Wie Aydan Özoğuz und die SPD Deutschland zwangsumbauen wollen

Ein Gastbeitrag von Ifis

In einem Impulspapier legte die umstrittene Staatsministerin Aydan Özoğuz (SPD) völlig schonungslos offen, wie ihre Pläne für den kompletten Umbau Deutschlands aussehen. Die Interessen Ursprungsdeutscher spielen darin keine Rolle mehr. Diese haben nur eine einzige Aufgabe: die Umsetzung der SPD-Vorhaben zu finanzieren. Hier die unglaublichen Pläne der Sozialdemokraten.

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Aydan Özoğuz in 2015 auf dem SPD Bundesparteitag Berlin. By Olaf Kosinsky (Own work) [CC BY-SA 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)%5D, via Wikimedia Commons

Die unfassbaren Pläne der SPD-Staatsministerin

Staatsministerin Özoguz arbeitet seit einiger Zeit ihre Ziele respektive ihren Masterplan sukzessive ab. Der nächste Schritt ist die Schaffung einer enorm großen Verfügungsmasse an Posten und Pöstchen sowie an institutioneller Durchdringung unseres Landes. Aber bei genauerem Hinsehen ist auch das nur ein Zwischenschritt.

Klassische Einwanderungsländer wachsen organisch. Die Menschen wandern im Rahmen der Gesetze ein und beginnen einen oft mehrere Generationen dauernden Einstieg in die aufnehmende Gesellschaft. In dieser Zeit, die oft keine leichte Zeit ist, werden sie vor allem Eines: Teil der Gesellschaft. „Proud to be American“, „I am an Aussi“. Diese Länder, die uns als Vorbild dienen könnten, wenn die Deutschen sich als Einwanderungsland begreifen wollten, wofür es gute Argumente gäbe, diese Länder will man wohl nicht zum Vorbild.

Aydan Özoguz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration im Rang einer Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin, hat andere Vorstellungen. Sie setzt eine staatliche, von oben herab verordnete, Gesellschaftsentwicklung zum Ziel. Nicht mehr organisch wachsende Strukturen, sondern staatlich verordnete „Integrationsziele“ fordert sie. Damit es sich besser anhört, nennt man das „Teilhabe“. Mich erinnert das eher an Anteilsverteilung nach einem Beutezug. Und genau so soll es wohl ablaufen. Ein gut strukturierter Plan regelt das von oben herab – mit aller staatlichen Macht.

Die „Sozialdemokraten“ wollen an die Verfassung ran

Zunächst sind mehrere Verfassungsänderungen geplant, die verankern sollen, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist und „alle staatliche Ebenen zur Umsetzung dieses Staatszieles verpflichten“. Mit anderen Worten: sinnvoll oder nicht, gewollt oder nicht – das MUSS passieren. Dem kann sich dann niemand mehr entziehen.

Und diese Verankerung soll auf höchster Ebene erfolgen: dem Grundgesetz, konkret im Art. 20 GG, also auf einer Stufe mit diesen essenziellen Verfassungszielen:

  • Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Rechtsstaat
  • Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus
  • Gesetzgebung ist an die Verfassung, Rechtsprechung an Gesetz gebunden
  • Widerstandsrecht

Deutschland soll unumkehrbar umgebaut werden

Absatz 1-3 (nicht 4 und nicht der hier geplante Art. 20 b) sind absolut zentrale Verfassungsteile, mit der sog. „Ewigkeitsklausel“. Dass man die Verfassungsänderung auf dieser Ebene einbringt, verrät, worum es geht: Den unwiderruflichen und nicht umkehrbaren Umbau unserer Gesellschaft. 

Verfassungsänderungen setzen eine Zweidrittelmehrheit sowohl des Bundestages als auch des Bundesrates voraus. Ist dieser Art. 20 b also erst einmal im Grundgesetz verankert, dann ist auf absehbare Zeit keine Konstellation vorstellbar, wie das wieder geändert werden könnte, da ja die Zahl der direkten und indirekten Immigranten nicht zurückgeht, sondern immer weiter ansteigen wird. Damit dürften aufgrund der sich ändernden Zusammensetzung des Staatsvolkes respektive der Bevölkerung diese Eingriffe in die Verfassung irreversibel sein. Für immer!

Auch Deutsch als Staatssprache wird bald schon zur Disposition gestellt

Diskutiert werden wird in der Öffentlichkeit, wenn überhaupt, nur über die aktuell gewünschten Maßnahmen. Finanzielle Förderungen von Migrant*innenorganisationen, Quoten für Führungskräfte, Ausbau von „Diskriminierungsschutz“, massive Überwachungsmaßnahmen zur Umsetzung, verniedlichend als „Zertifizierung“ und „IKÖ Standards“ sind Teil dieses Horrorpakets.

Aushebeln des Deutschen als Staatssprache ist ein weiterer Bestandteil. Man hat auch schon die ersten Maßnahmen im Auge, wie die „bundesweite Einführung von kommunalen Dolmetschern“.

Und was ist mit den Deutschen? – Die sind auch wichtig, die sollen alles finanzieren

Dass eine „Verstetigung … der Flüchtlingshilfe“ gefordert wird, ist dann schon eher eine Randnotiz. Eine Menge an Posten für die Klientel. Nicht mehr Qualifikation bestimmt den Aufstieg, sondern Herkunft. Der arme Immigrant soll a priori und per se bevorzugt werden gegenüber dem Ursprungsdeutschen, um die Diskriminierung umzudrehen (inverse Diskriminierung).

Dass Deutsche in dem Papier nur am Rande, nämlich bei der Finanzierung und der Pflicht mitzumachen, vorkommen, ist da nur konsequent. Auch die zunehmende Diskussion der Bürger über den zukünftigen Weg Deutschlands sieht man als Bedrohung, der man über die Zementierung der gewünschten Entwicklung entgegentreten will. Dies alles soll nicht auf Ebene des gemeinen Volkes diskutiert, sondern von diesem finanziert werden.

Langfristiges Ziel: ein anderes Deutschland

Aber auch die klassischen Einwanderer, die sich in die Gesellschaft hineingearbeitet und hineinintegriert haben, die zu „ganz gewöhnlichen“ Deutschen geworden sind, für die Deutschland die einzige Heimat geworden ist, auch diese Menschen kommen in dem Impulspapier nicht vor. Bestenfalls indirekt, als nicht erwähnter Gegenentwurf, zu dem was Frau Özoguz will: ein anderes Deutschland.

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Hier das Originaldokument: Impulspapier MigrantInnenorganisationen. Dieser Artikel erschien zuerst auf dem sehr empfehlenswerten Blog von David Berger Philosophia perennis.

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Was geschieht, wenn jemand Merkel stellt?

Von Jürgen Fritz

„Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“, so tönt es uns von den CDU-Wahlplakaten allerorten entgegen. Doch was passiert, wenn ein nicht ausgesuchter Grundschullehrer der deutschen Kanzlerin Fragen stellt, die zuvor nicht abgesprochen waren, Fragen, die ans Eingemachte gehen? Sehen Sie selbst.

Grundschullehrer

Youbube-Screenshot

Was tun Sie für unser Land?

Angela Merkel spricht ihre üblichen nichtssagenden Sätze, da ruft plötzlich ein Mann laut dazwischen: „Frau Merkel, tun Sie etwas, was dem Land gut tut, nicht diesem Haus. Ich bin Lehrer einer Grundschule. In diesem Jahr wurde kein einziges deutsches Kind eingeschult. Was ist hier los?

