Mitte-Studie: Verleumderische Stigmatisierung statt faktenorientierter Analyse

(GAM, 30.04.2019) Während die SPD-Führung die Etablierung eines eigenständigen Arbeitskreises „Säkulare und Konfessionslose in der SPD“ untersagt und damit einmal mehr progressive Positionen mit Füßen tritt, setzt die Friedrich-Ebert-Stiftung ihre mittlerweile schon traditionelle Pauschalverleumdung islam- und migrationskritischer Position auf eine Weise fort, dass selbst Sigmar Gabriel, wie zu lesen war, dagegen als „Tatortreiniger“ öffentlich Einwände erhoben hat. Lesen sie hierzu die Stellungnahme der Gesellschaft für wissenschaftliche Aufklärung und Menschenrechte e.V. (GAM) zur Kritik der „Mitte-Studien“ der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung.

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Mitte-Studie: Wenn sich die menschenrechtsfeindlichste Partei ein Auftragsgutachten schreiben lässt

(Rainer Thesen, 28.04.2019) Deutschland sei „in Aufruhr. Hass, Abschottung und Gewalt“ stünden „Solidarität und zivilgesellschaftlichem Engagement gegenüber“, schwadroniert die SPD-nahe Friedrich-Ebert Stiftung (FES) in ihrer aktuellen Mitte-Studie. „Rechtsextreme Gruppen träten öffentlichkeitswirksam an der Seite »normaler« Bürger auf. Rechtspopulistische Forderungen und Diskurse“ würden „scheinbar immer mehr Raum in Politik und Debatte“ erhalten. „Wie weit sind rechtsextreme und menschenfeindliche Einstellungen tatsächlich in die Mitte der Gesellschaft eingedrungen?“ fragt die FES schließlich und gibt vor, in dieser ominösen „Studie“ eine Antwort hierauf zu geben. Der Jurist Rainer Thesen hat sich diese mal etwas genauer angesehen.

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Die Hydra hat viele Köpfe, sie sind überall und wachsen permanent nach

(Michael Klonovsky & Jürgen Fritz, 14.03.2019) Anfang März gab Macron seine Vorstellungen einer zentralistischen EU zum Besten. Einige Tage später antwortete dann Alexander Gauland auf die Pläne Macrons in einem Gastkommentar in der Welt. Fast noch interessanter als diese Antwort waren die Reaktionen hierauf. Denn diese lassen tief blicken und zeigen, worum es denen, die seit langem die Hegemonie an sich gerissen haben, inzwischen ausschließlich geht. Michael Klonovsky und Jürgen Fritz berichten.

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