Jürgen Fritz Blog

Politische Beiträge und philosophische Essays

von Jürgen Fritz

Stand meiner Klage gegen Facebook nach 23 Monaten

(Jürgen Fritz, 12.09.2019) Meine Klage gegen Facebook wegen – aus unserer Sicht – klaren Vertragsbrüchen und Rechtsverstößen in insgesamt sechs Fällen (völlig haltlose Löschungen und Sperrungen) wurde im Oktober 2017 eingereicht. Facebook versuchte immer wieder, den Prozess zu verschleppen, beantragte mehrfach Fristverlängerungen etc. Das machen große Konzerne fast immer, wenn sie verklagt werden. Nach über 15 Monaten, im Januar 2019, kam es dann endlich zur Hauptverhandlung am Landgericht Hamburg. Hier der aktuelle Zwischenstand.

von Jürgen Fritz

Es gibt ein Recht auf wenig intelligente Äußerungen, auch für Sawsan Chebli!

(David Berger, 06.05.2019) Wie verschiedene Medien im Anschluss an die dpa berichten, wurde der Account der Berliner SPD-Politikerin und Staatsekretärin Sawsan Chebli, bekannt durch seine erfreulich intelligenten Analysen des Tagesgeschehens, gestern von Twitter gesperrt. Das mag für viele irgendwie wohltuend sein, der Grund aber ist nicht nachvollziehbar. Würde man alle SPD-Politiker sperren, die einfach nur dummes Zeug von sich geben, wäre die Partei ja bald sprachlos. Das kann nicht der Maßstab sein und deswegen protestieren wir dagegen, nicht weil wir die Äußerungen der genannten Dame für unentbehrlich halten, sondern aus prinzipiellen Erwägungen. Und Prinzipien müssen für alle gelten, sogar für Sawsan Chebli, selbst wenn sie solchen Erwägungen nicht folgen kann und anderen gegenüber nie anwenden würde.

von Jürgen Fritz

Urteilsverkündung verschoben: kurze Information zu meinem Prozess gegen Facebook

(Jürgen Fritz, 02.04.2019) Da Facebook immer wieder Postings von mir meines Erachtens eindeutig rechtswidrig löschte und mich zunächst für einen, dann drei und sieben Tage, schließlich ab dem vierten Mal für 30 Tage sperrte, mithin die vertraglich vereinbarte Gegenleistung verweigerte, schaltete ich bereits im August 2017 Dr. Christian Stahl, den Inhaber der Kanzlei REPGOW, ein, um den Sachverhalt rechtlich prüfen zu lassen. Anschließend reichten wir Klage beim Landgericht Hamburg gegen Facebook ein. Ende März 2019 sollte jetzt endlich das Urteil verkündet werden. Hier ein kurzer Bericht über den aktuellen Stand.

von Jürgen Fritz

Mehr als 100.000 Menschen demonstrierten heute gegen geplante Uploadfilter

(Jürgen Fritz & David Berger, 23.03.2019) Wird die Freiheit des Internets bald schon noch mehr eingeschränkt? Die demokratiefeindliche Europäische Union will das Urheberrecht verändern. Elektronische Plattformen sollen dazu verpflichtet werden zu prüfen, ob hochgeladene Inhalte wie Filme, Musik oder Literatur urheberrechtlich geschützt sind. Um dies angesichts der Menge der Inhalte überhaupt bewerkstelligen zu können, müssten sie zwangsläufig eine bestimmte Technik zum Einsatz bringen, so genannte Uploadfilter. Diese verhindern, dass Inhalte überhaupt hochgeladen werden können. Doch was bedeutet dies: Urheberschutz oder Zensur? Hierüber sprach David Berger mit Jörg Meuthen und in etlichen Städten gingen die Menschen heute auf die Straße, um gegen die immer weitergehende Zensur des Internets zu demonstrieren.

von Jürgen Fritz

Deutschlands Weg in die Einheitsmeinungsdiktatur

(ScienceFiles, 16.02.2019) Das Recht auf freie Meinungsäußerung wird immer mehr eingeschränkt. Dabei geht es letztlich ausschließlich um eines: hochgradig korrupte Parteien versuchen mit allen Mitteln, Konkurrenten im Kampf um Ressourcen auszuschließen. Michael Klein von ScienceFiles mit einem Aufruf und einem konkreten Vorschlag, wie wir uns gemeinsam dagegen wehren können, um staatlichen Zensoren, politisch korrekten Totengräbern und ihren Wasserträgern das Handwerk zu legen.

