AfD übt scharfe Kritik an Steinmeiers Iran-Politik

(Jürgen Fritz, 22.01.2020) Weltweit werden Juden bedroht. Auch in Europa nehmen die Angriffe auf jüdische Bürger die letzten Jahre immer mehr zu. Am kommenden Montag sind es 75 Jahre, dass das Vernichtungslager in Auschwitz im von Hitler-Deutschland besetzten Polen befreit wurde. Zu diesem Anlass ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Israel gereist. Dort will er morgen zusammen mit rund 50 weiteren Staatsgästen aus aller Welt am internationalen Holocaust-Gedenken in Yad Vashem teilnehmen. Doch wie glaubhaft sind die Lippenbekenntnisse des Bundespräsidenten und die Außenpolitik der schwarz-roten Bundesregierung, wenn ihr tatsächliches Handeln völlig andere Züge trägt als ihre Sonntagsreden und gerade der größte Feind Israels immer wieder hofiert wird?

Read More…

Todesurteil für das Abendland: UN-Menschenrechtsausschuss will, dass Klimawandel als Asylgrund anerkannt wird

(Daniel Matissek, 21.01.2020) Der UN-Menschenrechtsausschuss in Genf hat die globale Erwärmung als möglichen „Asylgrund“ anerkannt. In einem seltenen Auswuchs kompletter Verantwortungs- und Gedankenlosigkeit wird damit der Status von „Klimaflüchtlingen“ erstmalig legitimiert. Es ist ein weiteres Wahnsinnsurteil mit Signalwirkung, bei dem man – im eigenen, nationalen und europäischen Interesse – nur inständig hoffen kann, dass es sich in bestimmten Erdteilen nicht herumspricht. Zynisch auf den Analphabetismus der Begünstigten zu hoffen, hilft jedoch wenig. Unsere einschlägigen NGO’s werden schon dafür sorgen, dass die Profiteure dieser UNHCR-Wahnsinnsjurisdiktion alsbald von ihren künftigen Möglichkeiten erfahren. Daniel Matissek berichtet.

Read More…

Antiamerikanismus: In keinem anderen westeuropäischen Land ist der Blick auf die USA so negativ wie in Deutschland

(Jürgen Fritz, 20.01.2020) Nur noch vier von zehn Bundesbürgern haben eine positive Meinung von den USA, stellt der Bundestagsabgeordnete und sächsische FDP-Landesvorsitzende Frank Müller-Rosentritt in einem aktuellen Gastbeitrag in der Neue Zürcher Zeitung fest. Und er fragt, wie das passieren konnte, handelt es sich bei den USA doch um Deutschlands wichtigsten Partner in der Welt. Damit spricht Müller-Rosentritt ein immens wichtiges Thema an: den gerade in Deutschland tief verwurzelten Antiamerikanismus, der hierzulande schlimmer ist als in jedem anderen westeuropäischen Land.

Read More…

Wie der Petitionsausschuss des Bundestages seit einem Jahr die Erklärung 2018 abblockt

(Vera Lengsfeld, 19.01.2020) Vor einem Jahr fand im Deutschen Bundestag die öffentliche Anhörung zur Gemeinsamen Erklärung 2018 statt. „Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, daß die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird“, hieß es in der Erklärung, der sich Zigtausende anschlossen. Doch schon bei der Anhörung zeigte sich, dass den Petenten ihre Möglichkeiten, der Öffentlichkeit ihre Position darzulegen, stark beschnitten wurden. Hinzu kommt, dass die Berichterstatter selbst nach einem Jahr noch kein Votum abgegeben haben. Vera Lengsfeld und ihre Mitstreiter sind jedoch nicht bereit, das so auf sich beruhen zu lassen.

Read More…

Vor allem AfD und Grüne, aber auch FDP und Linke verhindern Spahns Widerspruchsregelung

(Jürgen Fritz, 17.01.2020) „Schade. Trotz 60 Prozent Zustimmung in der Bevölkerung stimmt der Bundestag mit 379:292 gegen die Widerspruchsregelung. Ich hatte mit einem knapperen Ergebnis gerechnet. Dass es so eindeutig wurde, lag daran, dass der AfD-Block geschlossen gegen die Widerspruchsregelung gestimmt hat“, schreibt Thomas Oppermann (SPD), Vizepräsident des Deutschen Bundestages. Stimmt das? Hat vor allem die AfD den Gesetzesentwurf von Karl Lauterbach (SPD), Jens Spahn (CDU) und anderen verhindert? JFB hat es untersucht.

