Es waren einmal zwei Volksparteien

(Klaus Horst Krömmelbein, 04.08.2018) Die erste größere Veränderung im Parteienspektrum sahen wir Anfang 1980 mit der Entstehung der Grünen, die 1983 erstmals in den Bundestag einzogen. Die zweite größere Veränderung ergab sich nach der Deutschen Wiedervereinigung 1990, als die SED sich weigerte, sich aufzulösen und ihr Parteivermögen dem Volk zurückzugeben, sich einfach in PDS umbenannte, später dann, nach dem Zusammenschluss mit der WASG, in „Die Linkspartei.PDS“ und schließlich in „Die Linke“. Doch die größte Umwälzung im deutschen Parteienspektrum, die vieles verändern würde, sollte erst noch folgen. Klaus Horst Krömmelbein betrachtet das Ganze etwas genauer.

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Offener Brief an den Bundespräsidenten: Benennen Sie endlich einen geeigneten, rechts- und verfassungstreuen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers

(Georg Schmidt) Ein offener Brief an Frank-Walter Steinmeier (ruhende Mitgliedschaft in der SPD), der es in sich hat. Georg Schmidt erklärt unserem Staatsoberhaupt die im Grundgesetz festgeschriebenen Regelungen zur Regierungsbildung. Denn dazu bedarf es weder der Parteien noch der Koalitionen. Er fordert Steinmeier auf, dem Bundestag endlich einen geeigneten Kandidaten für das Amt des Kanzlers vorzuschlagen und dabei insbesondere auf dessen rechts- und verfassungstreue Gesinnung zu achten, mithin niemanden zu benennen, der sich bereits durch mehrere Rechtsbrüche hervorgetan hat. Aber er fordert noch mehr als das.

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Politische Freiheit – nur eine Utopie?

(Karl Jaspers) „Wir freien Völker sind noch keineswegs politisch eigentlich frei. Die Aristokratie der Einsichtigen vermindert sich. Die Verteilung der Verantwortung erzeugt Verantwortungslosigkeit. Die Demokratie wird zur Parteienoligarchie. Was Kultur hieß, wird in weitem Umfang zu den Seifenblasen eines Literatentums. Der Geist verliert seinen Ernst.“ – Karl Jaspers, 1965

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