Identitäre Bewegung: Akteur oder Spielball?

Von Götz Kubitschek und Martin Sellner, Mo. 11. Feb 2019

Wie lebendig ist die Identitäre Bewegung noch? Ist sie in die Defensive geraten, zum Spielball anderer Kräfte geworden oder gar vom Akteur zum Geschoß, mit dem man andere, namentlich die AfD, treffen will? Wie soll es weiter gehen? Götz Kubitschek und Martin Sellner, zwei der wenigen, die klare strategische Gedanken zu entwickeln vermögen, im Gespräch.

Götz Kubitschek und Martin Sellners Briefwechsel

Lieber Martin Sellner,

ich muß mit Ihnen über die Zukunft der Identitären Bewegung sprechen, und zwar aus zweierlei Gründen. Zum einen ist mir nicht klar, wie lebendig die IB noch ist. Zum anderen scheint sie vom Akteur zum Geschoß geworden zu sein, mit dem man andere treffen will. „Man“? Diejenigen, die dafür gesorgt haben, daß eine zahlenmäßig sehr überschaubare Gruppierung ohne Lobby ein vom Verfassungsschutz beobachtetes und als Rechtsextrem eingestuftes Schreckgespenst wurde. Es stellt sich die Frage: wie weiter?

Gruß! Kubitschek

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Lieber Herr Kubitschek,

man muß hier meiner Ansicht nach zwei Dinge unterscheiden: Sichtbarkeit und Lebendigkeit. Die IB ist im deutschsprachigen Raum stabil, doch das Jahr 2018 stellte eine ganz neue Herausforderung dar. Von der „Offensive“ ging es erstmals auf allen Ebenen in den Verteidigungsmodus. Juristisch, medial und finanziell fand in diesem Jahr ein Vernichtungsschlag statt, der aber zu erwarten war. Im rechten, vorpolitischen, aktivistischen Milieu ist es ohnehin ein Unikum, daß eine Bewegung länger als 5 Jahre durchhält, ohne von außen zerschlagen zu werden oder an internen Streitereien zugrunde zu gehen. Ich bin also eher froh, daß unsere Strukturen, unsere finanziellen und personellen Ressourcen und unser Name noch existieren, der Repression zum Trotz. Der aktivistische, transparente und gewaltfreie Ansatz wurde damit klar bestätigt.

Die zweite Frage schließt sich aber daran an: Ist die IB zu einem Spielball geworden? Ja, auf jeden Fall. Doch das ist nichts neues. Das aktivistische, rechte Milieu war immer schon Ball und Instrument in einem Spiel, das es nicht verstand. Die rechtsextreme Szene in Deutschland war seit Kriegsende immer durchsetzt von Elementen der NS-Subkultur und wurde mit diesem Argument immer gegen die politischen Akteure in Stellung gebracht. Die IB nun ist nicht durchsetzt von NS-Anleihen oder weltanschaulichen Versatzstücken der „alten Rechten“, wie ich das immer bezeichne. Von Anfang an haben die Identitären einen anderen Weg eingeschlagen, und zwar aus grundsätzlichen, nicht aus taktischen Erwägungen – und trotzdem ist unsere Bewegung vom politischen Gegner zum Systemgegner und zur rechtsextremistischen Vereinigung erklärt worden. Das hat mir klargemacht: Wenn es die IB sie nicht gäbe, würden andere Aktionsgruppen und Internetprojekte als Vorfeld der AfD gegen sie instrumentalisiert werden. Die Frage sollte meiner Ansicht nach also nicht lauten, ob man die IB gegen AfD und Co instrumentalisieren wird, sondern ob dieser Vorgang scheitern könnte, „wenn der Ball das Spiel versteht“.

Herzliche Grüße, Martin Sellner

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Lieber Herr Sellner,

das ist mir zu kryptisch: Was meinen Sie mit der Wendung, der Ball müsse das Spiel verstehen, damit seine Instrumentalisierung scheitere? Ein Ball ist ein Ball, und um im Bild zu bleiben: Ein Ball kann die Spielregeln nicht verändern, er kann nicht zum Akteur werden. Das einzige, was er kann: sich aus dem Spiel nehmen, weil er das Spiel, das mit ihm getrieben wird, verstanden hat.

