Anfrage von Petr Bystron (AfD) an die Bundesregierung: Was ist die Hauptstadt Israels?

21Apr
von Jürgen Fritz

Ein Gastbeitrag von Collin McMahon

Der außenpolitische Sprecher der AfD, Petr Bystron, hat eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, um zu erfahren, was ihrer Meinung nach die Hauptstadt Israels sei. Die Anfrage wird in Israel mit großem Interesse verfolgt, wie Collin McMahon zu berichten weiß.

Trump kündigt an, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen und Deutschland verurteilt dies

Am 6. Dezember 2017 hat US-Präsident Donald Trump angekündigt, die US-Botschaft in Israel offiziell nach Jerusalem zu verlegen. Die Entscheidung stieß in Berlin auf heftige Kritik. Deutschland unterstützte am 21. Dezember gar eine Resolution in den Vereinten Nationen, um den Schritt zu verurteilen. Die AfD unterstützte als einzige deutsche Partei die Entscheidung Trumps.

MdB Markus Frohnmaier sagte: „Es ist höchste Zeit, dass Kanzlerin Merkel den Mumm aufbringt, die souveräne Entscheidung der Israelis anzuerkennen, dass Jerusalem ihre Hauptstadt ist.“ Die stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag Beatrix von Storch nannte die Entscheidung „nachvollziehbar“:

„Nicht diese Entscheidung Donald Trumps macht den Frieden in der Region unmöglich. Es ist nicht Israel und der Westen, sondern der politische Herrschaftsanspruch des Islam, der Freiheit und Demokratie in der Region verhindert.“

Petr Bystron nimmt die Bundesregierung in die Zange

Nun hat der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Petr Bystron, am Montag eine Einzelanfrage an die Bundesregierung gerichtet: „Wie heißt die Hauptstadt Israels? (Bitte nur mit einem Ortsnamen antworten.)“

Er wies darauf hin, dass Außenminister Heiko Maas vom 25. bis 26. März Israel besucht hat und dabei den Staatspräsidenten Reuven Rivlin sowie Premierminister Benjamin Netanjahu jeweils in deren Amtssitzen in Jerusalem getroffen hat. „Also sollte der Außenminister jetzt in der Lage sein, eine einfache Frage zu beantworten“, so Bystron: „Wie heißt die Hauptstadt Israels?“

Die Anfrage wurde in Israel mit großem Interesse aufgenommen. Die Times of Israel, die oft auch sehr kritisch über die AfD berichtet hat, griff die Anfrage auf: „Rechter AfD-Abgeordneter regt die Berliner Regierung an, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen“, schrieb die Times am 17. April und druckte die Anfrage im Original mit ab.

Die AfD und Israel

Die Times of Israel thematisierte auch die kritische Haltung vieler offizieller Vertreter Israels sowie der jüdischen Gemeinde in Deutschland gegenüber der AfD. Die Zeitung sprach von einem „Boykott der Israelischen Regierung gegen die AfD“, musste aber einräumen, dass so ein Boykott nie offiziell verkündet wurde. Der israelische Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff, sprach von „einer Reihe antisemitischer Äußerungen aus den Reihen der AfD“, nannte aber als konkretes Beispiel nur Alexander Gaulands Bemerkung über „Stolz“ auf „Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen“ (was Gauland kaum auf Aktionen gegen Juden bezogen haben dürfte, JF).

Die AfD hat beim Botschafter Issacharoff nachgefragt, ob er weitere Beispiele für Antisemitismus in der AfD nennen kann, damit man diesen nachgehen könne. Eine Antwort steht noch aus.

*

Dieser Artikel erschien zuerst auf Epoch Times, einem der führenden freien Medien. Er erscheint hier mit freundlicher Genehmigung des Autors.

**

Zum Autor: Collin McMahon ist Autor und Übersetzer. Er schreibt derzeit an einem Buch über Donald Trump und die konservative Revolution, das im Mai im Antaios Verlag erscheinen wird.

