Ramelow macht die Thüringer froh oder: Thüringen first

(Thomas Schmid, 27.05.2020) Am Wochenende sagte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (DIE LINKE),  er wolle „den allgemeinen Lockdown“ aufheben und „auf besondere Schutzvorschriften, die für alle Menschen in Thüringen gelten, verzichten“. Am Dienstag nahm der linke Landesfürst sich dann, nachdem es von verschiedener Seite, auch aus seiner eigenen rot-rot-grünen Landesregierung heftige Kritik an seinem Vorstoß gegeben hatte, eine ganze Stunde Zeit, um der Öffentlichkeit zu erklären, was er denn eigentlich gemeint habe mit seiner Ankündigung, dass jetzt mal Schluss sein müsse mit dem Krisenmodus. Dazu ein Kommentar von Thomas Schmid.

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Wo genau steht die WerteUnion wirklich?

(Jürgen Fritz, 23.04.2020) Die WerteUnion ist keine anerkannte Parteigliederung von CDU und CSU, wenngleich die meisten ihrer Mitglieder zugleich den beiden Unionsparteien angehören, sie ist vielmehr ein eigenständiger Verein. Bei diesem handele es sich, so heißt es, um einen Zusammenschluss konservativ und wirtschaftsliberal ausgerichteter Unionsmitglieder. Doch inzwischen stellt sich die Frage, ob das wirklich eine vollumfänglich richtige und treffende Beschreibung ist. Ob dies für alle in der WerteUnion genau passt, daran darf zumindest gezweifelt werden, wie die folgenden verstörenden Vorfälle zeigen.

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Farage fordert Untersuchung von Soros-Wahlkampfgeld

(Deutschland-Kurier, 22.05.2019) Mit seiner Brexit-Partei hat Nigel Farage die vielleicht erfolgreichste politische Parteigründung aller Zeiten hingelegt. Bezüglich der EU-Wahl führt die erst dieses Jahr gegründete Partei bereits in sämtlichen Umfragen in Großbritannien. Nach einer vom 8. bis 10. Mai durchgeführten Online-Umfrage kam die Brexit-Partei sogar auf 34 Prozent und wäre damit stärker als Labour und Tories zusammen, die dort lediglich auf 21 und 11 Prozent kommen. Auch in Umfragen zur britischen Parlamentswahl liegt die Brexit-Party nur knapp hinter Labour. Nun geht Farage zum Angriff über, wie der Deutschland-Kurier berichtet, und fordert Aufklärung zur Einflussnahme durch George Soros auf die EU-Wahlen.

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Das Neue Hambacher Fest: Rückkehr des Nationalliberalismus

(Jürgen Fritz) Im Mai 1832 fand das Hambacher Fest statt, welches als Höhepunkt der bürgerlichen Opposition in der Zeit der Restauration und zu Beginn des Vormärz gilt, der in die Märzrevolution 1848/9 mündete. Die Forderungen der Festteilnehmer damals lauteten: nationale Einheit, Freiheit und Volkssouveränität. Genau hier wollte der Initiator Prof. Max Otte anknüpfen, als er zum Neuen Hambacher Fest einlud. Denn die Zeit ist reif für die Rückkehr des Nationalliberalismus.

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