Facebooksperren: Es geht um die systematische Ausschaltung von Regierungs- und Islamkritikern

11Mär
von Jürgen Fritz

David Berger im Gespräch mit Jürgen Fritz

Kurz vor Beginn des Wochenendes war es wieder soweit: Der bekannte Blogger Jürgen Fritz wurde erneut von Facebook gesperrt. Philosophia perennis hat mit ihm über seine Maßregelung, die perfiden Sperrmethoden des (a)sozialen Netzwerks und was man dagegen unternehmen kann, gesprochen.

Der Anlass der Sperrung

DB: Lieber Jürgen Fritz, es ist mal wieder soweit. Sie wurden bei Facebook für 30 Tage gesperrt. Die wie vielte Sperre ist das eigentlich?

JF: Das ist die insgesamt sechste Sperre. Ich müsste also gute Chancen haben, zur absoluten Spitzengruppe der Gesperrten aufzusteigen. (lacht)

DB: Was war diesmal der Anlass (von Grund kann man ja schlecht sprechen)?

JF: Facebook hat mir zunächst eine Nachricht zukommen lassen, dass folgendes Posting von mir gelöscht wurde:

>>Das Ganze hat mit Mengenlehre, sprich Mathematik und Logik zu tun und wird daher für einen Teil der Bevölkerung, der sich eher aufs Sich-Echauffieren und aufs Schwadronieren spezialisiert hat, schwerlich nachvollziehbar sein. Für die anderen hier die Erläuterung von Michael Klonovsky, warum es im Grunde eine Banalität war, was Alexander Gauland (AfD) formuliert hat, als er konstatierte: „Es ist kein Rassismus, wenn ich sage: ‚Die Türken gehören nicht zu uns.’“<<

Verbunden war der Text mit einem Link zu einem Artikel von Michael Klonovsky auf meinem Blog. Der Artikel trägt die Überschrift „Warum die Türken nicht zu uns gehören“. Direkt danach erhielt ich die Mitteilung, dass ich erneut für 30 Tage gesperrt sei. Außerdem drohte man mir eine dauerhafte Sperrung an.

DB: Ich nehme an, der Ausdruck „die Türken“ fällt hier unter den rechtlich verquasten Begriff „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ bzw. für die ganz unsensibel mit Begriffen Umgehenden unter „Rassismus“?

JF: „Die Türken“ heißt ja eigentlich nur: die Menschen mit türkischer Staatsangehörigkeit. Wer eine solche hat, ist ein Türke, mithin kein Deutscher – wenn wir jetzt mal die kleine Gruppe derer außen vor lassen, die eine doppelte Staatsbürgerschaft haben. Und wer kein Deutscher ist, gehört nicht zu uns Deutschen. Eigentlich völlig banal. Man könnte auch sagen, die Argentinier gehören nicht zu uns (Deutschen) – oder die Eskimos.

Damit ist ja nun keinerlei Werturteil verbunden. Es ist einfach nur eine Tatsachenfeststellung. Und dass selbst solche Dinge nicht einmal erläutert oder diskutiert werden dürfen, lässt natürlich tief blicken.

Worum es bei diesen Sperren in Wahrheit geht

DB: Da wir über die ominösen, nie wirklich öffentlich bekannt gemachten Facebook-Richtlinien sowieso nichts sagen können, aber das NetzDG öffentlich einsehbar ist: Ist die Sperre durch dieses Gesetz gedeckt?

JF: Das NeztDG verpflichtet große Kommunikationsplattformen im Internet (mit mehr als 2 Mio. registrierten Nutzern) ja nur dazu, rechtswidrige Inhalte innerhalb recht enger Fristen zu löschen, ein entsprechendes Meldeverfahren zu installieren, halbjährliche Löschberichte zu erstellen etc. und droht mit extrem hohen Bußgeldern, wenn dem nicht nachgekommen wird. Die Rede ist aber von rechtswidrigen Inhalten.

Dieses Gesetz ist also keine Ermächtigung für Facebook (oder Twitter) rechtskonforme Inhalte zu löschen. Das Problem ist nun aber, dass es sehr schwer ist, gegen die Löschung von völlig legalen Postings und anschließende Sperren vorzugehen. Hier gibt es keinerlei Meldesystem, um rechtswidriges Agieren der Plattformen zu melden und überprüfen zu lassen.