Sie haben geschworen, dem deutschen Volk zu dienen. Was tun Sie? Sie lassen „Flüchtlinge“ hier rein, die kein Anspruch haben laut Art. 16a. Was tun Sie für unser Land?“

Kaum hat er diese Sätze gesprochen, da beginnt man ihn bereits abzuführen. Doch der Grundschullehrer ist unermüdlich, auch nachdem einige begonnen haben, gegen ihn anschreien zu wollen und man ihn so schnell wie möglich nach draußen befördert.

Diese Frau ist keine Dienerin des deutschen Volkes

„Es gibt Art. 20 des Grundgesetzes. Art. 20, Absatz 4, Recht auf Selbstverteidigung (korrekt: Widerstandsrecht, jf). Ich fordere alle Deutschen auf, nutzt dieses Recht auf Selbstverteidigung (Widerstandsrecht).

Denn diese Frau ist keine Kanzlerin des deutschen Volkes. Sie ist eine Dienerin der Finanz-Eliten und was weiß ich noch wem.“ (Vielleicht der OIC – Organisation für islamische Zusammenarbeit, einer Art islamischer EU?)

Und schon findet sich der Grundschullehrer vor die Tür gesetzt, bedankte sich aber noch abschließend mit den Worten: „Danke für die Meinungsfreiheit!“.

70 Sekunden, die es in sich haben

Das Interessanteste aber ist Merkels Körpersprache, wie diese sich innerhalb weniger Sekunden radikal verändert. Und das trotz jahrzehntelangen Trainings! Achten Sie zunächst bitte auf ihre rechte Hand und dann ihre Bewegungen, als der Grundschullehrer Art. 16a GG (Grundrecht auf Asyl) und dann Art. 20, Absatz 4 Grundgesetz anführt. Merkel wird sichtlich schlagartig ganz unsicher, geht hin und her, wechselt abrupt die Richtung. Sie weiß nicht, was sie tun soll, wenn ihr niemand unangenehme Fragesteller vom Hals hält, die es in den TV-Studios zum Glück so nie gibt.

Wenn das schlechte Gewissen greifbar wird

Achten Sie auf ihre Körpersprache. Die ist mehr als verräterisch. Das schlechte Gewissen

  • für all die Rechts- und Verfassungsbrüche (Unrechtsstaat und Willkürherrschaft),
  • für den Abbau der Demokratie und der Volkssouveränität, den Abbau der Grund-, Bürger- und Menschenrechte des eigenen Staatsvolkes (Beschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit bis hin zur staatlich vorgegebenen und privat organisierten Zensur),
  • für die Infiltrierung mit einer Weltanschauung, die Humanismus und Aufklärung, Bürgerrepublik und Demokratie, Grund- und Menschenrechten völlig fremd, ja feindlich gegenübersteht und zugleich nach Verbreitung ihrer selbst strebt,
  • für all die Lügen und all die Heuchelei,
  • für all die Toten, für all die mit dem LKW Niedergemähten, für all die Abgestochenen, für all die sexuell belästigten und vergewaltigten Frauen, für all die Gefingerten und Begrapschten, für all die Bestohlenen und Ausgeraubten, für all die zusammengeschlagenen Landsleute, denen zu dienen sie geschworen hat,

ist hier überdeutlich sichtbar. Achten Sie auf Merkels Körpersprache, wie das schlechte Gewissen sie plagt, wenn sie gestellt wird.

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Alice Weidel im Exklusivinterview mit David Berger

Ein Gastbeitrag von David Berger

Die smarte AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel gab Philosophia perennis ein sehr interessantes Exklusiv-Interview, das mit freundlicher Genehmigung von David Berger, dem Betreiber von Philosophia perennis, hier wiedergegeben wird.

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Foto: (c) PR

A. VORWORT VON DAVID BERGER

„Die AfD hat ein Problem mit Homosexuellen“ lautete gestern noch eine Schlagzeile von Zeit-Online. Und in der Tat gilt die AfD bei vielen Menschen als „homophobe“ Partei. Unerklärlich bleibt vor diesem Hintergrund allerdings die Tatsache, dass eine offen mit ihrem Lesbisch-Sein umgehende Frau wie Alice Weidel zur Spitzenkandidatin der AfD für die Bundestagswahl werden konnte. Hat die AfD wirklich ein Problem mit Schwulen und Lesben? Alice Weidel hat gestern mit mir darüber gesprochen.

B. DAS INTERVIEW

David Berger: Die AfD war und ist gegen die Ehe für Alle. Frau Weidel, wie stehen Sie ganz persönlich zur Ehe für Alle?

Alice Weidel: Ich lebe mit einer Frau zusammen und wir ziehen gemeinsam Kinder groß. Auch aufgrund meiner persönlichen Erfahrungen begrüße ich grundsätzlich, und im Zweifel auch gegen die Mehrheitsmeinung meiner Partei, mehr Rechte für gleichgeschlechtliche Paare. Aber die aktuelle Jubellaune geht meiner Meinung nach an der Lebenswirklichkeit vieler homosexueller Menschen vorbei.

De facto sind die Probleme ganz andere als die „Ehe für alle“

Also, de jure gibt es jetzt durch die Ehe für Alle ein paar marginale Veränderungen gegenüber der eingetragenen Lebenspartnerschaft, allerdings gibt es de facto für Schwule und Lesben in diesem Land ganz andere Probleme. Zum Beispiel die Tatsache, dass homophobe Übergriffe massiv zugenommen haben.

Verstehen Sie, den Schwulen und Lesben in diesem Land kann es am Ende des Tages egal sein, ob ihre Beziehung „eingetragene Lebenspartnerschaft“ oder „Ehe“ heißt, wenn sie sich dafür kaum noch Arm in Arm in großen Städten auf die Straßen trauen können.

Aber die sogenannten progressiven Kräfte in diesem Land freuen sich jetzt einfach mal darüber, wie weltoffen und tolerant unsere Gesellschaft durch dieses Gesetz doch geworden sei. Nur mit der Lebenswirklichkeit und den echten Gefahren für Schwule und Lesben hat das nicht viel zu tun.

Offen gelebte Homosexualität verschwindet langsam aus unserem Straßenbild

David Berger: Sie sprechen von Lebenswirklichkeit, können Sie erklären, welche Veränderungen Sie maßgeblich beobachten? 

Alice Weidel: Natürlich, ich gebe Ihnen drei kleine Beispiele:

In den 90er Jahren konnte man nicht durch die Innenstädte von Berlin, Hamburg und vor allem Köln laufen, ohne ständig Händchen haltenden und einander küssenden schwulen und lesbischen Paaren zu begegnen, die ihre Freiheit genossen. Das ist heute, jedenfalls in dieser Intensität, nicht mehr zu beobachten. Denn die Menschen haben immer mehr Angst vor den Reaktionen. Und ich spreche nicht von den Reaktionen deutscher Rentner sondern von denen vor allem junger muslimischer Migranten. Ich habe natürlich keine Statistik, die diesen Rollback belegen könnte. Aber mein subjektiver Eindruck ist ganz klar:

Offen gelebte Homosexualität verschwindet langsam aber sicher aus dem Straßenbild. Solche Entwicklungen laufen schleichend und kaum merklich über viele Jahre ab, aber es gibt sie. 

