Regierungserklärung – Jürgen Fritz Blog

Olaf Scholz: Der 24. Februar 2022 markiert eine Zeitenwende

(Dokumentation, 28.02.2022) Anlässlich des völkerrechtswidrigen Angriffs der Russischen Föderation auf die Ukraine kam es am Sonntag zu einer Sondersitzung des Deutschen Bundestages. In dieser gab Bundeskanzler Olaf Scholz zunächst eine Regierungserklärung ab. Diese Rede war ohne jede Frage bemerkenswert, womöglich von historischer Dimension und sollte unbedingt nachgelesen werden.

von Jürgen Fritz

Die erste Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz

(Jürgen Fritz, 15.12.2021) Vor einer Woche wurde Olaf Scholz zum neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Heute gab er im Deutschen Bundestag seine erste Regierungserklärung ab, die hier vollständig nachzulesen ist, inklusive kritischen Anmerkungen.

von Jürgen Fritz

Merkels Regierungserklärung: „Der Winter wird schwer, aber er wird enden“

(Dokumentation, 26.11.2020) Mit den aktuellen Maßnahmen konnte das „dramatische exponentielle Wachstum“ gestoppt werden, aber die Zahlen seien nach wie vor hoch, zu hoch, betonte Bundeskanzlerin Merkel zu Beginn ihrer heutigen Regierungserklärung im Deutschen Bundestag, in der sie die gestern von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen erläuterte, um das Virus weiter einzudämmen. Hier ihre komplette Rede.

von Jürgen Fritz

Alexander Gaulands Antwort auf die Regierungserklärung von Angela Merkel

(Jürgen Fritz) Gestern, am 21. März 2018, gab die alte und neue Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Beginn ihrer vierten Amtszeit ihre Regierungserklärung zum Besten. Als größter Oppositionspartei stand es der AfD zu, direkt darauf zu antworten. Dies übernahm Alexander Gauland, Bundessprecher und Fraktionsvorsitzender der Alternative für Deutschland. Hier seine Rede in Wort, Bild und Ton.