Kampf gegen Rechts – Jürgen Fritz Blog

Oberstleutnant Marcel Bohnert und die Panorama-Methoden

(Rainer Thesen, 03.08.2020) Ein Großteil der M-Medien hat sich dem „Kampf gegen Rechts“ verschrieben. Dabei wird bisweilen nach dem Grundsatz verfahren: nur wacker verleumden, es bleibt immer was hängen. Ende Juli meinte das NDR-Magazin Panorama einen Skandal um Oberstleutnant Marcel Bohnert inszenieren zu können. Er würde, weil er etwas likte, „öffentlich mit einem Rechtsradikalen sympathisieren“, der sich wiederum offen zur Identitären Bewegung bekenne, die wiederum vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft werde. Ja Marcel Bohnert gefalle sogar ein Foto seines Bekannten, unter dem „Defend Europe“ stehe. Und Bohnerts Internetkontakt habe auch wieder Kontakte. Außerdem habe der Offizier mal in einer Burschenschaft einen Vortrag gehalten. Rainer Thesen beleuchtet die Methoden der „Haltungsjournalisten“.

von Jürgen Fritz

Meldepflicht beschlossen: SPD und Union zwingen Facebook & Co., „Hasskommentare“ direkt dem BKA zu melden

(Rainer Thesen, 16.12.2019) Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat ihren Gesetzentwurf vorgestellt, der soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Co. verpflichtet, sogenannte „Hasskommentare“ direkt den Staatsanwaltschaften zu melden. Tun sie das nicht, drohen ihnen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro. Bei denen, die „Hassbotschaften“ im Internet verbreiten, soll künftig die Polizei vor der Tür stehen. 77 Prozent aller beim BKA registrierten politischen Straftaten seien „rechtsextremistisch motiviert“, so die Sozi-Justizministerin. Es gebe eine Spirale, bei der aus Hass in Worten Taten würden. Genau diese Spirale möchten SPD und Union angeblich stoppen. Dazu ein Kommentar von dem Juristen und Oberst in Reserve Rainer Thesen, der sich an dunkelste Zeiten erinnert fühlt.

von Jürgen Fritz

Grönemeyer: Es liegt an uns zu diktieren, wie ’ne Gesellschaft auszusehen hat

(Jürgen Fritz, 17.09.2019) Das Zitat ist inzwischen so bekannt, dass es schon fast abgenutzt wirkt. Gleichwohl gibt es Situationen, da passt es einfach so gut, dass man kaum daran vorbeikommt: „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‚Ich bin der Faschismus‘. Nein, er wird sagen: ‚Ich bin der Antifaschismus‘.“ Dies soll der italienische Schriftsteller Ignazio Silone in einem Gespräch mit François Bondy gesagt haben. Einer dieser „Antifaschisten“ könnte Herbert Grönemyer sein, der in London lebende deutsche Musiker und Multimillionär.

von Jürgen Fritz

Wie #unteilbar die Nation spaltet und bekämpft

(Jürgen Fritz, 28.08.2019) Nach einem Aufruf des #unteilbar-Bündnisses demonstrierten am Samstag in Dresden über 30.000 Teilnehmer für „Solidarität statt Ausgrenzung“, „gegen Rassismus und Diskriminierung“ und „für eine offene und freie Gesellschaft“. Inwieweit die Demonstranten die Begriffe (geistige) Offenheit und Freiheit wirklich verstanden, sprich den semantischen Gehalt dieser Ausdrücke erfasst haben, sei dahingestellt. Vieles spricht dafür, dass hier Worte, die sich selbst nicht wehren können gegen ihren Missbrauch, rein strategisch eingesetzt werden. Doch das Ganze weist noch viel tiefere Abgründe auf, ja es gibt massive Indizien, dass hier regelrecht Feinde der freien, offenen Gesellschaft in Dresden aufmarschiert waren: deutsche Linksradikale Seit an Seit mit kulturfremden Rechtsradikalen gegen die deutsche Nation.

