Politische Beiträge und philosophische Essays
(Jürgen Fritz, 16.02.2020) Anfang, Mitte Januar lag die FDP im Bundestrend noch vor der Linkspartei. Nun, nur wenige Wochen später, sind die Sozialpopulisten 1,5 mal so stark wie die Freien Demokraten. Damit ist die FDP nicht nur auf dem niedrigsten Stand seit über zweieinhalb Jahren, sie hat seit der Bundestagswahl im September 2017 fast 40 Prozent ihrer Anhänger verloren.
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(Jürgen Fritz, 14.02.2020) Zehn turbulente Tage liegen nach der Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten hinter uns, welche das ganze Land regelrecht erschütterten. Inzwischen liegen drei Umfragen von drei verschiedenen Instituten vor, die nach der Ministerpräsidentenwahl und seiner Rücktrittsankündigung durchgeführt wurden. Deren Ergebnisse sind recht eindeutig. Demnach will eine klare Mehrheit der Bürger in Thüringen Neuwahlen. Bei solchen gäbe es einen ganz großen Gewinner, einen ganz großen Verlierer und eine Partei flöge sogar komplett aus dem Landtag heraus.
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(Jürgen Fritz, 11.02.2020) Annegret Kramp-Karrenbauer hat gestern ihren Rückzug vom CDU-Parteivorsitz angekündigt. Als Kanzlerkandidatin der Union scheidet sie aus. Damit stellt sich die Frage: Wer soll bei der nächsten Bundestagswahl Spitzenkandidat von CDU/CSU und damit mit nicht geringer Wahrscheinlichkeit der nächste Kanzler werden? Aber auch für andere Parteien stellt sich die Frage, mit welchen Spitzenkandidaten sie ins Rennen gehen wollen. JFB fragt: Wen würden Sie sich als zukünftigen Kanzler wünschen respektive für wen würden Sie bei einer Direktwahl stimmen?
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(Jürgen Fritz, 07.02.2020) Genau das war zu befürchten gewesen: Die chaotischen Vorgänge in Thüringen haben der FDP vermutlich massiv geschadet, die bei Neuwahlen damit rechnen müsste, den Einzug in den Landtag nicht mehr zu schaffen. Laut aktueller Forsa-Umfrage fällt sie nämlich von 5 auf 4 Prozent. Noch sehr viel größere Verluste würden aber der CDU drohen, die laut Forsa rund 10 Prozentpunkte verlöre. Von 31 auf 37 Prozent förmlich in die Höhe schießen würde dagegen die Linkspartei und zugewinnen würden auch Die Grünen und die SPD, die AfD nur ganz leicht. Somit hätte Dunkelrot-Rot-Grün nunmehr eine überklare Mehrheit von rund 60 Prozent der Sitze im Landtag.
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(Jürgen Fritz, 14.01.2020) Seit Ende November 2019 stand fest, dass Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den SPD-Vorsitz übernehmen würden. Am 6. Dezember fand dann die offizielle Wahl statt. Bei ca. 14 Prozent stand da die SPD in den Umfragen und Esken hatte das Ziel vorgegeben, diese Werte wieder verdoppeln zu wollen. Ja auf über 30 Prozent wollte sie die alte Dame SPD hieven. Was bei Martin Schulz Anfang 2017 wenigstens noch für zwei Monate klappte, das scheint den beiden neuen SPD-Oberbesen aber nicht einmal einen Tag lang zu gelingen. Ganz im Gegenteil, es scheint eher so, dass sie wie ein langsam wirkendes Gift fungieren. Die Frage dürfte sein, ob womöglich sogar mit letalem Ausgang für die ehemalige Arbeiterpartei.
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(Jürgen Fritz, 03.01.2020) Berlin ist mit über 3,6 Millionen Einwohnern nicht nur die vor Hamburg (über 1,8 Mio.) mit Abstand bevölkerungsreichste Stadt in Deutschland, sondern zugleich ein eigenständiges Bundesland und zwar das gemessen an den Einwohnern achtgrößte mit fast viermal so vielen Menschen wie das Saarland, größer als vier der fünf neuen Bundesländer. Insofern hat es keine geringe Bedeutung, wie die Berliner politisch ticken, zumal dies eben die Hauptstadt Deutschlands mit Parlaments- und Regierungssitz ist. In Berlin regiert seit 2016 Rot-Dunkelrot-Grün unter dem Regierenden SPD-Bürgermeister Michael Müller, siehe Titelbild. Doch wie würden die Berliner derzeit wählen?
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(Jürgen Fritz, 22.12.2019) Wie würden die Deutschen votieren, wenn heute Bundestagswahlen wären? Hat Schwarz-Rot, welches man über viele Jahrzehnte „Große Koalition“ nannte, überhaupt noch eine Mehrheit? 2013 kamen CDU/CSU und SPD zusammen noch auf über 67 Prozent, bis in die 1980er Jahre hinein sogar auf über 80, teilweise 90 Prozent. Doch die Parteienlandschaft hat sich längst völlig geändert. Aktuell käme die schwarz-rote Regierungskoalition gerade noch auf 41 Prozent. Eine Mehrheit hätte dagegen eine andere Zweierkombination.
