Politische Beiträge und philosophische Essays
(Jürgen Fritz, 31.12.2021) Am 26. September haben die Deutschen den Bundestag neu gewählt. Das entscheidende Ereignis fand aber schon mehr als zwei Monate zuvor statt, am 17. Juli in Erftstadt, als der Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet gefilmt wurde, wie er mitten im Flutgebiet völlig deplatziert lachte. Mehr als fünf Monate später wurde nun bekannt worüber.
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(Jürgen Fritz, 12.11.2021) 14,8 Prozent waren deutlich mehr als bei der Bundestagswahl 2017. Aber ab Mai gingen den Grünen vier von neun Anhängern verloren. „Erstmal sind wir krachend gescheitert“, sagte nun Winfried Kretschmann auch in Richtung Annalena Baerbock. „Wenn Sie Ministerpräsident oder Kanzler werden wollen, müssen Sie Politik für alle machen … und nicht nur die Lieder der eigenen Partei singen.“
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(Jürgen Fritz, 15.10.2021) Linke Gewalt: Mehr als 3.400 Angriffe auf Wahlplakate wurden von der Polizei im Zusammenhang mit der Bundestagswahl registriert. Doch diese Straftaten verteilten sich dabei sehr unterschiedlich gegen die verschiedenen Parteien. Eine wurde mehr als doppelt so oft angegriffen wie jede andere, ja sogar 6 bis 11,5 mal so häufig wie drei andere.
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(Jürgen Fritz, 13.10.2021) Die Erneuerung der CDU geht weiter. Nach Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner, Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Wirtschaftsminister Peter Altmaier zieht nun auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, der dienstälteste Abgeordnete in der Geschichte nationaler deutscher Parlamente, persönliche Konsequenzen aus dem Wahldesaster der Union.
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(Jürgen Fritz, 12.10.2021) Das Ausmaß der historischen Niederlage der Union werfe laut Friedrich Merz drei Fragen auf: 1. Welche Themen sind die Themen der Union, die ihren Markenkern ausmachen? 2. Wie kommen wir zu neuen Antworten in herausordernden Zeiten? 3. Wie funktioniert in Zukunft die Zusammenarbeit von CDU und CSU? Hierzu kommt ein klare Ansage von Merz Richtung Söder.
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(Jürgen Fritz, 11.10.2021) Die Union erlebte bei der Bundestagswahl einen fürchterlichen Einbruch, erzielte das mit großem Abstand schlechteste Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik. Insbesondere die CDU steht nach der Merkel-Ära vor einer kompletten Erneuerung. Erste Bundesminister haben nun bereits Konsequenzen gezogen und das CDU-Präsidium hat heute einen radikalen Beschluss gefasst.
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(Jürgen Fritz, 02.10.2021) Die halb besoffene SPD hält sich nach der Bundestagswahl für so stark, dass sie kaum noch laufen kann. In Wahrheit ist sie exakt genauso schwach wir vor acht Jahren (von 25,7 auf 25,7 Prozent), mehr als 20 Punkte schwächer als zu ihren Glanzzeiten. Und selbst diese etwas geminderte Schwäche ist nur deshalb etwas geringer ausgefallen als die letzten drei Jahre, als sie …
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(Jürgen Fritz, 29.09.2021) Gleich drei CDU-Minister schafften es bei der Bundestagswahl nicht, ihren eigenen Wahlkreis zu gewinnen: Helge Braun, Julia Klöckner und Annegret Kramp-Karrenbauer. Noch deutlich schlechtere Ergebnisse erzielten Claudia Roth, Anton Hofreiter, Katja Kipping, Annalena Baerbock, Dietmar Bartsch, Saskia Esken, Susanne Hennig-Wellsow, Katrin Göring-Eckardt sowie die beiden einstelligen Schlusslichter Alice Weidel und Janine Wissler. Mit überragender Zustimmung gewannen ihre Wahlkreise dagegen Carsten Linnemann, Lars Klingbeil, Karl Lauterbach, Alexander Dobrindt und Friedrich Merz, alle mit mehr als 40 Prozent der Erststimmen.
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(Jürgen Fritz, 28.09.2021) Das Ergebnis der Bundestagswahl steht fest. Wie nah lagen die Umfragen der Meinungsforschungsinstitute an diesem Ergebnis dran und konnte Wahl-O-Matrix mit seiner Prognose erneut fast alle Institute hinter sich lassen?
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(Jürgen Fritz, 27.09.2021) Scholz hat die Wahl für die SPD gewonnen. Ohne ihn wäre die SPD bei 13 bis 16 Prozent gelandet. Aber er hat nun zunächst einmal wenig zu bestimmen. Dazu ist sein Sieg zu knapp ausgefallen. Seine Strategie, sich per Schlafwagen und ständigem Ausweichen irgendwie ins Ziel zu retten und dann mit dem Joker Rot-Grün-Dunkelrot Druck auf die anderen ausüben zu können, ist nicht aufgegangen.
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(Jürgen Fritz, 27.09.2021) Deutschland hat gewählt. Mehr als 46,8 Millionen Bürger sind dem Aufruf gefolgt und haben an der Bundestagswahl teilgenommen (Wahlbeteiligung: 76,6 %). Über 46,4 Millionen haben eine gültige Zweitstimme abgegeben. Hier das vorläufige amtliche Ergebnis und Erläuterungen, was dies für die Regierungsbildung bedeutet.
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(Jürgen Fritz, 26.09.2021) Mehr als 60 Millionen Menschen sind heute aufgerufen, den Bundestag, das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland neu zu wählen, welches zugleich den neuen Bundeskanzler wählen wird. Wahrscheinlich werden um die 47 Millionen von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Hier die Wahl-O-Matrix-Prognose: So in etwa dürfte die Wahl ausgehen.
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(Jürgen Fritz, 25.09.2021) Es klingt im ersten Moment verrückt, ist aber nicht unrealistisch. Nach der Bundestagswahl könnte die Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken, und nicht der inoffizielle „Kanzlerkandidat“ Olaf Scholz die Führung der Bundesregierung, das Amt von Angela Merkel übernehmen. Und zwar so.
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(Jürgen Fritz, 21.09.2021) Angesichts der Umfragen habe Annalena Baerbock in einem TV-Triell nichts verloren gehabt, sagt der Chefredakteur von WELTN24 Ulf Poschardt. Die ganze Kandidatur sei „ein Witz“. Deutschland drohe in einen provinziellen Etatismus abzugleiten und damit wie Ende der 1990er zum Problemfall Europas zu werden. Seine Befürchtung: Nach der Wahl werden wir sehr schnell eine rot-grün-dunkelrote Regierung haben.
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(Jürgen Fritz, 19.09.2021) Wer keine eindeutige Parteipräferenz hat, gleichwohl aber an der Bundestagswahl teilnehmen und Einfluss auf die Regierungsbildung ausüben möchte, der kann überlegen, was er zumindest verhindern oder am ehesten befördern möchte. Dazu einige strategische Überlegungen.
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Jürgen Fritz Blog 