FDP und Grüne haben das Zepter in der Hand: Sie bestimmen, wer Kanzler wird

(Jürgen Fritz, 27.09.2021) Scholz hat die Wahl für die SPD gewonnen. Ohne ihn wäre die SPD bei 13 bis 16 Prozent gelandet. Aber er hat nun zunächst einmal wenig zu bestimmen. Dazu ist sein Sieg zu knapp ausgefallen. Seine Strategie, sich per Schlafwagen und ständigem Ausweichen irgendwie ins Ziel zu retten und dann mit dem Joker Rot-Grün-Dunkelrot Druck auf die anderen ausüben zu können, ist nicht aufgegangen.

Read More…

Bundestagswahl: vorläufiges Ergebnis – Was nun?

(Jürgen Fritz, 27.09.2021) Deutschland hat gewählt. Mehr als 46,8 Millionen Bürger sind dem Aufruf gefolgt und haben an der Bundestagswahl teilgenommen (Wahlbeteiligung: 76,6 %). Über 46,4 Millionen haben eine gültige Zweitstimme abgegeben. Hier das vorläufige amtliche Ergebnis und Erläuterungen, was dies für die Regierungsbildung bedeutet.

Read More…

Der Schuldenminister, der mit 67 auszog, um SPD-Vorsitzender zu werden

(Jürgen Fritz, 25.09.2021) Bis 2009 war NRW im Länderfinanzausgleich zwar nicht immer, aber 48 mal in 60 Jahren ein Geberland, sechsmal weder noch und nur sechsmal in sechs Jahrzehnten ein Nehmerland. Doch dann wurde 2010 Hannelore Kraft Ministerpräsidentin einer rot-grünen Landesregierung. Und ihr Finanzminister wurde Norbert Walter-Borjans, SPD. Schlagartig veränderten sich die Dinge.

Read More…

Führte Olaf Scholz in Hamburg menschenrechtswidrige Folter ein?

(Jürgen Fritz, 22.09.2021) Ende Mai 2001 wurde Olaf Scholz unter dem Ersten Bürgermeister Ortwin Runde (SPD) Innensenator in der rot-grünen Hamburger Landesregierung. Hamburg hatte schon damals ein massives Drogenproblem. Seit einem Jahr gab es die Schill-Partei, die sich insbesondere des Themas innere Sicherheit angenommen hatte. Aus Angst, die SPD würde die kommende Wahl verlieren, ordnete der neue Innensenator Scholz etwas heute kaum Fassbares an.

Read More…

Ernüchterndes Wort zum Mittwoch

(Jürgen Fritz, 22.09.2021) Die Einen versuchen alle Verbrechen von Immigranten aus zwei bestimmten Kulturräumen auszublenden, klein zu reden, zu verharmlosen und zu relativieren, am liebsten völlig zu beschweigen und gänzlich aus der Wahrnehmung zu verbannen oder aber mit der Russentechnik, dem rhetorischen Ablenkungsmanöver des Whataboutism zu begegnen, um sich …

Read More…

Ulf Poschardt: Nach der Wahl werden wir sehr schnell eine rot-grün-rote Regierung haben

(Jürgen Fritz, 21.09.2021) Angesichts der Umfragen habe Annalena Baerbock in einem TV-Triell nichts verloren gehabt, sagt der Chefredakteur von WELTN24 Ulf Poschardt. Die ganze Kandidatur sei „ein Witz“. Deutschland drohe in einen provinziellen Etatismus abzugleiten und damit wie Ende der 1990er zum Problemfall Europas zu werden. Seine Befürchtung: Nach der Wahl werden wir sehr schnell eine rot-grün-dunkelrote Regierung haben.

Read More…

Anmerkung zum Gewinner der TV-Trielle

(Jürgen Fritz, 20.09.2021) Die Forsa-Umfrage zum dritten TV-Triell kann man vergessen. Diese ist völlig unprofessionell und ohne wirkliche Aussagekraft. Wenn man die tatsächliche Auswirkung dieser Sendung auf die Wähler analysieren möchte, so gibt es methodisch ein essentielles Prozedere, welches Forsa und die grün-links dominierten Massenmedien, sei es aus mangelnder Kompetenz oder anderen Gründen, zum Großteil nicht beherzigen.

Read More…

Gelenkte Demokratie: die Macht der Massenmedien

(Jürgen Fritz, 19.09.2021) Wer wissen will, wie es um den zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk und überhaupt um den deutschen Journalismus und die Massenmedien bestellt ist, der muss sich nur folgende symptomatische Begebenheit zu Gemüte führen. Jens Spahn (CDU) war letzten Sonntag bei Anne Will (ARD) in ihrer Sendung und sagte dort folgendes …

Read More…

Union kann minimal zulegen, bleibt aber deutlich hinter der SPD

(Jürgen Fritz, 19.09.2021) Die SPD verharrt auf knapp 26 Prozent, CDU/CSU haben ihren Abwärtstrend gestoppt und können minimal zulegen. Die Grünen bleiben 5 bis 6 Punkte hinter der Union und 10 Punkte hinter der SPD abgeschlagen. Die FDP fällt Richtung 11 Prozent, die AfD hält sich recht stabil bei über 11, Die Linke bei über 6 Prozent. Damit gibt es nach heutigem Stand vier mögliche, realistische Regierungskoalitionen.

Read More…

Wie SPIEGEL TV die Dinge zurechtbiegt und seine Macht spielen lässt

(Annette Heinisch, 18.09.2021) Hans-Georg Maaßen hält in Thüringen eine CDU-Wahlkampfveranstaltung ab. SPIEGEL TV marschiert in die Räumlichkeiten, filmt dort, ohne den Gastwirt zuvor zu fragen, bedrängt Maaßen sogar beim Essen. Der Gastwirt macht von seinem Hausrecht Gebrauch, verweist SPIEGEL TV des Raumes. Daraufhin berichtet SPIEGEL TV so über den Gastwirt, dass über ihn ein Shitstorm hereinbricht.

Read More…