Diese Frage stelle ich: Ist es nicht sinnvoll, sich selbst aus dem Spiel zu nehmen, wenn man gegen die in die Köpfe gehämmerte Rollenbeschreibung der Identitären Bewegung nicht mehr ankommt? Wenn man mißbraucht wird gegen Verbündete, die sich – die AfD macht das leider vor! – über den richtigen Umgang mit der IB streiten und in der Konsequenz bereits eine nicht mehr überwindbare Hygienemauer zwischen sich und Ihnen aufgebaut haben? Selbst die Flügel-Leute innerhalb der AfD sind nicht mehr in der Lage, die IB offensiv und demonstrativ zu verteidigen. Kann es auf Dauer gutgehen, für die anderen gefährlich zu sein und sie einem Rechtfertigungsdruck auszusetzen, der ihnen je länger je mehr lästig wird?

Ich will das an einem persönlichen Beispiel veranschaulichen: Auf die Frage eines Bundestagsabgeordneten, ob ich nicht auch einmal auf Einladung der Fraktion vortragen würde (wie neulich Broder beispielsweise), machte ich eine Kosten-Nutzen-Rechnung auf, und zwar nicht für mich, sondern für die Fraktion: Was trüge es aus, wenn ich dort dreißig Minuten lang etwas sagte und alleine durch mein Kommen einen Skandal auslöste? Wir Schnellrodaer sind deutlich weniger als Sie und Ihre Leute nur Spielball – aber wir sind in manchen Situationen doch diejenigen, für die man sich rechtfertigen muß. Das ist keine gute Rolle.

Gruß! Kubitschek

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Lieber Herr Kubitschek,

die IB ist nur ein Ball, wenn sie sich wie ein Ball verhält. Wenn sie das nicht tut, kann es sein, daß der Gegner gegen einen eisernen Pflock tritt, wie in Österreich beim IB-Prozeß. Ausgedacht, um uns zu zerschlagen, hat er uns stärker gemacht und „legalisiert“.

Ich sehe in die Abgrenzung der AfD zur IB nichts besonders Schlimmes. Ziel der Bewegung war es ja niemals, Sprungbrett für Parteikarrieren zu werden. Mir ist es im Gegenteil sogar lieber, die Aktivisten nach ihrer „Straßenkarriere“ nicht im Parteiapparat verschwinden, sondern selbständig politisch tätig zu sehen. Wir haben in Österreich sehr früh erkannt, daß die FPÖ uns aus der Opposition heraus nicht helfen kann, und daß uns „mafiöse“ Verbindungen in die Partei schützen ((?? meinen Sie: und daß uns persönliche Verbindungen in die Partei viel besser schützen oder: daß uns verdeckte Verbindungen in die Partei nichts nützen)). So etwas dient am Ende immer nur dem Gegner. Deswegen haben wir uns eine völlig eigenständige Struktur aufgebaut. Wir wollen gar nichts von der Partei. Ich war selbst immer gegen jede offene Verbrüderung und habe, wie Sie, bereits zahlreiche Einladungen dankend abgelehnt, wenn ich der Ansicht war, daß sie schädlich seien.

Die Frage auf der Sie zurecht beharren ist: Ist die IB durch ihre Existenz mittlerweile eher schädlich? Ich sage nein: im Gegenteil! Die Frage, ob es besser wäre, wenn es die IB nicht gäbe, die mir in letzter Zeit von einigen Seiten gestellt wird, meint wahrscheinlich eigentlich: Hätte es die AfD leichter, wenn es kein politisches Vorfeld gäbe?

