Sechste rechtswidrige Facebook-Sperrung für Jürgen Fritz

Von Jürgen Fritz

Das Recht auf freie Meinungsäußerung stellt ein Grund- und Menschenrecht dar. Doch das scheint Facebook wenig zu kümmern. Nun sperrte es mich bereits zum sechsten Mal – wiederum rechtswidrig. Der Grund: das Einstellen eines Artikels von Michael Klonovsky, in dem dieser auf die Aussage von Alexander Gauland eingeht, dass „die Türken nicht zu uns gehören“.

Facebook löscht und sperrt erneut an Recht und Gesetz vorbei

„Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten“, heißt es in Art. 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte.

Ähnliches formuliert Art. 5, Absatz 1 des Grundgesetzes: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit … werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Doch Grund- und Menschenrechte scheinen Facebook wenig zu bekümmern. Meine Klage gegen frühere rechtswidrige Löschungen und Sperrungen liegt dem Landgericht Hamburg bereits vor, das Verfahren gegen Facebook läuft bereits, doch das scheint den Hunderte-Milliarden-Dollar-Konzern nicht daran zu hindern, fleißig weiter Rechtsbrüche auf deutschem Boden zu begehen, welche von der schwarz-roten Bundesregierung nicht nur gedeckt werden, nein zu welchen sie Facebook sogar anstachelt und drängt.

Drohung mit dauerhafter Sperrung

Heute löschte Facebook erneut einen Beitrag, den ich auf meiner Seite eingestellt hatte und sperrte mich zum wiederholten Male für 30 Tage. Hier die Nachricht, die mir heute um 13 Uhr zuging:

6. Sperre - Grund

Hier geht es zu dem fraglichen Artikel von Michael Klonovsky Warum die Türken nicht zu uns gehören, den dieser auf seiner Acta diurna veröffentlichte und den auch The European – Das Debattenmagazin publiziert hat.

Sofort anschließend erhielt ich die Nachricht, dass ich wieder für 30 Tage gesperrt sei, verbunden mit der Drohung der dauerhaften Sperrung.

6. Sperre - Dauer

Rechtliche Beurteilung dieser Sperrung

Mein Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl bemerkt hierzu:

Auch hier ist die Sperrung evident rechtswidrig, weil der Beitrag selbst weder rechtswidrig ist noch gegen die Nutzungsbedingungen von Facebook verstößt. Es wird lediglich ein Beitrag eines anderen Autors vorgestellt, der wiederum die Aussage eines Politikers erläutert, der sich wiederum mit der Frage befasst, ob eine Aussage rassistisch wäre oder nicht. Selbst mit viel bösem Willen lässt sich hierin kein „Angriff auf Personen wegen ihrer Herkunft“ herleiten.

Auch Epoch Times berichtet über meine Sperrung

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Titebild: (c) Jürgen Fritz

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25 Antworten auf „Sechste rechtswidrige Facebook-Sperrung für Jürgen Fritz

  1. Martin Steinkötter

    Habe einen Bericht über die m.E. geringe Teilnehmerzahl der Demo zum Schutz von Frauen vor Gewalt mit dem Worten “ Da ist noch Luft nach oben…. “ kommentiert. 7 Tage Sperre!!! Wofür?

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  2. Hansa

    Grundrechte ? Grundrechte !!

    Leider wird der Begriff Inflationiert. Daher zum Mitlesen für Marc:

    Die Grundrechte des Grundgesetzes stellen als verbindliche Rechtssätze unmittelbar geltendes Recht dar. Sie sind damit mehr als bloß unverbindliche Programmsätze, sondern binden jede Form staatlicher Gewalt unmittelbar.

    Insofern sein Laden irgendwelche Absprachen mit dem maaschen Laden hat, sind diese als „Programmsätze“ nachgeordnet.

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    1. Hansa

      ich nehme Bezug auf meine gestrige These „das Grundgesetz liest sich inzwischen wie eine Büttenrede“, hierzu findet sich zunächst der Art. 31 GG, der da lautet: „Bundesrecht bricht Landesrecht“, das ist schön.

      Ich habe dann nach einem entsprechenden Artikel im GG gesucht, der in etwa lauten müsste: „Bundesrecht bricht Grundgesetz“, hierzu habe ich allerdings nichts gefunden, na, vielleicht sind Sie, liebe Leser, bei einer Suche erfolgreicher: Also Hausaufgaben für Sie!

