Warum eine freiheitliche Demokratie wehrhaft sein muss

(Jürgen Fritz, 05.07.2020) 1919 wurde die Weimarer Republik stolz als „demokratischste Demokratie der Welt“ bezeichnet, die Deutschen als das „freieste Volk der Erde“. Doch die Weimarer Verfassung war eine solche, ohne eine klare, feste Bindung an Wertvorstellungen und ohne Wehrhaftigkeit gegenüber den Gegnern der liberalen Demokratie, ohne Intoleranz zweiten Grades. Und so hatte sie kaum mehr als 13 Jahre Bestand. Aus diesem schweren Fehler hat die Bundesrepublik gelernt und hat bereits im Grundgesetz Schutzmechanismen eingebaut gegen die Feinde der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

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Recht oder Pflicht zum Widerstand?

(Hans-Jürgen Wünschel, 21.07.2019) ,,Was wolltest Du mit dem Dolche, sprich?“ – ,,Die Stadt vom Tyrannen befreien!“ – So können wir es im Gedicht „Die Bürgschaft“ von Friedrich Schiller lesen. Und im Schauspiel „Wilhelm Tell“ schreibt Schiller: ,,Nein, eine Grenze hat Tyrannenmacht… Wenn der Gedrückte nirgends Recht kann finden, wenn unerträglich wird die Last, greift er hinauf getrosten Mutes in den Himmel und holt herunter seine ewgen Rechte, die droben hangen unveräußerlich und unzerbrechlich wie die Sterne selbst.“ Beide Zitate beleuchten die Problematik des Widerstandes: Darf ich den Tyrannen töten? Wenn ja, wann? Und gibt es sogar eine Pflicht zum Widerstand? Der Historiker Hans-Jürgen Wünschel beleuchtet die Problematik.

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Wie der Universalismus gegen die abendländische Kultur instrumentalisiert wird

(Johannes Eisleben, 08.12.2018) Der moralische Universalismus geht davon aus, dass bestimmte Rechte jedem Menschen zeit- und ortsunabhängig zukommen. Doch gingen die Erfinder bzw. Entdecker dieser natürlichen Rechte eines jeden Menschen davon aus, dass deren Geltung immer auf das Gebiet eines Staates begrenzt ist, um das Individuum vor dem staatlichen Machtmonopol zu schützen. In den letzten Jahrzehnten hat sich nun aber ein ganz anderer Universalismus entwickelt, der gegen die Prinzipien des Völkerrechts, gegen das Selbstbestimmungsrecht der Völker in Stellung gebracht wird. Dabei geht es diesen Herrschaftsuniversalisten in Wahrheit gar nicht um die Menschenrechte, welche sie lediglich instrumentalisieren, um die nationalen Zivilgesellschaften von innen heraus aufzulösen, wie Johannes Eisleben dezidiert aufzeigt.

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