Union erhält über 50 Prozent aller Großspenden

(Jürgen Fritz, 27.09.2019) Die Einnahmen aus Parteispenden bilden zusammen mit den Mitgliedsbeiträgen und öffentlichen Zuschüssen die Grundlage der Parteienfinanzierung. In Deutschland dürfen sowohl natürliche als auch juristische Personen in unbegrenzter Höhe Geld an politische Parteien spenden. Dies ist in bestimmtem Umfang steuerlich absetzbar. Zudem erhalten die Parteien für Spendeneinnahmen einen staatlichen Zuschuss. Wer also viele Parteispenden erhält, bekommt zusätzlich auch noch aus der Staatskasse Geld. Seit dem 1. Juli 2002 müssen Parteien Großspenden über 50.000 Euro beim Bundestagspräsidenten angeben. Insgesamt flossen demnach rund 67 Millionen Euro nur an Großspenden, die sich wie folgt aufteilten.

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Wie Alice Weidel den Deutschen Bundestag zuerst zum Rasen brachte und dann ganz kleinlaut werden ließ

(Dokumentation, 21.11.2018) Das hatten sich die Abgeordneten der Altparteien wohl irgendwie anders vorgestellt. Über eine Woche lang hatte man mit vereinten Kräften und inklusive der L-Presse versucht, die nächste Hetzjagd im Lande zu inszenieren. Dies hätte man heute wohl gerne fortgesetzt, doch die Gejagte drehte den Spieß einfach um, was den Saal zuerst zum Kochen brachte, bis schließlich fast alle ganz kleinlaut wurden und schnell auf ihr Handy starrten.

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Parteispendenaffäre: Was sagt die AfD selbst dazu und was steckt in Wahrheit dahinter?

(Jürgen Fritz, 19.11.2018) Seit einer Woche versuchen die L-Medien eine Parteispenden-Kampagne gegen die AfD zu fahren. Im Mittelpunkt der Kritik steht die AfD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag Alice Weidel. Die AfD hätte eine Spende aus der Schweiz erhalten und diese nicht sofort der Bundestagsverwaltung gemeldet, was sie aber hätte tun müssen, da die Schweiz nicht zur EU gehöre, so lautet der Vorwurf. Zwar hat die AfD diese Spende, ca. 130.000 Euro, wieder zurücküberwiesen an den Spender, das Geld also gar nicht behalten, aber so der nächste Vorwurf, auch das nicht schnell genug. Was sagt nun die AfD selbst zu diesen Anschuldigungen und was ist von alledem zu halten?

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