Esken und Walter-Borjans schlagen nicht ein wie eine Bombe, erscheinen eher wie ein langsam wirkendes Gift

(Jürgen Fritz, 14.01.2020) Seit Ende November 2019 stand fest, dass Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den SPD-Vorsitz übernehmen würden. Am 6. Dezember fand dann die offizielle Wahl statt. Bei ca. 14 Prozent stand da die SPD in den Umfragen und Esken hatte das Ziel vorgegeben, diese Werte wieder verdoppeln zu wollen. Ja auf über 30 Prozent wollte sie die alte Dame SPD hieven. Was bei Martin Schulz Anfang 2017 wenigstens noch für zwei Monate klappte, das scheint den beiden neuen SPD-Oberbesen aber nicht einmal einen Tag lang zu gelingen. Ganz im Gegenteil, es scheint eher so, dass sie wie ein langsam wirkendes Gift fungieren. Die Frage dürfte sein, ob womöglich sogar mit letalem Ausgang für die ehemalige Arbeiterpartei.

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Sarrazins Ausschlussverfahren: SPD kann keinen einzigen Beleg für „Rassismus“ nennen

(David Berger, 11.01.2020) Gestern, am Freitag, den 10. Januar 2020, fand die Berufungshauptverhandlung gegen den bekannten SPD-Politiker und Bestsellerautor Dr. Thilo Sarrazin statt wegen des Begehrens der SPD, ihn aus der Partei auszuschließen. Der Generalsekretär der SPD Lars Klingbeil glänzte dabei einmal mehr mit inhaltsleeren Allgemeinplätzen und konnte trotz mehrfacher Nachfrage keinen einzigen Beleg für „Rassismus“ liefern. David Berger war vor Ort und fragte Sarrazin, warum er überhaupt noch in dieser Partei bleiben wolle.

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Wo steht Saskia Esken: auf Seiten der Staatsgewalt oder auf Seiten der Linksextremisten?

(Jürgen Fritz, 06.01.2020) An Silvester kam es im Leipziger „alternativen Stadtteil“ Connewitz zu massiven Angriffen von Linksextremisten auf Polizisten. Ein Beamter wurde am Kopf so schwer verletzt, dass er am Ohr operiert werden musste, das Krankenhaus aber gleich wieder verlassen konnte. Der neuen SPD-Vorsitzenden fiel aber nichts anderes ein, als sich nicht hinter die Polizisten zu stellen, die für die Bevölkerung im wahrsten Sinne des Wortes den Kopf hinhalten, sondern der Polizeiführung in den Rücken zu fallen und diese zu kritisieren, ob die Polizei nicht schuld wäre, dass die Situation eskalierte. Das wirft Fragen sogar innerhalb der SPD auf, wo Frau Esken eigentlich genau steht.

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Berlin driftet immer weiter ins Linksextreme ab: So würden die Berliner derzeit wählen

(Jürgen Fritz, 03.01.2020) Berlin ist mit über 3,6 Millionen Einwohnern nicht nur die vor Hamburg (über 1,8 Mio.) mit Abstand bevölkerungsreichste Stadt in Deutschland, sondern zugleich ein eigenständiges Bundesland und zwar das gemessen an den Einwohnern achtgrößte mit fast viermal so vielen Menschen wie das Saarland, größer als vier der fünf neuen Bundesländer. Insofern hat es keine geringe Bedeutung, wie die Berliner politisch ticken, zumal dies eben die Hauptstadt Deutschlands mit Parlaments- und Regierungssitz ist. In Berlin regiert seit 2016 Rot-Dunkelrot-Grün unter dem Regierenden SPD-Bürgermeister Michael Müller, siehe Titelbild. Doch wie würden die Berliner derzeit wählen?

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Brandanschlag auf Auto des Journalisten Gunnar Schupelius, verübt vermutlich von Linksextremisten

(David Berger & Jürgen Fritz, 02.01.2020) Vorgestern erst schrieb ich: „Die Methoden der Neuen Linken werden immer ekliger: Sind sie bald genauso schlimm wie Rechtsradikale?“ Und schon folgt die nächste Bestätigung meiner Beobachtung. In Berlin-Wilmersdorf haben Unbekannte das Auto des konservativen BZ-Journalisten Gunnar Schupelius angezündet, das vollkommen ausbrannte. Im Internet tauchte ein linksextremistisches Bekennerschreiben auf. Dabei war dies nicht der erste Anschlag auf Schupelius. Offenbar versucht man, ihn zur Aufgabe seiner journalistischen Arbeit zu nötigen. Der Staatsschutz ermittelt bereits. David Berger berichtet im folgenden.

