Zensurgesetz – Jürgen Fritz Blog

Merkels Kammerzofe wollte auch mal was Intelligentes sagen – vielleicht klappt es ja beim nächsten Mal

(David Berger) Vorgestern wurde von unseren Politikern der Tag der Pressefreiheit mit einigen grotesken Statements abgefeiert. Während sich der Pressesprecher der Kanzlerin in unfreiwilliger Ironie erging, berief sich Annegret Kramp-Karrenbauer ausgerechnet auf Statements der „Reporter ohne Grenzen“, welche just Deutschland hart kritisieren.

von Jürgen Fritz

Wie es zur Ohrfeige für den Antifanten kam

(Vera Lengsfeld) Am Samstag kam es nach der Kundgebung in Köln zu einem Zwischenfall mit einem Antifanten, dem die Gastrednerin Vera Lengsfeld eine Ohrfeige verpasste. Lesen Sie hier, wie es dazu gekommen ist.

von Jürgen Fritz

Gegen das Meinungsfreiheits-Vernichtungs-Gesetz: Vera Lengsfelds Kölner Rede

(Vera Lengsfeld) Gestern, am 14. April 2018, fand in Köln eine Kundgebung gegen das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG), auch Maas’sches Meinungszensurgesetz genannt, statt. Zu Gast war unter anderem Vera Lengsfeld, die eine großartige Rede hielt, welche hier wiedergegeben wird.

von Jürgen Fritz

Heiko Maas hat mit seinem seit heute greifenden Zensurgesetz erstmals zugeschlagen – erstes Opfer: Beatrix von Storch

(David Berger) Die Zensur und die damit einhergehenden Sperrungen, die wir im letzten Jahr erlebt haben, waren nur ein kleiner Vorgeschmack dessen, was wir in dem heute beginnenden neuen Jahr erleben werden. Ab heute gilt das NetzDG, von Heiko Maas (SPD) entworfen und mithilfe von CDU/CSU durchgesetzt.

von Jürgen Fritz

Was wird denn jetzt aus Heiko Maas?

(Jürgen Fritz) Die Sozis haben genug vom Regieren, haben noch am Wahlabend Merkel den ganzen Bettel vor die Füße geschmissen. Sozi-Millionär Schulz bleibt SPD-Vorsitzender, Auf-die Fresse-Nahles wird Fraktionsvorsitzende. Aber was wird denn jetzt aus dem bisherigen Bundesjustizimister Heiko Maas, dem so sympathischen und im ganzen Land beliebten kleinen Saarländer?