Grundrechte – Jürgen Fritz Blog

Zum Grund- und Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung

(Jürgen Fritz, 23.01.2026) Die freie politische Rede ist das Gravitationszentrum der Meinungsfreiheit. Das Bundesverfassungsgericht nennt die Meinungsfreiheit zu Recht „schlechthin konstituierend“ für die freiheitliche Demokratie. Warum? Weil erst sie „die ständige geistige Auseinandersetzung“ ermöglicht, „den Kampf der Meinungen“, der das „Lebenselement“ der Demokratie ist.

von Jürgen Fritz

Das Wesen des Hasses und sein Verhältnis zur Liebe

(Jürgen Fritz, 23.01.2026) „In jedes Menschen Gesichte – Steht seine Geschichte, – Sein Hassen und Lieben – Deutlich geschrieben; – Sein innerstes Wesen, – Es tritt hier ans Licht … – Doch nicht jeder kann’s lesen, – Verstehn jeder nicht.“ – Friedrich von Bodenstedt, Das wahre Gesicht

von Jürgen Fritz

Günthers Anwälte behaupten nun, Günther hätte gar nicht als Ministerpräsident gesprochen

(Jürgen Fritz, 22.01.2026) Daniel Günther hat sich im ZDF für Zensur und Verbote von Presseorganen ausgesprochen. Er insinuierte, Presse- und Meinungsfreiheit sollten nur für solche Medien gelten, die „bestimmte Qualitätskriterien einhalten“. Vor Gericht behaupten seine Anwälte nun, er habe gar nicht als Ministerpräsident gesprochen, obschon er in der Sendung selbst mehrfach darauf hinwies, dass er nicht als Bürger, sondern eben als Ministerpräsident spreche.

von Jürgen Fritz

Von wem geht die größte Gefahr aus für die Demokratie?

(Jürgen Fritz, 18.01.2026) Eine besonders perfide Strategie besteht darin, wenn Akteure, bei denen sich die Frage stellt, welches Verhältnis sie tatsächlich zu Demokratie und Menschenrechte haben, unter dem Deckmantel agieren, sie würden das, was sie in Wahrheit gar nicht achten, sondern lediglich rein instrumentell für ihre Zwecke benutzen, schützen und bewahren wollen, und dann …

von Jürgen Fritz

Die Charta der Vereinten Nationen

(Jürgen Fritz, 23.02.2022) Die UN-Charta ist der Gründungsvertrag der Vereinten Nationen. In dieser wurde ein bestimmter moralischer Standard rechtlich verankert, wobei es jedem Land frei stand und steht, sich diesem erreichten Standard anzuschließen oder nicht. Aber wenn man sich ihm angeschlossen hat, dann hat man sich selbst auf dieses moralische Niveau, das rechtlich kodifiziert wurde, verpflichtet.

von Jürgen Fritz

Bundesverfassungsgericht: Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen waren rechtens

(Jürgen Fritz, 30.11.2021) Das Bundesverfassungsgericht hat die bundesweiten Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen von April bis Juni 2021 als verhältnismäßig bewertet. Verfassungsbeschwerden gegen die „Bundesnotbremse“ wurden zurückgewiesen.

von Jürgen Fritz

Warum eine freiheitliche Demokratie wehrhaft sein muss

(Jürgen Fritz, 05.07.2020) 1919 wurde die Weimarer Republik stolz als „demokratischste Demokratie der Welt“ bezeichnet, die Deutschen als das „freieste Volk der Erde“. Doch die Weimarer Verfassung war eine solche, ohne eine klare, feste Bindung an Wertvorstellungen und ohne Wehrhaftigkeit gegenüber den Gegnern der liberalen Demokratie, ohne Intoleranz zweiten Grades. Und so hatte sie kaum mehr als 13 Jahre Bestand. Aus diesem schweren Fehler hat die Bundesrepublik gelernt und hat bereits im Grundgesetz Schutzmechanismen eingebaut gegen die Feinde der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

von Jürgen Fritz

Kind weigert sich, an Ausflug zur Moschee teilzunehmen, Gericht verurteilt die Eltern zu Ordnungsgeld

(Alexander Heumann, 16.04.2019) Im Rendsburger Schulschwänzer-Fall geht es um ein damals 13 Jahre altes Kind, das mit seiner Erdkundeklasse einen Ausflug in die örtliche Moschee machen sollte. Das Kind und seine Eltern sind Atheisten. Sie entschieden sich deshalb gemeinsam dafür, dass das Kind – wie die Eltern – niemals einen Sakralbau betritt, gleichgültig ob christliche Kirche, islamische Moschee oder hinduistischer Tempel. Also blieb das Kind zu Hause. Doch der Schule fernbleiben ist im Deutschland des Jahres 2019 nicht gleich der Schule fernbleiben, wie Alexander Heumann, der Anwalt des Vaters, berichtet.

von Jürgen Fritz

Es gibt nur ein Menschenrecht: das Recht auf Eigentum

(Jürgen Fritz, 25.08.2018) Im Grunde gibt es nur ein einziges Menschenrecht respektive alle anderen lassen sich auf dieses eine zurückführen: das Recht auf Eigentum. Dieses gilt es mit allen Mitteln zu schützen, so zum Beispiel wenn der Eine dem Anderen sein Leben einfach so nehmen will, seine körperliche Unversehrtheit bzw. seine sexuelle Selbstbestimmung. Oder wenn der Eine dem Anderen seinen Willen brechen will, der ihm eigen ist, der ihm gehört und sonst niemand.

von Jürgen Fritz

Sechste rechtswidrige Facebook-Sperrung für Jürgen Fritz

(Jürgen Fritz) Das Recht auf freie Meinungsäußerung stellt ein Grund- und Menschenrecht dar. Doch das scheint Facebook wenig zu kümmern. Nun sperrte es Jürgen Fritz bereits zum sechsten Mal – wiederum rechtswidrig. Der Grund: das Einstellen eines Artikels von Michael Klonovsky, in dem dieser auf die Aussage von Alexander Gauland eingeht, dass „die Türken nicht zu uns gehören“.

von Jürgen Fritz

Lindner entlarvt – Warum die FDP für echte Liberale unwählbar ist

(Jürgen Fritz) Ist die FDP eine wahre Verfechterin des Liberalismus, die bereit ist, die Grund- und Menschenrechte der Bürger, insbesondere das Recht auf freie Meinungsäußerung vor Maas und Merkel zu schützen, oder ist sie eine rein opportunistische Partei der Lippenbekenntnisse ohne jedes Rückgrat? Wie Joachim Steinhöfel den FDP-Vorsitzenden live vor der Kamera entlarvte.