Wer manipulierte die AfD-Anfrage an den Hamburger Senat zur Enthauptung des Babys am Jungfernstieg?

09Mai
von Jürgen Fritz

Von Jürgen Fritz

Stehen wir vor dem nächsten Skandal um den Hamburger Doppelmord am Jungfernstieg? Achgut und Jürgen Fritz Blog hatten ausführlich darüber berichtet, wie nicht nur die Enthauptung des Kindes systematisch verheimlicht werden sollte, sondern die zwei, die das Ganze publik gemacht hatten, plötzlich von einem Riesenaufgebot von Staatsanwaltschaft und Polizei zuhause aufgesucht wurden. Als nun Hamburger AfD-Abgeordnete der Sache auf den Grund gehen wollten und eine schriftliche Anfrage an den Senat stellten, geschah erneut Unglaubliches.

„Schwere Schnittverletzungen am Hals“ oder Kopf abgetrennt?

Der Artikel über den Hamburger Lampedusa-Flüchtling, der seinem einjährigen Kind den Kopf fast vollständig abtrennte und wie dies anschließend vertuscht werden sollte, wurde allein hier auf Jürgen Fritz Blog fast 90.000 mal gelesen. Zuvor hatte Stefan Frank auf achgut bereits darüber berichtet, wie man verzweifelt versucht hatte, Details zu dieser schrecklichen Tat zu verheimlichen und selbst vor juristisch höchst fragwürdigen Wohnungsdurchsuchungen bei den beiden nicht zurückschreckte, die das Ganze ans Licht der Öffentlichkeit gebracht hatten. Doch nun geht es offenbar genau so weiter.

Die AfD-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft, namentlich die beiden Abgeordneten Dirk Nockemann und Alexander Wolf, wollten den Dingen nun auf den Grund gehen und reichten eine „Schriftliche Kleine Anfrage“ an den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg.  Dabei ging es den beiden unter anderem um die Frage, ob der mutmaßliche Täter Mourtala Madou dem Kind bei der Bluttat tatsächlich den Kopf abgetrennt habe, wie dies in dem Durchsuchungsbeschluss des Hamburger Amtsgerichtes bei dem Blogger Kordewiner bereits zugegeben worden war.

Offiziell sprachen die Ermittlungsbehörden (Polizei und Staatsanwaltschaft) dagegen immer nur von „schweren Schnittverletzungen am Hals des Kindes“. Eine schwere Schnittverletzung ist nicht das Gleiche wie ein abgeschnittener Kopf. Dazu braucht man kein Medizinstudium, um den Unterschied zu erkennen. Was der Afrikaner aus dem Niger mit seinem Baby tatsächlich genau gemacht hatte, sollte wohl auf keinen Fall ans Licht der Öffentlichkeit kommen. Ob Staatsanwaltschaft und Polizei hier wiederum Anordnungen von oben bekamen, kann hier nicht gesagt, schon gar nicht nachgewiesen, höchstens vermutet werden.

Die Anfrage der AfD-Abgeordneten an den Senat wurde manipuliert

Nun gut, die Kleine Anfrage von Dirk Nockemann und Alexander Wolf war also eingereicht und der Senat sollte darauf antworten. Doch was nun geschah, dürfte mindestens höchst ungewöhnlich sein, wenn nicht gar ein einmaliger Vorgang in der Bundesrepublik Deutschland. Vom Volk gewählte Abgeordnete begehrten, wissen zu wollen, was für eine Straftat genau sich in ihrer eigenen Stadt abgespielt hat, für die sie als Teil der legislativen Gewalt auch Mitverantwortung tragen. Aber was passierte jetzt mit ihrer Anfrage?

Ein paar Tage nachdem diese eingereicht war, mussten die Abgeordneten feststellen, dass ihre Fragen zu den Ausmaßen der Verletzungen des einjährigen kleinen Mädchens offenbar überhaupt nicht zur Beantwortung kommen sollten. Wie das, werden Sie fragen. Ganz einfach, größere Teile der Anfrage mit der Nummer 21/12844 (siehe unten im Anhang) waren plötzlich geschwärzt worden. Sie haben richtig gelesen. Jemand hatte die schriftliche Anfrage der Bürgerschaftsabgeordneten manipuliert. Und das nicht zu wenig, siehe unten. Vier Passagen waren jetzt gezielt komplett unlesbar gemacht. Insbesondere Detailfragen zu den Verletzungen des Kleinkindes waren nicht mehr kenntlich. Wie kann das sein?

