Broder: Ich finde Ursula von der Leyen absolut gut, sie spricht nämlich Französisch

(Jürgen Fritz, 16.07.2019) Ursula von der Leyen wurde vom EU-Parlament mit 52 Prozent der Stimmen als Präsidentin der EU-Kommission bestätigt. Als Kommissionspräsidentin kann die bisherige Bundesverteidigungsminsterin in den nächsten fünf Jahren politische Linien und Prioritäten mitbestimmen. Sie wird Chefin von mehr als 30.000 Mitarbeitern. Die EU-Kommission ist dafür zuständig, Gesetzesvorschläge zu machen und die Einhaltung von EU-Recht zu überwachen. Sie bestimmt damit auch den Alltag der gut 500 Millionen EU-Europäer mit. Zum 1. November wird von der Leyen ihr Amt antreten und den noch amtierenden Jean-Claude Juncker ablösen. Dazu ein Kommentar von Henryk M. Broder.

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EU-Wahl: GroKo geht unter, Grüne triumphieren

(Jürgen Fritz, 27.05.2019) Es kam fast exakt so, wie von Wahl-O-Matrix vorausgesagt, mit einer kleinen Ausnahme: Die Grünen schossen noch stärker empor als erwartet und erreichten bei der EU-Wahl ein sensationelles Ergebnis von über 20,5 Prozent. Für die SPD kam es dagegen noch ein wenig schlimmer als prognostiziert. Sie fiel sogar noch unter 16 Prozent, landete am Ende bei 15,8, ein Minus gegenüber 2014 von 11,5 Punkten. Sowohl CDU/CSU als auch die SPD erzielten damit ihre schlechtesten Ergebnisse ever, die Grünen dagegen steigerten sich um fast 10 Punkte. Hier eine detaillierte Analyse der EU-Wahlergebnisse.

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Gericht verbietet Wahl-O-Mat: Was in Wahrheit dahintersteckt

(Jürgen Fritz, 21.05.2019) Anfang Mai hatte ich auf Facebook schon geschrieben, für wie manipulativ ich den Wahl-O-Mat der „Bundeszentrale für politische Bildung“ (bpb) halte und hatte das auch an einer Frage exemplifiziert. Diesen manipulativen Grundzug haben auch andere erkannt, so zum Beispiel die Partei Volt Deutschland, die hier eine systematische Benachteiligung der kleineren Parteien sah und gegen die bpb klagte. Das Verwaltungsgericht Köln gab gestern Volt Recht und hat der bpb verboten, den Wahl-O-Mat in dieser Form weiter zu betreiben. Doch was steckt in Wahrheit hinter dem Ganzen?

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EU-Wahl: So würden die Deutschen heute wählen

(Jürgen Fritz, 19.05.2019) Ab Donnerstag beginnen die Wahlen zum sogenannten „Europäischen Parlament“, das eigentlich EU-Parlament heißen müsste, da es nicht alle 50 europäischen Staaten mit rund 750 Millionen Europäern abbildet, sondern – inklusive dem Noch-Mitglied Großbritannien – nur 28 Staaten mit ca. 510 Millionen Bürgern. In Deutschland wird heute in einer Woche, am Sonntag, den 26. Mail 2019 gewählt. Was in den nächsten Tagen noch passieren wird, weiß natürlich kein Mensch, aber was wir relativ zuverlässig sagen können, ist, wie die Deutschen abstimmen würden, wenn die Wahl schon heute wäre. Es gäbe zwei große Gewinner und zwei große Verlierer, darunter einen ganz großen.

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SPD droht bei EU-Wahl ein Waterloo, aber auch Grüne verlieren seit Monaten massiv

(Jürgen Fritz, 09.03.2019) Elf Wochen noch bis zur EU-Wahl. Nie war eine solche von größerer Bedeutung als dieses Jahr. Denn nun werden die Weichen gestellt für die Zukunft der Europäischen Union. Die Briten werden nach ihrer Entscheidung für den Brexit bei dieser Wahl bereits nicht mehr mit abstimmen. Doch noch immer sind fast 400 Millionen EU-Bürger aufgerufen, das einzige direkt demokratische gewählte Organ der EU zu wählen. Heute wurde nun eine INSA-Umfrage veröffentlicht, wie die Deutschen aktuell wählen würden und die zeigt bereits einiges recht deutlich.

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Europawahl: So würden die Deutschen heute wählen

(Jürgen Fritz, 23.02.2019) Noch drei Monate bis zur wichtigen Wahl des Europäischen Parlamentes. Vom 23. bis 26. Mai 2019 sind fast 400 Millionen EU-Bürger von jetzt nur noch 27 Staaten aufgerufen, das einzige direkt demokratische gewählte Organ der Europäischen Union zu wählen. Nach dem EU-Austritt Großbritanniens verringert sich die Zahl der Abgeordneten von 751 auf 705. Deutschland wird 96, also ein knappes Siebtel davon stellen. Und so würden die Deutschen heute wählen.

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