Friedrich Merz: Machtwechsel

(Jürgen Fritz, 01.11.2021) Die Konstituierung des 20. Deutschen Bundestages letzte Woche sei „alles andere als Routine“ gewesen, so Friedrich Merz. Es sei keine gewöhnliche und auch nicht die für die Union gewohnte Konstituierung gewesen als vielmehr der erste Teil des bevorstehenden Machtwechsels. Einen sichtbaren Ausdruck habe dieser in der Wahl der neuen Bundestagspräsidentin gefunden, so Merz, den Millionen CDU-Wähler sich als neuen Parteivorsitzenden wünschen.

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„Stillos, respektlos, streckenweise rüpelhaft“ – Friedrich Merz findet klare Worte Richtung Söder

(Jürgen Fritz, 12.10.2021) Das Ausmaß der historischen Niederlage der Union werfe laut Friedrich Merz drei Fragen auf: 1. Welche Themen sind die Themen der Union, die ihren Markenkern ausmachen? 2. Wie kommen wir zu neuen Antworten in herausordernden Zeiten? 3. Wie funktioniert in Zukunft die Zusammenarbeit von CDU und CSU? Hierzu kommt ein klare Ansage von Merz Richtung Söder.

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Friedrich Merz: „Die Union steht vor einer vollständigen Neuausrichtung“

(Jürgen Fritz, 04.10.2021) Die Union habe eine historische Wahlniederlage hinnehmen müssen, schreibt Friedrich Merz. CDU und CSU allein seien für dieses Wahlergebnis verantwortlich, niemand anderer. „Wahlen werden nicht von der Opposition gewonnen, sondern von der Regierung verloren“, konstatiert der Mann, dem die Deutschen, ganz besonders die Unionswähler am ehesten eine Erneuerung der CDU zutrauen.

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Friedrich Merz wirft Scholz „schäbiges und unwürdiges Verhalten“ vor

(Jürgen Fritz, 15.09.2021) Die Reihe der Skandale und Verfehlungen von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz reißt und reißt nicht ab: G20-Gipfel in Hamburg, Cum-Ex-Affäre, Wirecard-Skandal, die Razzia der Staatsanwaltschaft in seinem Ministerium, Scholzens Infragestellung der Unabhängigkeit der deutschen Justiz und nun wurden sogar Strafermittlungen gegen Scholz‘ Staatssekretär eingeleitet. Eine Aufarbeitung.

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Friedrich Merz legt Heiko Maas Rücktritt nah: „Seine Auftritte sind nur noch peinlich“

(Jürgen Fritz, 24.08.2021) In Afghanistan hat sich der Westen komplett blamiert. Auf die militärische Pleite folgte der unkoordinierte Abzug der Truppen und die viel zu spät eingeleitete Evakuierung der Zivilisten, wofür insbesondere das Auswärtige Amt unter Heiko Maas Verantwortung trägt. 66 Prozent der Deutschen möchten hierzu einen Untersuchungsausschuss und Friedrich Merz (CDU) findet klare Worte in Richtung Maas (SPD).

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Friedrich Merz: Die Grünen wollen die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers unterlaufen

(Jürgen Fritz, 09.08.2021) Deutliche Worte zu den Plänen der Grünen kommen von Friedrich Merz. Die Grünen hätten letzte Woche „tiefe Einblicke in ihr Denken und Handeln gegeben“. Für die Wähler verdichte sich das Bild, wie Deutschland aussähe, „wenn diese Partei einen bestimmenden Einfluss auf die Bundespolitik“ bekäme. Da könne es einem „nur angst und bange werden“. Hier seine Kritik im Detail.

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Friedrich Merz: China ist zur aggressivsten politischen Macht der Welt herangewachsen

(Jürgen Fritz, 05.07.2021) Die Kommunistische Partei Chinas feiert in diesem Monat ihr 100-jähriges Bestehen. Und sie lässt bei den diesbezüglichen Feierlichkeiten keinerlei Zweifel an ihrem Machtanspruch. Präsident Xi Jinping kündigt China als „große sozialistische Macht“ an. Ferner warnte er „Gegner im Ausland“ vor „Blutvergießen“, sollten diese sich mit China anlegen. Friedrich Merz kommentiert die Entwicklung Chinas wie folgt.