      Ich schreibe das, weil es u.a. einen § 89 – Bundeskriminalamtgesetz gibt; das ist ein Bundesgesetz, dieses wird mit einer Neuregelung im Mai 2018 demnächst also aktualisiert, Näheres hierzu ist nicht zu erfahren.

      Interessant dabei ist vor allem die Tatsache, daß hier offensichtlich ein Bundesgesetz das Grundgesetz bricht; man könnte nun sagen, das ist bekannterweise Usus, z.B. „Näheres regelt ein Bundesgesetz“, nein, hier liegt die Sache exorbitant auf einer ganz anderen Schwelle:

      Die Grundrechte des Menschseins werden durch einfaches Gesetz vor die Wand gefahren, alle Schleusen von Verbrechen gegen die Menschlichkeit stehen damit weit offen!

      Man zieht sich aber aus der Affäre, indem in dem berüchtigten § 89 BKA-Gesetz wenigstens das Zitiergebot nach Art. 19 Abs.1 S.2 beachtet wird. Die Merkelsche Gesetzgebung, die wir zu befürchten haben, lautet demnach:

      Wir machen hier mal ein Gesetz, das sämtliche Freiheitsrechte des Grundgesetzes beseitigt, aber wir nennen sie wenigstens beim Namen. Und dann lesen wir noch in Art. 19 Abs.2:

      „In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.“

      Wie gesagt, die reinste Büttenrede.
      http://www.lutzschaefer.com/index.php?id_kategorie=8&id_thema=324

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  3. Brigitte Mittler

    Das wird ein Stasistaat-schlimmer als die DDR!Die Arbeitslosigkeit wird steigen und niemand wird mehr seine Meinung öffentlich sagen können ohne Repressalien fürchten zu müssen!

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  4. Denkender 1949

    Sehr geehrter Herr Fritz,
    auch ich wurde am 4.3. zum vierten Mal bei FB gesperrt.
    Auf Grund Ihres Beitrags „Imad Karim fragt Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl: Wie kann ich mich gegen Facebook wehren?“ und dem dort hinterlegtem Link „http://facebook-sperre.de/“ habe ich unter zur Verfügungstellung meiner Satirebilder und deren Prüfung durch Herrn Dr. Stahl heute nun ebenfalls diesen mit der Wahrnehmung meiner Interessen beauftragt.
    Ich kann nur jedem Leser hier empfehlen auch gegen FB vorzugehen. Dieses rechtswidrige Verhalten eines privaten Unternehmen sollte durch eine Prozeßflut einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht werden.
    Als Nebenprodukt werden dann sicher auch die als „Gesetze“ bezeichneten Maaschen Ergüsse zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit auf den Richtertischen landen.
    Ob wir noch eine wenigstens teilweise Unabhängigkeit einer Judikative haben, wird sich zeigen.
    Aber als ein kuschendes Schlachtvieh möchte ich nicht dastehen.
    Ich hoffe, viele andere Leser gehen ebenfalls gegen FB und Konsorten vor.
    Vereint sind auch die vermeintlich Schwachen mächtig und “Die Herrschenden werden aufhören zu herrschen, wenn die Kriechenden aufhören zu kriechen.”

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  5. Surgeon100

    Eigentlich hat das Justizministerium zusammen mit den Bürgern FB anzuklagen
    und ihnen kostenlose rechtliche Unterstützung zu gewähren !

    da FB ein ganzes Volk und 1000e oder 10000e Menschen drangsaliert und psychisch beschädigt !
    Ich werde deswegen nochmals bei den Sachbearbeitern anrufen oder sie schriftlich dazu auffordern und um Stellungnahme bitten !

    Es geht auch nicht um Politik, die Sperren laufen auch ohne politische Inhalte !

    Ich wurde das letzte Mal mittlerweile ohne jede Begründung gesperrt !
    Kein angehängter Text, nichts !
    Nur:

    Offenbar entspricht ein von dir geposteter Inhalt nicht unseren Gemeinschaftsstandards….
    Und weg !

    Das ist noch illegaler !

    Danach in dem Forum Dein Recht, Hilfe bei Rechtsfragen beschwerte sich eine Frau über eine Anwältin, die sie massiv reingelegt hat.
    Ich und andere antworteten.
    Dann forderte ich sie auf, die Anwältin zu nennen, damit anderen gewarnt werden, da ich auch in meinem Leben einen Haufen Schrottanwälte hatte, die einen teils massiv reingelegt haben.

