Was ist von Scholz‘ Kriegspartei-Behauptung zu halten?

(Jürgen Fritz, 27.02.2024) Bereits im Oktober 2023 hatte Olaf Scholz entschieden, keine Taurus-Marschflugkörper in die Ukraine zu liefern, gab dafür aber monatelang keine Begründung. Diese lieferte er nun nach vier Monaten nach. Doch diese Begründung wirkt sehr fragwürdig, ja fadenscheinig. Sie stößt auf breite und heftige Kritik.

Read More…

Was Sawsan Chebli vergessen hat zu erwähnen

(Jürgen Fritz, 25.02.2024) Die Mehrheit der Amerikaner, auch der Jüdinnen und Juden in Amerika, wolle einen Waffenstillstand in Gaza, schreibt die SPD-Politikerin Sawsan Chebli. Auch die Mehrheit der Deutschen wolle einen Waffenstillstand. Ebenso wolle die Mehrheit auf der Welt einen Waffenstillstand. Die Mehrheit der Menschheit habe nämlich einen moralischen Kompass, so Chebli. Was sie nicht erwähnt, ist …

Read More…

Ampel unter 33 Prozent, AfD verliert 4 Punkte

(Jürgen Fritz, 25.02.2024) 29 Monate nach der Bundestagswahl würde nicht einmal jeder Dritte eine der drei Ampelparteien wählen. Die FDP verliert seither 6 von 10 ihrer Anhänger, die SPD mehr als 4 von 10. Die AfD verliert seit Anfang Januar 4 Punkte. BSW hätte mit ca. 6,5 Prozent sehr gute Chancen, direkt in den Bundestag einzuziehen, LINKE und Freie Wähler hätten kaum Chancen. Klare Nr. 1 bleibt die Union.

Read More…

Wehrhafter Liberalismus mit Mut und Charakter

(Jürgen Fritz, 24.02.2024) Ich wünschte, sie wäre unsere Regierungschefin. Kaja Kallas (46), Premierministerin von Estland, Vorsitzende der klassisch liberalen Estnischen Reformpartei, der größten Fraktion im estnischen Parlament: „Zwei Jahre sind vergangen, seit Russland seinen umfassenden Krieg begonnen hat …

Read More…

Zur Nachahmung empfohlen: SPD-Parteiaustritt

(Jürgen Fritz, 23.02.2024) „Ich bin heute nach fast 19 Jahren aus der SPD ausgetreten“, schreibt Bernd Herding auf X. „Grund dafür: die beharrliche Weigerung von Olaf Scholz, der Ukraine Taurus zu liefern. Außerdem möchte ich mich nicht länger schämen müssen, mit den Herren Stegner, Mützenich und Schröder in derselben Partei zu sein.“

Read More…

Wie Scholz und die SPD außen- und sicherheitspolitisch versagen

(Jürgen Fritz, 23.02.2024) Nur wenige Tage vor dem russischen Überfall auf die Ukraine am 24.02.2022 hatte die ehemalige NATO-Chefstrategin Dr. Stefanie Babst als Gutachterin im Bundestag eindringlich vor einem Krieg in Europa gewarnt. Doch man wollte nicht auf sie hören. Nach zwei Jahren Krieg übt sie scharfe Kritik insbesondere an Bundeskanzler Scholz und seinem SPD-Umfeld.

Read More…

Union stärker als SPD und Grüne zusammen

(Jürgen Fritz, 26.11.2023) Exakt 26 Monate nach der Bundestagswahl gerät die Ampel in immer schwierigere Fahrwasser. SPD und Grüne kämen heute zusammen nicht einmal mehr auf 30 Prozent, weniger als die Union alleine. Sowohl SPD wie auch Grüne liegen damit deutlich hinter der AfD. Und die FDP käme nicht mehr auf 11 bis 12, sondern nur noch knapp über 5 Prozent.

Read More…

Der 9. November – Was damals geschah und bis heute weiter geschieht

(Herwig Schafberg, 09.11.2023) Der 9. November ist ein Datum, das nicht nur mit Erinnerungen an die Maueröffnung in Berlin 1989 verknüpft ist, sondern es erinnert auch an die Reichspogromnacht 1938, in der Synagogen abgefackelt, Geschäfte verwüstet, Juden verhaftet, misshandelt und teilweise getötet wurden. Herwig Schafberg hat die Ereignisse vor und nach 1938 mit solchen von heute verglichen und Berührungspunkte zwischen Islamismus, Antizionismus und Antisemitismus gefunden.

Read More…

Ampel unter 35 Prozent

(Jürgen Fritz, 29.10.2023) 25 Monate sind seit der Bundestagswahl vergangen. Inzwischen käme die Ampelkoalition nicht mal mehr auf 35 Prozent. Klare Nr. 1 wäre heute die Union mit 30 Prozent vor der AfD mit über 20 Prozent. Die SPD fiele unter 16, Die Grünen unter 14 Prozent und die FDP käme nur noch knapp über 5 Prozent.

Read More…

Union über 10 Punkte vor SPD, AfD hat Grüne fast eingeholt

(Jürgen Fritz, 01.05.2023) Gut 19 Monate nach der Bundestagswahl käme die Ampelkoalition gerade noch auf 42,5 Prozent. Klare Nr. 1 wäre heute die Union, die inzwischen mehr als zehn Punkte vor der SPD liegt. Und die AfD hat die Grünen fast eingeholt. Die FDP konnte sich die letzten Wochen zwar ein klein wenig erholen, hat aber weiterhin mehr als ein Drittel ihrer Wähler verloren.

Read More…

Ampel unter 44 Prozent

(Jürgen Fritz, 19.03.2023) Fast 18 Monate sind seit der Bundestagswahl vergangen. Auf 52 Prozent der gültigen Zweitstimmen kamen die drei Ampelparteien damals zusammen und bildeten die erste rot-grün-gelbe Regierungskoalition in der Bundesrepublik. Heute käme die Ampel nicht mal mehr auf 44 Prozent. Die Union läge, ähnlich wie bei der Berlinwahl vor fünf Wochen, weit vorne auf Platz eins.

Read More…