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Die Methoden der Neuen Linken werden immer ekliger: Sind sie bald genauso schlimm wie Rechtsradikale?

(Jürgen Fritz, 31.12.2019) „Die Methoden der Neuen Linken werden immer ekliger. Machen sie so weiter, unterscheidet sie bald nichts mehr von den Rechtsradikalen und Rechtsextremisten“, schrieb ich die letzten Tage auf Twitter und Facebook, stellte ein Bild der WDR-Internetseite ein und schrieb dazu: „Das sind die Verantwortlichen des WDR-Kinderchor“. Mehr nicht. Nur diesen einen Satz. Und veröffentlichte außerdem einen Artikel unter dem Titel: Wie unsere Kinder wieder abgerichtet werden: „Meine Oma ist ne alte Umweltsau“. Was dann passierte, soll hier dokumentiert werden, denn es bestätigt genau, was ich geschrieben hatte.

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SPD und Union wollen Facebook & Co. zwingen, „Hasskommentare“ sofort dem Staatsanwalt zu melden

(Rainer Thesen, 16.12.2019) Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat ihren Gesetzentwurf vorgestellt, der soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Co. verpflichtet, sogenannte „Hasskommentare“ direkt den Staatsanwaltschaften zu melden. Tun sie das nicht, drohen ihnen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro. Bei denen, die „Hassbotschaften“ im Internet verbreiten, soll künftig die Polizei vor der Tür stehen. 77 Prozent aller beim BKA registrierten politischen Straftaten seien „rechtsextremistisch motiviert“, so die Sozi-Justizministerin. Es gebe eine Spirale, bei der aus Hass in Worten Taten würden. Genau diese Spirale möchten SPD und Union angeblich stoppen. Dazu ein Kommentar von dem Juristen und Oberst in Reserve Rainer Thesen, der sich an dunkelste Zeiten erinnert fühlt.

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SPD fällt wieder hinter AfD zurück

(Jürgen Fritz, 15.12.2019) Bis Ende 2020 möchten sie die Zustimmungswerte der SPD verdoppeln auf „30 Prozent und vielleicht mehr“, sagte Saskia Esken dem SPD-Blatt Vorwärts Anfang Dezember. Zu dem Zeitpunkt stand die SPD bei 14 bis 15 Prozent. Doch wie sieht es aktuell aus, zwei Wochen nachdem die SPD-Mitglieder sich überraschend für Esken und Walter-Borjans als neue Parteivorsitzende entschieden haben und nicht für Bundesfinanzminster und Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz? Wahl-O-Matrix hat wie gewohnt alle Erhebungen der letzten Wochen ausgewertet und zusammengefasst. Geht es tatsächlich schon in die gewünschte Richtung für die SPD oder aber gar noch weiter nach unten?

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Das wahre Gesicht von Saskia Esken: frühere Kollegen packen aus

(Jürgen Fritz, 13.12.2019) Vor wenigen Tagen erst passierte das schier Unglaubliche: Die SPD wählte neben Schuldenkönig Walter-Borjans eine Frau zu ihrer Parteivorsitzenden, die noch vor wenigen Monaten außerhalb ihres persönlichen Bekanntenkreises quasi kein Mensch kannte. Eine fast 60-Jährige ohne jede beruflichen Empfehlungen, eine Frau ohne jede Führungserfahrung. Doch stopp! Nein, sie habe sehr wohl Führungserfahrung, behauptete Saskia Esken voller Selbstbewusstsein. Sie sei zwei Jahre lang stellvertretende baden-württembergische Elternbeiratsvorsitzende gewesen. Doch nun kommen ausgerechnet aus dieser Zeit unglaubliche Dinge an Tageslicht, die Esken in einem alles andere als guten Licht erscheinen lassen, Dinge, die regelrecht schockieren.

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Wird Ralf Stegner tatsächlich Finanzminister und Vize-Kanzler?

(Jürgen Fritz, 09.12.2019) Am Samstag wurde der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Ralf Stegner, der die letzten fünf Jahre stellvertretender Bundesvorsitzender war, nicht einmal mehr als Beisitzer in den SPD-Vorstand gewählt und dann auch noch dies. Der YouTuber Klemens Kilic erlaubte sich einen bösen Scherz mit dem Sozi. Er rief ihn an, gab sich als Norbert Walter-Borjans aus und bot ihm das Bundesfinanzministerium und den Posten des Vizekanzlers an. Und siehe da, Stegner zeigte sich durchaus interessiert.