Und ausgerechnet die Aktivisten, die sich vorgeblich für die schwul-lesbische Community engagieren, tun nichts gegen diese Entwicklung, im Gegenteil. Diese Aktivisten empören sich lieber darüber, dass es noch nicht in allen Spaßbädern Familienkarten für Regenbogenfamilien gibt oder regen sich wochenlang darüber auf, dass an manchen Ministerien oder Rathäusern zum CSD keine Regenbogenflaggen gehisst werden.

Die Angst und Gewalt nehmen zu

Ich gebe Ihnen ein anderes Beispiel. Eine Freundin von mir arbeitet in Berlin als Lehrerin an einer Schule mit einem hohen Migrantenanteil. Aus Sorge vor den Reaktionen der Schüler, aber vor allem ihrer hauptsächlich muslimischen Eltern traut sie sich nicht, ihre Lebensgefährtin mit zu Schulveranstaltungen zu nehmen oder sich in der Nähe der Schule mit ihr zu zeigen. Sie hat sich nicht einmal im Lehrerkollegium geoutet. Die Angst davor, dass das jemals herauskommt, bedrückt sie wirklich sehr.

Und schließlich ein Beispiel, das mir Kölner Bekannte berichtet haben: Dort haben inzwischen fast alle Bars im größten schwul-lesbischen Ausgehviertel Sicherheitspersonal. Früher wäre das undenkbar gewesen. Trotzdem sieht man dort nahezu jedes Wochenende Polizeieinsätze gegen stehlende, raubende, prügelnde und grapschende Täter. Und die entstammen genau der Klientel, die sich in der Silvesternacht 2015 vor dem Kölner Hauptbahnhof zusammengerottet hat. Diese Leute sind nicht weg. Sie treten nur nicht mehr in Massen sondern jetzt in kleinen Gruppen auf und machen unvermindert weiter. Und die schwul-lesbische Szene ist eines ihrer liebsten Einsatzgebiete.

Die einzig große Gefahr ist die Islamisierung

Das waren nur drei kleine Beispiele. Ich könnte die Liste fortsetzen. Frau Göring-Eckardt freut sich auf die Veränderungen, die die Einwanderung und der verlässlich wachsende muslimische Bevölkerungsanteil mit sich bringen. Mich gruselt diese Entwicklung. Ich bin nicht naiv oder blind. Ich sehe die großen Gefahren für unsere Art zu leben. Mit der Ehe für Alle hat die Schwulen- und Lesbenbewegung das letzte große Ziel erreicht.

Jetzt kehren die links-grün dominierten Homosexuellen-Verbände nur noch die letzten Krümel tatsächlicher oder gefühlter Diskriminierung zusammen und übersehen mit ihrem Tunnelblick auf immer albernere Themen den sprichwörtlichen „Elefanten im Raum“, also die einzige große Gefahr, die uns wirklich droht. Und das ist die Islamisierung.

Die Wähler spüren die Demokratiefeindlichkeit unserer Gegner

David Berger: Wenn man sich die großen Medien und ihre Berichterstattung zur AfD in den letzten zwei Wochen anschaut, hat man den Eindruck: ein Skandal löst den anderen ab. Auf der anderen Seite sagen die Wahlprognosen der AfD ein zweistelliges Ergebnis vorher, das sehr zuverlässige Prognosetool von ScienceFiles geht inzwischen sogar von 15 % aus. Wie erklären Sie sich das?

Alice Weidel: Die Kampagnen der Mainstream-Medien haben sich in Rekordgeschwindigkeit abgenutzt. Immer mehr Menschen erkennen die Absicht hinter der Berichterstattung, sie sind durch die ständigen maßlosen Übertreibungen immun geworden gegen falsche oder zumindest tendenziöse Berichte der Massenmedien.

Auch werden die Kampagnen immer durchschaubarer und bedienen sich inzwischen auch persönlicher Angriffe weit unter der Gürtellinie. Wer so vorgeht, der will sich nicht inhaltlich mit unserer Partei auseinandersetzen, sondern sie einfach nur mundtot machen. Das ist demokratiefeindlich. Und das merken die Wähler.

Die AfD ist die einzige Schutzmacht für Schwule und Lesben in Deutschland

David Berger: Eine ähnliche Situation haben wir in der Homosexuellen-Community Deutschlands. Hier wird die AfD von Homo-Aktivisten schon mehr als zwei Jahre und unter enormem finanziellen Einsatz erbittert bekämpft. Und erlangt nun bei einer Wahlumfrage unter fast 40.000 homosexuellen Männern ebenfalls 12 Prozent, genau so viel wie die Grünen, die über Jahrzehnte hinweg als die Partei für Homosexuelle galten. Sind diese 12 Prozent masochistisch oder leiden sie an einem Stockholmsyndrom?

Alice Weidel: Der Kampf der Homosexuellen-Verbände gegen die AfD ist mir persönlich nicht einmal groß aufgefallen. Wir wurden in den letzten Jahren auf so vielen Ebenen so massiv angegangen, da machten diese Verbände den Kohl auch nicht mehr fett. Umso mehr erfreut es mich, dass wir trotzdem einen so großen Zuspruch unter Schwulen und Lesben erleben.

Wenn man ehrlich ist, erscheint die AfD auf den ersten Blick natürlich nicht als die erste Adresse, wenn es um die Rechte von Homosexuellen geht. Ich bitte Sie aber auch darum, das nicht als Euphemismus zu verstehen. Vielmehr meine ich damit, dass der erste Blick oft trügt, denn bei genauerer Betrachtung ist die AfD die einzige echte Schutzmacht für Schwule und Lesben in Deutschland.

Alle anderen arbeiten letztlich gegen die Interessen von Homosexuellen

Alle anderen, einschließlich der Kirchen, Gewerkschaften, Homosexuellen-Verbände und vorneweg der Speerspitze des hegemonialen Diskurses, sprich der Grünen, arbeiten – bestimmt unbewusst, aber doch leider eindeutig – gegen die Interessen von Schwulen und Lesben. Denn sie leugnen die Gefahr, die uns dadurch droht, dass der muslimische Bevölkerungsanteil in Deutschland immer weiter wächst und mit ihm die Intoleranz gegenüber unserer Art zu leben. 

Die AfD ist die Partei, die für Recht und Ordnung und für die Bewahrung unserer freiheitlichen westlichen Kultur und Zivilisation steht. Und davon profitieren alle Bürger, unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung. Ich kann also kein Stockholmsyndrom diagnostizieren – die Verteidigung der eigenen Lebensweise durch Schaffung innerer Sicherheit und Bewahrung unserer kulturellen und zivilisatorischen Errungenschaften trifft den Grund für den Zulauf zu uns wohl eher.

Der Islam ist der Homosexualität nicht gerade freundlich gesonnen

David Berger: Sie sprechen von muslimischen Problembezirken und der Gefahr für Schwule und Lesben sich dort als solche erkennbar aufzuhalten. Liegt dieser Hass auf Homosexuelle dort wirklich am Islam, der ja einige Jahrhunderte lang ausgesprochen homofreundlich gewesen sein soll und angeblich im Koran auch nicht homofeindlicher ist als das Alte Testament? Oder nicht vielmehr an der Tatsache, dass Menschen mit Migrationshintergrund bei uns schlechtere Chancen haben, dadurch weniger gebildet sind und daher mit anderen Randgruppen größere Schwierigkeiten haben?

