Jürgen Fritz Blog

Quo vadis – Deutschland in der Umklammerung linker Ideologen

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Von Christian Horst, 01. Mrz 2018

Wie kommt es, dass die Entwicklung, die Deutschland seit Jahren erfährt, keine größere Beachtung findet, beziehungsweise wenn doch, dies mit solch stoischer Gelassenheit hingenommen wird, fragt Christian Horst. Wie ist das möglich? Seine messerscharfe Analyse offenbart wahre Abgründe, auf die wir geradewegs zusteuern.

Die historische Fehlbesetzung

Seit 2005 wird das Land von einer Kanzlerin regiert, die es verstanden hat den politmedialen Komplex auf ihre Seite zu ziehen und den Wähler in ein Wachkoma zu transferieren, aus dem er einfach nicht wachzurütteln ist. Wir erleben eine katastrophale Fehlentscheidung nach der anderen, aber sowohl Politjournalisten, als auch Bürger dieses Landes ergeben sich der Alternativlosigkeit merkelschen Wirkens.

Das Ganze gipfelte sogar in Lobpreisungen der dilettantistisch-tölpelhaft Umherirrenden durch internationale Presse, wie „The Economist“, der sie “the indispensable European” nannte oder die „Financial Times“, die sie zur “person of the year” kürte. „Time magazine“ setzte allem noch die Krone auf und vergab den Titel “chancellor of the free world”.

Staatsmänner und -frauen, die mit Weitsicht und Geschick ihre Länder und auch ihre Bürger/Wähler vor negativen Entwicklungen, vor sozialem Verfall, vor Krieg und Armut schützen und bewahren, müsste bei der Bewertung und Lobpreisung der deutschen Bundeskanzlerin die Zornesröte ins Gesicht steigen.

Der Wink mit dem Zaunpfahl

Selbst wenn der eingeschlagene Weg in den Niedergang unserer kulturellen Werte beim Namen genannt wird, wacht niemand auf, der Aufschrei bleibt aus. So geschehen in den Tagesthemen vom 20.02.2018. Dort wird Yascha Mounk interviewt, ein deutschstämmiger Politikwissenschaftler, der als Dozent an der Harvard University lehrt. Er offenbart, was zur Zeit in Europa stattfindet, sozusagen unter den Augen der Öffentlichkeit. Er sagt:

„dass wir hier ein historisch einzigartiges Experiment wagen, und zwar eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln. Das kann klappen, das wird, glaube ich, auch klappen, dabei kommt es aber natürlich auch zu vielen Verwerfungen.“

Sehen und hören Sie hier die ersten 15 Sekunden:

Diese „Verwerfungen“ kann man zur Zeit schon in vielen Berichten verfolgen, die ein Aufeinandertreffen diametral unterschiedlicher Kulturen beschreiben. Trotzdem setzt die Politik den Irrweg ungehindert fort und der politmediale Komplex unterstützt weiter nach Kräften.

Kritische Journalisten

Hier und da gibt es natürlich schon noch die Menschen mit klarem Blick und vor allem dem Rückgrat das Gesehene auch in Worte zu fassen. Aber alle, die sich mit ihrer Meinung bisher an die Öffentlichkeit trauten, wurden von den Vertretern des politmedialen Komplexes härtestmöglich abgestraft. Wolfgang Herles, ehemaliger Leiter des ZDF-Studios in Bonn, gehört zweifellos zu den aufrechten Menschen mit klarem Blick, die ich meine. Sein Auftritt bei Maischberger war eine Sternstunde für Kritiker des Merkelismus und soll hier als Beispiel dienen.

Wie wurde nun dieser längst überfällige Auftritt von Herles durch die Medien bewertet? Der Focus titelt „Journalist steigert sich in Wutausbruch hinein“ und fährt dann fort „Dabei holte der Journalist und Buchautor Wolfgang Herles zu einem bizarren Rundumschlag gegen die Kanzlerin aus und redete sich regelrecht in Rage.“ Und weiter „Auf Nachfragen antwortete Herles ähnlich undifferenziert.“ Nun, da weiß der Leser wie er die Äußerungen einzuordnen hat. Das ist betreutes Lesen. Kritiker werden hier als Wahnsinnige hingestellt.