von Jürgen Fritz

Die AfD – der Fuß in der Tür

(Boris Blaha, 05.08.2019) Viele sind skeptisch gegenüber der AfD. Die Frage ist nur: Können wir uns den Luxus dieser Skepsis zu diesem Zeitpunkt überhaupt leisten? Denn die AfD befindet sich momentan in der Rolle der Verhinderung, dass das Vorurteil ungeprüft zum Urteil wird. Der Name ‚Alternative‘ als Antwort auf die scheinbare Alternativlosigkeit, bei der es nichts mehr zu reden gibt, ist daher passend gewählt und es ist weit und breit keine andere Kraft erkennbar, die das leisten könnte. Die gegenwärtige zentrale Bedeutung der AfD besteht darin, dass sie den Fuß in die Tür stellt und so die Schließung der Diskussion blockiert. Jetzt geht es nicht primär um Politik, sondern viel elementarer um die Bedingung der Möglichkeit von Politik, wie Boris Blaha herausarbeitet.

von Jürgen Fritz

Gemeinsame Erklärung der Freien Medien zum Mordfall Lübcke

(David Berger, 18.06.2019) Bei den Diskussionen rund um die neuesten Erkenntnisse im Mordfall Lübcke wird immer deutlicher: Die Begriffe „rechtsradikal“ und „rechtsextrem“ wurden in den letzten Jahren – im Zusammenhang mit dem Kampf gegen Rechts – so oft missbraucht, dass sie komplett unscharf geworden sind. Planmäßig und gefördert mit Millionen an Steuergeldern wurden von Heiko Maas und den Seinen in diesem Zusammenhang die Grenzen zwischen (Liberal-)Konservativen und Rechtsextremen verwischt.

von Jürgen Fritz

Prof. Patzelt: Zur politischen Auseinandersetzung mit der AfD

(Werner J. Patzelt, 08.03.2019) Was ist in der politischen Auseinandersetzung mit dem Gegner erlaubt und was nicht? Jede pluralistische Demokratie kann nur bestehen, wenn gewisse Regeln eingehalten, wenn es einen fairen Wettkampf um Ideen, Wählerstimmen und Macht gibt. Der gute Zweck heiligt eben nicht alle Mittel und manche von diesen entwürdigen den, der sie anwendet, selbst wenn er meint, dies für die gute Sache zu tun. Was bedeutet das für die Altparteien in ihrem Umgang mit der AfD? Professor Werner J. Patzelt gibt dazu über allgemeine ethisch-moralische Reflexionen hinaus einige konkrete Ratschläge, deren Befolgung tatsächlich allen empfohlen werden kann.

von Jürgen Fritz

Wo die wahren Feinde der Demokratie im Deutschen Bundestag sitzen

(Dokumentation, 20.01.2019) Vorgestern, am Freitag, den 18. Januar 2019, hielt der AfD-Abgeordnete Martin Hess eine bemerkenswerte Rede im Deutschen Bundestag. Hess fühlte dabei dem Thema Linksextremismus und Linksterrorismus in unserem Lande auf den Zahn. Vor allem aber ging er der Frage nach, inwieweit Linke, Grüne und die SPD bis hinauf in höchste Positionen sogar mit verfassungsfeindlichen Organisationen den Schulterschluss suchen, diese unterstützen und decken und zum „Kampf gegen rechts“ – nicht gegen Rechtsextremismus, sondern „gegen rechts“! – anstacheln. Lesen, sehen und hören Sie hier die komplette Rede des Bundestagsabgeordneten.

von Jürgen Fritz

Rechtsradikaler Umsturz Deutschlands in letzter Sekunde verhindert

(Pluto, 02.10.2018) Mein Gott, war das knapp! 69 Jahre nach ihrer Gründung konnte die Bundesrepublik vor einem rechtsextremistischen Umsturzversuch bewahrt werden. Förmlich in letzter Sekunde wurde die hochgefährliche Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ gerade noch rechtzeitig gestoppt, ehe alles vorbei gewesen wäre, was Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg – vor allem natürlich dank der Türken – aufgebaut hat. In James Bond-Manier wurde die sechsköpfige, schwer bewaffnete rechte Terrorzelle, die womöglich sogar die Weltherrschaft anstrebte, dingfest gemacht. Doch dies sollte allen linksschaffenen Bürgern eine Warnung sein und verdeutlichen, dass der Kampf gegen rechts nochmals deutlich intensiviert werden muss!

von Jürgen Fritz

Gegen das Meinungsfreiheits-Vernichtungs-Gesetz: Vera Lengsfelds Kölner Rede

(Vera Lengsfeld) Gestern, am 14. April 2018, fand in Köln eine Kundgebung gegen das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG), auch Maas’sches Meinungszensurgesetz genannt, statt. Zu Gast war unter anderem Vera Lengsfeld, die eine großartige Rede hielt, welche hier wiedergegeben wird.