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(Jürgen Fritz, 15.12.2019) Bis Ende 2020 möchten sie die Zustimmungswerte der SPD verdoppeln auf „30 Prozent und vielleicht mehr“, sagte Saskia Esken dem SPD-Blatt Vorwärts Anfang Dezember. Zu dem Zeitpunkt stand die SPD bei 14 bis 15 Prozent. Doch wie sieht es aktuell aus, zwei Wochen nachdem die SPD-Mitglieder sich überraschend für Esken und Walter-Borjans als neue Parteivorsitzende entschieden haben und nicht für Bundesfinanzminster und Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz? Wahl-O-Matrix hat wie gewohnt alle Erhebungen der letzten Wochen ausgewertet und zusammengefasst. Geht es tatsächlich schon in die gewünschte Richtung für die SPD oder aber gar noch weiter nach unten?
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(Jürgen Fritz, 26.11.2019) Wie würden sich wohl die Parteitage der Grünen und der CDU auf die Wahlberechtigten auswirken? Diese Frage ist gerade auch für die Parteien selbst immer interessant. Schaffen sie es, ihre bisherigen Stammwähler aber auch potentielle Sympathisanten von sich zu überzeugen, die alten zu halten und neue dazu zu gewinnen? Sowohl im Falle der Grünen als auch im Falle der CDU scheint Letzteres tatsächlich gelungen zu sein, zumindest kurzfristig.
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(Jürgen Fritz, 19.11.2019) Letzten Donnerstag gab Infratest dimap (ARD-Deutschlandtrend) bereits eine neue Erhebung heraus, in welcher CDU/CSU auf 25 Prozent fallen. Das ist der niedrigste Wert, den dieses Institut je gemessen hat. Als die Union im Oktober 2018 erstmals so tief gefallen war, gab Angela Merkel ihren Rückzug vom Parteivorsitz bekannt. Nun kommt auch INSA in seinem neuesten Meinungstrend gerade noch auf 25 Prozent für CDU und CSU zusammen. Und das drei Tage vor dem Bundesparteitag der CDU. Kein gutes Omen für die Parteivorsitzende Kramp-Karrenbauer, die ihr schlechtes Krisenmanagment nun auch öffentlich zugibt und bei der immer mehr Personen sich fragen, ob die CDU hier vielleicht aufs falsche Pferd gesetzt hat.
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(Jürgen Fritz, 10.11.2019) Gestern jährte sich die Öffnung der Berliner Mauer und damit der Anfang vom Ende der DDR zum 30. Mal. Es wuchs zusammen, was zusammengehört, wie Willy Brandt es mit seiner besonderen Sprachkraft formulierte. Am 2. Dezember 1990 kam es dann zur ersten gesamtdeutschen Wahl des Bundestages. CDU/CSU kamen auf fast 44, die SPD auf 33,5, die FDP auf 11 und B’90/Grüne auf 5,1 Prozent. Bei der letzten Bundestagswahl im September 2017, zwei Jahre nach Merkels Preisgabe der deutschen Außengrenzen, was von der SPD unterstützt, von den Grünen und der Linkspartei regelrecht gefordert wurde, sahen die Verhältnisse schon völlig anders aus. Doch wie würden die Deutschen heute wählen?
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(Jürgen Fritz, 05.11.2019) Nach dem überraschend guten Abschneiden bei der EU-Wahl Ende Mai 2019 (20,5 Prozent) ging es für Die Grünen auch im Bundestagswahltrend steil nach oben. Solche Wahlergebnisse wirken meist erstmal wie ein Aphrodisiakum für politische Parteien, weil die Wähler Erfolg offensichtlich sexy finden. Die Grünen schossen von 18 Prozent förmlich nach oben. Mitte Juni 2019 standen sie im Wahl-O-Matrix-Mittelwert aller Institute dann bei 26,5 Prozent, lagen mit mehr als einem Punkt Vorsprung vor CDU/CSU auf Platz eins. Doch seither geht es Woche für Woche, Monat für Monat kontinuierlich bergab für die Klimahysteriker.
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(Jürgen Fritz, 04.11.2019) Bei den drei Landtagswahlen im September und Oktober im Osten des Landes schnitt die AfD von allen Parteien insgesamt am besten ab, erzielte, wenn man alles zusammenrechnet, 25,4 Prozent der Stimmen. Mehr als jeder Vierte wählte also die AfD. Nun machen aber alle fünf neuen Bundesländer, also inklusive Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, gerade einmal 15 Prozent der Bevölkerung Deutschlands aus. 85 Prozent leben mithin im Westen. Interessanter ist daher die Betrachtung, wie die Parteien derzeit bundesweit dastehen. Und interessant ist auch, was viele AfD-Wähler eigentlich wollen respektive sich zurückwünschen.
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(Jürgen Fritz, 28.10.2019) Bei der Landtagswahl in Sachsen landete die CDU auf Platz eins, in Brandenburg die SPD, in Thüringen Die Linke (SED), also jedes Mal eine andere Partei. Auf Platz zwei war aber immer die gleiche: die AfD. Fassen wir nun alle drei Ergebnisse zusammen, ergibt sich ein klares Bild: Im Osten des Landes ist die AfD bereits die stärkste politische Kraft. Und noch etwas anderes fällt auf.
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(Jürgen Fritz, 28.10.2019) Knapp 1,73 Millionen Thüringer waren gestern aufgerufen, ihren Landtag neu zu wählen. Über 1,12 Millionen gingen zur Wahl (64,9 Prozent Wahlbeteiligung gegenüber zuletzt 52,7 Prozent) und fast 1,11 Millionen gaben eine gültige Landesstimme ab. So sieht das vorläufige amtliche Endergebnis aus und so wanderten die Wähler.
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