    Ein User namens Jens Kirchner mischte sich dann ein und machte mich an, das wäre strafbar.
    Ist es aber nicht, und ggf. kann man es auch ohne Bezug zum Thema schreiben, den Namen des Anwalts.
    Nach mehreren Anmachen schrieb ich:

    „Biste selbst Anwalt oder was soll Dein Gelaber und Unterstellungen ?? Ich ziehe niemand rein und Du hast offensichtlich keine Ahnung oder Dir mangelt es an Charakter !
    Bekehre Deine Kinder und nicht andere Leute, oder hast nichts zu tun ??“

    Nach massiven vorherigen Anmachen durch diesen Typ und Beleidigungen.

    Wegen dieses Textes wurde ich dann wieder 30 Tage gesperrt ! Völlig unzulässig, und der Typ hatte mich noch beleidigt, aber real !
    Dieser Kirchner ist nur ein Beispiel, ist googlebar, ein kleiner irrer Schamane und Geistheiler aus Deutschland.
    Viele solcher irren Gestalten sind da krank unterwegs und denunzieren auch !
    Solche sind schlimmer als FB selbst,
    denn erst durch das Denunzieren ! wird FB aufmerksam !

    Das ist schon mehrfach passiert in ähnlicher Form:
    Es ist immer dasselbe Prinzip:
    andere reizen und beleidigen massiv, wenn man dann reagiert zu Recht wird man gesperrt. Wer meldet zuerst ?? Der bekommt Recht !
    Wie im Leben, wer zeigt zuerst an ??
    Und dann entscheiden grüne und linke Honks bei Zuckerbergs Schrottladen !

    Ich werde jetzt FB Deutschland eine Rechnung schicken, und auch Z. persönlich in die USA; und dann Anwalt.
    Aber mit massiven Forderungen !

    Ich habe FB auch schon mehrfach aufgefordert, mich nicht zu duzen und auch das als Beleidigung zu werten.
    Nach jeder Sperre habe ich denen massiv gedroht,
    offensichtlich haben sie das sich gemerkt !
    Es ist auch die Frage, was mit dem Datenschutz ist, wenn alles gespeichert wird.
    Und zudem wird der auch sonst nicht eingehalten. Schon da sieht man diesen kriminellen Konzern !
    Und was macht Z. ??
    Kümmert sich um nichts !
    Man sollte in die USA fliegen mit 1000 Leuten und vor seiner Hütte auf ihn warten, denn er ! ist alleine verantwortlich !

    Ein Bekannter von mir hat mittlerweile 6 Profile. ein originales und 5 andere.
    Beim originalen hat man vor Jahren erst mal seinen Titel rausgestrichen aufgrund von Anscheissen eines Denunzianten, das könne nicht stimmen….
    Von der 6 Profilen sind 2 gelöscht, 3 sind gesperrt für Tage, das letzte wurde vor kurzem auch gesperrt.
    Und der schreibt alles korrekt, aber deutlich. Nichts zu beanstanden.

    FB ist so kriminell, das man dem Laden durch Zusammenschluß vieler und Klagen jederzeit beikommen könnte !
    Nicht nur Einzelne !
    Warum gibt es keine Demos vor den Löschzentren ??

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    1. Carla Schütte

      ..das ist die neueste Masche, dass keine Gründe für die Sperrung mehr angegeben werden , so kann man sich rechtlich noch schlechter wehren…sogar der Hinweis in den Infos verschwindet, wenn man diesen anklickt…

      inzwischen kann ich kaum noch einen Artikel verlinken, egal welche Quelle…in der eigenen Chronik bleibt alles stehen,der Link wird als Spam markiert und gelöscht, deshalb bin ich dazu übergegangen, Screens zu machen und die zu verlinken, jeder kann selbst googeln ..in privaten Nachrichten übrigens dasselbe

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  6. Surgeon100

    Es ist nicht zu vergessen, dass es noch weitaus schlimmer geht als Sperren:

    1000e von deutschen sind wegen Denunzianten in FB mittlerweile vor Gerichten gelandet und bis zu mehreren 1000 € Strafen verurteilt worden !

    Geschätzte Staatseinnahmen daraus:

    30 000 000 Euro ! Nur via FB !
    Teilweise arme Leute, einfache Leute etc pp

    Habe mir einige Fälle mal angesehen, kein einziger ist für mich davon rechtlich haltbar !

    So sieht es aus in Deutschland !
    Glaube kaum, dass das in den USA oder einem anderen Land möglich wäre !

    Wir scheinen in einem echten Nazideutschland zu leben,
    und das kenne ich auch in allen Lebensbereichen: Verkehr, Medizin/Patientenrechte /-pfusch, privat etc pp

    Die Justiz in Deutschland ist für mich eine echte Nazijustiz, mit dem Recht des Stärkeren, Unrecht en masse, und Rechtsbeugungen ohne Ende !

