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(Jürgen Fritz, 16.12.2024) Heute im Deutschen Bundestag nach der Vertrauensfrage, der SPD-Noch-Kanzler, der SPD-Fraktionsvorsitzende und die SPD-Parteivorsitzende. Diese neun Sekunden sagen wohl sehr viel über Olaf Scholz und Rolf Mützenich, sagen sehr viel über die SPD aus.
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(Jürgen Fritz, 16.12.2024) Der Weg für Neuwahlen ist frei. Der Deutsche Bundestag hat heute Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das Misstrauen ausgesprochen. Lediglich 207 von 717 anwesenden, 733 Abgeordneten insgesamt sprachen Scholz das Vertrauen aus. Nun kann der Bundespräsident den Bundestag binnen 21 Tagen auflösen. Dann muss innerhalb von 60 Tagen ein neuer Bundestag gewählt werden.
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(Jürgen Fritz, 15.12.2024) Da unsere sehr weit links ausgerichteten M-Medien weitgehend darin versagen, die Gefährlichkeit der AfD auf seriöse Weise substantiiert aufzuzeigen, die Correctiv-Legende war dabei ja nur der absolute Tiefpunkt, hier der Versuch, die Sache anders anzugehen.
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(Jürgen Fritz, 15.12.2024) Ganz anders als Rot-Grün-Gelb in Deutschland erklärt die dänische Gleichstellungsministerin wissenschaftlich korrekt: 1. Es gibt nur zwei Geschlechter. 2. Sie können Ihr biologisches Geschlecht nicht ändern. 3. Transmänner/-frauen sind keine biologischen Männer/Frauen. 4. Bei der Geburt werde ein Geschlecht nicht „zugewiesen“, sondern festgestellt. 5. Eine Frau ist ein erwachsener weiblicher Mensch.
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(Jürgen Fritz, 14.12.2024) Gut fünf Wochen nach dem Ampel-Aus ist eine erste leichte Tendenz erkennbar. In den letzten drei Wochen kann Rot-Grün zusammen ca. 2,5 Punkte zulegen, während die Union fast 1,5 Punkte verliert und ihr Hoch von über 33 Prozent nicht halten kann. Auch BSW, FDP und DIE LINKE verlieren leicht.
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(Jürgen Fritz, 13.12.2024) „Wo der Neid das Gewand der sozialen Gerechtigkeit überstreift, kommt eine Lust an der Herabsetzung zum Zuge, die schon die Hälfte der Vernichtung ist“, schrieb Peter Sloterdijk 2006 in Zorn und Zeit. Und damit sind wir schon mitten im Thema: Wie kommt das Böse in den Sozialismus, so auch in den Wokeismus hinein oder war es da einfach immer schon drin und zwar im innersten Kern?
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(Jürgen Fritz, 13.12.2024) Von heute auf morgen wechselt die Correctiv-Geschäftsführerin Jeanette Gusko ins Wahlkampfteam der Grünen. Wir erinnern uns: Correctiv ist jenes staatlich geförderte Medium, welches im Januar mit seinem unterirdischen „Bericht“ über das „Geheim-Treffen in Potsdam“ eine Kampagne gegen die AfD lostrat. Ein Gericht bestätigte nun, dass man hier von „dreckigen Lügen“ sprechen dürfe. Was geht hier vor?
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(Jürgen Fritz, 11.12.2024) „Der Correctiv-Zug entgleist immer weiter, die Correctiv-Legende zum Potsdam-Treffen kollabiert“, schreibt Rechtsanwalt Carsten Brennecke. Und weiter: „Heute hat sich Beatrix von Storch vor dem Landgericht Berlin erfolgreich gegen Correctiv verteidigt. Sie darf weiter behaupten, Correctiv verbreite dreckige Lügen.“ Doch der Reihe nach.
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(Jürgen Fritz, 11.12.2024) In Kyjiw wird aus dem Oppositionsführer Merz der Staatsmann Merz. – Es ist schon erstaunlich, wie sich Scholz von Merz die Butter vom Brot nehmen lässt. – Merz ist als Oppositionsführer mehr Kanzler als der Bundeskanzler. – Einer muss die Scherben der letzten Jahre ja aufsammeln. – Friedrich Merz hat außenpolitisch in einer Woche die ganzen drei Jahre des rot-grünen Dilettantismus versenkt.
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(Jürgen Fritz, 10.12.2024) Das Assad-Regime ist gestürzt. Der Diktator nach Moskau geflohen. Ob das für Syrien jetzt sehr viel besser wird und wie sich das langfristig auswirkt, kann ich nicht einschätzen. Aber dieser Vorgang zeigt etwas: wie geschwächt Russland und der Iran inzwischen sind. So schwach, dass sie Assad nicht mehr halten konnten. Und diese Schwächung haben wir der Ukraine und Israel zu verdanken.
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(Jürgen Fritz, 07.12.2024) Im Kulturkampf 1.0 standen Liberale und Atheisten Konservativen und Christen gegenüber. Der Kulturkampf 2.0 aber ist für die auf den Grundsätzen der Aufklärung beruhende Demokratie sehr viel bedrohlicher, wie der Philosoph Peter Boghossian verdeutlicht. Denn jetzt geht es um die Redefreiheit und geistige Freiheit, das Fundament jeder freien Gesellschaft. Nun stehen liberale Atheisten und konservative Christen intersektionalen woken Ideologen gegenüber, die diese elementaren Freiheiten zu beseitigen versuchen.
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(Jürgen Fritz, 06.12,2024) Man muss es so deutlich sagen: Annalena Baerbock ist intellektuell nicht geeignet, Deutschland in der Welt als Außenministerin zu vertreten. Sie ist überhaupt intellektuell nicht geeignet, irgendein Ministeramt zu bekleiden. Auf dem OSZE-Außenministertreffen in Malta sprach die Grünen-Politikerin doch tatsächlich von „1,3 Milliarden Menschen in Europa“.
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(Jürgen Fritz, 05.12.2024) In der Rückschau sei klar, warum nur Olaf Scholz Kanzlerkandidat der SPD werden konnte, schreibt Christoph de Vries, CDU. „Ein derart unanständiger Wahlkampf wäre persönlich wie politisch mit Boris Pistorius nicht möglich gewesen.“ Aber am Ende sei auch klar, „jede Kanzlerschaft der SPD in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland endete vorzeitig und unserem Land ging es nach dem Scheitern schlechter.“
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(Jürgen Fritz, 05.12.2024) „Immer, wenn es für die SPD eng wird, wird die Angst der Menschen vor Krieg mobilisiert. So können wir es jetzt gerade wieder beobachten“, schreibt Friedrich Merz in seiner jüngsten Merz-Mail, in der er sehr deutliche Worte zu Scholz und der SPD findet. Der Bundeskanzler inszeniere sich zum „Friedenskanzler“ und nehme „Besonnenheit“ für sich in Anspruch, die dadurch eine besonders hohe Moral bekomme, indem er sie allen anderen abspreche.
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(Jürgen Fritz, 03.12,2024) Am 17. November hielt Robert Habeck auf dem Parteitag der Grünen in Wiesbaden vor über 800 Delegierten eine Rede, in der er einige sehr merkwürdige Dinge sagte, die meines Wissens in den Massenmedien aber seltsamerweise nirgends aufgegriffen wurden. Daher will ich das hier tun.
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Jürgen Fritz Blog 