Von Jürgen Fritz, So. 09. Okt 2022, Titelbild: © JFB

Über sechs Millionen Menschen sind heute zur Niedersachsenwahl aufgerufen. Seit 2017 regiert dort Rot-Schwarz unter Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und seinem Stellvertreter Bernd Althusmann (CDU), die zugleich Spitzenkandidaten ihrer Parteien sind. Doch in Niedersachsen droht nun Rot-Grün.

In den 76 Jahren seit Gründung des Landes Niedersachsen stellte die SPD 48 Jahre den Ministerpräsidenten

Mit über acht Millionen Einwohnern ist Niedersachsen das bevölkerungsmäßig viertgrößte der 16 deutschen Bundesländer. Mehr als sechs Millionen Niedersachsen sind heute aufgerufen, ihren Landtag neu zu wählen. Seit 2013 regiert hier die SPD mit ihrem Ministerpräsidenten Stephan Weil, zunächst zusammen mit den Grünen (2013 bis 2017), seither zusammen mit der CDU, die mit Bernd Althusmann den Landesminister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung stellt, der zugleich Stellvertreter des Ministerpräsidenten ist. Doch das könnte sich nach der Wahl heute wieder ändern.

Niedersachsen gilt seit langem schon als eine SPD-Hochburg. In 48 der 76 Jahre seit 1946 (über 63 Prozent der Zeit) führte die SPD hier die Landesregierung an, die CDU nur 24 Jahre (weniger als 32 Prozent der Zeit). 1955 bis 1959 führte die Deutsche Partei (DP) die niedersächsische Regierung an.

Dass die CDU bisher mit in der Regierung war, dürfte es ihr zusätzlich erschweren, die SPD effektiv angreifen zu können. Vieles deutet am Sonntagmorgen auf eine zukünftige rot-grüne Koalition hin. Schauen wir uns dazu die Prognose von Wahl-O-Matrix (Jürgen Fritz Blog), Deutschlands führendem Meta-Analyse-Tool an, welches die Umfragen aller Institute auswertete (Gegenwartsaussagen) und daraus eine Vorhersage (Zukunftsaussage) ableitete.

Wahl-O-Matrix-Prognose: So in etwa dürfte Niedersachsen heute wählen

1. SPD: 33 %
2. CDU: 28 %
3. Grüne: 16 %
4. AfD: 10 %
5. FDP: 5 %
6. „Die Linke“ (SED): 3,5 %
7. Sonstige: 4,5 %

Gewinne und Verluste gegenüber der Landtagswahl 2017 (in Prozentpunkten)

1. Grüne: +7,3
2. AfD: +3,8
3. Sonstige: +2,1
4. „Die Linke“ (SED): −1,1
5. FDP: −2,5
6. SPD: −3,9
7. CDU: −5,6

Regierungsbildung: Rot-Grün oder eine Ampel

Die SPD wird voraussichtlich um die fünf Punkte Vorsprung vor der CDU auf Platz eins landen und Die Grünen werden sich wohl deutlich verbessern. Damit deutet vieles darauf hin, dass Rot-Grün trotz der Verluste der SPD eine Mehrheit erhalten wird, weil diese Verluste durch die Gewinn der Grünen überkompensiert werden.

Da „Die Linke“ (SED) kaum Chancen haben dürfte, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen, werden voraussichtlich um die acht Prozent der Stimmen (3,5 + 4,5) im Landtag nicht abgebildet sein. Damit werden wohl um die 46 Prozent der Stimmen oder knapp darüber reichen, um eine Mehrheit der Sitze im niedersächsischen Landtag zu erreichen. Rot-Grün kommt laut meiner Prognose auf um die 49 Prozent. Das würde also reichen.

Die AfD wird sich voraussichtlich deutlich verbessern von 6,2 auf um die 10 Prozent. Die FDP aber wird höchstwahrscheinlich massive Verluste erleiden und rund ein Drittel ihrer Stimmanteile verlieren, von über 7,5 auf um die 5 Prozent fallen. Das heißt, für die FDP könnte es heute Abend ganz eng werden, ob sie den Wiedereinzug in den Landtag schaffen wird. Sollte sie an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, wäre dies das erste Mal seit 1998. Damals verpasste sie mit knapp 4,9 Prozent den Einzug.

Sollte die FDP tatsächlich aus dem Landtag fliegen, würden wahrscheinlich sogar unter 44 Prozent der Stimmen für eine Mehrheit der Sitze im Landtag reichen. Rot-Grün wäre dann nochmals wesentlich leichter möglich. Sollte die FDP dagegen dein Einzug ins niedersächsische Parlament schaffen und es für Rot-Grün nicht ganz reichen, spräche vieles wie im Bund für eine Ampelkoalition. Die CDU wird also so oder so mit hoher Wahrscheinlichkeit in die Opposition gehen und hat damit die nächste Legislaturperiode auch eher die Chance, die Landesregierung zu attackieren.

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