Natürlich hätte es eine politische Partei leichter, wenn es kein radikales, jugendliches, aktivistisches, manchmal grenzgängerisches, metapolitisches Vorfeld gäbe! Auch die LINKE und die Grünen haben mit ihren Vorfeldern zu kämpfen. Aber dieses Vorfeld gibt es immer. Die IB ist nur deswegen in aller Munde, weil sie es geschafft hat, zur dominantesten und bekanntesten Bewegung in diesem Vorfeld zu werden. Und darüber kann man froh sein. Denn vor der IB gab es nur eine diffuse altrechte Subkultur, ohne Ansprechpartner, Handlungsfähigkeit, Prinzipien und Paktfähigkeit; eine virale Menge an Memes, Musik, Mode und Ideologiefragmenten, die ins Extrem tendierte und das perfekte Werkzeug des Systems war. Genau das wird sich auch „nach der IB“ wieder bilden, und das parteipolitische Zentrum wird sich nach dem alten Vorfeld zurücksehnen. Anders gesagt: Nähme man die IB aus dem Spiel, rückte die nächste Gruppierung vor, und nichts wäre besser, sicher sogar schlechter. Es gibt genug andere Bälle, die sich für billige PR gerne und bereitwillig vom Gegner instrumentalisieren lassen und keine Gelegenheit versäumen, um über die AfD ins mediale Gespräch zu kommen.

Der metapolitische Weg auf der Gipfellinie und das Managen einer Partei im Spannungsfeld zwischen Realismus und Fundamentalismus ist ein täglicher, zäher Stellungskampf, den man niemals final gewinnen kann. Viele glauben, wenn ein Akteur verschwände, verschwände auch der Kampf. Ich glaube, das ist falsch, und man macht sich wohl keine Vorstellung davon, welches Vorfeld man ohne die IB hätte und welches man ohne sie bekäme.

Herzliche Grüße, Martin Sellner

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Lieber Martin Sellner,

ich will zunächst mit einem Mißverständnis aufräumen: Ich meine nicht, daß es die AfD leichter haben sollte, und ich meine nicht, daß wir uns zurückziehen sollten, damit sich die AfD (oder in Österreich: die FPÖ) nicht von uns distanzieren oder sich für uns rechtfertigen müßte. Es gibt einen Wunsch nach Ungestörtheit und Normalität, der angesichts der Lage in unseren Ländern unangemessen ist, und deshalb gibt es auch innerhalb eines „Lagers“ die Pflicht zur Konsensstörung.

Wovor man aber nicht die Augen verschließen darf, ist die Instrumentalisierung, die der Gegner vornimmt, indem er völlig zu Unrecht das tut, wozu er die Machtmittel hat: aus der Identitären Bewegung eine vom Verfassungsschutz beobachtete Vereinigung zu machen und ihr den Verdacht auf rechtsextremistische Bestrebungen anzudichten.

In den Augen derer, die an die Neutralität und die Maßstäbe unseres Staates und seiner Staatssicherheitsorgane glauben, ist ihre Bewegung nicht viel besser als irgendeine Nazi-Kameradschaft. Und es ist noch immer die überwältigende Mehrheit der Staatsbürger, die an die ordnungsgemäße Arbeit etwa des Verfassungsschutzes glauben. Für Sie und die IB-Österreich mag der gewonnene Prozeß ein Erfolg sein: Sie sind nun mit amtlichem Stempel keine kriminelle Vereinigung. Aber können Sie damit punkten? Beim Durchschnittswähler bleibt hängen, daß man Sie immerhin im Verdacht hatte, eine kriminelle Vereinigung zu sein. Wenn in Deutschland der Verfassungsschutz die Identitären beobachtet, klingt das in den Ohren des Normalbürgers wie ein Ergebnis, und auf dem politischen Feld macht es Sie zu einer glühenden Kohle.

Wir beide und viele andere Leute wissen, daß es keine Belege gibt, die einer ehrlichen, ernsthaften Prüfung standhielten, und deshalb ist die Beobachtung eine Sauerei. Die IB ruft weder zur Gewalt auf noch wendet sie Gewalt an, und sie ruft weder zum Sturz des Systems auf noch arbeitet sie darauf hin – und dennoch unterstellt man Ihnen amtlich verfassungsfeindliche Bestrebungen und nutzt die Kontakte, die einzelne Aktivisten in der IB zur Partei pflegen, um diejenigen zu beschädigen, um die es eigentlich geht: die Partei.

