Innensenator – Jürgen Fritz Blog

Führte Olaf Scholz in Hamburg menschenrechtswidrige Folter ein?

(Jürgen Fritz, 22.09.2021) Ende Mai 2001 wurde Olaf Scholz unter dem Ersten Bürgermeister Ortwin Runde (SPD) Innensenator in der rot-grünen Hamburger Landesregierung. Hamburg hatte schon damals ein massives Drogenproblem. Seit einem Jahr gab es die Schill-Partei, die sich insbesondere des Themas innere Sicherheit angenommen hatte. Aus Angst, die SPD würde die kommende Wahl verlieren, ordnete der neue Innensenator Scholz etwas heute kaum Fassbares an.

So viel verdient Olaf Scholz

(Jürgen Fritz, 17.09.2021) Im Gegensatz zu Annalena Baerbock hat Olaf Scholz ein reguläres in Deutschland abgeschlossenes Studium (der Rechtswissenschaft) und einen in Deutschland anerkannten Beruf (Rechtsanwalt). Aber auch Scholz ging schon früh in die Politik, wurde schnell Berufspolitiker. Und das rentierte sich für ihn durchaus auch finanziell, wie die folgenden Zahlen zeigen.

Berlin2908: Eine Tendenz ins Autoritäre und das Versagen eines Innensenators

(Thomas Schmid, 03.09.2020) Die Corona-Regeln schränken die Grundfreiheiten ein, ergo hat jeder das Recht, deren Notwendigkeit in Zweifel zu ziehen. Kein Innensenator ist legitimiert, ihn zum Schweigen zu bringen. Selbst dann nicht, wenn sich mitten in der Demonstration diverse Spinner befinden und arglose Bürger sich willig ins Joch von Rechtsradikalen, Verschwörungsgläubigen und erklärten Feinden der Demokratie spannen lassen. Thomas Schmid resümiert.