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  7. Barbara Ellen

    Eine FB-Sperre ist wie eine Auszeichnung.
    Ich bekomme die Blogs eh per Mail, also mich behindert das nicht.
    Gundsätzlich verstehe ich nicht, warum ich selbst und andere immer noch bei FB sind.
    Abmelden, solange bis das Netzwerk sich auflösen muss.
    Lieber direkt mit den Leuten reden …
    Aber vielleicht werde ich ja auch gesperrt demnächst, wenn ich zum Beispiel diesen Beitrag teile …
    Einen schönen Tag noch

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  8. Pingback: Sechste rechtswidrige Facebook-Sperrung für Jürgen Fritz – Leserbriefe

  9. Postscriptum

    nach der Sperre von David Berger, der andere vorausgingen, wie z.B. die von Imad Karim, habe ich mich entschlossen, das FB Spiel nicht mehr mitzuspielen. FB benutzt mich als Objekt, das beworben wird, meine Daten werden schamlos benutzt, und was bekomme ich dafür? Die Postings, die mich wirklich interessieren, die mich im Gegensatz zu Mainstream Medien mit Hintergründen und kritischen Meinungen versorgen, werden gelöscht, Accounts von kritischen Autoren gesperrt. Auch meine eigenen Kommentare wurden gelöscht, wenn sie zu anderen Seiten verlinkten.
    Die Spielregeln von Herrn Maas kann ich nicht ändern, aber das Spiel muss ich nicht spielen. Jetzt lese ich Ihren Blog, Herr Fritz, mit großem Interesse und voller Dankbarkeit. Auch viele andere kritische Blogs lese ich. Ich brauche Facebook nicht. Facebook wird nun von mir boykottiert. Wenn Facebook keine Nutzer mehr hätte, wäre der Sumpf der Ungerechtigkeit und der Zensur ausgetrocknet.

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  10. makieken

    Was ich nicht verstehe ist, warum überhaupt noch so viele bei FB sind? Das ist doch wie wenn einem jemand sagt, dass das Essen seit Jahren mit Arsen gewürzt wird und die Menschen essen trotzdem weiter, weil sie es halt schon seit Jahren so machen… Erinnert Ihr Euch noch an früher? Als es noch kein FB oder sonstige Social Media gab? Hat doch auch irgendwie funktioniert mit der Kommunikation, oder? Wie auch immer, ich bin seit ca. 5 Jahren FB-clean und lebe immer noch. \o/

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  11. Viertes Reich

    Seit der Einführung von Maas Zensurgesetz in der BRD höre ich verstärkt Leute jammern, dass sie bei Facebook gesperrt wurden, und sie würden teilweise sogar darüber nachdenken, Anwälte mit Klagen gegen Facebook beauftragen.

    Ganz offensichtlich habt Ihr etwas ganz Grundsätzliches nicht verstanden.

    Es gibt kein Grundrecht zur Benutzung fremder Server im Internet.
    Der Betreiber eines Servers oder einer Webseite (und nichts anderes ist auch Euer – aus welchen Gründen auch immer – so heiss geliebtes Facebook) hat sozusagen Hausrecht.

    Wenn ich mich heute dazu entscheide, meine Webseite für Besucher aus USA, Israel, … sonst was zu sperren, dann ist das genauso mein gutes Recht, wie eben auch, Benutzer deren Nase mir nicht gefallen zu sperren oder zu löschen.

    Genau dieses Recht nimmt sich auch Facebook heraus, und da könnt Ihr jetzt mit dem Fuss auf den Boden stampfen wie Kleinkinder, es wird nichts daran ändern.

    Der Jude Mark Zuckerberg braucht dazu weder einen Hampelmann wie Maas noch sein Zensurgesetz, er macht das einfach, weil er es kann.

    Solange es Dumme gibt, die es sich gefallen lassen, von Zuckerberg und Co wie Scheisse behandeln zu lassen, wird er das natürlich machen, schliesslich kommt Ihr ja offenbar alle wieder angekrochen.

    Die Frage ist: Würdet Ihr auch immer wieder in eine Kneipe gehen, in der Euer Wirt Euch regelmässig vor allen anderen Gästen verspottet, das Maul verbietet und für 30 Tage Hausverbot erteilt?

    Also ich würde mir da beim ersten Vorfall schon eine andere Kneipe suchen….