Dirk Nockemann und Alexander Wolf versichern glaubhaft, darüber im Vorfeld nicht benachrichtigt und schon gar nicht angehört worden zu sein. Wie nicht nur Journalistenwatch, sondern sogar die Afd-phobe Welt berichtet, äußerten sie den Verdacht, dass der Senat Einfluss auf die Anfrage genommen und ihm unliebsame Fragen gar nicht erst zur Beantwortung zugelassen habe. Aber wer hat denn nun die Anfrage manipuliert?

Wer nahm die Schwärzungen vor?

Es war die Bürgerschaftskanzlei. Diese besteht aus ca. 80 Mitarbeitern und ist wem unterstellt? Nun raten Sie. Dem Bürgerschaftspräsidenten. Und Bürgerschaftspräsidentin ist seit 2011 wer? Carola Veit von der SPD (siehe Titelbild).

Offen bleibe damit die Frage, „ob die Behörden besonders grausame Einzelheiten der Tatbegehung der Öffentlichkeit verschweigen wollen“, sagte Nockemann. „Wir werden die Schwärzungen im Text unserer Anfrage nicht hinnehmen, sondern den Ältestenrat damit befassen.“ Und der AfD-Abgeordnete Wolf äußerte sich zu dieser Ungeheuerlichkeit in einer AfD-Pressemitteilung wie folgt: Der Bürger habe ein Recht auf die Wahrheit. Es sei „ein Unding, wenn der Senat erneut ihm unbequeme Fragen nach Gutdünken und ohne Begründung unbeantwortet lässt.“

Nun lässt sich konstatieren, dass es hin und wieder passiert, dass der genaue Wortlaut von Anfragen, Anträgen oder ähnlichen Schriftstücken, die später von der Bürgerschaft öffentlich gemacht werden, bemängelt werden. Zumeist geht es um Persönlichkeitsrechte, die verletzt werden könnten. In der Regel hält die zuständige Bürgerschaftskanzlei dann allerdings Rücksprache mit den jeweiligen Abgeordneten und bittet sie um eine Änderung des Textes. Dass die Texte in Anfragen und die Fragen einfach geschwärzt werden, ist jedoch ein so gut wie nie vorkommender Vorgang. Und das auch noch ohne jede Rücksprache mit denen, die die Anfrage verfassten!

Was sagt die Bürgerschaftskanzlei selbst zu dem Vorgang der Anfragemanipulation?

Was spielt sich hier ab, ist man geneigt zu fragen. Und wie versucht die der SPD-Frau unterstellten Bürgerschaftskanzlei ihr in höchstem Maße fragwürdiges Agieren zu rechtfertigen?

Die Staatsanwaltschaft hätte die eingegangenen Fragen ja bereits vollständig und ausführlich beantwortet. Daher habe die Bürgerschaftskanzlei die Frage nach der Schwere der Verletzungen noch im Beantwortungsprozess gestrichen und die Passage später völlig geschwärzt, da sie – jetzt kommt die Begründung – gegen die Datenschutzverordnung verstoßen würde.

Bei den geschwärzten Informationen handele es sich um mutmaßliche Details zum Tathergang und zu den Verletzungen der Opfer, so ein Sprecher der Bürgerschaft. Eine Veröffentlichung könnte somit eventuell eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts der Betroffenen darstellen (hier wohl: des toten Babys). Die Anfrage der AfD-Fraktion könne auch ohne Veröffentlichung dieser Details beantwortet werden. Dehalb „haben in der Abwägung die schutzwürdigen Interessen der Betroffenen überwogen.“

Ich übersetze: Die der SPD-Politikerin Carola Veit unterstellte Hamburger Bürgerschaftskanzlei ist der Auffassung, dass das brutal ermoderte Baby ein Interesse daran habe, dass das deutsche Volk nicht erfährt, wie genau es zu Tode kam. Und dieses angenommene Interesse des toten Kindes wiegt die Bürgerschaftskanzlei höher als das Interesse der hamburger und der deutschen Bevölkerung zu wissen, was in ihrer eigenen Stadt respektive im eigenen Land vor sich geht, welche Verbrechen genau begangen werden, insbesondere von denen, die aus vollkommen anderen Kulturen mit vollkommen anderen Wert- und Moralvorstellungen hunderttausendfach in unser Land eingeschleust werden.

