Lug und Betrug und zweierlei Moral in der SPD? Der Fall Giffey

(Jürgen Fritz, 14.11.2020) Hat Familienministern Franziska Giffey (SPD) ihren Doktortitel zehn Jahr zu Unrecht getragen? Über hundert Stellen in ihrer Doktorarbeit wurden moniert. Eine Prüfung der Hochschule ergab an 27 Stellen eine „objektive Täuschung“. Inzwischen wird erneut geprüft, ob eine Rüge hier ausreicht. Giffey will nun auf ihren Titel verzichten, aber trotz der Plagiatsaffäre weiter politisch Karriere machen. Eine Beleuchtung des Falls.

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Thomas Oppermann ist tot

(Jürgen Fritz, 26.10.2020) Vollkommen überraschend ist am Sonntag Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann mit 66 Jahren verstorben. Am Sonntagabend ist er bei TV-Arbeiten mit dem ZDF zusammengebrochen und in ein Göttinger Krankenhaus eingeliefert worden, wo er aber nicht mehr gerettet werden konnte. 

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Deutschland wird ab 2021 noch grüner werden

(Jürgen Fritz, 14.10.2020) Bei der Bundestagswahl 2017 lag die FDP klar vor den Grünen. Elf Monate vor der 2021er-Wahl kommen auf einen FDP- fast vier Grünen-Anhänger. CDU/CSU könnten sich nach heutigem Stand um zwei bis drei Punkte verbessern, die Grünen ihr Ergebnis mehr als verdoppeln, während die SPD von ihrem historischen Tief 2017 nochmals jeden vierten Wähler verlöre. Die AfD fiele von 12,6 auf unter 10 Prozent, die Linkspartei von über 9 auf unter 8. Die FDP büßte derzeit die Hälfte ihrer Stimmen ein.

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Adieu, Wolfgang Clement

(Thomas Schmid, 13.10.2020) Am 27. September verstarb im Alter von 80 Jahren der ehemalige NRW-Ministerpräsident (1998-2002) und Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (2002-2005) Wolfgang Clement. 2008 trat dieser wegen ihres Linksrucks aus der SPD aus. Heute findet in Bonn ein Staatsakt für den ehemaligen Superminister der rot-grünen Bundesregierung statt. Thomas Schmid erinnert auf seine Art an den Verstorbenen.

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Sarrazin: Einwanderung war für die einheimische Bevölkerung allermeist sehr nachteilig

(Jürgen Fritz, 01.09.2020) Gestern erschien Thilo Sarrazins neues Buch „Der Staat an seinen Grenzen – Über Wirkung von Einwanderung in Geschichte und Gegenwart“. Darin macht der Autor deutlich: Migration kann die Probleme in den Herkunftsländern nicht lösen, schafft aber neue Probleme in den Zielländern. Die Geschichte zeige: Einwanderung war in den allermeisten Fällen mit schweren Nachteilen für die einheimische Bevölkerung verbunden.

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Rainer Wendt: Innensenator Geisel hat einen schweren Fehler begangen

(Dokumentation, 27.08.2020) Berlin hat erneute Großdemos gegen Corona-Beschränkungen verboten. Grund sind zu erwartende Verstöße gegen Hygieneregeln. Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt kritisiert sowohl auf seiner Facebookseite als auch im Interview mit der WELT eine zweite Begründung des Berliner Innensenators Andreas Geisel (SPD), welcher der juristischen eine politische Begründung hinzufügte, was ein schwerer Fehler gewesen sei.

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SPD nominiert Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten

(Dokumentation, 10.08.2020) Olaf Scholz wurde heute Vormittag auf Vorschlag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowohl vom SPD-Präsidium als auch dem Parteivorstand einstimmig zum Kanzlerkandidaten der SPD nominiert. Damit ist die 14,4 Prozent-Partei, wie erwartet, die erste, die sich aus der Deckung traut und das bereits 13 Monate vor der Bundestagswahl.

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Natürlich wollen NoWaBo und Esken eine linksradikale Regierung, dafür wurden sie doch gewählt

(Jürgen Fritz, 10.08.2020) Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans will eine Koalition mit der Linkspartei (SED) nicht grundsätzlich ausschließen. Die Große Koalition sei für das, was die SPD vorhabe, „keine Grundlage“. „Wenn wir eine Bündnisoption mit der Linken ausschlössen, hätten die Verteidiger des ‚Weiter so‘ … schon gewonnen.“ Das sähen auch Vizekanzler Olaf Scholz, Fraktionschef Rolf Mützenich und Co-Chefin Saskia Esken „gleichermaßen so“. Zuvor hatte die (SED-)Linkspartei-Vorsitzende Katja Kipping schon erklärt: „Um die notwendigen sozialökologischen Veränderungen umzusetzen, sind wir bereit, in eine Bundesregierung zu gehen. Dazu brauchen wir soziale Mehrheiten links der Union“, sprich eine linksradikale Mehrheit. Was kommt da auf Deutschland zu und was kann man dagegen unternehmen?