Gott sei Dank gibt es noch kritische und ideologiefrei recherchierende Journalisten, auch wenn man sie immer häufiger nur noch im Ausland findet. Hier ein Beispiel vom Boston Globe, aber auch die schweizer Medien verdienen hier Erwähnung.

Die Möglichkeiten der Einflussnahme

Immer wieder kommt bei politischen Diskussionen die Frage auf, was man tun kann um aufzurütteln, auf Probleme und Missstände hinzuweisen, seinen Unmut mitzuteilen. Man kommt dann immer wieder auf die in unserer Demokratie verankerten Rechte. Man kann bei Wahlen seine Stimme abgeben (Art 38 GG), man kann seine Meinung frei, also ohne Zensur, in Wort, Schrift und Bild äußern (Art 5 GG) und alle Bürger dieses Landes genießen Versammlungsfreiheit (Art 8 GG). Doch auch hier verblasst der güldene Schein der manifestierten Rechte, wenn man sich die Möglichkeiten der Umsetzung in der Realität und die entgegenwirkenden Kräfte vergegenwärtigt.

Dass die freie Meinungsäußerung nur etwas bewirken kann, wenn man ein möglichst großes Publikum erreichen kann, liegt auf der Hand. Presse und Medien, die Volkes Einstellung und Meinung weitestgehend beeinflussen, sind für den Durchschnittsbürger nicht zugänglich. Sie sind durch Personen besetzt, deren politische Heimat hauptsächlich links der Mitte zu verorten ist. Hier kommen nun die sozialen Netzwerke ins Spiel. Aber da hat die Bundesregierung vorgesorgt und den Begriff „Hatespeech“ erfunden. Unter diesen Begriff lässt sich Kritik an der Regierung leicht subsumieren, um sie danach durch die eigens installierten Löschtrupps bei Facebook, Twitter und Youtube entsorgen zu lassen. Nicht nur einzelne Meinungen werden gelöscht, gleich ganze Accounts verschwinden im Nirwana.

Um das Ganze zu legitimieren, peitschte unser Justizminister Heiko Maas das NetzDG durchs Parlament. Höchstwahrscheinlich verfassungswidrig, aber wen kümmert das schon. Rechtsbrüche gehören in der Regierung Merkel zum täglichen Geschäft. Dass wirkliche Hasskommentare von den Löschungen verschont werden, überrascht uns auch nicht mehr. Aber demonstrieren kann man doch noch, das kann Herr Maas doch nicht verbieten, wie steht es damit?

Der Protest auf der Straße

Es gibt tatsächlich eine Vielzahl von Protestaktionen gegen die Bundesregierung und die fehlerhaften Entwicklungen in unserem Land. Allen voran die Proteste in Ostdeutschland. Leipzig, Dresden, Cottbus und viele andere Orte stehen für wache Bürger, die ihre Antennen in langen Jahren der Diktatur fein justiert haben. Doch wie werden die Bürger, die sich dort auf die Straße trauen, von Politik und Medien eingestuft? Sehr schnell finden sich diese Protestler in der rechten Ecke wieder, werden als „brauner Sumpf“ und als „Nazis“ beschimpft. Für den hart arbeitenden Bürger, der abends die Tagesschau, Maischberger und Claus Kleber als Informationsquellen heranzieht, ist die Sache klar, mit „Nazis“ möchte er nichts zu tun haben – verständlich.

Wer so verunglimpft wird, braucht nicht lange auf den nächsten Gegner zu warten. Politik und Medien erfreuen sich an tatkräftigen jungen Leuten, die sich den Kampf gegen „Nazis“ oder Faschisten zur Lebensaufgabe gemacht haben. Die „Antifaschisten“, kurz Antifa, kämpfen für das Gute, denn was könnte es Ehrenhafteres geben als den Kampf gegen Faschisten. Ihre Gegner sind indes alle, die ihre politische Meinung nicht teilen. Mit diesem moralischen Schutzschild versehen, machen sich die Streiter für das Gute ans Werk. Wie man beim G20-Gipfel in Hamburg sehen konnte mit Vehemenz, die Stadt glich einem Kriegsschauplatz.

