Verfassungsschutz: „Der Flügel“ ist eine „erwiesen extremistische Bestrebung“

(Jürgen Fritz, 12.03.2020) „Der Flügel“ um den thüringischen AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke und den brandenburgischen AfD-Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz wurde heute vom Verfassungsschutz offiziell zum Beobachtungsfall erklärt. Ausschlaggebend hierfür sei die „erwiesen extremistische Bestrebung“ dieses Personenzusammenschlusses innerhalb der AfD. Thomas Haldenwang nannte die Einstufung der Gruppe eine „Warnung an alle Feinde der Demokratie“. Diese Einstufung bedeutet, dass „Der Flügel“ ab jetzt mit dem kompletten Instrumentarium nachrichtendienstlicher Mittel beobachtet werden darf.

Read More…

Höckes Dresdener Pegida-Rede vom 17.02.2020

(Jürgen Fritz, 18.02.2020) Gestern Abend fand in Dresden die 200. Pegida-Demonstration statt. Das erste Mal seit 2018 war Björn Höcke, einer der beiden thüringischen AfD-Sprecher wieder auf einer Pegida-Veranstaltung aufgetreten und das obschon die AfD seit Jahren versucht, auf Distanz zu gehen zu dieser Organisation, ohne jedoch den offenen Bruch zu wagen. Seit 2016 gilt der Beschluss, dass AfD-Mitglieder nicht mit Parteisymbolen dort auftreten sollen und Redeauftritte von Pegida-Vertretern sowie Pegida-Symbole auf AfD-Veranstaltungen sogar strikt abgelehnt werden. Verboten sind Reden von Parteimitgliedern allerdings nicht, so sie dort quasi als Privatperson auftreten, wenngleich sie vom AfD-Konvent eigentlich nicht gerne gesehen werden. Doch daran hält sich Höcke nicht mehr.

Read More…

Deswegen wurde Sayn-Wittgenstein aus der AfD ausgeschlossen

(Heiko Evermann, 05.09.2019) Ende August 2019 wurde Doris von Sayn-Wittgenstein, die Landesvorsitzende der AfD Schleswig-Holstein, letztinstanzlich aus der AfD ausgeschlossen. Das AfD-Bundesschiedsgericht kam unter anderem zu dem Schluss, dass Sayn-Wittgenstein einen Verein unterstützte, der ein rechtsextremistisches Gedankengut pflegt, sie nicht ansatzweise einsichtsfähig sei und die große Gefahr bestehe, dass sie die AfD als Bühne und als Verstärker für ihre geschichts- und gebietsrevisionistischen Aktivitäten missbrauche. Heiko Evermann beleuchtet den Fall.

Read More…

Bekennerschreiben zum Dirk Spaniel-Leak

(Jürgen Fritz, 12.08.2019) Wer hat das vertrauliche Achtaugengespräch zwischen Dirk Spaniel, dem baden-württembergischen AfD-Landessprecher, und drei Parteifreunden heimlich und illegal aufgenommen und anschließend die Aufnahme der FAZ zugespielt, um Spaniel gezielt zu schaden respektive um ihn abzuschießen? Waren es Leute vom Flügel oder eine andere Gruppe innerhalb der AfD, die wiederum dem Flügel schaden will? Im Internet gibt es ein Bekennerschreiben, dessen Authentizität jedoch nicht sicher ist. Doch lesen Sie selbst und bilden sich Ihr eigenes Urteil.

Read More…