Imad Karim fragt Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl: Wie kann ich mich gegen Facebook wehren?

(Jürgen Fritz) Was kann man tun, wenn Facebook einem Beiträge oder Kommentare löscht, die vollkommen rechtskonform sind, einen anschließend womöglich sogar noch sperrt und damit gegen den Nutzungsvertrag verstößt, den man mit der Plattform geschlossen hat, mithin einen Rechtsbruch begeht? Einer der besten Ansprechpartner, die es für diese Frage gibt, ist der Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl, der Inhaber der Kanzlei REPGOW. Imad Karim sprach mit ihm.

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Dr. Christian Stahl erstattet Strafanzeige gegen Ströbele (Grüne) wegen Anstiftung zur Versammlungssprengung

(Jürgen Fritz, 19.02.2019) Am Samstag fand in Berlin eine angemeldete Demonstration, der Marsch der Frauen aufs Kanzleramt statt. Von verschiedenen Seiten wurde dazu aufgerufen, diesen Marsch zu stören oder zu verhindern, so auch von dem langjährigen grünen Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele. Damit stellt sich die Frage, ob er sich nicht einer Straftat nach § 21 Versammlungsgesetz schuldig gemacht hat, indem er öffentlich zur Sprengung der Versammlung anstiftete. Eindeutig ja, sagt mein Anwalt Dr. Christian Stahl, Kanzlei REPGOW in Regensburg, und hat daher Strafanzeige gegen Ströbele erstattet.

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Rechtsanwalt Dr. Stahl erstattet Strafanzeige gegen Polizei Köln wegen Verfolgung Unschuldiger

(Dr. Christian Stahl) Die Polizei Köln erstattete Strafanzeige gegen Beatrix von Storch wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB. Völlig zu Unrecht sagt mein Anwalt Dr. Christian Stahl, Inhaber der Rechtsanwaltskanzlei REPGOW. Nun ist es aus gutem Grund strafbar, Menschen unbegründet der Strafverfolgung zuzuführen. Daher hat Dr. Stahl heute Strafanzeige insbesondere gegen den Polizeipräsidenten der Stadt Köln erstattet wegen Verfolgung Unschuldiger nach § 344 StGB.

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Düsseldorf: 22-Jährige gemeinschaftlich vergewaltigt, vier Immigranten verhaftet

(Jürgen Fritz, 16.11.2019) Vier Männer sollen am Dienstag im Volksgarten Düsseldorf eine 22-jährige Frau „gemeinschaftlich sexuell missbraucht“ haben. Ein 32-Jähriger, der aus Brasilien stammt, konnte unmittelbar nach der Tat festgenommen werden. Am Donnerstag wurden drei weitere Beschuldigte verhaftet. Diese stammen aus Brasilien, Marokko (Nordafrika) und Angola (südwestliches Afrika). Doch dies ist nicht die einzige Gruppenvergewaltigung, die sich in Düsseldorf ereignete.

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David Berger löscht nach zehn Jahren sein Facebookprofil

(David Berger, 11.10.2019) Vor genau zehn Jahren legte sich David Berger, der Betreiber von Philosophia perennis, einen Facebookaccount zu. Gestern hat er ihn endgültig gelöscht und diesen drastischen Schritt auch begründet. Ich persönlich bedaure das sehr. Aber lesen Sie selbst, warum er sich dazu entschied. Ich kann nur sagen: David, du wirst auf Facebook fehlen!

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Limburg: Arabisch sprechender Mann kapert LKW und rast damit in Autos, etliche Verletzte

(Jürgen Fritz, 08.10.2019) Montag am frühen Abend im hessischen Limburg: Ein großer LKW steht vor der roten Ampel. Plötzlich reißt ein Mann (ca. 30 Jahre, Vollbart) die Fahrertür auf, starrt den LKW-Führer mit weit geöffneten Augen an. Dann zerrt er ihn mit Gewalt aus seinem Fahrzeug, setzt sich selbst rein und fährt davon. Nur wenige hundert Meter weiter rast er in mehrere PKWs hinein, die vor einer Ampel stehen. Vorher beschleunigt er laut Zeugenaussagen noch, schiebt dann nach dem Aufprall die Fahrzeuge vor sich her. Neun Autos werden schwer beschädigt, Menschen werden eingeklemmt. Es gibt einen Schwerverletzten, sieben Personen müssen ins Krankenhaus eingeliefert werden.

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Stand meiner Klage gegen Facebook nach 23 Monaten

(Jürgen Fritz, 12.09.2019) Meine Klage gegen Facebook wegen – aus unserer Sicht – klaren Vertragsbrüchen und Rechtsverstößen in insgesamt sechs Fällen (völlig haltlose Löschungen und Sperrungen) wurde im Oktober 2017 eingereicht. Facebook versuchte immer wieder, den Prozess zu verschleppen, beantragte mehrfach Fristverlängerungen etc. Das machen große Konzerne fast immer, wenn sie verklagt werden. Nach über 15 Monaten, im Januar 2019, kam es dann endlich zur Hauptverhandlung am Landgericht Hamburg. Hier der aktuelle Zwischenstand.

