Niedersachsenwahl: FDP fliegt aus dem Landtag, Grüne und AfD legen deutlich zu

(Jürgen Fritz, 10.10.2022) Niedersachsen hat gewählt, das vorläufige amtliche Endergebnis steht fest. Die SPD verliert 3,5 Punkte, ist aber klar die stärkste Kraft mit mehr als 5 Punkten Vorsprung vor der CDU, die 5,5 Punkte verliert. Die Grünen können fast 6 Punkte zulegen, die AfD fast 5. Die FDP aber verliert fast 41 Prozent ihrer Wähler und fliegt aus dem Landtag. „Die Linke“ (SED) fällt unter 3 Prozent.

Read More…

Wahl-O-Matrix-Prognose für die Niedersachsenwahl

(Jürgen Fritz, 09.10.2022) Über sechs Millionen Menschen sind heute zur Niedersachsenwahl aufgerufen. Seit 2017 regiert dort Rot-Schwarz unter Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und seinem Stellvertreter Bernd Althusmann (CDU), die zugleich Spitzenkandidaten ihrer Parteien sind. Doch in Niedersachsen droht nun Rot-Grün.

Read More…

AfD und FDP fallen in Niedersachsen auf 5 Prozent

(Jürgen Fritz, 08.06.2020) Für die FDP ist das nichts Besonderes. Sie kennt das Bangen bei Wahlen, ob es dieses mal reichen wird, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Bei den letzten vier Landtagswahlen in Sachsen (4,5 %), Brandenburg (4,1 %), Thüringen (5,0 %) und Hamburg (4,96 %) ging es dreimal schief. Für die AfD wäre es dagegen eine völlig neue Erfahrung, in einem Bundesland wieder unter 5 Prozent zu fallen. In Niedersachsen scheint sie bereits ganz nah dran zu sein.

Read More…

Corona: Merkel könnte die Ministerpräsidenten wie Schuljungen aussehen lassen

(Thomas Schmid, 15.05.2020) Großbritannien offenbart in der Corona-Krise anders als die Schweiz und Deutschland schwere Defizite, konstatiert der renommierte britische Wirtschaftswissenschaftler Paul Collier und sieht die Stärke dieser beiden Länder in ihrem föderalen Aufbau. Doch stimmt das wirklich? Hat nicht gerade dieser Föderalismus einen neuen, in der Sache kontraproduktiven Wettbewerb um ein weitgehendes Öffnen der Lockdown-Schrauben eröffnet, fragt Thomas Schmid. Die Kanzlerin versucht, die Fäden zusammenzuhalten, hat aber, da Gesundheit weitgehend Ländersache ist, kaum Mittel in der Hand, um die Ministerpräsidenten bei der Stange zu halten. Aber sie hat etwas anderes.

Read More…

NS-Geschichtsaufarbeitung der übelsten Sorte: Sogar Auschwitz wird für linke Zwecke missbraucht

(Daniel Matissek, 28.01.2020) Wie in Deutschland des 75. Jahrestags der Auschwitz-Befreiung gedacht wird, unterstreicht in besonders bitterer Klarheit eines: Anstelle der einstmals national-kollektiv zum Ausdruck gebrachten emotionalen Annäherung an dieses Datum, die zwischen rememorierter Bestürzung, Trauer und auch Dankbarkeit für die erzwungene Beendigung eines epochalen Menschheitsverbrechens oszillierte, ist ein inhaltsleeres, formelhaft heruntergebetetes Ritual getreten, das längst einem ganz anderen, schnöden Zweck dient: Der Bekämpfung eines rechtsextremen Phantoms, welches in alles Mögliche hineingedichtet wird und dessen Reinkarnation gegenwärtig vor allem in der AfD und anderen Vertretern des Konservatismus erkannt wird, wie Daniel Matissek deutlich macht.

Read More…

Nahles noch ein größerer Flop als Schulz?

(Jürgen Fritz, 07.02.2019) Vor wenigen Tagen erst kritisierte Ex-Kanzler Gerhard Schröder die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles. Zu all ihren sprachlichen Ausrutschern – erinnert sei nur an ihr „Bätschi“ und ihr „und ab morgen kriegen sie in die Fresse!“ – meinte Schröder,  das seien „Amateurfehler“. Sie sei damals zwar noch nicht Parteivorsitzende gewesen, aber so drücke man sich einfach nicht aus. Doch das war nicht die einzige essenzielle Kritik des ehemaligen SPD-Vorsitzenden an der aktuellen und er war nicht der einzige, der starke Zweifel an ihrer Kompetenz äußerte. Dabei fällt immer häufiger der Name einer Person, die viele sich offensichtlich statt Nahles an der Spitze wünschen.

Read More…