Bärbel Bohley 1991: Man wird die Stasi-Strukturen genauestens untersuchen, um sie dann zu übernehmen

(Jürgen Fritz, 19.12.2019) So vieles erinnere ihn längst wieder an die DDR, macht Michael Klonovsky im zweiten Teil seiner Rede deutlich. All die Rufe, die Steuern zu erhöhen, Verbote zu verhängen und in das Privatleben der Bürger einzugreifen: „Sie rufen nach Unfreiheit und totalitärer Staatsführung“. Die Lagerbildung und Feindmarkierung, das flankierende Spitzel- und Denunziationswesen, das alles und vieles mehr stinke nach DDR. Vor 30 Jahren glaubte er, fortan in einem freien Land leben zu dürfen. Das sei naiv gewesen. Bärbel Bohley habe die Entwicklung schon damals weit klarer gesehen.

Read More…

Meldepflicht beschlossen: SPD und Union zwingen Facebook & Co., „Hasskommentare“ direkt dem BKA zu melden

(Rainer Thesen, 16.12.2019) Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat ihren Gesetzentwurf vorgestellt, der soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Co. verpflichtet, sogenannte „Hasskommentare“ direkt den Staatsanwaltschaften zu melden. Tun sie das nicht, drohen ihnen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro. Bei denen, die „Hassbotschaften“ im Internet verbreiten, soll künftig die Polizei vor der Tür stehen. 77 Prozent aller beim BKA registrierten politischen Straftaten seien „rechtsextremistisch motiviert“, so die Sozi-Justizministerin. Es gebe eine Spirale, bei der aus Hass in Worten Taten würden. Genau diese Spirale möchten SPD und Union angeblich stoppen. Dazu ein Kommentar von dem Juristen und Oberst in Reserve Rainer Thesen, der sich an dunkelste Zeiten erinnert fühlt.

Read More…

Wohnungsenteignungen als nächster Baustein der totalitären Ideologie: das Geschäftsmodell der Grünen

(Ramin Peymani, 09.04.2019) Wohnungsgesellschaften droht die Enteignung. Nach der gescheiterten „Mietpreisbremse“ treibt die Politik eine neue Sau durchs Dorf, besser gesagt: durch Deutschlands Städte. Und sie hat leichtes Spiel bei einer Bevölkerung, die nach jahrelanger Indoktrinierung den Sozialismus für die Lösung aller Probleme hält. Ramin Peymani mit einem Plädoyer für mehr Liberalismus und Kapitalismus.

Read More…

Rechtspopulisten am Weihnachtstisch: Grünentipps, wie man damit umgehen kann

(Jouwatch, 25.12.2018) Weihnachten, das Fest der Liebe und des Friedens. Endlich kommt die ganze Familie mal wieder zusammen und alle sitzen beieinander. Doch dann lässt einer der lieben Verwandten zwischen Gänsebraten und Bratapfel eine rechtspopulistische Äußerung am Tisch fallen. Was tun? Damit es Sie nicht unvorbereitet trifft, hat Lasse Petersdotter von den Grünen extra eine zehnseitige Argumentationshilfe für Sie zusammengestellt. Mit dieser können Sie den Rechten unterm häuslichen Weihnachtsbaum so richtig Zunder geben. Ein gesegnetes Fest!

Read More…