    Nichts anderes ist es mit Facebook. Ich war da vor Jahren auch mal unter einem Fakenamen angemeldet, und vor etwa 2 Jahren haben sich diese Juden tatsächlich getraut, einen Link zu löschen, den ich geteilt habe, obwohl das Gesetz in der Schweiz, wo ich wohne, Zensur ausdrücklich verbietet.
    Aber wir erinnern uns:
    Da es Facebooks Server sind, gelten dort Facebooks Regeln, genauso wie auf meinen Servern meine Regeln gelten.

    Ich habe es also sportlich genommen, alle jemals geposteten Beiträge von mir gelöscht, und statt dessen einen Beitrag eingestellt, dass ich Judenbuch ab sofort nicht mehr nutze, bei VK.COM zu finden bin, und Link auf mein neues Profil dort.

    Nach 2 Wochen bin ich zurückgekehrt, und habe meinen Account bei Facebook gelöscht, wobei ich dazu aufgefordert wurde, ein Feedback mit einer Begründung zu hinterlassen …

    Das Feedback meinerseits lautete:

    Ich lasse mir von niemandem das Maul verbieten. Schon gar nicht von linken oder grünen GutmenschINNEN. Spielt mit Euch selber …

    War das schwer? Nein.
    War das konsequent? Ja.
    Was benutze ich seitdem statt Facebook und WhatsApp? VK und Telegram.

    Die Frage ist: Wann machst Du diesen Schritt?
    Was denkst Du passiert, wenn Fressbuch und WhatsApp die User in Scharen davon laufen?
    Richtig: Die ZensorINNEN werden arbeitslos… Dem Juden Zuckerberg brechen die Umsätze ein …
    Ohhhh Eine Tüte Mitleid…
    Verdammt… Tüte ist leer…

    Ich bin auch noch einen Schritt weiter gegangen. Bei mir im Haus gibt es seitdem auch für meine Mitbewohner kein Facebook und auch kein WhatsApp mehr.

    Das sperre ich in der Firewall. Denn mein System – Meine Regeln.

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    1. Denkender 1949

      Ich stehe im Grunde auf deiner Seite.
      Aber bist du Anwalt? Ganz im Recht bist du aber nicht. Es kommt schon zu einem Vertragsverhältnis, denn:

      „Zwischen Facebook und meinem Mandanten besteht ein entgeltliches Vertragsverhältnis, bei dem er die Möglichkeit, die Plattform zu nutzen, mit seinen Nutzerdaten bezahlt. Facebook ist zudem Marktführer im Bereich der sozialen Medien und daher zum Abschluss (und zur Aufrechterhaltung) von Verträgen verpflichtet. Damit kann FB nicht etwa nach Belieben Nutzer sperren oder löschen, sondern muss sich an sein eigenes Regelwerk halten.
      Auf das Vertragsverhältnis findet nach den eigenen Nutzungsbedingungen von Facebook (hier den Sonderbedingungen für Deutschland) deutsches Recht Anwendung, so dass hier keine Streitfrage besteht.
      Die Sperrung durch Facebook hat zur Konsequenz, dass mein Mandant die Leistungen von Facebook praktisch nicht mehr nutzen kann. Er kann insbesondere während des Sperrzeitraums nicht mehr kommentieren, das Nachrichtensystem nicht nutzen und auch nicht auf Anfragen antworten, ist also von der Kommunikation nicht nur mit Fremden, sondern auch mit seinem Facebook-Umfeld abgeschnitten. Dies ist ein erheblicher Eingriff in das allg. Persönlichkeitsrecht und zugleich der Entzug einer geldwerten Leistung (Kommunikationsmittel).“
      Mir „…“ gekennzeichneter Text ist ein Auszug aus dem Schreiben meines Anwalts

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  13. Gerhard Huber

    Auch ich bin von FB schon mehrfach wegen islamkritischer Beiträge gesperrt worden. Zur Zeit habe ich wieder eine Sperre, gegen die ich bereit mehrfach reklamiert habe weil sie aus meiner Sicht unberechtigt ist. In einer Gruppe würde über eine Bedrohung durch Aliens spekuliert. Ich habe dann dazu (scherzhaft mit Smiley) bemerkt “ die einzigen „Aliens“ die in den nächsten Jahren versuchen werden uns zu dominieren sind die Muslime“. Das reichte schon für eine 3-tägige Sperre in FB. Besonders ärgerlich finde ich, dass man von FB aufgefordert wird mitzuteilen wenn man die Sperre als unberechtigt betrachtet. Auf diese Mitteilungen erfolgt jedoch nie eine Reaktion.

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