Ein fast vollständig abgetrennter Kopf wird vom Hamburger Senat als „Halsverletzung“ verkauft

Oberstaatsanwältin Nana Frombach – das ist die, die bei den Rückfragen von achgut bezüglich der höchst fragwürdigen Wohnungsdurchsuchungen bei den beiden, die die Enthauptung publik machten, schwer ins Schwimmen geriet – hatte dazu bereits  gegenüber der Welt Stellung bezogen. Auch nach seinem Tod genieße das Kind Persönlichkeitsrechte, weshalb es gängige Praxis sei, dass solch schwere Verletzungen nicht in allen Einzelheiten berichtet werden, sagte sie Ende April und verwies auf den Fall einer Zweijährigen die im Oktober auf ähnliche Weise von ihrem Vater in Neugraben getötet worden war (ein Pakistaner hatte seiner zweijährigen Tochter „aus Liebe“ ebenfalls mit einem Messer den Kopf ageschnitten). „Wir wollen nicht, dass sie in der Öffentlichkeit diskutiert werden“, so Frombach. Jedoch: spätestens bei der öffentlichen Hauptverhandlung des Mordes vor Gericht wäre die fast vollständige Enthauptung ohnehin publik geworden.

In der Antwort des Senats auf die Anfrage der AfD-Abgeordneten, welche Verletzungen der mutmaßliche Mörder Mourdala M. dem Baby zugefügt habe (siehe unten im Anhang die Frage 9), antwortete der Senat jetzt übrigens wie folgt: „Das Kind hat eine Hals-, eine Bauch- sowie eine Handverletzung durch scharfe Gewalt erlitten.“

Sollte es dagegen wirklich stimmen, wie es in dem Durchsuchungsbeschluss formuliert war, der Täter habe „aus Wut wegen der tags zuvor erfolgten Ablehnung des beantragten gemeinsamen Sorgerechts für seine Tochter und um die Kindsmutter zu bestrafen, seiner in einem Kinderbuggy sitzenden einjährigen Tochter in Tötungsabsicht und zur Durchsetzung seiner Macht- und Besitzansprüche mit einem unvermittelt aus seinem mitgeführten Rucksack gezogenen Messer von hinten einen Stich in den Bauch versetzt und ihr anschließend den Hals nahezu vollständig durchtrennt …, sodass das Kleinkind sofort verstarb“, so stellte auch das eine weitere Ungeheuerlichkeit dar. Wenn einem kleinen Kind „der Kopf nahezu vollständig durchtrennt“ wurde von einer „Halsverletzung“ zu sprechen, ist schon kein Euphemismus mehr, das ist eine bewusste Verharmlosung und Irreführung.

Wie passt das alles zusammen?

Warum versucht man mit allen Mitteln, Fakten, Tatsachen, Details der deutschen Bevölkerung so lange wir nur irgend möglich zu verheimlichen? Übrigens darf auch niemals darüber berichtet werden, ob die Täter, die ihren Kindern den Kopf abschneiden, Anhänger einer ganz bestimmten religiös-politischen Weltanschauung sind, die nicht wenige Fachleute für grund- und menschenrechtswidrig einstufen, während bei Tätern, die Anhänger von rein weltlichen rechtsradikalen Weltanschauungen sind, diese ihre Ideologie förmlich überall hinausgeschrien wird. Warum traut man in den anderen Fällen den Menschen seltsamerweise nicht zu, souverän damit umzugehen? Zugleich lassen sich die Politiker von genau diesen Menschen, den sie das nicht zutrauen, aber wählen und beziehen daraus erst ihre eigene Herrschaftslegitimation? Wie – bitteschön – passt das alles zusammen?

Anhang: die manipulierte Schriftliche Kleine AfD-Anfrage

Anfrage1 (2)

Anfrage2

Anfrage3

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Titelbild: YouTube-Screenshot der Hamburger Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit

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30 Antworten auf „Wer manipulierte die AfD-Anfrage an den Hamburger Senat zur Enthauptung des Babys am Jungfernstieg?“

  2. Der Beurteiler

    „Warum versucht man mit allen Mitteln, Fakten, Tatsachen, Details der deutschen Bevölkerung so lange wir nur irgend möglich zu verheimlichen?“

    Damit die Merkel-Wähler-Mehrheit nicht aus ihrem Dornröschenschlaf erwacht und anfängt, die Dinge um sich herum wahrzunehmen – so, wie sie wirklich sind! Aber natürlich passt das auch nicht zum Multikulti Fetisch, der die „Flüchtlinge“ als neue deutsche Helden propagiert, die unser Land retten und verbessern!!!

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    1. Eckbert Sachse

      Bis der Punkt ohen Wiederkehr überschritten wurde. Rein statistisch ist dass dann der Fall, wen ndie Zugereisten in der Alterskohorte die Angestammten überwiegen. Da sollt e der geneigte Leser einen Blick auf die Alterzusammensetzung der „Flüchtlinge“ im Vergleich zu den Einheimischen mit 40% Migrantenateil werfen udn die Frage benatowrtet sich von alleine: Wenn der Familienachzug beendet ist und 5 Jahre später jeder einen Deutschen Paß bekommt..