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The Circle oder: Das letzte Geheimnis

(Axel Stöcker, 26.08.2019) „Etwas zu wissen ist gut, aber alles zu wissen ist besser!“, „Alles Private ist Diebstahl“, „Geheimnisse sind Lügen“, „Alles, was passiert, muss bekannt sein!“, so lauten die Slogans von The Circle, einer Art Super-Google, einer Verschmelzung aller Onlinedienste zu einem gigantischen Kreis, in dem über jeden alles gespeichert ist. Doch das ist nur ein Zwischenschritt zu einem noch viel größeren: dem totalen „Gläsern“ des Lebens, in dem alles öffentlich gemacht wird, alles, was wir tun, und zuletzt auch: unsere Gedanken. Axel Stöcker bespricht den Nr. 1-Spiegelbestseller „The Circle“ und beleuchtet die philosophischen Gedanken dahinter. Dabei kommt er zu dem Schluss: Warum es ein Segen sein könnte, dass wir die Natur des Bewusstseins nie verstehen werden.

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Stuttgart: Mann mit Schwert oder Machete auf offener Straße förmlich niedergemetzelt

(Jürgen Fritz, 01.08.2019) Nächster Ausländermord mitten in Deutschland. Nur wenige Tage nach dem heimtückischen Kindermord von Frankfurt und dem Frauenmord von Voerde wurde gestern Abend in Stuttgart-Fasanenhof ein Mann auf offener Straße mit einem „schwertähnlichen Gegenstand“ oder einer Machete förmlich niedergemetzelt. Zahlreiche Anwohner und Passanten im Wohnblock mussten die grausamen Szenen hilflos mit ansehen.

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Urteilsverkündung verschoben: kurze Information zu meinem Prozess gegen Facebook

(Jürgen Fritz, 02.04.2019) Da Facebook immer wieder Postings von mir meines Erachtens eindeutig rechtswidrig löschte und mich zunächst für einen, dann drei und sieben Tage, schließlich ab dem vierten Mal für 30 Tage sperrte, mithin die vertraglich vereinbarte Gegenleistung verweigerte, schaltete ich bereits im August 2017 Dr. Christian Stahl, den Inhaber der Kanzlei REPGOW, ein, um den Sachverhalt rechtlich prüfen zu lassen. Anschließend reichten wir Klage beim Landgericht Hamburg gegen Facebook ein. Ende März 2019 sollte jetzt endlich das Urteil verkündet werden. Hier ein kurzer Bericht über den aktuellen Stand.

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Gericht untersagt der „taz“ bei einem Ordnungsgeld von 250.000 Euro die Unwahrheit über David Berger zu verbreiten

(David Berger & Jürgen Fritz, 17.03.2019) Vor wenigen Tagen bekam die Die Tageszeitung (taz) in Berlin Besuch von einem Gerichtsvollzieher, der ihr eine einstweilige Verfügung des Landgerichts München überreichte, die dem Blatt, dass dem grün-linken Spektrum zuzuordnen ist, bei der Androhung von bis zu einer viertel Million Euro Ordnungsgeld untersagt, weiterhin eine Falschbehauptung über David Berger zu verbreiten, die geeignet ist, ihn in die Nähe von Holocaustleugnern und Antisemiten zu rücken. Doch das war nicht das erste Mal, dass die taz mit dubiosen Methoden auffiel und gerichtlich gegen sie vorgegangen werden musste. David Berger und Jürgen Fritz berichten.

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40 Jahre Islamische Revolution: Eine Exil-Iranerin bedankt sich auf ihre Art bei den Ajatollahs

(Laleh Hadjimohamadvali, 02.03.2019) Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sendete dem iranischen Regime „auch im Namen meiner Landsleute … herzliche Glückwünsche“ zum 40. Jahrestag der Islamischen Revolution. Auch Laleh Hadjimohamadvali, die 1972 in Teheran geboren wurde, die die islamische Revolution als Kind mit ansehen musste, die 1986 nach Deutschland floh, nachdem ihr eigener Vater den Hinrichtungsbefehl gegen ihre Mutter, gegen seine eigene Frau, erlassen hatte, wollte es nicht versäumen, den iranischen Ajatollahs zu ihrem Nationalfeiertag zu gratulieren. Das aber auf ihre Art.

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Frauen in der Politik: Notwendiges Übel oder Notwendigkeit?

(Uta Ogilvie, 20.02.2019) Im Rahmen des Wochenendseminars „Frauen und politische Partizipation“ der Desiderius-Erasmus-Stiftung vom 8. bis 10. Februar 2019 hielt Uta Ogilvie einen Vortrag. In diesem machte sie deutlich: Die Massenmigration ist die geheime Rache der Linken für den Zusammenbruch des Sozialismus. Außerdem arbeitete sie heraus, wie der Feminismus die Männer so sehr schwächte, dass sie ihre ureigenen Qualitäten verloren und jetzt kaum noch fähig sind, unsere Gesellschaft in ausreichender Zahl zu verteidigen. Deshalb müssen jetzt die Frauen ran – aus schierer Notwendigkeit. Lesen Sie hier Ihren gesamten Vortrag.

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