Warum drängte der bisherige Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), der das Netz-DG mit Zustimmung von SPD und CDU/CSU auf den Weg brachte, nicht darauf? Schließlich sind das ja massive Eingriffe in das Grund- und Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung (Art. 19 Menschenrechtserklärung, Art. 5 GG) und auf Informationsfreiheit. Was in Wahrheit hinter dem Ganzen steckt, dürfte klar sein. Es geht um die systematische Ausschaltung von Regierungs- und vor allem von Islamkritikern. Und hier stellt sich die Frage, warum z.B. Kritik am Christentum völlig anders gewertet wird als Kritik am Islam.

DB: Werden Sie auch erneut mit Ihrem Rechtsanwalt Dr. Stahl gegen die Sperre vorgehen?

JF: Dr. Stahl hat bei meiner Rechtsschutzversicherung angefragt, ob sie eine Deckungszusage erteilt, auch diese Löschung und Sperrung in die Klage mit aufzunehmen. Sollte diese erteilt werden, werden wir die Klage gegen Facebook und seine u.E. eindeutig rechtswidrigen Löschungen und Sperrungen entsprechend erweitern, ja.

DB: Herzlichen Dank, lieber Herr Kollege, für das Gespräch

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Dieses Interview erschien zuerst auf Philosophia perennis, eines der inzwischen erfolgreichsten und führenden freien Medien in Deutschland. Er erscheint hier mit freundlicher Genehmigung des Interviewers und Blogbetreibers David Berger.

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Zum Interviewer: David Berger (Jg. 1968) war nach Promotion (Dr. phil.) und Habilitation (Dr. theol.) viele Jahre Professor im Vatikan. 2010 Outing: Es erscheint das zum Besteller werdende Buch Der heilige Schein über seine Arbeit im Vatikan als homosexueller Mann. Anschließend zwei Jahre Chefredakteur eines Homomagazins, Rauswurf wegen zu offener Islamkritk. Seit 2016 Blogger (philosophia-perennis) und freier Journalist (u.a. für die Die Zeit, Junge Freiheit, The European). Seine Bibliographie wissenschaftlicher Schriften umfasst ca. 1.000 Titel.

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Titelbild: Titelseite des Buches von Hartmut Krauss (Hrsg.): Feindbild Islamkritik – Wenn die Grenzen zur Verzerrung und Diffamierung überschritten werden

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21 Antworten auf „Facebooksperren: Es geht um die systematische Ausschaltung von Regierungs- und Islamkritikern“

  3. Reinhardt Cornelius-Hahn

    Ich denke, man geht über WordPress. Facebook ist versaut und mit linker und rechter Dummheit unterwandert. Ebenso Twitter. Die unrühmlichste Rolle spielt der SPIEGEL. Inzwischen ein reaktionäres, dümmliches Blatt. Vom STERN hört man nichts mehr? Es interessieren sich ja so oder so nur die „Intellektuellen“ für die Intellektuellen. Das ist ein Info-Rahmen der umfasst keine zehntausend Blogger oder Journalisten. Der journ. „Mainstream“ ist am Versiegen, die Presse vor allem kann sich „abstrampeln“, wie sie will. Die Regionalzeitungen im Mainstream schummeln sich über Mediadaten und Extraausgaben die Einnahmen bei der Wirtschaft (Konzerne) und beim Staat zusammen. Die hiesige Zeitung hat eine Auflage von 10% gegenüber vor knapp zehn Jahren.

