Politische Beiträge und philosophische Essays
(Jürgen Fritz, 04.09.2020) Bei 40 Prozent stand die CDU Mitte April in NRW. Damit lag sie über den bundesweiten Werten der Union. Doch während CDU/CSU bis Ende August nur ca. 1,5 Punkte verloren haben, sackte die von Ministerpräsident Armin Laschet angeführte NRW-CDU in den letzten viereinhalb Monaten um volle 6 Punkte ein auf nun 34 Prozent. Das heißt, sie verlor 15 von 100 Anhängern.
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(Jürgen Fritz, 02.09.2020) Am 10. August hat die SPD Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten nominiert. Dies scheint eine gute Entscheidung zu sein. In den Umfragen konnte die SPD rasch über zwei Punkte zulegen, schloss immer mehr zu den Grünen auf. Doch dieser Mini-Aufschwung ebbt schon wieder ab.
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(Jürgen Fritz, 09.08.2020) Im Wahl-O-Matrix-Mittel aller Institute stehen CDU/CSU inzwischen gut 19 Punkte vor den Grünen und mehr als 23 Punkte vor der SPD. Auf 100 Unions-Wähler kämen gerade noch 38 SPD-Wähler. Grün-Rot-Dunkelrot liegen zusammen lediglich bei 40,6 Prozent, nicht viel mehr als die Union alleine. Die AfD kann sich leicht erholen und klettert wieder über 10 Prozent. Die Linke verharrt unter 8, die FDP unter 6 Prozent.
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(Jürgen Fritz, 28.07.2020) Im Wahl-O-Matrix-Mittel aller Institute steht die Union etwa 19 Punkte vor den Grünen und 23 Punkte vor der SPD. Grün-Rot-Dunkelrot käme zusammen lediglich auf ca. 40,7 Prozent. Insofern deutet derzeit alles darauf hin, dass die Union auch ab 2021 weiter den Kanzler stellen wird, wie in 52 von 72 Jahren zuvor. Markus Söder hat zwar im Moment in der Wählergunst die Nase vorn, doch es stellt sich die Frage, ob die CDU mit 15 Landesverbänden der CSU mit einem solchen wirklich erstmals dieses Amt überlassen wird. In der CDU gibt es zwei Favoriten für den Parteivorsitz, die auch Ansprüche auf die Kanzlerkandidatur stellen dürften. Wen würden Sie sich von diesen beiden als Kanzler wünschen, fragte INSA exklusiv im Auftrag von The European. Hier das Ergebnis.
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(Jürgen Fritz, 21.07.2020) Vor knapp 22 Monaten stand die AfD im Wahl-O-Matrix-Mittelwert aller Institute bundesweit bei über 17 Prozent. Mitte Februar 2020 waren es immerhin noch um die 14 Prozent. Doch schon vor Ausbruch der Coronakrise ging es weiter bergab, mit dem Einsetzen dieser allerdings beschleunigt. Hinzu kamen die innerparteilichen Querelen zwischen den sogenannten Flügelianern um Höcke und Kalbitz sowie der Meuthen-Fraktion, so dass die AfD erstmals seit Jahren unter 10 Prozent fiel. Zwar konnte sie sich seit Anfang Juni leicht erholen, stieg auf ca. 10,4 Prozent, doch jetzt fällt sie erneut in den einstelligen Bereich. Die SPD schafft es dagegen, wieder leicht über 15 Prozent zu klettern.
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(Jürgen Fritz, 28.06.2020) Würde heute gewählt, kämen CDU/CSU im Wahl-O-Matrix-Mittel aller Institute auf fast 38 Prozent, fast so viel wie Grüne, SPD und Linkspartei zusammen, lägen fast 20 Punkte vor den Grünen. Insofern deutet alles darauf hin, dass die Union, die dann in 52 von 72 Jahren den Bundeskanzler stellte, dies auch ab 2021 tun wird. Fünf Personen kommen derzeit als CDU/CSU-Kanzlerkandidat in Frage. Reale Chancen haben aber eigentlich nur zwei.
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(Jürgen Fritz, 17.06.2020) 88 Prozent der Bayern halten Markus Söder laut aktueller GMS-Erhebung für einen guten Ministerpräsidenten. 57 Prozent seiner Landsleute halten ihn für den besten Unions-Kanzlerkandidaten. 78 Prozent sind mit der Arbeit der bayerischen CSU-FW-Staatsregierung zufrieden. Und wenn jetzt Landtagswahlen wären, hätte die CSU nicht nur die klare absolute Mehrheit, mehr als das: Sie käme auf mehr Stimmen als Grüne, SPD, Freie Wähler, AfD, FDP und Linkspartei zusammen, wobei letztere beiden den Einzug ins Parlament gar nicht schaffen würden. Wer soll Söder jetzt noch stoppen?
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(Jürgen Fritz, 14.06.2020) Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken moniert, in der deutschen Polizei gebe es „latenten Rassismus“. Fritz Felgentreu, der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, zieht sich zurück. Der angesehene und fachlich profilierte Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels wird gegen seinen Willen abgezogen und durch Eva Högl ersetzt, die keinerlei Bezug hat zur Bundeswehr. Beobachter konstatieren einen linkspazifistischen Kurs in der Verteidigungspolitik unter der neuen SPD-Führung. Mit ihren Blockaden beim „Konjunkturpaket“ stoßen die Sozialdemokraten ihre ureigene Klientel vor den Kopf: die Facharbeiter. Nur noch 7 Prozent der Bundesbürger trauen am ehesten der SPD zu, mit den Problemen in Deutschland am besten fertig werden zu können. Quo vadis, SPD?
