Politische Beiträge, philosophische Essays und mehr
(Jürgen Fritz, 28.09.2022) „Welcher dieser Politiker ist am besten als Bundeskanzler geeignet?“, fragte Civey vom 22. bis 25. September 2022 für den SPIEGEL zigtausende Personen, gab acht Möglichkeiten zur Auswahl und zog eine repräsentative Stichprobe von 5.003 Befragten. Hier das Ergebnis.
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(Jürgen Fritz, 18.09.2022) Technisch ist es sehr einfach, den Kanzler abzuberufen. Und angesichts der aktuellen Zusammensetzung des Bundestages ist es sogar besonders einfach. Grüne und FDP haben zusammen mehr Abgeordnete als die SPD und die Union hat fast genau so viele. Somit ist folgendes sehr schnell möglich …
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(Dokumentation, 13.09.2022) Letzte Woche hielt der CDU-Vorsitzende und Unionsfraktionsvorsitzende eine bemerkenswerte Rede im Deutschen Bundestag. Friedrich Merz warf der Regierung Versagen in der Ukraine- wie in der Energiekrise vor. In der Sicherheits- wie in der Versorgungspolitik fehle den Ampelparteien der Kompass und „jede Fähigkeit zum politisch-strategischen Denken“.
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(Jürgen Fritz, 17.08.2022) Palästinenserpräsident Mahmud Abbas relativiert im Bundeskanzleramt den Holocaust, redet den systematischen Massenmord der Nazis an sechs Millionen Juden klein, hetzt gegen Israel. Olaf Scholz steht direkt daneben und schweigt. Entgegnet nicht ein einziges Wort.
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(Jürgen Fritz, 23.07.2022) Morgen werden es fünf Monate, seit Russland die Ukraine überfallen hat. Am 27. Februar hielt Olaf Scholz seine Zeitenwenderede mit weitreichenden Ankündigungen. Doch wie sieht die Wirklichkeit aus? Der Verteidigungsetat wird laut Haushaltsplan der Bundesregierung 2023 nicht ansteigen, sondern um mehrere hundert Millionen Euro sinken! Der CDU-Vorsitzende und Oppositionsführer im Deutschen Bundestag Friedrich Merz übt heftige Kritik: „Die Bundesregierung täuscht die Öffentlichkeit. Der Bundeskanzler wird seinem selbst gesetzten Anspruch für die Verteidigung unseres Landes nicht gerecht. Der Krieg in der Ukraine wird erst enden, wenn die russische Staatsführung keine Chance auf zusätzlichen Geländegewinn mehr erkennt.“ Die zögerliche Haltung der deutschen Regierung verlängere diesen Krieg, Tag um Tag, Woche um Woche. Wer aber die Ukraine verrät, der verrate auch unsere Freiheit und unsere Demokratie.
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(Dokumentation, 02.06.2022) In der Generaldebatte im Bundestag attackierte Oppositionsführer Friedrich Merz erneut den Kanzler. Das Parlament habe vor mehr als einem Monat beschlossen, der Ukraine auch schwere Waffen zu liefern. Bis heute sei aber nicht geliefert worden. Aus den Reihen der SPD würden ständig falsche Behauptungen aufgestellt. Scholz sei unredlich, unaufrichtig, unehrlich. Dann stellte Merz dem Kanzler drei konkrete Fragen.
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(Jürgen Fritz, 14.05.2022) Seit über zehn Wochen wird gerätselt, warum die Taten von Olaf Scholz so wenig den Worten seiner Zeitenwendenrede vom 27.02.2022 entsprechen. Bremst ihn die eigene Partei, bekam er schon am Tag danach Angst vor der eigene Courage oder hat es einen anderen Grund? An eine Erklärung hat bisher niemand gedacht.
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(Jürgen Fritz, 05.05.2022) Nachdem letzten Freitag 28 Prominente in der Emma einen offenen Brief an den Bundeskanzler veröffentlichten, in dem sie das Risiko eines dritten Weltkrieges heraufbeschwören und Olaf Scholz bitten, keinerlei schwere Waffen an die Ukraine zu liefern, stattdessen einen Waffenstillstand und einen „Kompromiss“ anmahnen, haben am Mittwoch 57 Intellektuelle einen ganz anderen Brief publiziert.
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(Jürgen Fritz, 03.05.2022) Bei „Was nun, Herr Scholz?“ machte der Kanzler am Montagabend gleich mehrere falsche Angaben. Schlimmer noch: Erneut schadete Scholz der Ukraine, indem er, wie auch schon zuvor Steinmeier, Ressentiments gegen sie schürte. Ist Scholz in dem Amt nur maßlos überfordert oder steckt etwas anderes dahinter?
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(Dokumentation, 28.04.2022) Auf Druck der Union hat die Ampelkoalition heute zusammen mit CDU/CSU neue Waffenlieferungen in die Ukraine beschlossen. Unionsfraktionschef Friedrich Merz knüpfte sich den Kanzler vor. Dessen Ton sei „völlig inakzeptabel“. Seit Wochen halte er hin. Scholz sei nicht „besonnen“, sondern führungs- und kommunikationsschwach, ein ängstlicher Zögerer und Zauderer, ein politischer Hütchenspieler.
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(Jürgen Fritz, 23.04.2022) Olaf Scholz und die SPD lassen sich immer neue Begründungen oder aber Vorwände einfallen, warum sie keine schweren Waffen in die Ukraine liefern wollen und auch sonst alle möglichen Aktionen gegen Russland hinausschieben, bremsen oder sogar blockieren. Scholz‘ neuestes Narrativ: Er sorge sich vor einer Eskalation in einen dritten Weltkrieg. Was ist davon zu halten?
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(Jürgen Fritz, 20.04.2022) Auch für Scholz gilt: Man hätte schon lange vor der Bundestagswahl 2021 wissen können, was für einer das ist. Man hätte nur hinschauen müssen. Aber das war hier wie auch in anderen Fällen nicht gewollt. Nur wenige wollten das hören und wissen. Selbst seine neue Familienministerin Lisa Paus hatte vor sieben, acht Monaten noch sehr klare Worte über Olaf Scholz.
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(Jürgen Fritz, 11.04.2022) Dieser denkwürdige Auftritt, der in die TV-Geschichte eingehen dürfte, ließ so manchen gestern Abend zunächst ratlos zurück. „Was war das denn?“, dachten wohl nicht wenige. Ähnlich bizarr wie Anne Spiegels Statement war dann aber die Einordnung und Kommentierung von Theo Koll und Bettina Schausten im ZDF.
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(Jürgen Fritz, 06.04.2022) Der CDU-Vorsitzende und Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat den Bundeskanzler am Dienstag aufgefordert, die Waffenlieferungen für die Ukraine zur Chefsache zu machen. Zum Auftakt der parlamentarischen Woche sagte Merz, der Kanzler müsse „mit großem Nachdruck“ alles tun, um Russlands Krieg gegen die Ukraine zu beenden.
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(Jürgen Fritz, 20.03.2022) Die SPD-geführte Ampel-Koalition versagt in dieser historischen Wendezeit nahezu auf ganzer Linie, macht auf jeden Fall aber alles andere als einen souveränen, kompetenten, vorausschauend agierenden Eindruck. Die Bundeswehr sei bereits blank, könne überhaupt nichts mehr in die Ukraine liefern, sagt die Verteidigungsministerin Lambrecht, die ausschließlich aus zwei Gründen in dieses Amt kam …
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Jürgen Fritz Blog 