betr.: 21. Februar 2018 at 1:55 (Direktantwort bei mir nicht angezeigt!)

    „Sozialistin“ ist ja noch geschmeichelt.
    Sie ist eine Kulturmarxistin schlimmster Sorte.
    Als gelernte Manipulatorin (für Agitation und Propaganda) weiss sie Gruppen wie ihre Partei einzuschätzen sowie auch durch Täuschung zu lenken. Ansonsten wird per SMS massiert…

    Zur Ausbildung in „Agitation und Propaganda“ gehörte in der DDR ein Feinschliff in Psychologie. Bekanntlich hat Merkel sogar spezielle Meriten erworben. Und das Privileg, in Moskau studieren zu dürfen, bekamen nur sozialistische Edelsteine. Sie ist wirklich im übertragenen Sinne so etwas wie Honeckers Rache an der BRD.
         Interessant ist auch Merkels DDR-Umfeld über ihren Vater. Das hat gehalten weit über die Wende hinaus.

    Die das alles am besten wissen sollten, stellen sich entweder doof oder sind es sogar.
    MfG

    Gefällt 1 Person

  24. Pingback: getroffene Hunde bellen. Eigentlich kläffen sie nur, aber… | Bücherleser-Blog zu Terror in der BRD

Comments are closed