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  3. MoshPit

    Hat dies auf MoshPit's Corner rebloggt und kommentierte:
    „„Wir wollen nicht, dass sie in der Öffentlichkeit diskutiert werden“,“ – das müssen Sie schon UNS überlassen, WAS wir diskutieren wollen und WAS NICHT!
    Wer glauben Sie, daß Sie sind??

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    1. ceterum_censeo

      Eben! Welche Hybris! – Aber die Bande muss sich sehr sicher fühlen!

      Freilich kein Wunder bei den 87 % Dummschafen von Wählern!

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  4. Pingback: Wer hat die AfD-Anfrage an den Hamburger Senat zur Enthauptung des Babys am Jungfernstieg manipuliert? – Leserbriefe

  7. lilie58

    Schwere Schnittverletzungen am Hals, eine nette Umschreibung….. Kopf abgetrennt hört sich doch so brutal an! Das Volk soll halt weiter für dumm verkauft werden! Und die Ethnie bzw. Nationalität eines Täters zu verschweigen, das gehört doch zum festen Programm der sozialistischen Merkelrepublik, das ist sozusagen in der linken DNA verankert. Bei denen, die schon immer hier leben, gerne auch Beheimatete genannt, werden natürlich Ausnahmen gemacht ‚der böse Deutsche‘! Das Programm, welches hier läuft, das ist an Perfidität kaum noch zu überbieten.

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  8. Jutta M. Brandt

    Diese dumm-dreiste SPD. Das war doch natürlich wieder eine Steilvorlage für die AfD (grins), diese geschwärzten Zeilen, Einfach zu dämlich. Wie kann man doch tatsächlich annehmen, dass man mit ein paar geschwärzten Zeilen, auch noch zu so einem brisanten Thema, die Sache damit aus der Welt geschafft hat.

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  9. cso

    Diese Vogelscheuche wäre selbst für einen drittklassiken Amateur-Porno zu häßlich. Die hast sich ganz sicher nicht „nach oben geschlafen“.

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  10. Jodocus

    Es ist Unfassbar was die SHARIA PARTEI DEUTSCHLAND abzieht MUSLIME muss man beim Namen nennen den die wollen DEUTSCHLAND abschaffen und eine islamische Republik errichten Die Maße der deutschen wird das nie verstehen bzw verstehen wollen es ist Ohne Worte!!
    Es wird nie eine Aufklärung über den ISLAM stattfinden wie die zuständigen stellen alles blockieren man kann in Tageszeitungen keine Leserbrief über den Islam schreiben die veröffentlicht werden der ISLAM hat sein Ziel schonerreicht!!

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  12. Pingback: Cuxhafen voe 6 Monaten – war auch ein Flüchtling | inge09

  13. regierennachgutsherrenart

    So etwas ist eine zwangsläufige Entwicklung wenn sich breiärschige Minderleister ein Parteibuch zulegen und fest daran glauben per Mitgliedsbeitrag und Mandat „Demokraten“ zu sein.

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  14. Chrisamar

    Das Zeugen politisch verfolgt werden, ist in Deutschland seit 80 Jahren üblich. Weil es jetzt mit der AFD zum ersten Mal eine tatsächliche Opposition gibt, können diese Vorgänge endlich öffentlich gemacht werden. Das ist großartig! Ein echter Fortschritt. Jetzt sollte wirklich jedem in Deutschland klar geworden sein, dass die Justiz und die Polizei in Merkel-Deutschland unser Vertrauen nicht verdienen. Deutschland ist kein Rechtsstaat. Die damalige BRD hätte ein Rechtsstaat werden können oder war vielleicht einer. Aber dann kam die Wiedervereinigung und damit das Aufwachen in einer Diktatur…

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      2. Surgeon100

        Wie ?? Verlassen kann man jederzeit.

        Hier sagt aber ein Satz des Geistes aus dem verpönten Christentum: Wer glaubt, flieht nicht !
        Es sind unzählige Beispiele, im AT und NT, wie ausweglose Situationen, wo es menschlich keinerlei Lösung gab,
        bewältigt wurden oder sich klärten.
        Unabhängig davon, wenn ich gewusst hätte, wie korrupt diese Gesellschaft ist auch in meinem Beruf,
        wäre ich früh in die USA abgehauen.
        Alles, was ich hier justitiell erlebt habe, wäre in den USA nicht passiert oder zu meinem Vorteil ausgegangen.