Alice Weidel: Ich bin weder Historikerin, noch Theologin. Deshalb kann ich Ihnen den ersten Teil der Frage, also ob der Islam jemals homofreundlich war, nicht beantworten. Auch ein Vergleich zwischen dem Alten Testament und dem Koran ist mir nicht möglich. Das spielt für mein Leben aber auch nur eine untergeordnete Rolle.

Was jedoch sehr wohl eine Rolle spielt, ist, dass der heutige Islam der Homosexualität gar nicht freundlich gegenüber tritt, um es vorsichtig auszudrücken.

Alle Einwanderergruppen haben sich sehr gut assimiliert, außer den türkischstämmigen

Deutschland hatte in den vergangenen Jahrzehnten stets Zuwanderung aus der ganzen Welt. Insbesondere die große Einwanderungswelle der sechziger und siebziger Jahre hat viele Menschen nach Deutschland gebracht. Italiener, Jugoslawen, Spanier, Portugiesen, Griechen. Nach der Wende und dem Zusammenbruch der Sowjetunion gab es eine weitere große Migrationsbewegung, namentlich die Deutschrussen und mit ihnen auch viele andere Menschen aus dem ehemaligen Ostblock. Alle diese Einwanderergruppen haben sich hier perfekt integriert, ja assimiliert und sind heute unsere Mitbürger.

Eine Ausnahme stellen leider die türkischstämmigen Menschen dar. Auch da möchte ich nicht pauschalieren, es gibt sehr wohl gut integrierte und für unsere Gesellschaft wichtige Leistungsträger, aber ein sehr beachtlicher Teil dieser Menschen ist uns fremd geblieben und das obwohl viele, viele Jahre des Zusammenlebens hinter uns liegen. Unsere Art zu leben und die Freiheit, die insbesondere Mädchen und Frauen hier genießen, nicht nur sexuell, sondern allgemein in der Gestaltung ihres Lebens, wirkt auf sie offenkundig abstoßend. Jetzt stellt sich die Frage, wie viel ihre Religion, der Islam, hiermit zu tun hat.

Das könnte sehr wohl mit dem Islam zusammenhängen

Ich persönlich glaube, der Islam hat sehr viel damit zu tun. Ich möchte keine Diskussion darüber führen, ob dieses oder jenes so wortwörtlich im Koran steht, oder welche Hadithe historisch relevanter sind als andere, oder ob die Verhaltensweisen nur überlieferte kulturelle Prägungen sind, die mit dem Islam vermeintlich nichts zu tun haben. Das ist alles unerheblich.

Fakt ist, dass Studien unter hier geborenen, in diesem Staat erzogenen Jugendlichen, zeigen, dass Homosexualität ganz oben auf der Liste der verbotenen Handlungen, sprich Sünden steht. Und deshalb sind, in einem nicht unerheblichen Ausmaß, auch die Enkel der Gastarbeiter nicht in der Lage, homosexuelle Lebensweisen zu akzeptieren. Innerhalb dieser Gruppen geht es noch schlimmer zu.

Toleranz muss Grenzen haben

Es gibt Berichte von homosexuellen Migranten in Deutschland, die nach ihrem Coming Out gegen ihren Willen zwangsverheiratet wurden. Meine Art zu leben, also mit einer Lebenspartnerin gemeinsam Kinder aufzuziehen, gilt ihnen als „haram“, also verboten.

Deshalb hört meine Toleranz spätestens da auf, wo mir keine entgegengebracht wird. Ich halte die Erklärung mit den angeblich „schlechteren Chancen“ im Übrigen für einen bizarren Mythos, denn er impliziert strukturellen Rassismus durch die Mehrheitsgesellschaft. Darauf würde ich mich sogar einlassen, wenn es in der gesamten westlichen Welt auch nur ein einziges leuchtendes Beispiel für die gelungene Integration muslimischer Gemeinschaften in eine nicht-muslimische Mehrheitsgesellschaft gäbe. Aber das gibt es nicht. In Deutschland herrscht Chancengleichheit.

Verachtung für unseren Rechtsstaat und unsere Kultur dürfen wir nicht dulden

Die Angriffe auf Homosexuelle zeigen aber nicht nur den Hass bestimmter Migrantengruppen, sie zeigen auch deren Verachtung für unseren Rechtsstaat und unsere Kultur – also genau jenen Staat und genau die Kultur, die ihnen eine freie Entwicklung ermöglicht.

Wenn Eltern ihre Kinder so erziehen, dann ist das unverantwortlich. Solche Familien sind offensichtlich niemals wirklich bei uns in Deutschland angekommen.

Ich zweifle immer mehr an der geistigen Zurechnungsfähigkeit mancher Leute

David Berger: Vor eineinhalb Jahren wurden zwei junge Schwule von einer Gruppe arabischer Männer am Kottbusser Tor in Berlin mit peitschenden Ledergürteln über den Platz getrieben. Die großen Medien berichteten erst, nachdem mein Blog das Video davon bekannt gemacht hatte. Homoaktivisten wie Volker Beck äußerten sich, trotz vielfacher Aufforderung, dazu gar nicht. Dr. Birgit Bosold vom Schwulen Museum der SZ sagte in einem Interview, dass für Homosexuelle von Islamkritikern eine viel größere Gefahr ausgeht als vom Islam bzw. Muslimen. Was meinen Sie hierzu?

Alice Weidel: Ich kenne dieses grausame Video und auch die Geschichte dahinter. Einfach unfassbar, aber noch unfassbarer als die Tat selbst, finde ich die Reaktion, oder besser die Nicht-Reaktion der sogenannten Interessensvertreter der Homosexuellen. Würden sie ihre Funktion halbwegs ernst nehmen, würden sie keine Sekunde zögern, sich schützend vor die Opfer solcher schrecklichen Taten zu stellen. Ein ähnlicher Fall hat mich persönlich ganz besonders berührt. Er hat sich Anfang 2016 in Dortmund ereignet.

Ein transsexuelles Paar spazierte über die Straße und wurde von drei Nordafrikanern sexuell belästigt. Als die Männer bemerkten, dass es sich um transsexuelle Menschen handelt, hat man sie zunächst wüst auf Arabisch beschimpft und anschließend versucht, die beiden auf offener Straße zu steinigen! 

Die beiden konnten nur durch eine zufällig vorbeikommende Polizeistreife gerettet werden. Ich glaube, die jungen Männer haben damals gegenüber den Polizisten sogar bereitwillig zugegeben, dass sie das als ihre religiöse Pflicht angesehen haben.

Wie man unter diesen sich rasant verändernden Umständen immer noch behaupten kann, die Gefahr durch Islamkritiker sei größer, als die durch den Islam selbst, erschließt sich mir nicht. Aber ich zweifle auch immer mehr an der geistigen Zurechnungsfähigkeit solcher Leute.

Wir werden verteufelt und verleumdet und die Indoktrination wirkt

David Berger: Auch nach diesem Interview wird in den Kommentarspalten von jenen Usern, die nur den Titel gelesen haben, der Kommentar auftauchen: „Seid ihr lebensmüde, die AfD zu wählen? Wisst ihr nicht, dass die uns wieder in Konzentrationslager stecken will?“

Alice Weidel:  Das ist tatsächlich ein Kampf gegen Windmühlen – aber es ist ein sehr wichtiger Kampf. Wir werden verteufelt, verleumdet und ständig mit der dunkelsten Zeit der deutschen Vergangenheit in Verbindung gebracht. Viele Menschen haben tatsächlich Angst vor uns, weil sie dieser Indoktrination aufsitzen. Ich kann ihnen das auch gar nicht verdenken. Die Panikmache wirkt allein schon durch ihre ständige Wiederholung.