    Die Menschen sehen genug im Alltag, ob da drei junge Frauen unter 16 Jahren in den letzten drei Tagen „geschächtet“ wurden, die Bilder der radfahrenden und Smartphones nutzenden „Kriegsflüchtlinge“ in den großen Städten, die Gruppe deren, die demonstriert und immer größer wird. Der linksintellektuelle neomarxistische Abschaum der Universitäten und Gazetten wird sich mit dem Staat anlegen, danach kommt die Wende. Fast 90% der Bürger ertragen die Zuwanderungspolitik nicht. Einige, wenige begrüßen nach wie vor die Unterwanderung Europas. Sie werden auch verlieren. Ich bin überzeugt, bald gehen die Mittelständler, die Arbeitnehmer, die Schwerstarbeiter auf die Straße – wie im Osten. Die einzige Gefahr, die sich organisieren kann und Erfahrung bei der Zersetzung des Staates oder der Gesellschaft haben könnte, sind die Rumpftruppen der SED, SED-PDS, PDS, PDS-Linke – eben die LINKE, die aus der Niederlage der 89-Revolution des Volkes Kapital gezogen hat, sich bereichert hat, im Bundestag sitzt und behauptet, sie sei ein rechtmäßiger Vertreter des Volkes, obwohl sie die Ergebnisse 1989 gestohlen bzw. sich angeeignet hat. Die politischen Verbrecher von gestern sind auch die von morgen mit dem närrischen Argument, sie würden den Faschismus in Deutschland verhindern (mit den Grünen). Welchen Faschismus? Die braunrote Nazikeule können sich diese Leute in das Arschloch schieben, denn weder die Polen, die Russen, die Briten oder gar die Niederländer würden einen Faschismus ala` Nationalsozialismus im wichtigsten Land Europas zulassen. Das wäre so, als würde man die Moslems in Pakistan an die A-Waffen heranlassen um Indien zu schlagen…Wir sind ein besetztes Land…Na und? Was reden die LINKS-Grünen den Leuten ein?. Sie sind doch die gewöhnlichen Faschisten, die in den Amtsstuben und Universitäten gesiegt haben (fast). Das Volk, eben die einfachen Leute, die machen das nicht mehr mit, von Sozialflüchtlingen und kleinen Jungs aus Wohlstandselternhäusern gejagt zu werden. Es gibt eine riesige, schweigende Mehrheit, der bald der Kragen platzen wird. Die Mesnchen lassen sich ihren Wohlstand und ihr gesichertes Leben nicht zerstören. Sie sind mit der Willkommenskultur und mit der Aufforderung zur HILFE, belogen worden.

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  6. Wolfgang Kokott

    Lieber Herr Fritz,

    nehmen Sie doch die dauerhafte Sperrung von dem Quasselclub an.
    Treten Sie aus, vielleicht folgen endlich auch andere dann Ihrem Beispiel.
    Den Sabbelverein Facebook braucht kein normaler, anstämdig denkender Mensch.
    Und gerade Sie brauchen sich von solchen Pfeifen nichts sagen zu lassen.
    Also Herz vorweg und hinterher gesprungen, dann haben Sie Ruhe.

    Beste Grüße aus Andalusien

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  8. Realistischer

    Eine private Firma ist an sich nicht zur Redefreiheit verpflichtet. Umso weniger wenn es sich um eine gratis Plattform für Werbekonsumenten handelt, dessen Kommunikationsdienst nur das Lockmittel zur Aufmerksamkeitsgenerierung ist. Mangels Kundenvertrag hat man auch keine durchsetzbaren Rechte, es ist alles auf Freiwilligkeit basierend. Es liegt also in deren Entscheidung, etwas zu veröffentlichen oder auch nicht, normalerweise orientiert an der Profitmaximierung der Firma. Wenn andere Kriterien verwendet werden, sind also irgendwelche nicht so wirtschaftlichen Wirkungswege mit im Spiel, wobei mich persönlich am meissten interessieren würde warum und wie die Islamisten ihre Interessen so gut durchsetzen können.

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    1. Günther

      Natürlich hat man mit FB einen Nutzungsvertrag. Reden Sie nicht so einen hanebüchenen Unsinn. FB stellt die Plattform zur Verfürgung und Sie bezahlen die Nutzung mit ihren Daten.

      Das Problem ist: FB ist, was die Nutzungsbedingungen anbelangt, alles andere als transparent, genauso wie youtube. Wenn FB sagen würde: „Wir wollen keine konservativen und liberalen Inhalte“, dann wäre das alles okay. FB tut dies aber nicht, sondern geriert sich als Hort der Meinungsfreiheit.

      In den USA gibt es aus diesem Grund übrigens aktuell eine Klage gegen youtube von PragerU.