Antifa beim G20-Gipfel in Hamburg 2017

Der Frauenmarsch in Berlin

Am 17.02.2018 organisierte die Frauenrechtlerin Leyla Bilge einen Frauenmarsch vor das Kanzleramt in Berlin. Die Veranstaltung war ordnungsgemäß angemeldet und viele haben sich auf den Weg nach Berlin gemacht, um gegen die steigende Kriminalität und Brutalität auch und gerade gegen Frauen zu demonstrieren.

Dieses Grundrecht wollte die Antifa aber nicht zulassen und so blockierte sie kurzerhand die Friedrichstraße. Unterstützt wurde sie dabei von Politikern der Linken und der Grünen, auch Bundestagsabgeordnete riefen zu dieser gesetzwidrigen Blockade auf und beteiligten sich an der strafbaren Handlung. Die Polizei, wahrscheinlich instruiert durch die RRG-Regierung Berlins, machte keine ernsthaften Versuche, diese Blockade zu beseitigen, und so endete der Versuch seine grundgesetzlich verankerten Rechte wahrzunehmen nach ein paar hundert Metern.

Teilnehmer der Demo am 17.02.2018 in Berlin

Die Reden der Sprecher der Demo wurden bei Facebook immer wieder gelöscht, wie zum Beispiel die Rede von Dr. David Berger, der inzwischen bei Facebook auch wieder komplett für 30 Tage gesperrt ist.

Merkel-muss-weg-Demo in Hamburg

Das nächste Beispiel kommt aus meiner Heimatstadt Hamburg. Uta Ogilvie startete am 29.01.2018 in beeindruckender Weise eine Aktion, indem sie ganz alleine mit einem Schild „Merkel muss weg“ mitten in der Stadt auf- und abmarschierte. Ich war begeistert von ihrem Mut und unterstützte mit Aufrufen über Facebook. Den folgenden Montag gesellten sich bereits zig andere hinzu. Jeden Montag wurden es nun mehr Demonstranten die sich für unser Land, für unsere Kultur, für unseren Rechtsstaat, für die Demokratie, für die freie, aufgeklärte Gesellschaft einsetzen wollten. Allerdings befand auch hier die Antifa, dass die Versammlungsfreiheit für uns nicht gelten dürfe.

Sie rief zu massiver Gegenwehr auf und in der Nacht zum 12.02. wurde auf das Haus der Initiatorin ein Anschlag verübt. Steine flogen in das Fenster des Kinderzimmers. Die zwei kleinen Kinder konnten von Glück sagen, dass sie körperlich unversehrt blieben.

Die zerstörte Scheibe des Kinderzimmers

Die Presse spielte diesen Anschlag herunter, sprach von einem „angeblichen“ Farbbeutelanschlag – also alles nicht so schlimm. Hamburger Abendblatt, MOPO, Focus und Frankfurter Rundschau überboten sich gegenseitig in Verharmlosungen und die gewaltbereite Antifa fühlte sich so nur bestätigt das „Richtige“ zu tun und lief am Abend mit einigen Hundertschaften auf, griff auch einzelne Demoteilnehmer an. Die Demoteilnehmer konnten aus diesem Kessel nur noch mit einem Sonderzug der U-Bahn evakuiert werden.

Jeden Montag wiederholt sich nun dieser Aufmarsch linker Gruppen und die Polizei muss mit Hundertschaften und schwerem Gerät dagegenhalten. Denn ohne die Antifa müsste der friedliche Protest der „Merkel muss weg“-Teilnehmer nicht geschützt werden. Journalisten, die die Demo besuchten und ein ganz anderes Bild zeichneten, wie zum Beispiel Matthias Matussek, wurden in Artikeln angegriffen, diffamiert und in die rechte Ecke gestellt. Hier die Antwort in der MOPO.