        Daher frage ich mich schon lange, was mit Deutschland los ist.
        Für mich ist dieses Volk krank, ein Kriechervolk, das immer dem Kaiser am Arsch geleckt hat.
        Da stimmt etwas nicht.
        Die USA wurden durch Einwanderer gegründet, es ist nicht alles gut, aber die Mentalität ist sehr viel gerade und couragierter.
        Genau das wird aber heute gehasst, inklusive Bush und Trump.

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      3. Chrisamar

        Danke für Ihre Antwort und Ihre passenden Worte. Für mich ist es leider zu spät. Denn an mir hat sich dieser widerwärtige Unrechtsstaat ausgetobt und der Abschaum der Staatsdiener lässt mich nicht gehen. Sie haben es ( „Gott sei Dank!“ ) noch rechtzeitig geschafft Deutschland zu verlassen. Für den katholischen Glauben habe ich eine große Schwäche. Allerdings betrachte ich das Schicksal Jesus Christus als nicht erstrebenswert. Die Essenz des Christentums scheint zu sein: „Jeder hat sein Kreuz zu tragen.“ Die Essenz aller Religionen ist: „Der Lohn ist die Zukunft!“ Mir wünsche ich die Möglichkeit aus dieser Ausweglosigkeit entfliehen zu können und nie wieder Deutschen Boden betreten zu müssen.
        Für Ihre Aufmerksamkeit danke ich und sende Ihnen und Ihrer Familie herzliche Grüße!

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      4. Surgeon100

        An mir und anderen hat sich der korrupte Staat genauso ausgetobt und tut es bis zum Ende !
        Ich rede nicht von Glauben und sich kreuzigen lassen !
        Die Kreuzigung ist vorbei, und die Wahrheit ist da, kein Mensch muss sich kreuzigen und unterbuttern lassen !
        der korrekt ist, niemand !
        Die Essenz der christlichen Religion ist erst mal das Diesseits ! Hier läuft alles ab, nirgendwo anders !
        Aber jedem Ermordeten und Unterdrückten winkt etwas Positives, weil er echt ist.
        Das heisst aber nicht, dass es so weit kommen muss !
        Leider sind die Christen falsch und lau geworden !
        Hier ist zu kämpfen und zu streiten, was dann später ist, wird sich zeigen !

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  15. Surgeon100

    1 Kommentar gelöscht wegen *otze ??

    Nun gut:die korrupte Veit ist ja hinlänglich bekannt, gegen die AfD und Flocken etc pp

    Ist aber alles banal: die Altparteien sind im Kern alle ! korrupt, und alle alten Politiker !

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  19. Nationalkoservativer

    Auch ich stelle fest, daß es für mich wohl zu spät ist , diese BRD, dieses offensichtliche Beispiel für einen
    Unrechtsstaat zu verlassen, um nicht mehr täglich mit geballten Fäusten in der Hosentasche all diese immer
    weiter um sich greifende Dekadenz sowie dieses Monster eines Unrechtsstaates mit seiner Freisler-Justiz
    aus nächster Nähe mit ansehen zu müssen.
    Sollte es sich dennoch wider Erwarten noch eine Möglichkeit eröffnen, dieses mein geliebtes Heimatland
    mit der Hoffnung auf noch ein paar Jahre Leben in einem Rechtsstaat verlassen zu können, bin ich absolut
    sicher, trotz unendlicher Trauer um die verlorene, durch nichts zu ersetzende, deutsche Heimat nie mehr
    einen Fuß auf deutschen Boden zu setzen, den die derzeit Regierenden gemeinschaftlich mit der einstmals
    rechtsstaatlichen Justiz und den volksverräterischen BRD-Medien ihren eigenen autochthonen Bürgern
    unter den Füßen weggezogen haben.

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  20. ceterum_censeo

    Ist nicht irgendwo der – unzensierte – Originaltext der Anfrage einsehbar?

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  21. Realistischer

    Also ich verstehe das schon. Wenn ich ein Betrüger wäre, dann würde ich auch verhindern wollen, dass meine Opfer die Wahrheit erkennen.

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  22. maddin67

    Wieder ein Puzzleteil, das gegen die Systemlinge und Speichellecker Verwendung finden wird, hoffentlich noch zu Lebzeiten.

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  23. truckeropa66

    Verdrehte Welt, da war doch ein kleiner Politiker der einen Kratzer am Hals als fast Enthaubtung verkaufen. Und hier ist es dann umgedreht!
    Man dreht sich alles so wie man es braucht in der Politik!

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