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(Jürgen Fritz, 11.06.2020) Nächstes Jahr wird in Mecklenburg-Vorpommern (MV) gewählt. Bei der letzten Landtagswahl 2016 lag die AfD mit knapp 21 Prozent noch vor der CDU auf Platz zwei. Mitte 2018 lag sie sogar deutlich vor jener und noch im Januar 2020 war sie nahezu gleichauf mit CDU und SPD. Doch in den letzten Monaten hat sich auch im Osten des Landes das Bild völlig gewandelt. In MV ist die AfD nun nur noch halb so stark wie die CDU. Diese liegt in der Wählergunst erstmals seit über vier Jahren deutlich vor der SPD, während die AfD auf den niedrigsten Stand seit Februar 2016 fällt. In der CDU meldet nun ein 27-Jähriger Ambitionen auf den Landesvorsitz an. Könnte er nächstes Jahr Deutschlands jüngster Ministerpräsident werden?
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(Jürgen Fritz, 08.06.2020) Für die FDP ist das nichts Besonderes. Sie kennt das Bangen bei Wahlen, ob es dieses mal reichen wird, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Bei den letzten vier Landtagswahlen in Sachsen (4,5 %), Brandenburg (4,1 %), Thüringen (5,0 %) und Hamburg (4,96 %) ging es dreimal schief. Für die AfD wäre es dagegen eine völlig neue Erfahrung, in einem Bundesland wieder unter 5 Prozent zu fallen. In Niedersachsen scheint sie bereits ganz nah dran zu sein.
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(Jürgen Fritz, 06.06.2020) Heute in einem Jahr finden in Sachsen-Anhalt Landtagswahlen statt. 2016 holte die AfD dort 24,3 Prozent – ihr zweitbestes Landesergebnis ever. Vor zweieinhalb Monaten lagen sie in dieser ihrer Hochburg sogar bei 25 Prozent. Doch nun stürzt sie auf 19 Prozent, verliert fast jeden vierten Anhänger. Die CDU unter Ministerpräsident Reiner Haseloff schießt dagegen förmlich nach oben von 25 auf 34 Prozent. Alle drei Parteien der Kenia-Koalition können zulegen, während sich die Krise der Rechtspopulisten und verfassungsfeindlichen Extremisten immer mehr auszuweiten scheint.
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(Jürgen Fritz, 01.06.2020) Angesichts der Coronakrise sorgen sich die Deutschen inzwischen mehr um die Auswirkungen auf die Wirtschaft als um ihre Gesundheit. 78 Prozent erwarten einen Wirtschaftsabschwung. 65 Prozent wünschen sich beim Infektionsschutz mehr Kompetenzen beim Bund. Ramelows Vorschlag eines baldigen Verzichts auf alle Verbote befürwortet nur jeder Vierte und 82 Prozent lehnen die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen ab. Mit der Arbeit der Bundesregierung und speziell einer Person sind die Bürger dagegen ausgesprochen zufrieden, wie seit Jahren nicht mehr. Und so würden die Deutschen derzeit wählen.
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(Jürgen Fritz, 28.05.2020) Was für ein Abstieg! 49 Prozent ihrer Anhänger hat die Alternative für Deutschland laut INSA, das als AfD-nah gilt und meist die höchsten AfD-Werte errechnet, in knapp 20 Monaten verloren. In diesem Zeitraum fiel sie von 18,5 auf jetzt nur noch 9,5 Prozent. Dies ist der niedrigste von INSA errechnete Wert seit Anfang August 2017. Doch es gibt noch einige andere Kennzahlen, die aus Sicht der AfD Erschreckendes offenbaren.
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(Jürgen Fritz, 24.05.2020) Keine 20 Monate ist es her, da stand die AfD im Wahl-O-Matrix-Mittelwert aller Umfrageinstitute bei über 17 Prozent. Nun ist sie wieder unter die 10 Prozent-Marke gefallen, jetzt sogar auf 9,7. Die Partei droht derzeit innerlich zu zerreißen zwischen dem liberal-konservativen und dem völkisch-nationalistisch-rechtsradikalen Flügel. Ganz stark weiterhin ist dagegen die Union, die ihr Level von über 38 Prozent seit Wochen halten kann. Sie ist inzwischen fast so stark wie Grüne, SPD und Linkspartei zusammen. Besonders interessant dabei ist, von wo die neuen CDU/CSU-Anhänger herkommen.
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(Jürgen Fritz, 03.05.2020) Ach wie war das doch schön bei der EU-Wahl Ende Mai 2019. Nachdem Die Grünen im April 2017, fünf Monate vor der Bundestagswahl, gerade noch bei 6 bis 7 Prozent lagen, gelang ihnen ab da ein sensationeller Anstieg. Bei der Bundestagswahl 2017 waren es immerhin schon wieder knapp 9 Prozent, bei der EU-Wahl zwanzig Monate später, dann sogar 20,5 Prozent. B’90/Grüne lagen fast 5 Punkte vor der SPD auf Platz zwei, direkt hinter CDU/CSU. Und der Anstieg ging noch weiter. Im Juni 2019 standen sie im Wahl-O-Matrix-Mittelwert aller Institute bei 26,5 Prozent. Vor der Union auf Platz eins! Einige fingen schon an, von einem grünen Bundeskanzler zu träumen. Doch das Bild hat sich in den letzten Wochen vollkommen gewandelt.
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