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Ralf Stegner und Michael Müller bei Wahl zum SPD-Vorstand gescheitert

(Jürgen Fritz, 09.12.2019) Zunächst machte die Meldung die Runde, dass Außenminister Heiko Maas im ersten Wahlgang bei der Wahl des SPD-Vorstands gescheitert ist. Er erhielt auf dem Parteitag in Berlin am Samstag nur 227 Delegiertenstimmen von knapp 600 Stimmen. 290 hätte er mindestens gebraucht. Bei der Verkündung seines Ergebnisses ging ein Raunen durch den Saal. Doch Maas schaffte es wie auch der Vorsitzende der SPD Sachsen Martin Dulig wenigstens noch im zweiten Wahlgang. Noch härter traf es den Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Ralf Stegner und den Regierenden Bürgermeister von Berlin Michael Müller.

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Werden die Linksradikalen die SPD zerstören oder Deutschland und die EU?

(Jürgen Fritz, 06.12.2019) Die neue SPD-Führung, Walter-Borjans und Esken, gnadenlose Sozialisten in Reinform oder, wie manche meinen, Kevin Kühnerts trojanisches Pferd, hat bereits einen ausgefeilten Plan, wie sie die SPD aus dem Tief führen wollen: den deutschen Schuldenberg jedes Jahr noch weiter erhöhen, investieren, die Wirtschaft so ankurbeln und den Wählern rechtzeitig vor den nächsten Bundestagswahlen den ein oder anderen Euro zusätzlich zukommen lassen, natürlich auf Kosten der Kinder, denen diese zusätzlichen Schulden dann irgendwann vermacht werden. Aber die können ja jetzt noch nicht wählen. Das muss man natürlich ausnutzen.

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Prof. Maćków: GroKo wird die National-Konservativen an die Macht bringen – mit oder ohne Höcke an der Spitze

(Jerzy Maćków, 04.12.2019) Dank der Selbstzerstörung der Großparteien ist den Grünen die politisch-mediale Vorherrschaft in der Republik in die Hände gefallen. Dies führt aber längerfristig dazu, dass das national-konservative Lager an die Macht kommen wird, so Jerzy Maćków, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Regensburg. Seinen Kommentar hat er unter anderem dem Tagesspiegel und der WELT angeboten, für die er bereits öfter schrieb. Die wollten ihn nicht abdrucken, ebenso wie andere Medien. Boris Reitschuster bot Professor Maćków gerne journalistisches Asyl. JFB  schließt sich dem genauso gerne an.

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Nächste Rüpel-Rede von Johannes Kahrs (SPD)

(Dokumentation, 28.11.2019) Der Mann ist seit vielen Jahren für seine verbalen Ausfälle hinlänglich bekannt. Manche meinen, er sei eine einzige Peinlichkeit für die SPD, andere wiederum meinen, er passe gerade optimal zu den Sozis und zeige unverblümt deren wahres Gesicht. Auf jeden Fall hetzt er wie nur wenige andere regelmäßig gegen die AfD, die man natürlich kritisieren kann, Johannes Kahrs aber tut das auf einem Niveau, das schwerlich anders als unterirdisch bezeichnet zu werden verdient und mit sachlicher Kritik kaum etwas zu tun hat. Ob er damit der Würde des Deutschen Bundestags gerecht wird? Lesen, sehen, hören und entscheiden Sie selbst. Hier anders als bei der Phoenix-Aufnahme inklusive Kahrs obszöner, doppeldeutiger Geste.

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So war der CDU-Parteitag wirklich: eine Partei voller Flüchtlinge vor der Realität

(Jürgen Fritz, 25.11.2019) Lebt diese Partei inzwischen in ihrer ganz eigenen „Wirklichkeit“, hat sie schlicht den Schuss nicht gehört, fragt Boris Reitschuster nach dem Parteitag der CDU. Bekommen die Delegierten genau wie bei der SPD schon gar nicht mehr mit, was die Leute tatsächlich bewegt und welche Probleme unser Land wirklich hat? Und wie berichten die M-Medien über diesen CDU-Parteitag, der letztlich vor allem eines war: eine einzige Flucht vor der Realität.

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