Die AfD ist die Partei, die alle Bürger unseres Landes schützt

Unsere Aufgabe kann es aber nicht sein, solche Aussagen unwidersprochen stehen zu lassen oder uns arrogant abzuwenden. Wir müssen immer wieder aufs Neue diskutieren und mit unseren guten und richtigen Argumenten zu überzeugen versuchen. Die AfD ist die Partei, die alle Bürger unseres Landes – ungeachtet ihrer sozialen Stellung, ethnischen Herkunft oder sexuellen Orientierung – schützt.

Wir sind die einzige politische Kraft, die sich traut, die Bedrohungen, Diskriminierungen und Angriffe auf homosexuelle Menschen in Deutschland durch vornehmlich muslimische Migranten zu thematisieren. Alle andere fürchten sich davor.

Wir sagen: Es ist unerträglich, dass es No-Go-Areas für Homosexuelle gibt, es ist nicht hinnehmbar, dass rechtschaffene Bürger nur wegen ihrer sexuellen Orientierung in Deutschland Angst haben müssen.

C. JOURNALISTISCHE OFFENLEGUNG

Dr. David Berger, der Interviewer und Macher von Philosophia perennis, ist zwar CDU-Mitglied, hat sich aber offen dazu bekannt, bei der Bundestagswahl die AfD zu wählen. Er ist ebenfalls homosexuell und warnt seit vielen Jahren vor der Islamisierung Europas.

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Dieses Interview erschien zuerst auf dem sehr empfehlenswerten Blog von David Berger Philosophia perennis.

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Eva Herman packt aus, wie Querdenker im TV systematisch niedergemacht werden

Von Wissensmanufaktur

Dass es in TV-Sendungen, besonders bei politischen Talkshows nicht mit rechten Dingen zugeht, spüren längst immer mehr aufmerksame Bürger. Der ein oder andere hat auch Ahnungen, wie das Ganze gesteuert wird. Eva Herman, die bis zu ihrem Kerner-Rauswurf zehn Jahre im öffentlich-rechtlichen Fernsehen tätig war, lässt uns nun hinter die Kulissen blicken, wie das Ganze en dé­tail abläuft. Halten Sie sich fest. Es ist noch viel schlimmer als Sie vermutet hätten.

Eva Herman

Youtube-Screenshot

Gibt es bezahlte Talkshow-Claqueure, Manipulationen hinter den Kulissen und politische Schulungen für Moderatoren?

Am 9. Oktober 2007 fand in Deutschland einer der größten Medienskandale statt: Die ARD-Moderatorin und Tagesschausprecherin Eva Herman wurde aus der laufenden ZDF-Sendung von Johannes B. Kerner geworfen. Dieser Vorfall ist inzwischen längst zu einem der wichtigsten Beispiele für die sterbende Meinungsfreiheit in Deutschland geworden. Viele Menschen fragen sich seitdem, was alles in deutschen TV-Talkshows im Vorfeld eigentlich vorsätzlich geplant wird und was noch wirklich zufällig geschieht.

Eva Herman packt aus

Darüber spricht Eva Herman in diesem Beitrag. Sie gewährt dem Zuschauer einen erweiterten Blick hinter die Fernsehkulissen. Und sie gibt schlüssige Antworten auf gerade in letzter Zeit immer wieder heißdiskutierte Fragen über eventuell bezahlte Studio-Claqueure, über Manipulationen hinter den Kulissen, über eventuelle politische Schulungszentren für Moderatoren oder über „TV-Talkshow-Geheimpläne“.

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Merkels wahres Ziel für Deutschland

Von Jürgen Fritz

Der Satz „Wir schaffen das!“ ging in die Geschichte ein. „Was bleibt übrig von dem ‚Wir‘, von dem Sie sprechen, wenn alles geschafft ist?“, fragte Anne Will in ihrer TV-Sendung die ewige Kanzlerin. Was Merkel auf diese für sie verstörende Frage antwortete, war mehr als aufschlussreich und lässt tief blicken. Sehr tief.

Anne Will

Wir schaffen das!

„Wir schaffen das!“ sagte die „Flüchtlingskanzlerin“ Anfang September 2015 plötzlich, nachdem sie am 15. Juli, also nur wenige Wochen zuvor, noch gesagt hatte:

„Wenn wir jetzt sagen, ‚Ihr könnt alle kommen, und ihr könnt alle aus Afrika kommen und ihr könnt alle kommen‘, das, das können wir auch nicht schaffen.“

Merkels Ziel für Deutschland

Am 7. Oktober, als sich das Chaos, das sie mit ihrer Grenzöffnung vom 4. September angerichtet hatte, längst abzeichnete, war Merkel dann in Anne Wills TV-Sendung eingeladen. Natürlich als Exklusiv-Gast. Und im Verlauf der Sendung stellte Will folgende Frage:

„Was bleibt übrig von dem ‚Wir‘, von dem Sie sprechen, wenn alles geschafft ist?“

Und nun hören Sie bitte, was Merkel, der die Frage sichtlich unangenehm war, nach kurzem Zögern darauf antwortete:

Möglichst viele Menschen in Deutschland

Merkels Antworte lautete:

„Was übrig bleibt von dem ‚Wir‘? – Na möglichst viele Menschen in Deutschland.“

Lassen Sie sich diese Antwort bitte auf der Zunge zergehen: Möglichst viele Menschen in Deutschland. Sie sagte nicht: Möglichst vielen Menschen helfen, sondern: Möglichst viele Menschen in Deutschland (Umvolkung).

Und nun schauen und hören Sie bitte, wie viele nach Europa und die meisten davon nach Deutschland kommen wollen und bedenken Sie dabei bitte folgendes: Ursprungsdeutsche, also Deutsche, die keine kürzlich eingebürgerten Immigranten oder Immigrantenkinder sind, gibt es nur noch ca. 64,2 Millionen. Und auf diese 64,2 Millionen Ursprungsdeutsche kamen bereits Ende 2016 18,6 Millionen direkte oder indirekte Immigranten („Personen mit Migrationshintergrund“). Das entsprach 22,5 Prozent. Auf 3,4 Ursprungsdeutsche kam ein Immigrant.

Weit über 500 Millionen, bald eine Milliarde wollen kommen

Prof. Gunnar Heinsohn, einer der Kundigsten auf diesem Gebiet, zitiert hier die Gallup-Studie von 2009. Bereits damals, also zwei Jahre vor Ausbruch des Bürgerkrieges in Syrien, sagten weit über 500 Millionen Menschen aus Afrika und Asien, dass sie gerne nach Europa kommen würden. Inzwischen dürften es weit mehr als 600 bzw. 700 Millionen sein und es werden bald eine Milliarde sein, die kommen wollen.

Also selbst wenn wir jedes Jahr eine Million aufnehmen würden, was – da sind sich inzwischen nahezu alle einig, abgesehen von einigen Spinnern bei den Grünen und der Linkspartei – völlig unmöglich ist, man denke an das Chaos 2015/2016 über Monate hinweg, selbst wenn wir jedes Jahr eine Million aufnähmen, dann würden wir 99,8 bis 99,9 Prozent zurückstoßen müssen. Stellen Sie sich die Wut, den Zorn und den Hass vor, der daraus resultiert, wenn einige wenige aufgenommen werden, die große Masse aber zurückgewiesen wird.