***

Titelbild: YouTube-Screenshot

****

Spendenbitte: Jürgen Fritz Blog ist vollkommen unabhängig, werbe- und kostenfrei (keine Paywall). Es kostet allerdings Geld, Zeit und viel Arbeit, Artikel auf diesem Niveau regelmäßig und dauerhaft anbieten zu können. Im Sinne der Fairness bitte ich daher, so Sie mit meiner Arbeit zufrieden sind, diese entsprechend zu würdigen. Klassische Überweisungen sind möglich auf: Jürgen Fritz, IBAN: DE44 5001 0060 0170 9226 04, BIC: PBNKDEFF, Verwendungszweck: Spende für Blog. Oder über PayPal – 5 EUR – 10 EUR – 20 EUR – 30 EUR – 50 EUR – 100 EUR

31 Antworten auf „Anfrage von Petr Bystron (AfD) an die Bundesregierung: Was ist die Hauptstadt Israels?“

  1. Der Beurteiler

    Die AfD sorgt für frischen Wind im Bundestag! Dies konkret mit deutlichen, logischen und durchdachten Aktionen, in Form von Reden oder Anträgen, etc., diese Partei ist ein Glücksgriff für Deutschland.

    Gefällt 9 Personen

  2. Pingback: Anfrage von Petr Bystron (AfD) an die Bundesregierung: Was ist die Hauptstadt Israels? – Leserbriefe

  3. lilie58

    Der israelische Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff, sprach von „einer Reihe antisemitischer Äußerungen aus den Reihen der AfD“, nannte aber als konkretes Beispiel nur Alexander Gaulands Bemerkung über „Stolz“ auf „Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen“ (was Gauland kaum auf Aktionen gegen Juden bezogen haben dürfte, JF).*

    Immer wieder kommt dieser Satz von Gauland auf. Dabei ist es lächerlich, es geht um die generelle militärische Leistung deutscher Truppenteile. Und die war wohl hervorragend, sonst würde heute in den Militärschulen von West Point, Sandhurst, Sainst Cyr u.a. darüber sicher nicht mehr gesprochen werden.
    Was also ist der Grund, kann man hier nicht differenzieren oder will man es nicht aus bestimmen Gründen? Wer gibt hier den Ton an, wer steckt dahinter? Diese bestimmte Hochfinanz, deren einzelne Namen wir hier nicht nennen wollen?

    Gefällt 6 Personen

  5. maja1112

    Also ehrlich, mir ist das sch……egal wie die Hauptstadt Israels heißt. Meiner Meinung nach haben wir viel dringendere Probleme. Jeder Staat soll gefälligst seine eigenen Probleme lösen und wir sind glaube ich nach mehr als 70 Jahren und Unmengen von DM und Euros den Israelis nichts mehr schuldig.

    Gefällt 1 Person

    1. geggy01

      Gebe Ihnen durchaus recht.
      Nehme ich die eigentliche Fläche von Israel dann ist es auch nicht größer als Hessen zum Beispiel.
      Von daher ist es für mich immet wieder erstaunlich wie so ein Land es in 70 Jahren schafft in der Weltpolitik von Bedeutung zu sein.

      Like

  6. geggy01

    Das ist eine spannende Frage. Auch für mich selbst.
    Nehme ich den heutigen politischen Ist-Zustand dann ist es Jerusalem. Schaut man den historischen Hindergrund an dann ganz klar nein.
    In der UN-Resolution 181 aus dem Jahre 1947 ist eigentlich alles geregelt und macht wenn man es sich durch liest durchaus Sinn.
    Problem ist einfach das sich in 70 Jahren keiner an diese Resulotion halten wollte oder konnte.
    Fakt ist, daß sich die USA unter Trump klar für Jerusalem entschieden haben. Der Resulotion die sie ja damals mit unterzeichnet haben zum trotz.
    Wie sich die Bundesregierung entscheidet ist von mir aus gesehen schon wie gesagt eine spannende Frage.