Read More…

David Berger von Linksextremisten tätlich angegriffen

(David Berger, 17.01.2020) Zu einer regelrechten Hetzjagd auf den Journalisten und Macher von Philosophia perennis David Berger kam es gestern Abend in einer Veranstaltung der Kölner Homoparaden-Veranstalter. Hätten ihn nicht sein Partner, zwei Security-Leute und der Grünenpolitiker Niclas Ehrenberg mutig von der aufgebrachten Gruppe vorwiegend linksextremer Aggressoren, die versuchten, auf ihn einzuschlagen und ihm sein Handy zu entreißen, in Schutz genommen, hätte er den hier folgenden Bericht der Vorfälle nicht noch vergangene Nacht aufzeichnen können.

Read More…

Annalena Baerbock: Der Mensch gehört nicht dem Staat. Er gehört sich selbst, ungefragt, ohne Widerspruch

(Dokumentation, 17.01.2020) Gestern debattierte der Deutsche Bundestag zwei unterschiedliche Gesetzentwürfe zum Thema Organspende. Der eine Entwurf, eingebracht von Karl Lauterbach (SPD), Georg Nüßlein (CSU), Petra Sitte (Die Linke), Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und weiteren, sieht die sogenannte Widerspruchsregelung vor, der andere Entwurf, eingebracht von Annalena Baerbock (Grüne), Karin Maag (CDU), Hilde Mattheis (SPD), Katja Kipping (Die Linke), Otto Fricke (FDP) und weiteren, die sogenannte Zustimmungsregelung. Die Widerspruchslösung wurde mit 379 Gegenstimmen bei 292 mal Ja und drei Enthaltungen abgelehnt. Anschließend sprachen sich 432 Abgeordnete bei 200 Gegenstimmen und 37 Enthaltungen für die Zustimmungslösung aus, für die insbesondere Annalena Baerbock geworben hatte. JFB dokumentiert ihre gesamte Rede.

Read More…

Wo JFB politisch steht: demokratisch nationalliberal

(Jürgen Fritz, 16.01.2020) Laut Political Test bin ich ein demokratischer Nationalliberaler, in einigen Aspekten sicherlich eher links als rechts. Ich denke, das trifft meine und damit auch die politische Position von JFB ganz gut. Gleichwohl wird Jürgen Fritz Blog von den neuen Linken, Linksradikalen und Linksextremisten oft als rechts eingestuft. Das zeigt zum einen, wie sehr sich die politischen Koordinaten verschoben haben, zum anderen, über wie wenig politische, ökonomische und philosophische Bildung viele Neue Linke verfügen.

Read More…

Linksextremisten demolieren Gewerkschaft der Polizei-Auto

(David Berger, 15.01.2020) Berlin: Kurz vor dem Jahreskongress der Gewerkschaft der Polizei (GdP) kam es vergangene Nacht zu einem gewalttätigen Anschlag auf das Auto des Pressesprechers der GdP Benjamin Jendro. Kurz danach haben sich Linksextremisten auf “Indymedia“ zur Gewalttat gegen die Gewerkschaft der Polizei bekannt, die sie als „einen von Nazis durchsetzten, rassistischen Scheißverein“ bezeichnen. David Berger berichtet.

Read More…

Esken und Walter-Borjans schlagen nicht ein wie eine Bombe, erscheinen eher wie ein langsam wirkendes Gift

(Jürgen Fritz, 14.01.2020) Seit Ende November 2019 stand fest, dass Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den SPD-Vorsitz übernehmen würden. Am 6. Dezember fand dann die offizielle Wahl statt. Bei ca. 14 Prozent stand da die SPD in den Umfragen und Esken hatte das Ziel vorgegeben, diese Werte wieder verdoppeln zu wollen. Ja auf über 30 Prozent wollte sie die alte Dame SPD hieven. Was bei Martin Schulz Anfang 2017 wenigstens noch für zwei Monate klappte, das scheint den beiden neuen SPD-Oberbesen aber nicht einmal einen Tag lang zu gelingen. Ganz im Gegenteil, es scheint eher so, dass sie wie ein langsam wirkendes Gift fungieren. Die Frage dürfte sein, ob womöglich sogar mit letalem Ausgang für die ehemalige Arbeiterpartei.