von Jürgen Fritz

Facebook sperrt mich nach über 18 Monaten für den gleichen Beitrag nochmals

(Jürgen Fritz, 14.02.2019) Die Willkür kennt keine Grenzen mehr. Noch während mein Prozess vor dem Landgericht Hamburg gegen Facebook andauert – das Urteil wird Ende März gefällt -, sperrt Facebook mich vorgestern erneut für 30 Tage und zwar für einen Beitrag, den ich im Juli 2017 eingestellt hatte und für den Facebook damals schon eine Monatssperrung gegen mich verhängt hatte. Nun kramte wohl jemand den Beitrag von damals aus irgendeiner Gruppe aus, meldete das mehr als 18 Monate alte Posting und Facebook sperrte mich hierfür zum zweiten Mal.

von Jürgen Fritz

Jüdischer Rentner erhält nach Kritik am Islam Strafbefehl wegen „Volksverhetzung“

(Jürgen Fritz, 11.02.2019) Frei zu sprechen, wird wohl immer gefährlicher hierzulande. Eigentlich weiß man schon nicht mehr so richtig, was man noch sagen darf und was schon nicht mehr. Die Grenzen des Sagbaren, genauer: des Erlaubten werden immer undeutlicher, sie verschwimmen mehr und mehr. Und die Machthaber, die immer deutlicher faschistoide, demokratie- und freiheitsfeindliche Züge offenbaren, scheinen das immer willkürlicher auszulegen, so dass die Rechtssicherheit zunehmend schwindet, wie der jüngste Fall von Ralf Madach zeigt, einem jüdischen Rentner, der nun wegen „Volksverhetzung“ verurteilt wurde, nachdem er Kritik am Islam geübt hat. Aber vielleicht ist ja genau diese Rechtsunsicherheit von den hegemonialen Machteliten intendiert. Denn wer nicht mehr weiß, was er noch sagen darf, ist im Zweifelsfall eher ganz ruhig.

von Jürgen Fritz

Ein Witz ist keine „Hassrede“: Nächste Schlappe vor Gericht für Facebook

(Jürgen Fritz, 01.02.2019) Am 13. November 2018 postete Malca Goldstein-Wolf einen, wie ich finde, köstlichen Witz, wegen dem es sich alleine schon lohnt, weiterzulesen. Doch es gab jemanden, dem dieser Witz gar nicht gefiel, just der, auf dessen Portal dieser eingestellt worden war: #Facebook. Der Megakonzern, das neue Forum Romanum, die führende elektronische Kommunikationsplattform, die sich zum Ziel gesetzt hat, die ganze Welt miteinander zu vernetzen, sah darin einen „Angriff“ auf die Personengruppe, der nahezu die gesamte westliche Welt ganz besondere Aufmerksamkeit und Fürsorge zukommen lässt, und all ihre Bürger dazu verpflichtet, diese ausschließlich mit Samthandschuhen anzufassen. Das Ganze ging vor Gericht und dieses traf eine höchst interessante erste Entscheidung.

von Jürgen Fritz

Mein Facebookprozess: Verlauf der Hauptverhandlung

(Jürgen Fritz, 24.01.2019) Vor 15 Monaten, im Oktober 2017, hatte ich über meinen Anwalt Dr. Christian Stahl, Kanzlei REPGOW, Klage beim Landgericht Hamburg gegen Facebook Ireland Limited eingereicht wegen einer u.E. eindeutig rechtswidrigen Löschung eines von mir eingestellten Beitrages plus anschließender Sperrung meines Accounts. In den folgenden Monaten nahmen wir mehrere Klageerweiterungen vor, so dass sich der Umfang der Klage von einer auf insgesamt sieben u.E. rechtswidrige Sperrungen ausdehnte. Gestern kam es nun endlich zum Haupttermin des Prozesses vor dem Landgericht Hamburg mit einer mündlichen Verhandlung. Hier ein kurzer Bericht.

von Jürgen Fritz

Stefan Kretzschmar: Wir haben keine Meinungsfreiheit mehr

(Jürgen Fritz, 10.01.2019) Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist das grundlegendste Freiheitsrecht überhaupt und zugleich ein essenzielles Menschenrecht. Denn wo es nicht möglich ist, das, was man denkt, frei zu äußern, da ist es bald schon gar nicht mehr möglich, auch nur frei zu denken, weil sich Gedanken und Ansichten im Austausch mit anderen entwickeln. Wie steht es aber am Ende der zweiten Dekade des 21. Jahrhunderts mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung? Können wir in unserem Land überhaupt noch frei sprechen oder sind die gesellschaftlichen Repressalien längst so drastisch, dass dies außerhalb des Mainstreams gar nicht mehr zugelassen wird.

