Iran: die totalitäre Konstitution des staatsislamistischen Herrschaftssystems

(Hartmut Krauss, 11.01.2020) Der Iran sei der führende Sponsor des Terrorismus und sein Streben nach Atomwaffen bedrohe die zivilisierte Welt, sagte der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika Donald Trump am Mittwoch. Das werde die USA niemals zulassen. Viel zu lange, genau genommen seit 1979, hätten die Nationen das destruktive und destabilisierende Verhalten des Iran im Nahen Osten und darüber hinaus toleriert. Diese Zeiten seien vorbei, so Trump. Stimmen seine Vorwürfe? Um was für einen Staat handelt es sich hier? Hartmut Krauss beleuchtet das iranische Herrschaftssystem.

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Wird Heiko Maas Facebook & Co zur Zensur zwingen?

(Jürgen Fritz) Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) einen Gesetzesentwurf vor, dass die Betreiber sozialer Netzwerke, die sich nicht ausreichend um die Löschung von so deklarierten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden können von bis zu 5 Mio. EUR gegen den für das Beschwerdeverfahren Verantwortlichen und bis zu 50 Mio. EUR gegen das Unternehmen selbst. Will der Justizminister Facebook & Co zur Zensur zwingen?

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