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  10. Ursula Holbach

    Vor 4 Tagen hat mich Facebook gesperrt wegen folgendem Post: Wieso haben Obdachlose nicht auch ein Recht auf ein Kirchenasyl? Aber die Musels nimmt man auf. Das ist ungerecht.
    War jetzt das fremdenfeindlich und „Hate speech“?

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  14. nouseforislam

    Facebook hat mich vor zehn Minuten zum zehnten (oder 9, oder 11, keine Ahnung) Mal gesperrt. Ich habe keinen Bock mehr auf diesen verschissenen Drecksverein, vor allem auch, weil ich grundsätzlich für 30 Tage gesperrt werde. Deswegen habe ich mich komplett abgemeldet. Mal sehen, ob das wenigstens klappt. Ich habe auch keine Lust, permanent mit der Schere im Kopf zu schreiben, um mich selbst zu zensieren, um den Idioten in den Löschzentren keinen Anlaß zu geben, einen zu sperren. Leider ist dadurch auch meine Ladenseite gesperrt bzw. gelöscht, aber ich hatte sowieso nicht das Gefühl, dass dieser Scheissverein mir nur einen Cent mehr in die Kasse bringt. Viele meiner Kunden sind nicht bei FB und halten von dem Verein auch nichts, also muss ich wieder auf die gute alte Weise arbeiten. Ich vermute, dass mich diesmal jemand angeschwärzt hat, ich habe aber auch keine Lust mehr, mich mit diesen linken Hohlbirnen auseinanderzusetzen. FB ist ein faschistoider Zensurkonzern, der von den Daten seiner „Mitglieder“ lebt, aber fast keine Gegenleistung erbringt. FCK FCKBK!

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    1. Wolfgang Kokott

      Hallo nouseforislam,

      gut gemacht. Ich hoffe, sehr viele Nutzer dieses höchst eigenartigen Vereins, FB genannt, folgen Ihrem Beispiel.
      Machen Sie über WordPress.org Ihre eigene Webseite auf (wenn Sie es nicht schon getan haben) und atmen Sie tief durch.
      Ich drücke Ihnen beide Daumen..

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  17. Surgeon100

    FB ist gar nicht in der Lage Regierungskritiker auszuschalten, denn davon gibt es zu viele.
    Der Fall JF ist einer von vielen.
    Hier geht es alleine erst mal um Recht und Gesetz. FB hält sich an keines, siehe auch Datenschutz, siehe auch Verlangen von Telefonnummer und Personalausweis.
    Ansonsten ist es klar und der Hauptpunkt,dass unjuristische Irre von der Straße bei FB eingestellt werden und Meinungen löschen und richtige Äußerungen und Wahrheit unterdrücken.
    Aber auch das ist nur die eine Seite. Die andere Seite ist rechtlich, dass in Diskussionen auch beleidigt wird, aber eigentlich nicht strafrechtlich, sondern Leute angegangen werden, oft zu Recht.
    Beleidigung ist nur eine bewusst unwahre Behauptung !
    Hier greift FB am meisten ein, so dass Irre und Kranke Recht bekommen und die Wahrheit mit Füßen getreten wird.
    Prinzipiell ist es nicht erlaubt, Leute zu sperren, sondern allenfalls Beiträge zu löschen,
    es sei denn, jemand ruft mehrfach zum Mord auf etc pp
    Daher ist schon das ganze Sperren höchst illegal !

    Rein privat beschädigt FB schön anonym, denn der Sperrer und Straftäter outet sich ja nie, und das Millionen Menschen weltweit !
    Daher habe ich in D dem BMJ verklickert, dass sie diesen Konzern rechtlich zu begrenzen haben und nicht noch durch das Netz DG mehr Macht zu geben haben ! Aber Maas als Rechtsbeuger hat genau das Gegenteil gemacht !
    In Deutschland sog, freiwillige Selbstkontrolle mit behördlicher Aufsicht, politische Meinungen stehen da außen vor und dürfen geäußert werden.

    Also der kranke Nerd Zuckerberg selbst als einzelne Person und irrer hat Macht über Millionen Menschen und beschädigt sie direkt in ihren Gedanken. Meinungen und in ihrer psychischen Existenz !

    Und das ist eine der irrsten Sachen, die es heute gibt !
    Das ist zu beenden, und zwar weltweit und es geht auch ganz einfach nach Recht und Gesetz !

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