Zustrombegrenzungsgesetz – Jürgen Fritz Blog

Klartext: Der einzige Kandidat, der Kanzlerformat hat, ist Merz

(Jürgen Fritz, 16.02.2025) Diese Woche stellten sich die vier Kanzlerkandidaten in der ZDF-Sendung Klartext den Fragen der Zuschauer. Dabei wurde überdeutlich, nur einer der vier hat wirklich Kanzlerformat: Friedrich Merz, der die drei anderen doch weit überragte. Ein verheerendes Bild gab dagegen Alice Weidel ab.

von Jürgen Fritz

Wolfgang Kubicki liest SPD und den Grünen die Leviten

(Jürgen Fritz, 04.02.2025) Letzten Freitag kam es im Bundestag zu einer historischen Debatte zur Migrationspolitik. Eine der besten Reden hielt der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki. Es lohnt sich, diese Rede zu lesen und anzuhören. Etwas enttäuschend war dann aber das Abstimmungsverhalten der FDP-Fraktion.

von Jürgen Fritz

Merz und die Union haben geliefert, jetzt liegt es an uns Wählern

(Jürgen Fritz, 01.02.2025) Was wir gestern gelernt haben: 1. SPD, Grüne und DIE LINKE sind offensichtlich nicht bereit, in der Migrationspolitik jenseits von oberflächlicher Kosmetik auch nur das Geringste zu verändern. Im Grunde ist ihnen die Sicherheit der eigenen Bevölkerung nahezu gleichgültig. Das sind keine Parteien der Deutschen und Europäer, sondern Parteien der anderen.

von Jürgen Fritz

So haben die einzelnen Parteien beim Zustrombegrenzungsgesetz abgestimmt

(Jürgen Fritz, 01.02.2025) Mit knapper Mehrheit hat der Bundestag gestern nach einer historischen und hitzigen Debatte das Zustrombegrenzungsgesetz der CDU/CSU-Fraktion abgelehnt. 349 Abgeordnete stimmten dagegen, 338 dafür. Interessant ist, wie die Parteien im Einzelnen votierten und wer die zwölf Abweichler innerhalb der Union waren.