Wie die Superreichen mit Hilfe ihres Hofstaates Demokratie ab- und ihre Herrschaft immer mehr ausbauen

(Johannes Eisleben, 15.05.2019) Inzwischen verfügt ein Tausendstel der Weltbevölkerung über ca. drei Viertel des globalen Privatvermögens. Die globale Eigentumszweiteilung ist damit extremer als in Frankreich vor der Revolution von 1789. Dabei sehen wir eine zunehmende Entkopplung der etablierten Parteien von den Wünschen der Wähler, eine Ideologisierung der Führungsschicht der staatlichen Institutionen sowie eine Verlagerung von Entscheidungskompetenzen weg von nationalen demokratischen Institutionen zu supranationalen, nicht demokratisch legitimierten Verbünden. Doch ohne eine ernsthafte und umfassende wirtschaftliche Krise, wird sich das System der globalen Plutokratie nicht verändern, ist sich Johannes Eisleben sicher.

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Wie der Universalismus gegen die abendländische Kultur instrumentalisiert wird

(Johannes Eisleben, 08.12.2018) Der moralische Universalismus geht davon aus, dass bestimmte Rechte jedem Menschen zeit- und ortsunabhängig zukommen. Doch gingen die Erfinder bzw. Entdecker dieser natürlichen Rechte eines jeden Menschen davon aus, dass deren Geltung immer auf das Gebiet eines Staates begrenzt ist, um das Individuum vor dem staatlichen Machtmonopol zu schützen. In den letzten Jahrzehnten hat sich nun aber ein ganz anderer Universalismus entwickelt, der gegen die Prinzipien des Völkerrechts, gegen das Selbstbestimmungsrecht der Völker in Stellung gebracht wird. Dabei geht es diesen Herrschaftsuniversalisten in Wahrheit gar nicht um die Menschenrechte, welche sie lediglich instrumentalisieren, um die nationalen Zivilgesellschaften von innen heraus aufzulösen, wie Johannes Eisleben dezidiert aufzeigt.

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16 Fragen zum Klimawandel an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages

(Dokumentation, 03.12.2019) Aufgrund eines behaupteten Klimanotstandes sollen neue Gesetze erlassen werden. Diese schreiben uns unsere Art zu leben vor, haben nachteilige Umweltfolgen und können zur Deindustrialisierung Deutschlands führen. Das bedeutet den Verlust von Wohlstand und sozialer Sicherheit. Regierung und Parlament veranlassen somit gezielt eine Senkung des Lebensstandards und gefährden damit Arbeitsplätze, Alterssicherung und soziale Hilfen in Notfällen. Dann sollten unsere gewählten Vertreter zumindest nachweisen, dass sie den zugrunde liegenden Sachverhalt vollständig verstehen und die Konsequenzen durchdacht haben. Wir stellen daher 16 Klimafragen an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Wer sich den Fragen anschließen möchte, zeichnet bitte online hier. Jeder wahlberechtigte deutsche Staatsbürger kann mitmachen.

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Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD

(Dokumentation, 27.04.2020) Am 12. März 2020 gab das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bekannt, dass es sich bei der AfD-Teilorganisation „Der Flügel“ um eine „gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ handelt. Bereits im Januar 2019 hatte das BfV in einem vertraulichen Gutachten begründet, warum es Teile der AfD offiziell zum Extremismus-Verdachtsfall erklärt und die Gesamtpartei auf den Prüfstand stellt. Vor allen Dingen eine Person wird  in dem Dokument immer wieder zitiert: Björn Höcke. Sein Name ist über 600 Mal erwähnt. Aber auch etliche andere AfD-Politiker kommen darin vor. JFB veröffentlicht das gesamte Gutachten.

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