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(Jürgen Fritz, 16.03.2024) Es wird immer abstruser mit der SPD und ihrem Kanzler, der der Ukraine partout keine Taurus-Marschflugkörper liefern will. Anscheinend hat sich nun jemand – womöglich aus dem Umfeld von Scholz? – des Geheimnisverrats gegenüber t-online schuldig gemacht. Strafanzeige soll schon erstattet worden sein.
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(Jürgen Fritz, 11.03.2024) Scharfe Kritik an Olaf Scholz und der SPD üben in einem FAZ-Gastbeitrag Anton Hofreiter von den Grünen und der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen. Scholz gebe unumwunden zu, sich von Putin unter Druck setzen zu lassen und lege einen katastrophalen Defätismus an den Tag. Die SPD stehe am Scheideweg.
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(Jürgen Fritz, 02.03.2024) Am Freitagnachmittag veröffentlichte der russische Propagandakanal RT einen Audio-Mitschnitt einer Video-Konferenz von hochrangigen Bundeswehr-Offizieren. In dem Gespräch geht es unter anderem um die Frage, wie Taurus-Marschflugkörper zur Sprengung der Krim-Brücke oder zum Angriff auf russische Munitionsdepots eingesetzt werden könnte.
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(Jürgen Fritz, 28.02.2024) Wenn ein Spitzenpolitiker des größten Koalitionspartners so über den Regierungschef redet, ist dessen Autorität fast vollständig dahin. Anton Hofreiter gab dem ZDF ein Interview, in welchem er kein Blatt vor den Mund nahm und scharfe Kritik an Scholz übte. Ein besseres Politikerinterview habe ich selten gesehen.
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(Jürgen Fritz, 27.02.2024) Bereits im Oktober 2023 hatte Olaf Scholz entschieden, keine Taurus-Marschflugkörper in die Ukraine zu liefern, gab dafür aber monatelang keine Begründung. Diese lieferte er nun nach vier Monaten nach. Doch diese Begründung wirkt sehr fragwürdig, ja fadenscheinig. Sie stößt auf breite und heftige Kritik.
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(Jürgen Fritz, 23.02.2024) „Ich bin heute nach fast 19 Jahren aus der SPD ausgetreten“, schreibt Bernd Herding auf X. „Grund dafür: die beharrliche Weigerung von Olaf Scholz, der Ukraine Taurus zu liefern. Außerdem möchte ich mich nicht länger schämen müssen, mit den Herren Stegner, Mützenich und Schröder in derselben Partei zu sein.“
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(Jürgen Fritz, 23.02.2024) Nur wenige Tage vor dem russischen Überfall auf die Ukraine am 24.02.2022 hatte die ehemalige NATO-Chefstrategin Dr. Stefanie Babst als Gutachterin im Bundestag eindringlich vor einem Krieg in Europa gewarnt. Doch man wollte nicht auf sie hören. Nach zwei Jahren Krieg übt sie scharfe Kritik insbesondere an Bundeskanzler Scholz und seinem SPD-Umfeld.
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(Jürgen Fritz, 28.09.2022) „Welcher dieser Politiker ist am besten als Bundeskanzler geeignet?“, fragte Civey vom 22. bis 25. September 2022 für den SPIEGEL zigtausende Personen, gab acht Möglichkeiten zur Auswahl und zog eine repräsentative Stichprobe von 5.003 Befragten. Hier das Ergebnis.
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(Jürgen Fritz, 18.09.2022) Technisch ist es sehr einfach, den Kanzler abzuberufen. Und angesichts der aktuellen Zusammensetzung des Bundestages ist es sogar besonders einfach. Grüne und FDP haben zusammen mehr Abgeordnete als die SPD und die Union hat fast genau so viele. Somit ist folgendes sehr schnell möglich …
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(Dokumentation, 13.09.2022) Letzte Woche hielt der CDU-Vorsitzende und Unionsfraktionsvorsitzende eine bemerkenswerte Rede im Deutschen Bundestag. Friedrich Merz warf der Regierung Versagen in der Ukraine- wie in der Energiekrise vor. In der Sicherheits- wie in der Versorgungspolitik fehle den Ampelparteien der Kompass und „jede Fähigkeit zum politisch-strategischen Denken“.
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(Jürgen Fritz, 17.08.2022) Palästinenserpräsident Mahmud Abbas relativiert im Bundeskanzleramt den Holocaust, redet den systematischen Massenmord der Nazis an sechs Millionen Juden klein, hetzt gegen Israel. Olaf Scholz steht direkt daneben und schweigt. Entgegnet nicht ein einziges Wort.
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(Jürgen Fritz, 23.07.2022) Morgen werden es fünf Monate, seit Russland die Ukraine überfallen hat. Am 27. Februar hielt Olaf Scholz seine Zeitenwenderede mit weitreichenden Ankündigungen. Doch wie sieht die Wirklichkeit aus? Der Verteidigungsetat wird laut Haushaltsplan der Bundesregierung 2023 nicht ansteigen, sondern um mehrere hundert Millionen Euro sinken! Der CDU-Vorsitzende und Oppositionsführer im Deutschen Bundestag Friedrich Merz übt heftige Kritik: „Die Bundesregierung täuscht die Öffentlichkeit. Der Bundeskanzler wird seinem selbst gesetzten Anspruch für die Verteidigung unseres Landes nicht gerecht. Der Krieg in der Ukraine wird erst enden, wenn die russische Staatsführung keine Chance auf zusätzlichen Geländegewinn mehr erkennt.“ Die zögerliche Haltung der deutschen Regierung verlängere diesen Krieg, Tag um Tag, Woche um Woche. Wer aber die Ukraine verrät, der verrate auch unsere Freiheit und unsere Demokratie.
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(Dokumentation, 02.06.2022) In der Generaldebatte im Bundestag attackierte Oppositionsführer Friedrich Merz erneut den Kanzler. Das Parlament habe vor mehr als einem Monat beschlossen, der Ukraine auch schwere Waffen zu liefern. Bis heute sei aber nicht geliefert worden. Aus den Reihen der SPD würden ständig falsche Behauptungen aufgestellt. Scholz sei unredlich, unaufrichtig, unehrlich. Dann stellte Merz dem Kanzler drei konkrete Fragen.
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(Jürgen Fritz, 14.05.2022) Seit über zehn Wochen wird gerätselt, warum die Taten von Olaf Scholz so wenig den Worten seiner Zeitenwendenrede vom 27.02.2022 entsprechen. Bremst ihn die eigene Partei, bekam er schon am Tag danach Angst vor der eigene Courage oder hat es einen anderen Grund? An eine Erklärung hat bisher niemand gedacht.
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(Jürgen Fritz, 05.05.2022) Nachdem letzten Freitag 28 Prominente in der Emma einen offenen Brief an den Bundeskanzler veröffentlichten, in dem sie das Risiko eines dritten Weltkrieges heraufbeschwören und Olaf Scholz bitten, keinerlei schwere Waffen an die Ukraine zu liefern, stattdessen einen Waffenstillstand und einen „Kompromiss“ anmahnen, haben am Mittwoch 57 Intellektuelle einen ganz anderen Brief publiziert.
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