Das Urteil gegen Prof. Ulrich Kutschera: Wann und wo endet die wissenschaftliche Freiheit?

(Rainer Thesen, 06.08.2020) Ulrich Kutschera ist ein international renommierter Evolutionsbiologe. Er ist Professor an der Uni Kassel und arbeitet seit 2007 zusätzlich als Visiting Scientist in Palo Alto, Kalifornien, USA. Kutschera bezog zu verschiedenen Themen öffentlich sehr klar Stellung, so gegen den Einfluss des Kreationismus sowie zu den Themen Gender Studies und gleichgeschlechtliche Ehe. Homosexuelle, die sich „beleidigt“ fühlten, zeigten ihn daraufhin an und der Staatsanwalt erhob tatsächlich Anklage gegen den Wissenschaftler wegen „Beleidigung“ und „Volksverhetzung“. Das Amtsgericht Kassel wies die Anklage wegen „Volksverhetzung“ zwar zurück, verurteilte den Professor aber wegen „Beleidigung“ zu einer Geldstrafe von 6.000 Euro. Der Jurist Rainer Thesen beleuchtet den Fall und stellt ihn in den Kontext des Zeitgeistes.

Read More…

Oberstleutnant Marcel Bohnert und die Panorama-Methoden

(Rainer Thesen, 03.08.2020) Ein Großteil der M-Medien hat sich dem „Kampf gegen Rechts“ verschrieben. Dabei wird bisweilen nach dem Grundsatz verfahren: nur wacker verleumden, es bleibt immer was hängen. Ende Juli meinte das NDR-Magazin Panorama einen Skandal um Oberstleutnant Marcel Bohnert inszenieren zu können. Er würde, weil er etwas likte, „öffentlich mit einem Rechtsradikalen sympathisieren“, der sich wiederum offen zur Identitären Bewegung bekenne, die wiederum vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft werde. Ja Marcel Bohnert gefalle sogar ein Foto seines Bekannten, unter dem „Defend Europe“ stehe. Und Bohnerts Internetkontakt habe auch wieder Kontakte. Außerdem habe der Offizier mal in einer Burschenschaft einen Vortrag gehalten. Rainer Thesen beleuchtet die Methoden der „Haltungsjournalisten“.

Read More…

Wie die AfD ihre Wählbarkeit verspielt

(Rainer Thesen, 11.04.2020) Die AfD war 2013 als damals notwendige Reaktion auf Angela Merkels vorgeblich „alternativlose“ Politik in der Eurokrise entstanden. Auch in der Migrationspolitik konnte die AfD der Mehrheitsmeinung oftmals eine Stimme geben. Doch Teile der AfD entwickeln sich immer deutlicher in Richtung NPD. Zugleich wird der Parteivorsitzende, der es wagte, eine Abtrennung des als rechtsextremistisch eingestuften Flügels anzudenken, zu einer stalinistischen Selbstkritik genötigt, wo doch eine Trennung von inhaltlich Unvereinbarem geboten wäre. Damit macht sich die AfD für die westlichen Bundesbürger, die 85 Prozent ausmachen und zumeist weder mit NPD noch mit Stalinisten etwas zu tun haben wollen, unwählbar, wie Rainer Thesen aufzeigt. Hinzu komme nun auch noch das Versagen der AfD in der Coronakrise.

Read More…

Meldepflicht beschlossen: SPD und Union zwingen Facebook & Co., „Hasskommentare“ direkt dem BKA zu melden

(Rainer Thesen, 16.12.2019) Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat ihren Gesetzentwurf vorgestellt, der soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Co. verpflichtet, sogenannte „Hasskommentare“ direkt den Staatsanwaltschaften zu melden. Tun sie das nicht, drohen ihnen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro. Bei denen, die „Hassbotschaften“ im Internet verbreiten, soll künftig die Polizei vor der Tür stehen. 77 Prozent aller beim BKA registrierten politischen Straftaten seien „rechtsextremistisch motiviert“, so die Sozi-Justizministerin. Es gebe eine Spirale, bei der aus Hass in Worten Taten würden. Genau diese Spirale möchten SPD und Union angeblich stoppen. Dazu ein Kommentar von dem Juristen und Oberst in Reserve Rainer Thesen, der sich an dunkelste Zeiten erinnert fühlt.