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14,4 Prozent-Partei will eigenen Kanzlerkandidaten nominieren

(Jürgen Fritz, 09.08.2020) Die SPD will auch mal wieder irgendwo die Erste sein. Bei Bundestagswahlen gelang ihr das seit 2002 nicht mehr. Damals schaffte sie es mit Gerhard Schröder als Kanzler letztmals vor der Union zu liegen mit 0,01 Punkte Vorsprung: 38,52 gegenüber 38,51 Prozent. 1998 holte Schröder sogar fast 41 Prozent und unter Helmut Schmidt und Willy Brandt kam die SPD an die 43, einmal fast 46 Prozent. Davon sind die Sozis inzwischen aber nicht nur meilenweit, sondern Lichtjahre entfernt. Das hindert die nunmehr 14,4 Prozent-Partei aber nicht daran, einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellen zu wollen. Wenigstens hier will sie mal vor allen anderen liegen.

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So würden die Deutschen heute wählen

(Jürgen Fritz, 09.08.2020) Im Wahl-O-Matrix-Mittel aller Institute stehen CDU/CSU inzwischen gut 19 Punkte vor den Grünen und mehr als 23 Punkte vor der SPD. Auf 100 Unions-Wähler kämen gerade noch 38 SPD-Wähler. Grün-Rot-Dunkelrot liegen zusammen lediglich bei 40,6 Prozent, nicht viel mehr als die Union alleine. Die AfD kann sich leicht erholen und klettert wieder über 10 Prozent. Die Linke verharrt unter 8, die FDP unter 6 Prozent.

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Kevin Kühnert: ein Karrierist, der den Rebellen mimt?

(Thomas Schmid, 05.08.2020) Die Jungsozialisten, denen er seinen Aufstieg verdankt, sind Kevin Kühnert zu klein geworden. Der nur 1,70 Meter große Sozi hat einiges vor, das kann man regelrecht spüren. Schon mit 16 war er in die SPD eingetreten. Diese ist quasi sein Beruf, einen anderen hat er nicht. Im Dezember 2019 wurde der damals 30-Jährige bereits stellvertretender SPD-Vorsitzender. Esken und Walter-Borjans haben ihre Wahl zum Bundesvorsitz vor allem auch ihm zu verdanken. Eigentlich war Kühnert noch bis November 2021 als Juso-Vorsitzender gewählt. Doch die Jusos braucht er nun nicht mehr. Daher will er dieses Amt schon dieses Jahr abgeben und 2021 Bundestagsabgeordneter werden. Ob aus ihm mal ein Großer werden kann? Dazu eine Einschätzung von Thomas Schmid.

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Die SPD gegen Sarrazin: Macht trifft auf Geist und es siegt …

(Jürgen Fritz, 05.08.2020) Die SPD habe weder politisch klug gehandelt noch habe sie fair gehandelt noch habe sie bedacht, was sie einem Menschen antue, wenn sie ihn zum Beispiel mit Nazi-Methoden vergleiche, sagte bereits vor knapp zehn Jahren der ehemalige Bundesminister für Bildung und Wissenschaft (1972 bis 1974 unter Willy Brandt) und ehemalige Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg (1981 bis 1988) Klaus von Dohnanyi, der Sarrazin schon damals vor der Schiedskommission der SPD als Anwalt verteidigte. Nun haben es die „Sozialdemokraten“ also durchgezogen und Thilo Sarrazin nach fast einem halben Jahrhundert Mitgliedschaft aus ihren Reihen ausgeschlossen. Das Aufeinandertreffen ihres Generalsekretärs Lars Klingbeil mit dem Querulanten hatten dabei durchaus Shakespearsche Züge.

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Thilo Sarrazin: SPD agiert nach Erdogan- und Putin-Muster

(Jürgen Fritz, 02.08.2020) „Ich hätte nie gedacht, dass meine ehemalige eigene Partei, die SPD, so tief sinken könnte“. Dies waren die Worte von Thilo Sarrazin, nachdem die Bundesschiedskommission diese Woche beschlossen hat, das zu tun, wonach viele in der Partei seit zehn Jahren gedürstet haben: den Autor von „Deutschland schafft sich ab“ aus der deutschen Sozialdemokratie zu verbannen. Dies sagt vielleicht mehr über die SPD aus, als ihr lieb sein kann. Ein Rückblick, wie es dazu kam und was das für ein Mann ist, den die „Sozialdemokraten“ nun tatsächlich ausgeschlossen haben.

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