Dies alles hielte einer redlichen Untersuchung und Analyse nicht stand, aber es diktiert demjenigen, der nicht selbst diktieren kann, Bewegungs- und Verhaltensgesetze, oder – weniger drastisch ausgedrückt – lotst ihn dorthin, wo er den als extremistisch markierten Partner, das als extremistisch markierte Vorfeld lieber nicht mehr so oft sehen und nicht mit ihm in Verbindung gebracht werden will.

Aber ich verstehe, was Sie meinen: Sie besetzen im Vorfeld, das Platz für eine aktivistische Jugendbewegung vorhält, diesen Platz auch deshalb, damit keiner vorstößt, der es schlechter machen und mehr Schaden anrichten würde. Gut, aber machen wir uns nichts vor: Das ist kein Offensivprogramm mehr, und das war auch nicht das Ziel bei der Gründung Ihrer Bewegung.

Gruß! Kubitschek

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Lieber Herr Kubitschek,

natürlich war das nicht das Ziel der IB. Aber das habe ich auch nicht gesagt, sondern vielmehr versucht, eine Antwort auf die Frage zu geben, ob die Wirkung der IB im politischen Vorfeld der AfD eher schädlich oder nützlich ist.

Es war ein positiver Nebeneffekt der IB, das rechte metapolitische Vorfeld erstmal auf eine Art und Weise strukturiert und organisiert zu haben, die der unangefochtenen Dominanz der neonazistischen Subkultur den Rang ablief.

Nun sollen wir also die neuen Nazis sein? Wenn ja, dann bitte: Noch nie zuvor klaffte die „Nazidiffamierung“ durch das System und die Realität einer Bewegung so sehr auseinander. Der Effekt ist also vorerst ein rein psychologischer. Die Frage ist nun, ob das System es schafft, den Rechtsstaat so zu verbiegen, um die IB auch juristisch zu zerschlagen. In Österreich ging es schief und auch in Deutschland wird man sich, denke ich, sehr schwertun.

Daß der Versuch gestartet werden wird, steht für mich fest, denn die Verankerung der IB im außerparlamentarischen, neurechten Lager hintertreibt die bisherige Strategie des Gegners, die Identitären zu isolieren und die junge, rechte Szene zu spalten. Man wird also wohl die Daumenschrauben noch einmal anziehen.

Das Ziel der IB ist es nach wie vor, diese Szene zu aktivieren. Die Attacken gegen diese Arbeit treffen nicht nur die IB, sondern den gesamten patriotischen Widerstand, von PEGIDA über EinProzent bis hin zu lokalen Projekten. Alle diese Initiativen halten doch am schmalen neurechten Grat durch und prägen und organisieren eine neue Generation von Aktivisten entlang einer weltanschaulichen Linie, die mit Neonazis und dem altrechten Kurs rein gar nichts zu tun hat.

Doch sind wir ehrlich: Kann man megapolitische Erfolge überhaupt messen? Die IB tritt ja nicht jährlich zu Wahlen an. Es gibt auch nicht wirklich ein „Bekanntheitsbarometer“, das man ablesen könnte. Ziel der IB war es, eine neue Form des Aktivismus zu etablieren und ihre neurechte Ausrichtung im aktivistischen, patriotischen Lager zur führenden zu machen. Genau das hat die IB auch geschafft. Nach 5 Jahren gibt es in ihren Reihen weniger „Nazi-Skandale“, also unnötige, politische Blödelei, als bei der AfD oder der FPÖ.

Wir habe immer eine Position vertreten, die wir auch der IBD und der AfD empfehlen: maximale Trennung in der Organisation und klare Einheit im politischen Ziel. Im großen und ganzen sind die IBÖ und die FPÖ zwei völlig unabhängige Sphären, zwischen denen weder personell noch finanziell Querverbindungen bestehen. Was wäre leichter, als diese klare Trennung auch in Deutschland herzustellen? Die AfD muß sich klar organisatorisch von der IBD abgrenzen, sollte aber peinliche und inhaltliche Desavouierungen unterlassen. Die gemeinsame Frage, die beide Organisationen umtreibt und jetzt zu ihrer Zerschlagung führen soll, ist ja: Darf man in Deutschland als Partei und Bewegung überhaupt einen geschichtlichen, konservativen Volksbegriff haben.