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Friedrich Merz fordert Gerhard Schröder auf, seine Tätigkeit in Russland zu beenden

(Jürgen Fritz, 02.06.2021) Die erzwungene Landung des Flugzeugs in Minsk, um einen Regimekritiker und seine Freundin zu verhaften, stuft Friedrich Merz als Akt des Staatsterrorismus ein. Lukaschenko und Putin unterdrückten in ihren Ländern nicht nur die Freiheit, sondern gefährdeten auch immer mehr den Frieden in Europa. Gerhard Schröder fordert er auf, seine Tätigkeit in Russland zu beenden. Auch für einen ehemaligen Bundeskanzler gebe es Grenzen des Anstands.

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Friedrich Merz: Mit den hohen Staatsausgaben kann es so nicht weiter gehen

(Jürgen Fritz, 27.05.2021) Die heutige Mehrheitsgesellschaft habe sich schon heute zu stark auf Kosten der jüngeren Generation geschont, sagt Friedrich Merz. Der Bundeshaushalt weise ab 2022 für mehrere Jahre ein strukturelles jährliches (!) Defizit von etwa 100 Milliarden Euro aus. Das Grundgesetz setze der Verschuldung aber Grenzen. An der Steuerschraube könne man nicht mehr drehen. Daher könne es mit den Ausgaben so nicht weiter gehen.

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Friedrich Merz warnt vor Russland als ernsthafte Gefährdung des Friedens und der Freiheit Europas

(Jürgen Fritz, 04.04.2021) In seiner Oster-Mail weist Friedrich Merz auf ein sehr ernsthaftes außenpolitisches Problem hin. Russland verlege in großem Umfang Truppen in Richtung Westen an die Grenze zur Ukraine. Seit Jahren unterhalte Russland etliche frozen conflicts, um sie in günstigen Momenten eskalieren zu lassen. Die russische Propaganda werde in Deutschland gerade von Linken und der Neuen Rechten unterstützt, welche sich völlig instrumentalisieren lasse.

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Ergebnis durchgeführter CDU-Mitgliederbefragungen: 60 bis 65 Prozent wollen Friedrich Merz

(Jürgen Fritz, 15.01.2021) Morgen fällt die Entscheidung, wer der neue CDU-Bundesvorsitzende wird, und vielleicht auch schon eine Vorentscheidung über die Unions-Kanzlerkandidatur und den kommenden Bundeskanzler. Drei Kandidaten stehen zur Auswahl: Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen. Die CDU- und CSU-Wähler tendieren klar zu Merz vor Röttgen. Und die CDU-Mitglieder? Die stimmten bei den Befragungen, die durchgeführt wurden, zu rund 64 Prozent für Friedrich Merz.

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In Bayern erfährt Friedrich Merz mehr Zustimmung als Röttgen und Laschet zusammen

(Jürgen Fritz, 06.01.2021) Bayern ist nur eines von 16 Bundesländern, aber mit über 13,1 Millionen Menschen das mit den zweitmeisten Bewohnern (ca. 16 Prozent von ganz Deutschland). CSU-Mitglieder dürfen natürlich nicht den CDU-Vorsitzenden wählen, gleichwohl ist es nicht uninteressant, wie die drei Anwärter auf den Parteivorsitz bei der bayerischen Bevölkerung ankommen. Und diese haben eine mehr als klare Präferenz.

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Das Dilemma der CDU und warum Friedrich Merz ein Hoffnungsträger ist

(Jürgen Fritz, 02.01.2021) Mitte Januar wählt die CDU ihren neuen Bundesvorsitzenden. Dabei steht die Partei vor einem Dilemma: Entscheidet sie sich für Laschet oder Röttgen, wird sie Wähler an die AfD und an die Nichtwähler verlieren. Entscheidet sie sich für Merz, wird sie Wähler an die Grünen verlieren. Gleichwohl ist Merz ein Hoffnungsträger. Denken die CDU-Delegierten nicht nur kurzfristig parteitaktisch, sondern langfristig im Sinne der Demokratieerhaltung, spricht vieles für Merz.

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Friedrich Merz: Wir sind zu langsam bei der Zulassung des Impfstoffs

(Jürgen Fritz, 15.12.2020) Wie heute bekannt wurde, soll die EU-Zulassungsbehörde EMA den Biontech-Pfizer-Impfstoff offenbar doch schneller als bisher geplant schon am 23. Dezember zulassen. In Großbritannien, Kanada und den USA hat man aber schon mit Massenimpfungen begonnen. Warum dauert das bei uns so lange, fragt Friedrich Merz und macht auf ein grundsätzliches Problem aufmerksam.

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