Und was haben wir nun die letzten Jahre erreicht?

(Jürgen Fritz, 20.08.2019) Wenn wir die letzten Jahre betrachten, so stellt sich doch eine Frage: Was haben all die Proteste, was haben all unsere Aufklärungsbemühungen, was haben all unsere Anstrengungen, was hat die AfD, was hat das alles eigentlich gebracht? Ja, Martin Schulz konnten wir abschießen und verhindern. Gut so. Nahles ist auch weg. Auch gut. Merkel ist vom CDU-Vorsitz zurückgetreten. Immerhin. Aber was ist dadurch wirklich besser geworden?

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„Klimawandel“ – Alles nur heiße Luft?

(Jürgen Fritz, 03.07.2019) In „Die Kunst der Argumentation oder wie Merkel & Co. uns um Jahrtausende zurückwerfen“ habe ich aufzuzeigen versucht, was konstitutiv ist für eine freiheitliche Demokratie, nämlich insbesondere das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Informations- und Pressefreiheit, die Kunst der Argumentation, vor allem der Grundsatz des Audiatur et altera pars, dass also stets beide Seiten zu hören sind und zu Wort kommen müssen, denn wie sonst sollte ein qualifizierter Meinungsbildungsprozess zustande kommen. Nun gibt es aber seit geraumer Zeit einige Themen, bei denen wird dieser jahrtausendealte eherne Grundsatz bewusst und gezielt gebrochen, so insbesondere bei dem Thema „Klimawandel“. Naomi Seibt hat sich eingehend mit dem Thema beschäftigt und bringt die andere Seite zu Wort. Gut so, Naomi!

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Zuerst Liberalismus, dann Demokratie

(Jürgen Fritz, 24.05.2019) „Wenn der Liberalismus daher die Demokratie fordert, so unter der Voraussetzung, daß sie mit Begrenzungen und Sicherungen ausgestattet wird, die dafür sorgen, daß der Liberalismus nicht von der Demokratie verschlungen wird“, formulierte 1933 der Ökonom und Sozialphilosoph Wilhelm Röpke, der den aufziehenden Nationalsozialismus heftig kritisierte und als einer der geistigen Väter der Sozialen Marktwirtschaft gilt. Nun bedeutet Liberalismus nicht, dass jeder machen kann, was er will, schon gar nicht, dass jeder in jedes fremde Territorium eindringen kann, wie er gerade möchte. Nein, Liberalismus bedeutet viel mehr, eine entschlossene Kampfansage an jeglichen freiheits- und menschenrechtsfeindlichen Totalitarismus. An jeglichen!

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EU-Wahlkampf: Wegen Morddrohungen muss AfD Abschlussveranstaltung absagen

(Jürgen Fritz, 09.05.2019) Noch zweieinhalb Wochen bis zur eminent wichtigen EU-Wahl und da schockt eine Nachricht, die die AfD nun bekannt gab: Die für den 24. Mai in Bremen geplante Abschlussveranstaltung der AfD im EU-Wahlkampf musste abgesagt werden. Der Grund klingt so unglaublich, dass wir alle dies noch vor wenigen Jahren für absolut unmöglich gehalten hätten, in Deutschland zumindest. Doch die Zeiten haben sich geändert und dies scheint mir nur eine Vorbote zu sein dessen, was immer mehr auf uns zuzukommen droht.

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Egal, wen ihr nominiert, wir werden ihn nicht wählen, Geschäftsordnung hin oder her

(Jürgen Fritz, 14.04.2019) Über Jahrtausende hinweg waren fast alle Menschen auf diesem Planeten niemals gegen Sklaverei an sich, selbst die Sklaven nicht, sie waren nur dagegen, dass sie selber als solche gehalten werden. Die meisten Menschen sind heute nicht dagegen, dass die Staatsgewalt gegen die eigenen Bürger eingesetzt wird, um gigantische Umverteilungen vorzunehmen, zumal wenn sie davon besonders profitieren, sie sind nur dagegen, dass ihnen zu viel weggenommen wird. Die überwiegende Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages hat kein Problem damit, dass Spielregeln der Demokratie und der Fairness nicht eingehalten werden, sie sind nur dagegen, dass man ihnen gegenüber unfair ist. Das Denken in Prinzipien scheint immer schon bis heute nicht leicht zu fallen, so auch den Bundestagsabgeordneten der Altparteien.

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Hans-Georg Maaßen: Grüne und Linke wollen unsere Demokratie schädigen

(Dokumentation, 19.02.2019) Sicherheit und Stabilität der Demokratie, darin sieht der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen die zwei großen Herausforderungen, vor denen unser Land stehe. In der Migrationspolitik würden die Fehler von 2015 nicht nur fortwirken, „sondern sie werden jeden Tag wiederholt“, so Maaßen in seinem Vortrag bei der WerteUnion am Samstag wörtlich. Die Mutter aller Probleme sieht er aber woanders: im fehlenden politischen Willen, sich für die Stabilität der Demokratie einzusetzen. Wenn viele inzwischen Angst haben, ihre Meinung frei zu äußern, dann haben wir ein ernsthaftes Demokratieproblem. Politik und Medien hätten sich vom Souverän entfremdet. Maaßen sieht eine Wiederkehr der deutschen Romantik, der politischen Weltfremdheit als Gegenbewegung zur Aufklärung und zur Vernunft. Und dann stellt er eine Schlüsselfrage: Wem gilt eigentlich die Loyalität unserer Politiker, ihrer Partei oder dem Staat, dem Recht und dem Souverän? JFB dokumentiert das vollständige Redemanuskript von Herrn Maaßen.