Massenmigration kann nicht die Lösung sein

«Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht etwa Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta!» sagte Peter Scholl-Latour einmal. Dieser Zusammenhang ist hier unübertrefflich plastisch dargestellt:

Merkels wahres Ziel

Somit stellt sich erneut die Frage: Wenn es tatsächlich gar nicht darum geht, anderen, die in Not sind, möglichst effektiv zu helfen, was ist dann das wahre Ziel von Merkel respektive von denen, die sie dorthin drängen, eine solche Politik zu betreiben? Warum hat sie – abgesehen von der Angst vor Bildern, die ihrer Beliebtheit hätten schaden können – am 4. September angeordnet, die Grenzen nicht zu kontrollieren und in den folgenden sechs Monaten fast eine Million Immigranten, darunter viele Verbrecher und Terroristen, unkontrolliert einreisen lassen? Was steckt abgesehen von der besonderen Lage vom September 2015 tatsächlich dahinter? Welche langfristige Strategie?

Und nun lassen Sie bitte Merkels Antwort auf Wills kluge Frage nochmals in ihrem Ohr erklingen:

„Was übrig bleibt von dem ‚Wir‘? – Na möglichst viele Menschen in Deutschland.“

Wem nutzen möglichst viele Menschen in Deutschland?

In der Politik ist es nicht immer, aber manchmal sinnvoll die Frage zu stellen: Cui bono? Wem zum Vorteil oder wer hat etwas davon? Wem nutzen möglichst viele Menschen in Deutschland, also eine Umvolkung: den deutschen Staatsbürgern, unserer Kultur, der Aufklärung, dem Erhalt der Menschenrechte und der Demokratie in Deutschland und Europa, unserem Lebensstandard und unserer Sicherheit oder der Wirtschaft, speziell dem Großkapital und einer anderen Kultur und Weltanschauung, die versucht, sich überall auf der Welt auszubreiten, Stichwort: Auswanderungs-Dschihad? Und damit stellt sich eine zweite Frage: Wem dient die Regierungschefin tatsächlich und wem sollte sie dienen? Wem und worauf hat sie einen Eid geschworen?

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Literaturempfehlung: Bat Ye’or, Europa und das kommende Kalifat – Der Islam und die Radikalisierung der Demokratie, Duncker & Humblot, Berlin 2013

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SPD bricht völlig ein – AfD kaum noch zu stoppen

Von Jürgen Fritz

Der Trend setzt sich fort. Die SPD verliert auch in der neuesten Umfrage von Emnid für Bild am Sonntag zwei Punkte, während die AfD mächtig aufholt und zwei Prozentpunkte zulegen kann. Hier der Wochenüberblick von Wahl-O-Matrix, dem führenden Meta-Analyse-Tool mit den verlässlichsten Zahlen.

Schulz-Weidel

Der Niedergang der SPD

Es droht ein wahres Debakel zu werden für die SPD. 23,0 Prozent war bislang ihr schlechtestes Ergebnis bei Bundestagswahlen. Erzielt 2009 unter Frank-Walter Steinmeier, dem jetzigen Bundespräsidenten. 2013 schafften die „Sozialdemokraten“ dann wenigstens nochmal 25,7 Prozent. Ebenfalls ein miserables Ergebnis für die ehemalige Volkspartei, die einst unter Willy Brandt und Helmut Schmidt Werte von 40 bis 45 Prozent erzielte, einmal sogar darüber: 1972 unter Willy Brandt fast 46 Prozent.

Davon ist nicht einmal die Hälfte übrig geblieben. Denn die SPD, darauf deutet im Moment zumindest alles hin, wird sogar die 23,0 Prozent von 2009 noch unterschreiten. Im gewichteten Durchschnittswert von Wahl-O-Matrix, welches die verlässlichsten Zahlen von allen liefern dürfte, liegt die SPD zur Stunde bei 22,4 Prozent, Tendenz weiter sinkend. Ja sie droht sogar unter 20 Prozent zu fallen, wenn es die letzte Woche bis zur Bundestagswahl so weiter geht.

Und immer mehr Menschen denken: das ist auch gut so. Denn letztlich werden Deutschland und Europa sich entscheiden müssen, ob sie selbst, ob die Aufklärung, universale Menschenrechte, Humanismus und Zivilisation überleben wollen oder die islamophile, fremde Kulturen hofierende, die eigene aber verachtende „Sozialdemokratie“. Beides zusammen, humanistisch geprägtes Abendland und „sozialdemokratische“ Verachtung des Eigenen wird nicht gehen.

CDU/CSU ebenfalls seit Wochen im Fallen

Aber auch die unter Merkel weitgehend sozialdemokratisierte Union verliert in den letzten Wochen mehr und mehr an Zustimmung. Im ZDF-Politbarometer fielen CDU/CSU die letzten fünf Wochen von 40 auf 36 Prozent. Bei Emnid stand die Union vor vier Wochen noch bei 39 Prozent und fällt auch hier aktuell auf 36 Prozent. Tendenz weiter sinkend. Im gewichteten Wahl-O-Matrix-Durchschnitt, der von allen Umfrageinstituten die jeweils jüngste Erhebung mit einrechnet und gewichtet, sofern diese bezogen auf den mittleren Tag der Befragung nicht alter als drei Wochen ist, liegt die Union jetzt bei 36,8 Prozent, Tendenz weiter fallend.

Sensationeller Endspurt der AfD auf der Ziellinie

Der große Gewinner dieser Wahl wird, das kann man jetzt schon sagen, die AfD sein, welche 2013 bei 4,7 Prozent landete und heute erstmals seit langem wieder den zweistelligen Bereich erreicht, ihr 2013er-Ergebnis als mehr als verdoppeln könnte. Aktueller Stand: 10,2 Prozent, Tendenz weiter steigend.

In den fünf jüngsten Umfragen von INSA, YouGov, Emnid, ARD (Infratest dimap) und ZDF (Forschungsgruppe Wahlen) liegt die „Alternative für Deutschland“ jeweils zwischen 10 und 12 Prozent. Und Civey, das inzwischen für den den extrem linken SPIEGEL tätig ist und die AfD vor fünf Tage noch mit mageren 8,5 Prozent auswies (dieser Wert ist in den Mittelwert von 10,2 Prozent von Wahl-O-Matrix noch enthalten), sieht die AfD jetzt auch schon bei fast 11 Prozent. Die AfD-Werte dürften die nächsten Tage in Wahl-O-Matrix also noch weiter ansteigen, sobald Civey, Forsa und auch Trend Research Hamburg ihre neuen Zahlen veröffentlichen.

10 bis 12 Prozent scheinen aktuell auf jeden Fall möglich für die AfD, eventuell auch mehr als 12. Nicht wenige glauben inzwischen sogar deutlich mehr. Damit dürfte die Alternative für Deutschland beim Kampf um Platz drei klar die Nase vorn haben. Ergebnisse von klar über 10 Prozent werden für die Linkspartei und die FDP kaum möglich sein, wenn überhaupt. Ergebnisse im hohen einstelligen Bereich von um die 9 Prozent sind bei diesen beiden Parteien wesentlich wahrscheinlicher. Und die Grünen bewegen sich seit langem im Bereich von 6 bis 8, maximal 9 Prozent. Ein Ergebnis von über 8 Prozent ist hier kaum zu erwarten. Für mehr als Platz sechs wird das kaum reichen.