Read More…

Spahns Organspende-Entwurf: Wer nicht widerspricht, wird zum menschlichen Warenlager

(Daniel Matissek, 14.01.2020) Am Donnerstag bringt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn seinen Gesetzentwurf zur Neuregelung der Organspende in den Deutschen Bundestag ein. Dort wird darüber abgestimmt, ob in Zukunft nach seinem Hirntod jeder automatisch zum Organspender wird, der zu Lebzeiten nicht ausdrücklich Widerspruch dagegen eingelegt hat. Ein verfassungswidriger und freiheitsfeindlicher Ansatz, der mit einem humanitären Totschlagargument begründet wird und gegen die Selbstbestimmung (Würde) des Menschen verstößt, meinen Daniel Matissek und JFB.

Read More…

Klimaleugner lautet das wahre Unwort des Jahres 2019: Warum dies eine gute Wahl war

(Jürgen Fritz, 13.01.2020) Die Leser haben entschieden: „Klimaleugner“ wurde zum wahren Unwort des Jahres 2019 gewählt. 1.005 (21,2 Prozent) der 4.740 Leser, die an der Wahl teilgenommen haben, haben sich für dieses schreckliche Wort entschieden, das wie kaum ein anderes das sprachliche und kognitive Niveau sowie zugleich die Boshaftigkeit derer offen legt, die es verwenden, um Kritiker der Klimawandel-Hysterie zu diskreditieren. Warum dieses Wort so unschön, falsch, schlimm und unangebracht ist, sei hier erklärt.

Read More…

Sarrazins Ausschlussverfahren: SPD kann keinen einzigen Beleg für „Rassismus“ nennen

(David Berger, 11.01.2020) Gestern, am Freitag, den 10. Januar 2020, fand die Berufungshauptverhandlung gegen den bekannten SPD-Politiker und Bestsellerautor Dr. Thilo Sarrazin statt wegen des Begehrens der SPD, ihn aus der Partei auszuschließen. Der Generalsekretär der SPD Lars Klingbeil glänzte dabei einmal mehr mit inhaltsleeren Allgemeinplätzen und konnte trotz mehrfacher Nachfrage keinen einzigen Beleg für „Rassismus“ liefern. David Berger war vor Ort und fragte Sarrazin, warum er überhaupt noch in dieser Partei bleiben wolle.

Read More…

Iran: die totalitäre Konstitution des staatsislamistischen Herrschaftssystems

(Hartmut Krauss, 11.01.2020) Der Iran sei der führende Sponsor des Terrorismus und sein Streben nach Atomwaffen bedrohe die zivilisierte Welt, sagte der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika Donald Trump am Mittwoch. Das werde die USA niemals zulassen. Viel zu lange, genau genommen seit 1979, hätten die Nationen das destruktive und destabilisierende Verhalten des Iran im Nahen Osten und darüber hinaus toleriert. Diese Zeiten seien vorbei, so Trump. Stimmen seine Vorwürfe? Um was für einen Staat handelt es sich hier? Hartmut Krauss beleuchtet das iranische Herrschaftssystem.

Read More…

Ingenieurwissenschaftler verkündet: 10 Millionen tote Tiere in Australien gehen auf Konto der Deutschen

(Jürgen Fritz, 10.01.2020) Bereits 500 Millionen Tiere seien in Australien durch Buschfeuer getötet worden. Das sei „erschreckend“. Eine Hauptursache dafür sei „der Klimawandel“ und Deutschland sei für zwei Prozent „der Klimagase verantwortlich“. Das hieße: „auf unser Konto gehen bis zu 10 Millionen“ der toten Tiere. Das schreibt allen Ernstes Volker Quaschning, Ingenieurwissenschaftler und Professor für Regenerative Energiesysteme an der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) in Berlin. Dazu ein Kommentar.

Read More…