Der Staatsschutz ermittelt – gegen die Antifa?

Was aber macht die Presse daraus? Sie sieht einen Aufmarsch rechter Populisten, ja sogar Rechtsextremer. Sie kolportiert dieses Narrativ immer wieder durch ideologisch eindeutig positionierte Journalisten. Schützenhilfe erhalten sie vom Verfassungsschutz, der sich erlaubt, die Initiatoren der Demo in die rechtsextreme Ecke zu stellen. Das ist ein klarer Fall von Fake-News!

Abendblatt, NDR, bento (Spiegel) und MOPO sind sich einig

Das Ziel ist klar, die Unzufriedenen mit der Politik in Deutschland sollen gehindert werden sich dem Protest anzuschließen. Ein breites Sperrfeuer der Presse und Medien, die alle das Bild der rechtsextremen Initiatoren verbreiten, sorgt dafür, dass sich viele überlegen sich anzuschließen. Derjenige, der es dennoch probiert, wird von einer gewaltbereiten Antifa abgehalten. Und wer es auf die Demo schafft wird von ideologisch einwandfreien Journalisten fotografiert und im Internet veröffentlicht. Natürlich nur die Teilnehmer der Demo, die Gesichter der Antifa werden verpixelt.

NDR Journalisten wissen, wie sie ihre Klientel schützen

Das reicht immer noch nicht? Dann kann der Staatsschutz noch zu anderen Mitteln greifen. Am letzten Montag wurde ein Teilnehmer für den Livestream der Demo interviewt. Er sagte unter anderem, dass er früher die SPD gewählt hätte. Nach dem Interview wurde er von einem Mann zur Seite gezogen, der sich als Mitarbeiter des Staatsschutzes zu erkennen gab. Dieser fragte ihn in einschüchternder Weise aus, indem er ihn fragte, ob er denn wisse mit wem er da gerade gesprochen hätte.

Zusammenfassend kann man sagen, dass des Recht auf freie Meinungsäußerung und die Versammlungsfreiheit in starkem Maße eingeschränkt, wenn nicht gar unmöglich gemacht werden. Organisatoren und Teilnehmer werden von gewaltbereiten Gruppen attackiert. Aber gegen wen wird ermittelt, vor wem warnt der Verfassungsschutz? Die Konsequenz in einem Rechtsstaat wäre ein Verbot der Antifa und die Einstufung als terroristische Vereinigung, wie schon in den USA angedacht.

Alles ganz neu?

Kommen wir noch einmal zu dem Harvard-Dozenten Yascha Mounk. Was er in den Tagesthemen sagte, hatte er in dieser Form schon einmal geäußert. 2015 sagte er im Spiegel:

„Vor allem geht es um mehr als ein kurzes, fremdenfreundliches Sommermärchen. In Westeuropa läuft ein Experiment, das in der Geschichte der Migration einzigartig ist: Länder, die sich als monoethnische, monokulturelle und monoreligiöse Nationen definiert haben, müssen ihre Identität wandeln. Wir wissen nicht, ob es funktioniert, wir wissen nur, dass es funktionieren muss.“

Deutschland und Europa befinden sich in der Umklammerung links-grüner Ideologen. Diese Umklammerung reicht von den mehrheitlich regierenden Politikern, über Presse und Medien, Lehrenden an Universitäten und Schulen bis hin zu den überall im Hintergrund agierenden NGOs. Dieser Weg führt unweigerlich in den Abgrund. Es ist Zeit gegenzusteuern.

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Zum Autor: Christian Horst ist studierter Wirtschaftswissenschaftler. Sein beruflicher Werdegang führte ihn über Exxon, den OTTO Konzern und als Geschäftsführer einer Werbeagentur zu seiner selbstständigen Tätigkeit als Marketingberater.

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Bilder: Designed by Bedneyimages/Freepik, Youtube-Screenshots, Niklas Heiden, eigene Aufnahmen

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