Infektionsschutzgesetz – Jürgen Fritz Blog

Der Eklat im Bundestag: ein Zeichen des zunehmenden Bedeutungsverlusts der AfD

(Thomas Schmid, 23.11.2020) Wenn Abgeordnete der AfD, der Partei, die vor Jahren noch von der absoluten Mehrheit träumte, nun Aktivisten in den Bundestag einschleusen, die versuchen, vom Volk gewählte Vertreter unter Druck zu setzen, dann ist das vor allem eines, wie Thomas Schmid konstatiert: ein fast schon verzweifelter Versuch, den eigenen Bedeutungsverlust zu kompensieren.

Rainer Wendt: Die Polizei hat ihre Arbeit bei den Berliner Corona-Protesten gut gemacht

(Dokumentation, 20.11.2020) Am Mittwoch kam es in Berlin erneut zu Protesten gegen die Corona-Maßnahmen und das Infektionsschutzgesetz. Da sich die wenigsten Teilnehmer an die Maskenpflicht und die Abstandsregeln hielten, wurde die Demonstration für beendet erklärt und von der Polizei unter Einsatz von Wasserwerfern aufgelöst. Hierzu äußert sich der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund Rainer Wendt wie folgt.