    Gefällt 1 Person

    1. assistentz24for7

      Sie wissen aber schon, dass der Teilungsplan nicht zustande kam? Um diesen umzusetzen hätten beide Teile zustimmen müssen. Israel hat es gatan, die Araber wollten keinen Staat ausrufen, sie haben es abgelehnt. Quasi, freiwillig darauf verzichtet. Ist das jetzt Israels Schuld?

      Daher muss sich auch Israel an keine Grenzen halten. Sie haben es dennoch getan, bis 1967 als sie angegriffen wurden. Jeder Angriff auf den Staat Israel – und es waren ja immerhin einige – hat die Chance auf einen „Palästinensischen Staat“ vermindert und das zu recht. Überbrigens wer sind denn die Palsätinenser? Die reden immer von „Zionisten“ die dort nicht hingehören. Die Palästinenser sind „eingewanderte“ Araber aus Ägypten und Saudi Arabien. Es gibt keine Urbevölkerung dort, die sich auf ein Volk der Palästinenser stützt und die „nur“ muslimisch sein dürfen.

      Die Bundesregierung will Jerusalem nicht als Hauptstadt anerkennen, das hat hat aber weniger mit der Ablehnung Israels zu tun, sondern wegen den Muslimen, die dann Ärger machen. Sie sind einfach zu feige, etwas durchzusetzen. Das betrifft nicht nur Israel – das ist ja nur eines der Beispiele – sondern auch gegenüber der Bevölkerung in Deutschland. Die Aufgabe der Regierung wäre diese zu schützen. Das machen sie aber nicht. Bei der Frage „Was ist die Hauptstadt von Israel?“ werden wir nur rumgeeiere und stottern hören, mit tausenden von abers……

      Fakt ist, dass Israel ein souveräner Staat ist, der außer von Ägypten und Jordanien (die selbst mit diesen radikalen Kräften zu kämpfen haben) kaum seine Ruhe hat. Und das liegt am Islam und den seit 1400 Jahre verankerten Judenhass und den Hass gegen „Nicht-Muslime!“ zu der auch andere Religionsangehörige zählen.

      Der Fall Israels würde auch für uns ein Rückschlag sein, denn mit dem Fall Israels werden Muslime noch weiter in der Stimmung sein, Nicht-Muslime zu unterwerfen. Wollt ihr das wirklich? Der deutschen Regierung wird es egal sein, denn der „Islam gehört ja bekannterweise zu Deutschland“

      Like

      1. geggy01

        Bin ich ganz Ihrer Meinung. Der Teilungsplan wurde nie umgesetzt weil die arabische Welt damals überhaupt kein Interesse an einem souveränen palästinensischen Nationalstaat hatte. Ich denke das die meisten der Meinung waren den Staat Israel mit allen Mitteln zu verhindern und das damalige Mandatsgebiet Palästina unter den Siegermächten aufzuteilen. Was sich ja als großer fataler Fehler erwiesen hat.

        Like

    2. Benjamin Goldstein

      Da gibt es für die USA nix zu entscheiden. Nicht die UN oder die USA legen Hauptstädte fest, sondern die Länder selbst. Israel ist das weltweit einzige Land, bei dem eine Ausnahme gemacht werden soll.

      Gefällt 1 Person

      1. assistentz24for7

        Sie haben ja auch nix entschieden, sondern nur anerkannt, was Israel schon seit seinem bestehen festgelegt hat. Das Gesetz von der Anerkennung Jerusalems in den USA wurde bereits 1995 geschaffen. Es wurde nur immer 1/2 jährlich ausgesetzt. Trump hat nichts anderes getan, als die Aussetzung nicht mehr zu verlängern.

        Also wie gesagt, Änderung der Hauptstadt des Staates Israel, das sich Israel selbst gewählt hat. Nicht mehr und nicht minder.

        Und alle Botschaften sitzen in der Hauptstadt. Das ist so üblich.