Wenn heute Bundestagswahlen wären

Hier die aktuellen Ergebnisse im Überblick. Wären heute schon Bundestagswahlen, könnten die Parteien in etwa mit folgenden Ergebnissen rechnen:

  1. CDU/CSU: 36 – 38 %, Tendenz leicht fallend
  2. SPD: 20 – 24 %, Tendenz fallend
  3. AfD: 8 – 12 %, Tendenz steigend
  4. Linke: 9 – 10,5 %, Tendenz leicht steigend
  5. FDP: 8 – 10 %, Tendenz minimal steigend
  6. Grüne: 6 – 9 %, Tendenz minimal steigend
  7. Sonstige: 3,5 – 5 %

Im gewichteten arithmethischen Wahl-O-Matrix-Durchschnitt sieht das wie folgt aus.

2017-09-17

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Bilder: © Eigene Grafiken sowie Youtube-Screenshot

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Über Nacht von der Eiskönigin zur Flüchtlingskanzlerin

Von Jürgen Fritz

Merkel am 15. Juli 2015: „Wenn wir jetzt sagen, ‚Ihr könnt alle kommen‘ … das können wir auch nicht schaffen“. Merkel am 2. September 2015: „Wir schaffen das“. Innerhalb weniger Wochen vollzog die biegsame Kanzlerin wieder einmal eine völlige Kehrtwende in ihrer Politik. Was heute noch richtig war, war am nächsten Tag falsch. Aus der Eiskönigin wurde über Nacht die „Flüchtlingskanzlerin“. Wie ist es zu dieser Kehre gekommen und was steckte in Wahrheit dahinter?

2015-07-15

Zehn Jahre lang meidet die Kanzlerin jeden direkten Kontakt mit „Flüchtlingen“

Im Spätsommer 2015 ist die Frau, die später als die „Flüchtlingskanzlerin“ in die Geschichte eingehen wird, fast zehn Jahre im Amt. Sie ist überall gewesen, hat alles Mögliche besucht, nur eines nie: ein Flüchtlingsheim. Das hat Gründe. Merkel, die Vorsichtige, hat in der Politik verschiedene Dinge schnell gelernt, zum Beispiel dies: alles meiden, was irgendwie kontrovers sein könnte. Das Könnte reicht schon aus, um das potentiell Strittige zu meiden. Warum tickt diese Frau so? Warum geht sie jeder Konfrontation aus dem Weg, allem, was irgendwie polarisieren könnte?

Weil sie dem politischen Gegner damit jede Chance raubt, sich in der Ablehnung zu sammeln. Das war mehr als zehn Jahre lang Merkels Politik-Stil. Einfach niemals eine richtige Angriffsfläche bieten. Asymmetrische Demobilisierung nennen es die Fachleute. Man könnte auch von Schlaftabletten-Politik sprechen oder von Merkel als Deutschlands Chef-Anästhesistin.

Zehn Jahre lang war ihr das als Kanzlerin gelungen bis zu den verhängnisvollen Ereignissen, ab dem 4. September 2015, die alles für immer verändern sollten. Doch wie konnte es dazu kommen? Weshalb rückte die Teflon-Kanzlerin von ihrem Erfolgsrezept ab und wurde zur umstrittensten Führungsfigur im Bundeskanzleramt der letzten Jahrzehnte?

Wie steht Merkel tatsächlich zum „Flüchtlings“-Thema?

Aufschlussreich ist hier, was sie am 31.10.2014 sagte. Am Reformationstag besucht Merkel die Maria-Magdalenen-Kirche im brandenburgischen Templin. Pfarrer Ralf-Günther Schein, der ihren Vater zu Grabe getragen hat und ihre Mutter regelmäßig besucht, hatte sie eingeladen. Dort spricht Merkel „von der Freiheit eines Christenmenschen“. Nach 20 Minuten schließt Merkel mit den Worten: „Der christliche Glaube verlangt nicht, dass wir auf jede Frage die gleiche Antwort finden“.

Das Thema „Flüchtlinge“ kommt nicht vor in Merkels Rede. Darüber wundert sich auch die Gemeinde. In der anschließenden Diskussion wird nachgefragt. Einer will wissen, ob die Abschiebungen von Familien, die (zwar illegal hier, aber) gut integriert sind, wirklich nötig sei. Und nun hören Sie bitte genau hin, was die spätere „Flüchtlingskanzlerin“ antwortet:

Abschiebung in sichere Herkunftsländer „sei auf den ersten Blick vielleicht nicht christlich, aber es ist vielleicht noch weniger christlich, wenn wir zu viele aufnehmen und dann kein Platz mehr finden für die, die wirklich verfolgt sind.“

Klingt das nicht wie die Worte einer vernunftgesteuerten, verantwortungsbewussten Staatsfrau, die über den Tag hinaus denkt, die versucht, sich nicht in Einzelfällen völlig zu verlieren, sondern das Ganze in den Blick zu nehmen und den Leuten nicht nach dem Mund zu reden? Irgendetwas Einschneidendes muss sich also zwischen November 2014 und September 2015 ereignet haben, dass einen derartigen Sinneswandel herbeiführte. Aber was?

Der Druck auf die Regierungschefin wächst

Anfang 2015 kommen immer mehr „Flüchtlinge“ (Immigranten) nach Deutschland. Überall entstehen neue Unterkünfte für diese und immer mehr Beobachtern fällt auf, dass Merkel dort nie zu sehen ist. Der Bundespräsident Joachim Gauck trifft immer wieder mit Immigranten zusammen und fordert im Sommer 2015 mehr Großherzigkeit. Auch der Außenminister Frank-Walter Steinmeiner (SPD) und die Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) melden sich in diese Richtung zu Wort. Merkel schweigt noch immer.

Der Zorn darüber wächst. Die extrem linke „Süddeutsche Zeitung“ versucht mit ihrem Leitartikel „Was Merkel meidet“ bereits im April, die Kanzlerin vor sich her zu treiben und dazu zu bewegen, ein Immigrantenheim aufzusuchen. Nun, im Sommer drängen sogar Unionsabgeordnete dazu. Aber dann passiert etwas, was zunächst ganz harmlos beginnt, dann aber in die Mediengeschichte eingehen wird, etwas das vieles verändern wird.

Ein erstes Schlüsseldatum ist der 15. Juli 2015. Merkel ist mit ihrem Wanderzirkus namens „Bürgerdialog“ unterwegs. Die Idee für diese direkte Begegnung der Bürger mit ihrer Kanzlerin stammt von Eva Christiansen, eine der engsten Mitarbeiterinnen von Merkel, die seit über 20 Jahren mit ihr zusammen in höchste Funktionen aufstieg. Christiansen hat bereits Mitte 2014 drei Verhaltenspsychologen eingestellt, die für die Bundesregierung, vor allem für Merkel herausfinden sollen, wie man die Bürger am geschicktesten manipuliert, ohne dass diese es merken. Siehe dazu auch meinen Artikel Warum die Aufkärung gescheitert ist (Psychologie der Massen).