Read More…

Antisemitismus: Über den rosa Elefanten im Wohnzimmer spricht niemand

(Rainer Thesen, 14.10.2019) Nun sind seit dem Attentat, Amoklauf, Terrorangriff oder wie man auch immer diese wahnwitzige Aktion eines 27-jährigen Wirrkopfs in Halle an der Saale nennen will, einige Tage vergangen. Der äußere Ablauf der Tat ebenso wie das Motiv stehen mit wohl hinreichender Sicherheit fest, so daß man sich dazu einigermaßen seriös äußern kann. Und, wie nicht anders zu erwarten, die üblichen Erklärungsmuster für solche Taten wurden auch diesmal von Politikern und Journalisten hervorgeholt und mit aktuellem Datum versehen als Erkenntnisse serviert. Natürlich hilft das alles auch in diesem Fall nicht weiter. Wir wollen den Fall also einer genaueren und sorgfältigeren Betrachtung unterziehen. Rainer Thesen beleuchtet den Sachverhalt und benennt den rosa Elefanten, der nicht gesehen werden soll.

Read More…

Kevin allein zu Haus: Kühnert will Massenenteignungen und „demokratischen Sozialismus“

(Rainer Thesen, 02.05.2019) Passend zum 1. Mai hat Kevin Kühnert in einem Interview erklärt, wie er sich das künftige Deutschland vorstellt. Dabei ist Kühnert nicht irgendjemand. Er ist Bundesvorsitzender der Jungsozialisten (Jusos), der Jugendorganisation der SPD. In diesem Amt fällt man natürlich nicht durch Besonnenheit und Zurückhaltung auf. Kühnert indessen ist seit seinem Amtsantritt 2017 regelmäßig mit radikalen Forderungen aufgefallen. Doch nun hat er die Katze endgültig aus dem Sack gelassen.

Read More…

Mitte-Studie: Wenn sich die menschenrechtsfeindlichste Partei ein Auftragsgutachten schreiben lässt

(Rainer Thesen, 28.04.2019) Deutschland sei „in Aufruhr. Hass, Abschottung und Gewalt“ stünden „Solidarität und zivilgesellschaftlichem Engagement gegenüber“, schwadroniert die SPD-nahe Friedrich-Ebert Stiftung (FES) in ihrer aktuellen Mitte-Studie. „Rechtsextreme Gruppen träten öffentlichkeitswirksam an der Seite »normaler« Bürger auf. Rechtspopulistische Forderungen und Diskurse“ würden „scheinbar immer mehr Raum in Politik und Debatte“ erhalten. „Wie weit sind rechtsextreme und menschenfeindliche Einstellungen tatsächlich in die Mitte der Gesellschaft eingedrungen?“ fragt die FES schließlich und gibt vor, in dieser ominösen „Studie“ eine Antwort hierauf zu geben. Der Jurist Rainer Thesen hat sich diese mal etwas genauer angesehen.

Read More…

Die „heiligen Narreteien“ des Franziskus

(Rainer Thesen, 05.04.2019) Es ist an der Zeit, sich mit dem amtierenden Papst kritisch zu befassen. Da ich katholisch bin, wenn auch von der Art, die mit dem Bodenpersonal des Herrn ganz und gar nicht zufrieden ist, denke ich auch dazu berechtigt und verpflichtet zu sein. Gläubige Katholiken sprechen den Papst traditionell mit der Anrede „Heiliger Vater“ an. Das ist eine jener ehrwürdigen Traditionen, die dem derzeitigen Inhaber des höchsten Amtes der katholischen Kirche allerdings offenbar wenig bedeuten. Rainer Thesen mit einer kritischen Bestandsaufnahme dessen, was Franziskus auf dem heiligen Stuhl treibt.

Read More…