WerteUnion-Vorsitzender zieht sich resigniert zurück

(Dokumentation, 27.03.2021) Alexander Mitsch war 2017 einer der Gründer des Vereins Freiheitlich-konservativer Aufbruch, der sich später in WerteUnion umbenannte. Jahrelang war er Bundesvorsitzender. Bei der WerteUnion handelt es sich um einen Zusammenschluss konservativ und wirtschaftsliberal ausgerichteter Mitglieder, die für sich beanspruchen, den konservativen Markenkern der CDU zu vertreten. Am Donnerstagabend gab Mitsch folgende Erklärung ab.

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Erklärung des Paul-Ehrlich-Instituts zur Aussetzung des AstraZeneca-Impfstoffs

(Dokumentation, 17.03.2021) Am Montagnachmittag verfügte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf Empfehlung des Paul-Ehrlich-Instituts, die AstraZeneca-Impfkampagne werde vorübergehend ausgesetzt. Zuvor war es bei 1,6 Millionen Impfungen in knapp zehn Fällen vor allem bei jüngeren Frauen zu einer speziellen Form von schwerwiegenden Hirnvenenthrombosen mit drei Todesfällen gekommen. Hier die Hintergründe der Empfehlung des Paul-Ehrlich-Instituts.

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Joe Bidens Antrittsrede: Wir feiern heute den Triumph der Demokratie

(Dokumentation, 21.01.2021) „Dies ist der Tag Amerikas. Dies ist der Tag der Demokratie.“ Mit diesen Worten begann Joe Biden seine Antrittsrede als 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Und er fuhr fort: „Wir feiern heute nicht den Triumph eines einzelnen Kandidaten, sondern den Triumph der Demokratie. Das Volk, der Wille des Volkes, wurde gehört, und dem Willen des Volkes wurde entsprochen.“ Hier die komplette Rede in Wort, Bild und Ton.

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Lockdown bis 14. Februar verlängert: Was genau haben Bund und Länder beschlossen?

(Dokumentation, 20.01.2021) Der Lockdown wird verlängert bis zum 14. Februar und einige Maßnahmen werden verschärft. So gilt in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften fortan eine verbindliche Pflicht zum Tragen nicht nur eines Mund-Nase-Schutzes, sondern von deutlich wirksameren medizinischen Masken. Homeoffice soll ausgebaut werden, Schulen und Kitas bleiben geschlossen. Hier alle Beschlüsse von Bund und Ländern.

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Vorstellungsrunden der Kandidaten für den CDU-Vorsitz und Ergebnis der Wahl

(Dokumentation, 16.01.2021) Auf dem ersten Digital-Parteitag der CDU entscheiden die Delegierten heute, am Samstag, über ihren künftigen Parteivorsitzenden. Um die Nachfolge der scheidenden Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer bewerben sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet, der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen. Hier ihre Vorstellungsreden.

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Neujahrsansprache 2021 von Angela Merkel: Die Pandemie ist eine Jahrhundertaufgabe

(Dokumentation, 31.12.2020) „Was für ein Jahr liegt hinter uns!“ Mit diesen Worten beginnt Angela Merkel ihre letzte Neujahrsansprache. 2020 sei etwas über uns gekommen, womit die Welt nicht gerechnet habe. Die Coronavirus-Pandemie sei eine politische, soziale und ökonomische Jahrhundertaufgabe, eine historische Krise, die allen viel abverlange. Der Winter werde hart bleiben. Zugleich gebe es Anlass zur Hoffnung auf ein besseres 2021. Hier ihre komplette Rede.

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Merkels emotionalste Rede: Ich glaube an die Kraft der Aufklärung

(Dokumentation, 10.12.2020) In der Generaldebatte des Haushaltsentwurfs für 2021 im Deutschen Bundestag hielt Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern die vielleicht emotionalste Rede ihrer gesamten Kanzlerschaft. Deutschland müsse seine Stärken in der Pandemie bewahren. Mit Blick auf die Corona-Infektionszahlen appellierte sie erneut, Kontakte zu beschränken und die Empfehlungen der Wissenschaft ernst zu nehmen. JFB dokumentiert die gesamte Rede in Text, Bild und Ton.

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Merkels Regierungserklärung: „Der Winter wird schwer, aber er wird enden“

(Dokumentation, 26.11.2020) Mit den aktuellen Maßnahmen konnte das „dramatische exponentielle Wachstum“ gestoppt werden, aber die Zahlen seien nach wie vor hoch, zu hoch, betonte Bundeskanzlerin Merkel zu Beginn ihrer heutigen Regierungserklärung im Deutschen Bundestag, in der sie die gestern von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen erläuterte, um das Virus weiter einzudämmen. Hier ihre komplette Rede.

