Diktatur – Jürgen Fritz Blog

Auf dem Weg in die linke Diktatur?

(Jürgen Fritz, 24.01.2026) „Mit fast tödlicher Sicherheit bewegen wir uns auf ein Zeitalter totalitärer Diktaturen zu, ein Zeitalter, in dem Gedankenfreiheit zunächst eine Todsünde und später ein leerer, abstrakter Begriff sein wird. Das selbständig denkende Individuum wird ausgelöscht werden.“ – George Orwell

von Jürgen Fritz

Zum Grund- und Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung

(Jürgen Fritz, 23.01.2026) Die freie politische Rede ist das Gravitationszentrum der Meinungsfreiheit. Das Bundesverfassungsgericht nennt die Meinungsfreiheit zu Recht „schlechthin konstituierend“ für die freiheitliche Demokratie. Warum? Weil erst sie „die ständige geistige Auseinandersetzung“ ermöglicht, „den Kampf der Meinungen“, der das „Lebenselement“ der Demokratie ist.

von Jürgen Fritz

Wie wir die Freiheitsbewegung in Belarus unterstützen können

(Jürgen Fritz, 16.08.2020) Vor einer Woche fand in Weißrussland die Präsidentschaftswahl statt. Doch diese gilt als Scheinwahl, da relevante Gegenkandidaten teilweise festgenommen wurden und massive Wahlmanipulationen nachgewiesen werden konnten. Anschließend floh die Oppositionskandidatin Swjatlana Zichanouskaja ins Ausland, nachdem ihr Ehemann, der eigentlich gegen den Amtsinhaber Aljaksandr Lukaschenko kandidieren wollte, schon am 29. Mai verhaftet worden war. Zig-, ja Hunderttausende gehen inzwischen in Belarus auf die Straßen, um gegen die Lukaschenko-Diktatur zu demonstrieren. Wir können und sollten diese Freiheitsbewegung unterstützen.

von Jürgen Fritz

Iran: die totalitäre Konstitution des staatsislamistischen Herrschaftssystems

(Hartmut Krauss, 11.01.2020) Der Iran sei der führende Sponsor des Terrorismus und sein Streben nach Atomwaffen bedrohe die zivilisierte Welt, sagte der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika Donald Trump am Mittwoch. Das werde die USA niemals zulassen. Viel zu lange, genau genommen seit 1979, hätten die Nationen das destruktive und destabilisierende Verhalten des Iran im Nahen Osten und darüber hinaus toleriert. Diese Zeiten seien vorbei, so Trump. Stimmen seine Vorwürfe? Um was für einen Staat handelt es sich hier? Hartmut Krauss beleuchtet das iranische Herrschaftssystem.

von Jürgen Fritz

Wir stehen womöglich noch nicht am Abgrund, aber sehr weit davon entfernt sind wir nicht mehr

(Joseph Emich Rasch) Im Namen der Ungehörigen. Eine Streitschrift zur katastrophalen Lage Deutschlands im ausgehenden zweiten Jahrzehnt des dritten Jahrtausends von Joseph Emich Rasch.

von Jürgen Fritz

Wird Heiko Maas Facebook & Co zur Zensur zwingen?

(Jürgen Fritz, 15.03.2017) Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) einen Gesetzesentwurf vor, dass die Betreiber sozialer Netzwerke, die sich nicht ausreichend um die Löschung von so deklarierten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden können von bis zu 5 Mio. EUR gegen den für das Beschwerdeverfahren Verantwortlichen und bis zu 50 Mio. EUR gegen das Unternehmen selbst. Will der Justizminister Facebook & Co zur Zensur zwingen?