        Gefällt 1 Person

  7. bibinka

    Ich offenbare mich hier mal, denn für mich war immer! Jerusalem die Hauptstadt! Ganz klar, erst durch die Debatten wurde mir klar, dass es nicht mehr so ist. Zu Maja und Geggi, ja wir haben genug eigene Probleme, und trotzdem finde ich sowas auch wichtig. Entlarvt man doch wieder mal die Altparteien, und macht ihr dämliches Rumgeblubber wieder deutlich!
    Dazu sei folgendes zu berichten( der ist leider nicht von mir),
    Ein Christ, ein Moslem und ein Jude treffen sich. Sagt der Christ zum Juden, ihr habt Jesus getötet, sagt der Jude, dass waren wir nicht, das waren die Moslems. Antwortet der Moslem, nein das stimmt nicht, da gab es uns Moslems noch nicht.
    Guckt ihn der Jude an und sagt, und jetzt reden wir nochmal über Jerusalem!

    Gefällt 5 Personen

    1. geggy01

      Im Prinzip gebe ich Ihnen Recht. Sehe ich genauso. Jerusalem ist die Hauptstadt von Israel und fertig.
      Macht ja auch Sinn. Ist aber nicht so einfach wie man denkt. Drumherum gibt es halt noch das Westjordanland und da wird es schwierig.
      Laut Resolution 181 hätte das Westjordanland zu einem unabhängigen Staat Palästina werden sollen. Im arabisch-israelischen Unabhängigkeitskrieg von 1948 wurde es mit Ostjerusalem von Jordanien besetzt und später illegal annektiert.
      Im Sechstage-Krieg von 1967 wurde das Gebiet von Israel erobert und steht seitdem zusammen mit dem Ostteil Jerusalem unter der Militärverwaltung von Israel. Seit nunmehr mehr als 50 Jahren wird nun darum gestritten wie es weitergehen soll.
      Israel sagt das Westjordanland gehört zu unserem Staatsgebiet. Klingt erstmal logisch. Ist es doch altes Siedlungsgebiet von Juden. Problem dabei ist das knapp 90 Prozent bzw. knapp 2 Millionen der Bevölkerung Muslime sind. Was mache ich nun mit diesen Leuten?
      Israel setzt darauf jüdische Siedler ins Land zu bringen und die muslimische Bevölkerung dadurch langsam zu verdrängen.
      In Jerusalem selbst leben im Ostteil immer noch vorwiegend Moslems. Werden die dann einfach von Juden verdrängt oder dürfen sie dort noch leben?
      Die Politik Israels ist darin recht eindeutig. Moslems sowohl in Jerusalem oder Westjordanland sollen so schnell wie möglich durch jüdische Siedler ersetzt werden. Ob das nun rechtens ist kann jeder für sich beantworten.

      Gefällt 2 Personen

      1. assistentz24for7

        Wenn Israel die moslemischen Siedler verdrängen will, weil sie keine Muslime im Land haben wollen, warum sind dann 20% der israelis moslemische Araber, die dort gleichberechtigt waren? Vor Jahren gab es sogar einen muslimischen Richter am obersten Gerichtshof, es gibt muslimische Ärzte, muslimische politische Parteien, die sogar im Parlament sitzen und muslimische Botschafter Israels wie z.B. in Finnland. Warum alles dies, wenn die Israel keine Muslime wollen?

        Aber sie könnten dennoch etwas recht haben. Der Grund liegt wohl darin, dass die Muslime im Westjordan-Land aufgehetzt sind und immer Ärger machen werden. Das will man sich natürlich nicht antun.

        Bedenken sie bitte, dass dort sogar Kinder aufgehetzt werden, Juden zu töten. Das geht nicht mehr so leicht aus den Köpfen raus. Die lernen das von klein auf, in den Kinderkanälen – die sollte mal jeder ansehen – sind Kinder, deren größter Wunsch ist es, Juden zu töten.

        Meinen Sie wirklich Israel sollte sich das antun?