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Deshalb tritt Hamed Abdel-Samad aus der Islamkonferenz zurück

(Jürgen Fritz, 10.11.2020) Die Deutsche Islamkonferenz, initiiert vom damaligen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, wurde 2006 ins Leben gerufen. Ihr Ziel: „eine bessere religions- und gesellschaftspolitische Integration der muslimischen Bevölkerung“. 2010 wurde der islamkritische Politikwissenschaftler und Publizist Hamed Abdel-Samad erstmals zur DIK eingeladen. Heute trat er zurück. Hier seine Begründung.

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SPD nominiert Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten

(Dokumentation, 10.08.2020) Olaf Scholz wurde heute Vormittag auf Vorschlag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowohl vom SPD-Präsidium als auch dem Parteivorstand einstimmig zum Kanzlerkandidaten der SPD nominiert. Damit ist die 14,4 Prozent-Partei, wie erwartet, die erste, die sich aus der Deckung traut und das bereits 13 Monate vor der Bundestagswahl.

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Dieter Nuhr zum Einknicken der DFG vor dem Shitstorm der Ideologen

(Dokumentation, 01.08.2020) Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) hatte den Kabarettisten Dieter Nuhr gebeten, ob er nicht ihre Kampagne „Gemeinsam #fürdasWissen“ unterstützen wolle, um mitzuhelfen, „ihre Überzeugung für eine freie und erkenntnisgeleitete Forschung in die Gesellschaft (zu) tragen“. Auch andere prominente Botschafter unterstützen die Kampagne, wie etwa der Wissenschaftsjournalist und Fernsehmoderator Ranga Yogeshwar. Dieter Nuhr sendete daraufhin eine 30-sekündige Sprachnachricht ein, für welche sich die DFG herzlich bedankte und diese veröffentlichte. Doch was dann passierte, wirft ein bezeichnendes Licht auf den Zustand unseres Landes (McCarthyism). Hier Dieter Nuhrs Statement zum Löschen seines Beitrags.

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Die ständige Diskreditierung der Polizei gefährdet die öffentliche Sicherheit und Ordnung!

(Dokumentation, 29.07.2020) „Die ständige Diskreditierung der Polizei in Deutschland gefährdet die öffentliche Sicherheit und Ordnung!“, mahnt die Gewerkschaft der Polizei Hamburg anlässlich der zunehmenden Angriffe auf Einsatzkräfte. „Vorfälle wie in Stuttgart und Frankfurt sind die Folgen, wenn es fast einem sportlichen Wettkampf gleicht, die Polizei in Deutschland zu diskreditieren und an den medialen Pranger zu stellen“, heißt es in dem Schreiben der GdP weiter, welches JFB hier komplett dokumentiert.

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Polizisten sagen: Die Stuttgart-Randalierer waren überwiegend Migranten

(Dokumentation, 27.06.2020) Vor einer Woche kam es in Stuttgart zu solch schweren Ausschreitungen, wie sie die Stadt noch nie gesehen hat. Der Polizeigewerkschaftler Rainer Wendt warnte bereits, solche Exzesse werde es künftig in großen Metropolen geben, dann in Kleinstädten. Thomas Berbner vom NDR benannte in den tagesthemen auch bereits die geistigen Brandstifter dieser Gewaltexzesse, namentlich die taz sowie Saskia „58 und Antifa“ Esken. Inzwischen wissen wir, dass 52 Prozent der festgenommenen Randalierer Nichtdeutsche sind und unter den Restlichen mehrere weitere einen Migrationshintergrund haben. Boris Palmer kommentierte ein Bild mit den Worten „Weiße Männer kann ich kaum entdecken“. Nun berichtet Thomas Mohr, der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft Mannheim, was seine in Stuttgart eingesetzten Kollegen schilderten.

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Wie die Rechtsradikalen in der AfD gegen Meuthen toben

(Jürgen Fritz, 18.05.2020) Am Freitag beschloss der Bundesvorstand der AfD mit sieben zu fünf Stimmen bei einer Enthaltung, die Parteimitgliedschaft des Landes- und Fraktionsvorsitzenden der AfD Brandenburg und mutmaßlichen Neonazis Andreas Kalbitz „mit sofortiger Wirkung“ aufzuheben, weil er bei seinem Eintritt in die AfD frühere Verbindungen zu rechtsextremistischen und neonazistischen Gruppierungen verschwiegen hatte. Schon seit bekannt wurde, dass der erste AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen den Antrag auf den sofortigen Rausschmiss von Kalbitz einbringen würde, toben im Hintergrund die Attacken gegen Meuthen. Diese sind mehr als nur der Kampf gegen den ersten Bundesvorsitzenden, denn dahinter steckt noch viel mehr.

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