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Henryk M. Broder: Das Wesen der Demokratie ist nicht Konsens, sondern Dissens

(Dokumentation, 31.01.2019) Das Thema des Abends „Das Ende der Demokratie, wie wir sie kennen, und was die political correctness dazu beiträgt“ sei viel zu ernst, um es nicht auch mit der schärfsten Waffe anzugehen, über die man verfügen könne: dem Humor, der Ironie. Mit diesen Worten leitete der Bundestagsabgeordnete Martin E. Renner die Rede von Henryk M. Broder ein, der vor der AfD-Fraktion des Deutschen Bundestages einen launigen, sehr amüsanten, aber auch interessanten Vortrag hielt. Die tatsächlich gehaltene, vollständige Rede (nicht nur das Manuskript!) können Sie hier ansehen, anhören und nachlesen.

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Schreckliche Silvesterszenen aus Berlin

(Imad Karim, 03.01.2019) In dem hier gezeigten Video sehen Sie Szenen, die sich laut Quelle dieses Silvester in Berlin abgespielt haben. Imad Karim hat die Passagen, in denen Arabisch gesprochen wird, für uns übersetzt. Und er teilt mit uns seine tiefe Besorgnis um unser Land, um unsere Kultur, unsere Freiheit und Sicherheit, für deren langfristigen Bestand er immer weniger Hoffnung in seinem Herzen trägt.

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Hauptsache Frieden! Hauptsache Frieden?

(Jürgen Fritz, 09.10.2018) Immer wieder hört man von verschiedenen Gestalten – übrigens nicht selten solchen weiblichen Geschlechts und ganz besonders bei Esoterikerinnen, die es mit dem Nachdenken meist schon aus Prinzip nicht übertreiben möchten, das Gefühl wäre ja doch viel wichtiger, nicht wahr? –, die Hauptsache sei doch, dass Frieden herrsche auf der Welt. Und auch die UNO, die Vereinte Nationen, sehen darin ihre wichtigste Aufgabe und ihr höchstes Ziel. Nun, ein solcher Friede ist im Grunde relativ leicht herstellbar, wenn man es nur wirklich will und konsequent umsetzt. Wie? Na ganz einfach so …

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#IhrSeidMehr, habt aber wenig bis gar keinen Sinn für Demokratie

(Roger Letsch, 08.09.2018) Hashtags erzählen keine Geschichte, sie erklären nichts. Hashtags sind Verkürzungen und zugleich Scheiterhaufen, auf die jeder sein Hölzchen werfen darf, solange es nur gut brennt. Hashtags betreiben die Fastfoodisierung der politischen Debatte. Denn differenzieren kann man nicht, wenn man nur brennende Holzscheite wirft. Roger Letsch zeigt auf, was hinter dem #WirSindMehr in Wahrheit steckt.

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Der Staat trägt kein Kreuz, Herr Söder

(Julian Nida-Rümelin, 29.07.2018) Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder möchte über ein staatliches Bekenntnis zu christlichen Traditionen die eigene kulturelle Identität stärken. Doch dies ist der völlig falsche Weg, wie Julian Nida-Rümelin, einer der renommiertesten Philosophen unserer Zeit, dezidiert aufzeigt.

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Wie die Umsiedlungspolitik unsere Demokratie vernichtet

(Eva Herman, 23.07.2018) Wird die Demokratie in Europa abgeschafft? Eva Herman hat Fakten zusammengetragen, die deutlich zeigen, dass das innerdeutsche Sommertheater Seehofer – Merkel offenbar auch nur als Ablenkung inszeniert wurde. In Wahrheit ist man in EU und UN schon viel weiter. Und der Zug rollt in eine Richtung, die man nicht mehr nur als besorgniserregend bezeichnen kann. Auch hier sind wir schon viel weiter. Das Ganze nimmt vielmehr immer deutlicher zutiefst erschreckende Ausmaße an.

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Dreitausend Jahre Europa erzählt in fünf Minuten oder: Es ist fünf vor zwölf

(Jürgen Fritz, 16.07.2018) „Wer nicht von dreitausend Jahren sich weiß Rechenschaft zu geben, bleib im Dunkeln unerfahren, mag von Tag zu Tage leben“ notierte Johann Wolfgang von Goethe (1749 – 1832) in seiner umfangreichsten Gedichtsammlung „West-östlicher Divan“, erschienen 1819. Aber betrachtet sich der moderne westliche Mensch überhaupt noch als Zwischenglied einer Kette? Hat er noch eine Verbindung zum Gestern, zum Morgen und zum Übermorgen? Oder lebt er nur noch im Jetzt und das ohne jede räumliche Begrenzung?

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Demokratie: Entzauberung und Relativierung eines Begriffs

(Jürgen Fritz) Demokratie: Vier Pädophile und ein kleines Kind stimmen darüber ab, was sie machen wollen; die Mehrheit entscheidet. Demokratie sei die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden seien, meinte Winston Churchill. Der Demokratiebegriff wird heute besonders von Politikern demokratischer Staaten unglaublich glorifiziert. Bisweilen neigen sie recht unkritisch dazu, alles, was irgendwie positiv assoziiert wird, mit in dieses Wort hineinzuschmeißen. Höchste Zeit, die Sache genauer zu beleuchten, den Begriff zu entzaubern und zu relativieren.

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