Von Jürgen Fritz, Di. 16. Jul 2019

Ursula von der Leyen wurde vom EU-Parlament mit 52 Prozent der Stimmen als Präsidentin der EU-Kommission bestätigt. Als Kommissionspräsidentin kann die bisherige Bundesverteidigungsminsterin in den nächsten fünf Jahren politische Linien und Prioritäten mitbestimmen. Sie wird Chefin von mehr als 30.000 Mitarbeitern. Die EU-Kommission ist dafür zuständig, Gesetzesvorschläge zu machen und die Einhaltung von EU-Recht zu überwachen. Sie bestimmt damit auch den Alltag der gut 500 Millionen EU-Europäer mit. Zum 1. November wird von der Leyen ihr Amt antreten und den noch amtierenden Jean-Claude Juncker ablösen. Dazu ein Kommentar von Henryk M. Broder.

Von der Leyen: Bis 2050 soll Europa der erste klimaneutrale Kontinent werden

In ihren ersten Reaktionen deutete von der Leyen bereits an, womit die EU-Bürger unter ihr zu rechnen haben. Der „Klimawandel“ sei aus ihrer Sicht die größte Herausforderung der kommenden Jahre. Bis 2050 solle Europa der erste klimaneutrale Kontinent des Planeten werden. Aber auch „Geschlechtergerechtigkeit“ sei für sie ein besonders wichtiges Thema, für welches sie sich einsetzen wolle, betonte die frisch Gewählte. Wenn die EU-Mitgliederstaaten nicht genug weibliche Kommissare vorschlagen würden, werde sie nicht zögern, neue Namen zu fordern. Außerdem versprach die bisherige deutsche Bundesverteidigungsministerin einen „kompromisslosen Umgang“ mit Ländern wie Polen und Ungarn, denen vorgeworfen wird, respektlos mit westlichen demokratischen Werten wie etwa der Rechtsstaatlichkeit umzugehen.

Broders Spiegel zur EU-Wahl

 

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Titelbild: YouTube-Screenshot von Henryk M. Broder

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