Mit IB und AfD werden zwei Vertreter dieser Haltung angegriffen, denen man nichts anderes als diese Haltung vorwerfen kann. Xenophobie, Hetze, NS-Nostalgie und Gewalt sucht man in beiden Gruppierungen vergeblich. Die Verleumdungsversuche schlagen bei IB und AfD fehl. Jetzt schaltet man einige Grade höher. Die Existenzvernichtung ist Erfolgsbedingung unserer Gegner, somit wird das (meta)politische Überleben bereits Jahr für Jahr zu einem kleinen Sieg.

Herzliche Grüße, Martin Sellner

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Lieber Martin Sellner,

in Ihren Zeilen und Gedanken steckt zuviel Wunsch. Die Identitäre Bewegung hat keine Lobby. Die AfD hat eine Lobby – sie hat 16 Fraktionen in Landesparlamenten und ist die größte Oppositionspartei im Bundestag, hat also ein paar Millionen Wähler auf ihrer Seite, während es bei Ihnen ein paar hundert Mitglieder und en paar medienwirksame Köpfe sind.

Ein Szenario: In der AfD hat ein Großteil der Mitglieder und Mandatsträger nicht begriffen, daß der Gegner immer außerhalb der Partei zu suchen und zu bekämpfen ist und daß es der typische Reflex unsicherer Bewegungen ist, sich vom Gegner von außen den Gegner im Innern benennen zu lassen.

Die Zerreißprobe, vor der die AfD steht, ist tatsächlich eine: Der um die Alternative Mitte gruppierte Teil würde wohl mehrheitlich der These zustimmen, daß man ohne Höckes Flügel schon viel weiter wäre. Ich bin jedoch davon überzeugt, daß wiederum eine deutliche Mehrheit innerhalb der Partei folgender Aussage zustimmte: „Ohne den Flügel wäre die AfD keine Alternative mehr“.

Es kommt in den kommenden Monaten alles darauf an, dem äußeren Gegner geschlossen und selbstbewußt entgegenzutreten und seine Waffe, den Verfassungsschutz, als das aussehen zu lassen, was er ist, wenn er auf Granit trifft: ein stumpfes Schwert.

Ich glaube nicht, daß die Haltung der AfD der Identitären Bewegung gegenüber angesichts dieser Aufgabe von Relevanz ist und bitte Sie daher, mit Ihrer ganzen Autorität innerhalb Ihrer Bewegung das durchzusetzen, was Sie selbst vorschlugen: zwischen AfD und Identitären die organisatorische Trennung zu betonen, das Bild von der Mosaik-Rechten zu stärken und die AfD nicht zu dem zu zwingen, was die disziplinlosen unter ihren relevanten Kräften sofort täten, um dem äußeren Gegner zu gefallen: sich von Ihnen zu distanzieren, wieder und wieder.

Denn dieses Szenario ist ebenfalls in Rufnähe: daß man sich von einem Mitstreiter distanziert und ihn opfert, um zu zeigen, daß man die Spielregeln des Establishments begriffen habe. Auch dieser Merksatz gehört doch zum Kernbestand jeder „Alternative“: Wir wollen nicht mitspielen, sondern die vom Gegner umgeschriebenen und verhunzten Spielregeln wieder aufs Original zurückkorrigieren.

Ein letztes: Die AfD kann nicht so frei agieren wie wir. Daher: „Wir“ werden mal vormachen, wie das ist, wenn man sich um den VS als einer Waffe des Gegners nicht schert, sondern die Identitäre Bewegung als Teil der rechten metapolitischen Landschaft begreifen – solange sie lebendig ist.

Lassen Sie also bald mal hören, was Sie vorhaben! Und schicken Sie mir den Vertrag zurück – ich freue mich auf Ihr neues Buch!

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Dieser Briefwechsel erschien zuerst auf Sezession. Er erscheint hier mit freundlicher Genehmigung von Götz Kubitschek, dem verantwortlichen Redakteur von Sezession. Einleitung (Teaser) und Hervorhebungen durch JFB.

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Titelbild: YouTube-Screenshots von Götz Kubitschek und Martin Sellner

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