        Like

      2. Benjamin Goldstein

        Die muslimische Bevölkerung wird nicht verdrängt. Sie wächst.

        Bewohner sind keine „Siedler“. Bei keinem anderen Land wird mit dieser historischen Vokabel eine vermeintliche Rückständigkeit suggeriert.

        Israel „setzt“ nicht darauf, Juden ins Land zu bringen. Es gibt nach wie vor Verfolgung und antisemitische Kriminalität. Israel bietet an, Juden aufzunehmen. In vielen Ländern wie Algerien, Jemen, Iran usw. gab es einst große jüdische Gemeinden, die heute lächerlich zusammengeschrupft sind. Aber Muslime brauchen halt immer noch mehr Platz.

        Woher haben Sie eigentlich den Quatsch mit dem Verdrängen von Muslimen? Die vermehren sich wie die Kanickel.

        Gefällt 1 Person

      3. assistentz24for7

        Sie wissen aber schon, dass Israel bereit gewesen wäre, wenn sie noch ienen muslimischen Staat als Nachbarn gehabt hätten.

        Die Araber selbst haben die „Staatsgründung“ abgelehnt. Die Israelis waren durchaus einverstanden, das war ja auch Voraussetzung für die Ausrufung des israelischen Staates.

        Was können also bitte die Israelis dafür, wenn die Araber die Chance nicht wahrgenommen haben?

        Like

  8. Pingback: Anfrage von Petr Bystron (AfD) an die Bundesregierung: Was ist die Hauptstadt Israels? – onlineticker | Eilmeldungen 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭

  9. maddin67

    Herr Baum, FDP, hat vor gut 20 Jahren schon von mehr als 120 MRD D-Mark für Israel ohne Gegenleistungen gesprochen. Wir alle kennen nur die U-Boot-Schenkungen an einen eher solventen Staat Israel….
    Dieses Verhältnis Deutschlands zu Israel ist mehr als obskur.
    Und dann fällt mir dieser eigenartige Historiker aus Polen ein, der von einem einmaligen Experiment und seinen Verwerfungen für Deutschland in den Tagesthemen gesprochen hatte. Auch der ist überraschender Weise jüdischen Glaubens….Wir Christen kennen scheinbar nur das Neue Testament.

    Like

      1. ceterum_censeo

        Wo, bitte, ist der Unterschied zwischen ‚Mein Kampf‘ und dem sog. ‚Koran‘?

        Aber im Ernst: Die Auslassungen des zitierten Herrn, m.W. namens ‚Yascha Mounk‘, waren in den ‚Tagesthemen‘ bekanntlich zu ‚bewundern‘ und zu hören… Daran führt ja nun kein Weg vorbei.
        Und das entsprechende Video war jedenfalls und ist sicherlich immer noch abrufbar in etlichen Postings bei ‚yt‘.

        Und in der Tat, was der feine Herr da an Thesen verkündete, ist genau das, was wir hier und jetzt, in Deutschland wie auch in ‚E-U-ropa‘ aktuell, und MerKILL sei’s gelobt, seit Jahren hautnah erleben.

        Und dann brauchen Sie sich auch nur mal den perfiden Plan ‚U-N-Replacement Migration‘ von 2001, geheimgehalten bis 2015 (warum wohl?) zu Gemüte zu führen……

        Like

      2. Benjamin Goldstein

        Ja und? Von dem Kram ist doch nix geheim. Dass dieser Mounk das „Experiment“ nennt, ist doch kein Augenöffner. Es gibt schon lange diese Wohnwechselreligion. Die Eliten glauben, dass man nur durch umziehen friedliebend werde. Kein akademischer Lebenslauf ohne Auslandsaufenthalt. Sie sind vielleicht nur erst 2015 aufgewacht.

        Like

      3. ceterum_censeo

        — „Sie sind vielleicht nur erst 2015 aufgewacht.“

        Mit einer solchen unsubstantiierten Mutmaßung irren Sie gründlich! Sie sollten sich mit solchen unbegründeten Spekulationen zurückhalten.

