Triest: nächster Polizistenmord – Europa verändert sich

(Jürgen Fritz, 05.10.2019) Nur ein Tag nach dem schrecklichen Polizistenmord in Paris kam es gestern Nachmittag im norditalienischen Triest schon zum nächsten Polizistenmord. Zwei Beamte wurden von einem Kriminellen auf der Polizeidienststelle erschossen, drei weitere verletzt. Man muss sich das bewusst machen: Selbst bewaffnete, speziell dafür ausgebildete Polizisten, deren Aufgabe es ist, die Bürger vor Gewalt zu schützen, sind sich innerhalb ihrer eigenen Dienststelle, in ihrem ureigensten Hoheitsgebiet, ihres eigenen Lebens nicht mehr sicher! Europa verändert sich.

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AfD steigt auch im ZDF-Politbarometer, AKK stürzt dagegen immer weiter ab

(Jürgen Fritz, 09.08.2019) Im September und Oktober stehen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen Landtagswahlen an. Bei diesen kann die AfD jeweils mit ca. 20 bis 25 Prozent der Stimmen rechnen, könnte teilweise eventuell sogar stärkste Kraft im Landtag werden. Auch bundesweit ist die Alternative für Deutschland, wie kürzlich aufgezeigt, wieder im Aufwärtstrend, was Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF nun nochmals bestätigt. Doch wie stehen die Deutschen zu einer AfD-Regierungsbeteiligung auf Landesebene, wenn sie derart gut abschneiden sollte bei den drei anstehenden Wahlen?

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Wird ein wahrer Satz erst durch seinen Beweis wahr?

(Jürgen Fritz, 31.03.2019) „Nicht darum nämlich, weil unsere Meinung, du seiest weiß, wahr ist, bist du weiß, sondern darum, weil du weiß bist, sagen wir die Wahrheit, indem wir dies behaupten“, analysierte Aristoteles messerscharf. In diesem einen Satz stecken viele Erkenntnisse, zum Beispiel eine über den Ort der Wahrheit, wo diese überhaupt zu finden ist: a) in unseren Meinungen über das Sein, die wahr oder falsch sein können, und b) in unseren Behauptungen über das Sein, für die das Gleiche gilt. Ein wahrer Satz beschreibt die Wirklichkeit richtig, hat also – eine Einsicht, die in einigen modernen Wahrheitstheorien verlustig gegangen ist und das mit schwerwiegendsten Folgen – einen Bezug zur Realität. Doch welcher Art ist die Beziehung zwischen Wahrheit und Beweis dieser? Wird ein wahrer Satz erst durch seinen Beweis wahr?

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Hans-Georg Maaßen: Grüne und Linke wollen unsere Demokratie schädigen

(Dokumentation, 19.02.2019) Sicherheit und Stabilität der Demokratie, darin sieht der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen die zwei großen Herausforderungen, vor denen unser Land stehe. In der Migrationspolitik würden die Fehler von 2015 nicht nur fortwirken, „sondern sie werden jeden Tag wiederholt“, so Maaßen in seinem Vortrag bei der WerteUnion am Samstag wörtlich. Die Mutter aller Probleme sieht er aber woanders: im fehlenden politischen Willen, sich für die Stabilität der Demokratie einzusetzen. Wenn viele inzwischen Angst haben, ihre Meinung frei zu äußern, dann haben wir ein ernsthaftes Demokratieproblem. Politik und Medien hätten sich vom Souverän entfremdet. Maaßen sieht eine Wiederkehr der deutschen Romantik, der politischen Weltfremdheit als Gegenbewegung zur Aufklärung und zur Vernunft. Und dann stellt er eine Schlüsselfrage: Wem gilt eigentlich die Loyalität unserer Politiker, ihrer Partei oder dem Staat, dem Recht und dem Souverän? JFB dokumentiert das vollständige Redemanuskript von Herrn Maaßen.

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AKK = Absolut keine Kompetenz in Wirtschaftspolitik?

(Jörg Meuthen, 20.12.2018) Die Union hatte in der Vergangenheit vor allem zwei Stärken, mit denen sie sich deutlich sowohl von der SPD als auch den Grünen und der Linkspartei abheben konnte und die dafür sorgten, dass sie seit rund 70 Jahren fast immer die stärkste Fraktion im Bundestag bildete: erstens das Thema innere Sicherheit, zweitens die Wirtschaftskompetenz. Auf diesen zwei Feldern konnte bis zum Aufkommen der AfD niemand der Union auch nur annähernd das Wasser reichen. Spätestens seit dem Sommer 2015 ist das bei der inneren Sicherheit im Grunde dahin. Blieb noch die Wirtschaftskompetenz. Das erklärt wohl auch, wie es möglich war, dass Friedrich Merz, der wie kaum ein anderer in der Union für eben jene steht, bei der Wahl zum neuen CDU-Vorsitzenden nach neun Jahren Abstinenz aus dem Nichts über 48 Prozent der Delegiertenstimmen auf sich vereinigen konnte. Viele wollten offensichtlich nicht auch noch das letzte verbliebene Alleinstellungsmerkmal verlieren. Mit AKK könnte aber genau das drohen, wie Jörg Meuthen dezidiert aufzeigt.

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Zwei Minuten rollte der Schulz-Zug gestern wieder und fuhr erneut komplett an die Wand

(Jürgen Fritz, 13.09.2018) Lange hatte man nichts von ihm gehört. In die fünfte Reihe hat man ihn inzwischen gesetzt. Kaum jemand nimmt noch Notiz von ihm. Doch gestern sollte noch einmal seine große Stunde kommen. Genau genommen waren es nur zwei Minuten. Aber die reichten ihm locker, nicht nur um jegliches Niveau nochmals zu unterbieten, sondern um das Ding unter dem tobenden Beifall der Menge wie gewohnt zielsicher an die nächste Wand zu fahren. Niemand ist darin so souverän wie Martin Schulz. Das muss man ihm wirklich lassen.

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