Fluchtursachen bekämpfen? Ja, natürlich: Merkel muss weg!

(Jürgen Fritz) Die AfD will den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte auf Dauer ausschließen. Dazu brachte sie einen Gesetzesentwurf in den Deutschen Bundestag ein, der heute erstmals debattiert wurde. Dr. Gottfried Curio (AfD) hielt hierzu eine fulminante Rede, mit welcher er sämtliche Politiker der Altparteien erneut weit in den Schatten stellte.

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Remigration – Wie Europa gerettet werden kann

(Jürgen Fritz) Deutschland und Europa, unsere einzigartige Kultur und Zivilisation, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Grund-, Bürger- und Menschenrechte sind in ihrer langfristigen Existenz massiv bedroht. Wie können wir diese einmaligen Errungenschaften, alles was uns lieb und teuer, retten und langfristig sichern?

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Gehört Merkel hinter Schloss und Riegel?

(Jürgen Fritz) Es gibt massive Hinweise, dass bestehendes Recht gebrochen wurde und zwar auf Anordnung der Bundesregierung, angeführt von der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Seit Überwindung des Absolutismus steht aber niemand mehr über dem Gesetz, auch nicht die gerade Herrschenden. Insofern stellt sich die Frage, ob hier nicht ein Verrat am Rechtsstaat vorliegt, DER Grundlage unseres Gemeinwesens. Denn ein Staat, der sich nicht dem Rechtsstaatsprinzip unterwirft, läuft Gefahr, ein Unrechtsstaat zu werden und in reine Willkürherrschaft zu entarten.

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