Politik, Philosophie, Wissenschaft, Zeitgeschehen, Geschichte, Sport und mehr
(Dokumentation, 13.09.2022) Letzte Woche hielt der CDU-Vorsitzende und Unionsfraktionsvorsitzende eine bemerkenswerte Rede im Deutschen Bundestag. Friedrich Merz warf der Regierung Versagen in der Ukraine- wie in der Energiekrise vor. In der Sicherheits- wie in der Versorgungspolitik fehle den Ampelparteien der Kompass und „jede Fähigkeit zum politisch-strategischen Denken“.
Read More…
(Dokumentation, 02.06.2022) In der Generaldebatte im Bundestag attackierte Oppositionsführer Friedrich Merz erneut den Kanzler. Das Parlament habe vor mehr als einem Monat beschlossen, der Ukraine auch schwere Waffen zu liefern. Bis heute sei aber nicht geliefert worden. Aus den Reihen der SPD würden ständig falsche Behauptungen aufgestellt. Scholz sei unredlich, unaufrichtig, unehrlich. Dann stellte Merz dem Kanzler drei konkrete Fragen.
Read More…
(Dokumentation, 19.05.2022) Anlässlich des EU-Sondergipfels zum Ukraine-Krieg am 30. und 31. Mai hat Olaf Scholz heute Morgen im Bundestag eine 21-minütige Regierungserklärung abgegeben. Direkt darauf antwortete der Oppositionsführer Friedrich Merz, der Scholz scharf attackierte und ihm ein doppeltes Spiel vorwarf.
Read More…
(Dokumentation, 28.04.2022) Auf Druck der Union hat die Ampelkoalition heute zusammen mit CDU/CSU neue Waffenlieferungen in die Ukraine beschlossen. Unionsfraktionschef Friedrich Merz knüpfte sich den Kanzler vor. Dessen Ton sei „völlig inakzeptabel“. Seit Wochen halte er hin. Scholz sei nicht „besonnen“, sondern führungs- und kommunikationsschwach, ein ängstlicher Zögerer und Zauderer, ein politischer Hütchenspieler.
Read More…
(Dokumentation, 23.03.2022) Die Generaldebatte im Bundestag gilt als parlamentarischer Höhepunkt, denn schließlich geht es um sehr, sehr viel Geld. Die heutige Debatte wurde eröffnet vom CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz, der Olaf Scholz sofort stellte: „In Ihrer Koalition ist von einer Zeitenwende nicht wirklich viel zu bemerken“. Es folgte eine fulminante Rede, die die Schwächen der Ampel deutlich offenlegte.
Read More…
(Jürgen Fritz, 17.03.2022) Der Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj, der zusammen mit seinem Volk die freie Welt gegen den russischen Angriff verteidigt, der jeden Tag um sein Leben fürchten muss, der jeden Tag zusehen muss, wie seine Landsleute von den russischen Streitkräften beschossen, bombardiert, ermordet, eingekesselt und systematisch ausgehungert werden, spricht im Deutschen Bundestag und was macht Scholz?
Read More…
(Dokumentation, 28.02.2022) Nach der sehr bemerkenswerten Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz sprach in der gestrigen Sondersitzung des Deutschen Bundestages anlässlich des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine als erster der CDU/CSU-Fraktions- und CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz und hielt eine ähnlich bemerkenswerte Rede, hier nachzulesen und nachzuhören.
Read More…
(Dokumentation, 11.02.2022) Ende Januar hielt Friedrich Merz seine erste Bundestagsrede als neuer CDU-Vorsitzender. In dieser attackierte er vor allem Olaf Scholz scharf, dem er Führungsschwäche vorwarf sowie das Erzeugen eines Bildes der Bundesrepublik als unzuverlässiger Bündnispartner. Hier die komplette Rede in Wort, Bild und Ton.
Read More…
(Dokumentation, 10.12.2020) In der Generaldebatte des Haushaltsentwurfs für 2021 im Deutschen Bundestag hielt Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern die vielleicht emotionalste Rede ihrer gesamten Kanzlerschaft. Deutschland müsse seine Stärken in der Pandemie bewahren. Mit Blick auf die Corona-Infektionszahlen appellierte sie erneut, Kontakte zu beschränken und die Empfehlungen der Wissenschaft ernst zu nehmen. JFB dokumentiert die gesamte Rede in Text, Bild und Ton.