Nudging wird das Verfahren in der Fachsprache genannt: Anstupsen. Die Leute dahin stupsen, wo man sie haben möchte. In diesem Nudging-Großversuch namens „Bürgerdialog“ wird Merkel als die Bundeskümmerin inszenziert, die sich überall im Land die Sorgen und Nöte des Volkes anhört, um so das Gefühl zu erzeugen, die da oben nehmen uns war, nehmen und ernst und kümmern sich um unsere Belange. Entscheidend ist dabei das Erzeugen angenehmer Gefühle, da die meisten Menschen viel eher emotionale denn rationale Entscheidungen treffen.

Merkel meets Reem Sahwil

Am 15. Juli 2015 gastiert dieser Nudging-Wanderzirkus in Rostock. Dort trifft Merkel auf die 14-jährige Reem Sahwil. Sie ist in einem palästinensischen Flüchtlingslager geboren. Ihre Familie immigrierte nach Deutschland, hat hier aber kein Bleiberecht. Und nun passiert das, was alles durcheinanderbringen wird.

Reem schildert zunächst ihre Situation und macht deutlich, wie belastend die ungewisse Zukunft für sie und ihre Familie ist. Soll die Inszenierung als Bundeskümmerin funktionieren, muss Merkel jetzt helfen. Als Regierungschefin eines Rechtsstaates mit Gewaltenteilung kann sie sich aber nicht über Berhördenentscheidungen und Gerichtsurteile hinwegsetzen. Was tun?

Merkel ist völlig überfordert, steht hilflos und etwas unbeholfen da. Genau das versuchten Christiansen und ihr Team immer zu vermeiden, dass Merkel in solche Situationen gerät, in denen sie ein wenig tölpelhaft herumsteht. Merkel, die ohnehin nie eine begabte Rhetorikerin war, bemüht sich, sachlich und ehrlich zu antworten, dabei aber nicht kühl zu wirken, was ihr nicht so richtig zu gelingen vermag.

„Wenn wir jetzt sagen, ‚Ihr könnt alle kommen, und ihr könnt alle aus Afrika kommen und ihr könnt alle kommen‘, das, das können wir auch nicht schaffen.“

Dieser Satz – „… das können wir auch nicht schaffen“ – ist natürlich in höchstem Grade bemerkenswert angesichts dessen, was sie nur ein, zwei Monate später von sich geben und was als ihr vielleicht berühmtester Satz in die Geschichte eingehen wird: „Wir schaffen das“.

30 Sekunden später bricht Reem plötzlich in Tränen aus. Nudging trifft auf Wirklichkeit. Merkel ist überfordert. Was soll sie tun, wenn sie nicht als herzlos erscheinen will? Sie geht auf die 14-Jährige zu und will sie streicheln. Das Ganze macht einen etwas linkischen Eindruck und wird kurze Zeit später enorm mächtige Unmutsgefühle hervorrufen. Man wird ihr zu Recht vorwerfen, das Ganze wirke, wie wenn sie ein kleinen Hündchen streicheln wolle. Auch bei Reem Sahwil scheint das sehr seltsam anzukommen. Merkel ist nicht authentisch und das spüren alle.

Die größte Marketingkatastrophe in Merkels bisheriger Kanzlerschaft

Am nächsten Tag stellt jemand den kurzen Film von dieser Szene ins Netz. Ansonsten hätte kein Mensch davon mitbekommen. Die extrem merkelfreundlichen Massenmedien hatten keinerlei Interesse, diesen Vorgang aufzugreifen. Und dieser Film verbreitet sich wie ein Virus. Vergleichbares gab es nie zuvor bei politischen Inhalten in Deutschland. Der Supergau ist eingetreten.

Auf Twitter entsteht der Hashtag #merkelstreichelt. Merkel hat nun den Ruf weg, sie sei „kühl“, „emotionslos“, „empathieunfähig“, ja „unmenschlich“. Ein Todesstoß für eine Politikerin. Zwei Jahre später wird Merkels Parteifreundin Ursula von der Leyen in einer ZDF-Sendung mit Marietta Slomka just diesen Vorwurf der AfD-Spitzenpolitikerin Alice Weidel machen. Von der Leyen weiß genau, wie man jemanden, dem man sachlich-argumentativ nicht gewachsen ist, mit psychologischen Tricks desavouieren kann.

Der Filmausschnitt mit der streichelnden Merkel kommt einer Katastrophe gleich. Ganze Heere von Mitarbeitern wurden eingestellt, die alles peinlich genau vorbereiten und überwachen, dass niemals solche für sie ungünstigen Bilder entstehen und dann das. „Die Eiskönigin“ hatte ausgerechnet der „Stern“ sie in dieser Woche auf dem Titelbild genannt wegen ihrer Hartnäckigkeit in der Griechenland-Krise. Jetzt droht ein dauerhafter Imageschaden. Die Eiskönigin lässt das kleine hilflose, verängstigte Mädchen eiskalt abblitzen. So eine Regentin will das Volk mehrheitlich nicht. Die größte Image-Katastrophe in Merkels zehnjähriger Kanzlerschaft. Die Filmaufnahme geht bis in die USA.

Der abrupte Sinneswandel

Diese Bilder kann die Kanzlerin nicht mehr rückgängig machen. Aber sie wird ab jetzt versuchen, dem entstandenen und geschürten Eindruck der eiskalten Regentin gegenzusteuern. Merkel ist zu schwach, geistige Führung zu übernehmen, dem Mainstream zu widerstehen und ihm argumentativ etwas dagegen zu halten. Ein Monat später wird sie dem Druck, der vor allem von SPD, den Grünen und linksdurchsetzten Massenmedien aufgebaut wurde, nachgeben und das tun, was sie jahrelang gemieden hatte: erstmals ein Immigrantenheim persönlich aufsuchen. Dort droht ihr die nächste Katastrophe, ein weiteres einschneidendes Ereignis, welches ihre Haltung – wie so oft – von heute auf morgen schlagartig verändern wird.

Dies wird sie den Bürgern verkaufen, als „humanitären Imperativ“, den sie über Nacht für sich entdeckt hat und fortan allen anderen mit Gewalt und Zensur aufzwingen will, wobei ihr ihr Justizminister Heiko Maas (SPD) mehr als willig helfen wird.

Von September 2015 an wird sie die Grenzen und damit Deutschland und die deutsche Bevölkerung vollkommen preisgeben. Sie wird schwere Rechtsbrüche begehen bzw. anordnen. Nicht weil sie in ihrem Innersten wirklich davon überzeugt ist, sondern aus Angst vor weiteren ungünstigen Bildern, die ihre Machtposition weiter schwächen könnten. Allmählich wird sie sich in der neuen Rolle, in der ihr von vielen Seiten, insbesondere von Sozis und Grünen, enorme Sympathien zufliegen, selbst immer mehr gefallen. Sie wird das Falsche tun und Deutschland unermesslichen Schaden zufügen, doch die Menschen werden sie dafür größtenteils lieben wie nie zuvor. Nur einige wenige, denen die politische Vernunft nicht vollkommen abhanden gekommen ist und die diese Kehre als schweren Verrat an Recht und Gesetz, an der deutschen Bevölkerung und der Zukunft Deutschlands empfinden, werden sich von Merkel und der Union für lange, womöglich für immer abwenden.

Merkel im Bürgerdialog

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Literaturempfehlung: Robin Alexander, Die Getriebenen – Merkel und die Flüchtlingspolitik: Report aus dem Innern der Macht, Siedler-Verlag

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Bilder: Youtube-Screenshots

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