        Ich selbst habe dem faulen Merkel-Zauber schon seit Jahren und fast schon Jahrzehnten misstraut; aber offenbar haben – sh. Bundestagswahl 2017 – viele andere es selbst bis heute noch nicht begriffen.
        Und da passt natürlich in die perfide Strategie, dass man derart brisante Papiere schlicht geheimhält und unterdessen klammheimlich die bewusste Strategie durchzieht wie ersichtlich.

        Was jetzt allerdings der von Ihnen angesprochene ‚akademische Lebenslauf‘ nebst Auslandsaufenthalt konkret mit dem Thema zu tun hat, ist mir nicht ganz erfindlich.

        Like

      4. Benjamin Goldstein

        Es ist doch offensichtich, dass die Vorstellung, dass Migration für Frieden sorgt schon etwas länger propagiert wird. Besonders oft tauchte es im Zusammenhang mit EU und Erasmus auf.

        Meine Mutmaßung beinhaltete ja auch das Wort „vielleicht“. Ich kann ja nicht Gedanken lesen.

        Like

  10. bibinka

    Wer Moslems duldet ist selber Schuld! Rennt ein Israeli durch die Gegend und will Moslems umbringen? Rennt ein Christ mit der Axt in der Hand durch die Gegend und schreit Jesus ist größer und will andere töten?
    Solange Moslems diesem Hassbuch nicht die Stirn bieten, solange wird es keinen Frieden geben, und man sollte Korananhänger auf den Mond schiessen!
    Erstaunlich übrigens, dass viele Moslems bei Juden arbeiten im Gazastreifen, weil sie dort mehr Geld verdienen!

    Like

  11. Avenger

    „Trump kündigt an, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen und Deutschland verurteilt dies“

    Nicht Trump hat das angekündigt, sondern der US-Kongress vor langer Zeit!

    Am 23. Okt. 1995 wurd der „Jerusalem Embassy Act“ verabschiedet, der genau das vorsah.

    ALLE Präsidenten seitdem haben diesen „Act“ immer wieder bekräftigt, aber dann in schöner Regelmäßigkeit alle 6 Monate per Dekret dessen Umsetzung verschoben.

    Trump hat also lediglich lange geltendes US-Recht in die Tat umgesetzt.

    Like

  12. ceterum_censeo

    zu B. Goldstein – 4.:

    Nur noch der guten Ordnung halber:

    Es wäre hilfreich gewesen, wenn Sie in der Lage wären, Beiträge ‚verständig‘ (!) zu lesen. Oder braucht’s ‚vielleicht‘ eine Brille?

    Jedenfalls: oben – „Und in der Tat, was der feine Herr da an Thesen verkündete, ist genau das, was wir hier und jetzt, in Deutschland wie auch in ‚E-U-ropa‘ aktuell, und MerKILL sei’s gelobt, seit Jahren hautnah erleben.“

    lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Gleichwohl wie angeführt, hat sich ein Grossteil der Bürger sowie des ‚Wahlvolkes‘ – bis 2017 und sogar darüber hinaus – regelrecht verdummen lassen.

    Und ebenso klar ist , dass der perfide ‚U-N- Resettlement Plan ‚ jahrelang unter Verschluss gehalten wurde, das spricht für sich.

    Wie gesagt, hätten Sie sich bemüht, meinen obigen Kommentar (1.) verständig zu erfassen, wäre Ihnen ‚vielleicht‘ auch aufgefallen, dass wir da in der Beurteilung ersichtlich gar nicht weit auseinanderliegen….

    Ende der Debatte.

    Like

    1. Benjamin Goldstein

      Mir ist nicht klar, worüber Sie sich ärgern. Ob ihnen die Migration erst 2015 oder früher aufgefallen ist, ist doch eigentlich egal. Mein Punkt war doch nur, dass dieser Mounk nichts neues zu Tage brachte.

      Like

Comments are closed