Read More…
(Dokumentation, 29.06.2020) Auf Antrag der AfD debattierten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages am 19. Juni 2020 ein bundesweites Verbot und eine Ächtung der Antifa. Hierbei hielt die FDP-Generalsekretärin sowie brandenburgische FDP-Landesvorsitzende Linda Teuteberg eine bemerkenswerte Rede.
Read More…
(Dokumentation, 07.03.2020) Aufrichtigkeit, Selbstkritik und entschlossenes Handeln forderte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble in der Bundestagsdebatte am Donnerstag aus Anlass des Anschlags von Hanau ein. Doch wie steht es mit der Aufrichtigkeit und Selbstkritik bei den etablierten Parteien? Gottfried Curio (AfD) legte, wie schon zuvor sein Kollege Roland Hartwig, den Finger tief in die Wunde. Die erschütternde Mordtat von Hanau und deren Opfer würden zur parteipolitischen Münze geschlagen. Der eigentliche Brandstifter beschuldige den Feuermelder, so Curio in einer seiner gefürchteten Reden.
Read More…
(Dokumentation, 06.03.2020) Als erster Redner der FDP sprach in der gestrigen Bundestagsdebatte über „Konsequenzen aus den rechtsterroristischen Morden“ vom 19. Februar der im Iran geborene Bijan Djir-Sarai, der in seinem zwölften Lebensjahr nach Deutschland kam und seit über 30 Jahren in unserem Lande lebt. Djir-Sarai fand sehr eindringliche Worte und warb dafür, die Gesellschaft nicht zu spalten, sondern zu versöhnen.
Read More…
(Dokumentation, 06.03.2020) In der gestrigen Bundestagsdebatte über „Konsequenzen aus den rechtsterroristischen Morden“ vom 19. Februar sprach als erster Redner der AfD, der führenden Oppositionspartei im Deutschen Bundestag, Roland Hartwig, dessen Rede permanent durch zum Teils mehr als fragwürdige Zwischenrufe unterbrochen wurde. Hartwig machte den politischen Gegnern schwere Vorwürfe. Diese hätten Deutschland tief gespalten, das sei die tiefere Ursache des Extremismus von rechts wie links. Die AfD würde den anderen Parteien nur den Spiegel vorhalten, mehr nicht.
Read More…
(Dokumentation, 06.03.2020) Einen Tag nach der zentralen Trauerfeier für die Opfer des Terroranschlags von Hanau hat der Bundestag am Donnerstag, den 5. März 2020, in einer „Vereinbarten Debatte“ über „Konsequenzen aus den rechtsterroristischen Morden“ vom 19. Februar debattiert. Während dabei der AfD aus den Reihen der anderen Fraktionen eine Mitverantwortung für rechtsextremistische Gewalttaten attestiert wurde, wandten sich deren Vertreter gegen Schuldzuweisungen an ihre Adresse. Als erstes sprach der Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble.
Read More…
(Dokumentation, 17.12.2019) Jeder Mensch hat das grundgesetzlich gesicherte Recht auf körperliche Unversehrtheit. Deutschland hat sich national und international über Gesetze und Abkommen verpflichtet, Frauen vor geschlechtsspezifischer Gewalt zu schützen. Polizei und Justiz sind hierbei wesentliche Akteure, die Zusammenarbeit mit Frauenhäusern ist jedoch unabdingbar. Sie bieten seit über 40 Jahren Zuflucht und Schutz für betroffene Frauen. Es ist den Ländern in diesen Jahrzehnten jedoch nicht gelungen, bundesweit gleichwertige und bedarfsgerechte Standards zu erreichen. Zu diesem Thema sprach am 12. Dezember 2019 die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel, die den linken Fraktionen im Deutschen Bundestag den Spiegel ihrer heuchlerischen Politik vorhielt.
Read More…
Jürgen Fritz Blog 