von Jürgen Fritz

Verzweifelte Eltern des in Venezuela verhafteten Journalisten Billy Six bitten Bundesregierung um Hilfe

(Jouwatch, 28.12.2018) Am 17. November wurde der Reporter Billy Six in Venezuela vom dortigen Geheimdienst SEBIN in Punto Fijo verhaftet und wird seitdem im berüchtigten Geheimdienstgefängnis „El Helicoide“ in Caracas gefangen gehalten. Über das Schicksal des 32-Jährigen, der am Heiligabend Geburtstag feierte, herrscht offiziell weiterhin eisernes Schweigen. Die Eltern erheben schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung. Sie wandten sich jetzt mit einem Brief an Jouwatch und bitten um Hilfe für ihren „vergessen“ Sohn.

von Jürgen Fritz

Facebook stuft Vera Lengsfeld-Video als „vulgär, beleidigend und obszön“ ein

(Hanno Vollenweider, 27.12.2018) Es wird wohl tatsächlich immer absurder und verrückter. Mich selbst hat Facebook, das sich Ende Januar wegen all meiner rechtswidrigen Sperrungen nun endlich vor dem Landgericht Hamburg verantworten muss, den kompletten Dezember (bis zum 2. Januar) erneut gesperrt. Vielen anderen ergeht es ähnlich. Der neueste Fall ist nun aber dermaßen abstrus, dass man schon nicht mehr weiß, wo man sich hinfassen soll. Offensichtlich gibt man sich inzwischen nicht einmal mehr den Anschein der Unparteilichkeit. Hanno Vollenweider berichtet.

von Jürgen Fritz

Wie auch bei change.org Petitionen verschwinden und wieder auftauchen

(ScienceFiles, 11.12.2018) Heute vor einer Woche startete ScienceFiles einen Aufruf zum sofortigen Stopp der Finanzierung der linksextremistischen Amadeu Antonio Stiftung. Mit diesem Aufruf verbunden war eine Petition, die auf Change.org, der größte Plattform für Petitionen in Europa, veröffentlicht wurde, und die ich als einer von zwölf Erstunterzeichnern unterstützte. Keine vier Tage später, tausende hatten sich bereits angeschlossen, war diese Petition spurlos verschwunden. Offensichtlich hatte sie Change.org einfach so gelöscht und das ohne mit ScienceFiles auch nur Rücksprache zu halten, ja ohne jede Information! Doch dann tauchte sie einen Tag später plötzlich wieder auf. Das aber nicht einfach so. Was war geschehen?

von Jürgen Fritz

Für diesen Text wurde Abdel-Samad von Facebook gesperrt

(Dokumentation, 29.11.2018) Meine eigene Sperrung hat Facebook, das sich derzeit wegen sieben anderer rechtswidriger Sperrungen meines Accounts gerade vor dem Landgericht Hamburg verteidigen muss, nach meinem Einspruch nach eineinhalb Tagen wieder aufgehoben. Doch das muntere Löschen und Sperren, das natürlich System hat und sich gegen ganz bestimmte Kritiker richtet, geht weiter. Gestern hat es nun Hamed Abdel-Samad erwischt, während er gerade mit dem Bundesinnenminister in der Islamkonferenz saß. Dies ist der Text, für den er von Facebook gesperrt wurde.

von Jürgen Fritz

Für diese Zeilen hat Facebook mich für 30 Tage gesperrt

(Jürgen Fritz, 26.11.2018) Nachdem Facebook mich, zumindest was Totalsperrungen anbelangt, über ein halbes Jahr lang in Ruhe ließ, erfolgte nun gestern Nachmittag die achte Sperrung, zum fünften Mal für 30 Tage. Waren die Gründe bisher fast immer die vorgebliche „Diskriminierung“ anderer Kulturen und Weltanschauungen, vor allem einer ganz bestimmten, die in Deutschland schon lange nicht mehr ohne weiteres öffentlich kritisiert werden darf, so war der Grund nun erstmals Kritik am weiblichen Geschlecht, den Grünen und Frauenquoten. Aber lesen Sie selbst.