Kulturkampf 2.0: Die große Neuausrichtung

(Jürgen Fritz, 07.12.2024) Im Kulturkampf 1.0 standen Liberale und Atheisten Konservativen und Christen gegenüber. Der Kulturkampf 2.0 aber ist für die auf den Grundsätzen der Aufklärung beruhende Demokratie sehr viel bedrohlicher, wie der Philosoph Peter Boghossian verdeutlicht. Denn jetzt geht es um die Redefreiheit und geistige Freiheit, das Fundament jeder freien Gesellschaft. Nun stehen liberale Atheisten und konservative Christen intersektionalen woken Ideologen gegenüber, die diese elementaren Freiheiten zu beseitigen versuchen.

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1,3 Milliarden Europäer? Baerbock blamiert sich und Deutschland vor der ganzen Welt

(Jürgen Fritz, 06.12,2024) Man muss es so deutlich sagen: Annalena Baerbock ist intellektuell nicht geeignet, Deutschland in der Welt als Außenministerin zu vertreten. Sie ist überhaupt intellektuell nicht geeignet, irgendein Ministeramt zu bekleiden. Auf dem OSZE-Außenministertreffen in Malta sprach die Grünen-Politikerin doch tatsächlich von „1,3 Milliarden Menschen in Europa“.

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Jede SPD-Kanzlerschaft endete vorzeitig

(Jürgen Fritz, 05.12.2024) In der Rückschau sei klar, warum nur Olaf Scholz Kanzlerkandidat der SPD werden konnte, schreibt Christoph de Vries, CDU. „Ein derart unanständiger Wahlkampf wäre persönlich wie politisch mit Boris Pistorius nicht möglich gewesen.“ Aber am Ende sei auch klar, „jede Kanzlerschaft der SPD in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland endete vorzeitig und unserem Land ging es nach dem Scheitern schlechter.“

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Merz: Mobilisierung von Kriegsangst ist DNA der SPD

(Jürgen Fritz, 05.12.2024) „Immer, wenn es für die SPD eng wird, wird die Angst der Menschen vor Krieg mobilisiert. So können wir es jetzt gerade wieder beobachten“, schreibt Friedrich Merz in seiner jüngsten Merz-Mail, in der er sehr deutliche Worte zu Scholz und der SPD findet. Der Bundeskanzler inszeniere sich zum „Friedenskanzler“ und nehme „Besonnenheit“ für sich in Anspruch, die dadurch eine besonders hohe Moral bekomme, indem er sie allen anderen abspreche.

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Warum es für Schwarz-Blau 0,0 Spielraum gibt

(Jürgen Fritz, 02.12.2024) An alle AfD-Anhänger, die noch immer glauben, es könnte eine schwarz-blaue Koalition geben, weil es die Zahlen doch hergeben und man rein arithmetisch wahrscheinlich bald eine große Mehrheit hätte im Bundestag: Das wird es nicht geben. Und zwar aus einem ganz einfachen Grund.

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Schwachkopf-Affäre: Machtmissbrauch? Richterin übt scharfe Kritik an Justiz und anzeigewütigen Politikern

(Jürgen Fritz, 30.11.2024) Scharfe Kritik in der Habeck-Schwachkopf-Affäre übt Dr. Clivia von Dewitz: Wozu in diesem Fall eine Hausdurchsuchung? Welche Beweismittel sollten hier denn gesichert werden? Es sei sehr fragwürdig, ob überhaupt ein Straftatbestand erfüllt sei. Und selbst wenn, sei eine Hausdurchsuchung bei so einem Bagatelldelikt keinesfalls verhältnismäßig. Die Justiz werde in solchen Fällen politisch missbraucht, wie es einer Demokratie unwürdig sei.

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Die SPD hat sich auf die andere Seite begeben: Helmut Schmidt würde sich im Grabe umdrehen

(Jürgen Fritz, 28.11.2024) Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine, Aufhebung der Sanktionen gegen Russland, Ablehnung von US-Mittelstreckenraketen zur Abschreckung, Sahra Wagenknecht hat gut Lachen. Sie konnte wesentliche BSW-Forderungen im Koalitionsvertrag mit der Brandenburger SPD durchsetzen. Helmut Schmidt würde sich im Grabe herumdrehen, kommentiert dies der Historiker Hubertus Knabe.

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Habecks Wahlkampfstrategie

(Jürgen Fritz, 27.11.2024) Robert Habeck möchte für die Grünen neben Friedrich Merz (Union), Olaf Scholz (SPD) und Alice Weidel (AfD) als Kanzlerkandidat in die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar 2025 gehen. Mit welcher Wahlkampfstrategie agiert der grüne Wirtschaftsminister? Wie versucht er zu punkten?

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